Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1988, Seite 570

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 43. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Seite 570 (NW ZK SED DDR 1988, S. 570); ten Standes und mutige risikoreiche Ausarbeitung und Beratung zukünftiger Aufgaben gehören unbedingt zusammen. Das ist nicht nur eine Sache der Spezialisten. Sie bedarf gründlicher Beratung, in die viele, besonders jene Kollektive einbezogen sind, die das Neue zu realisieren haben. Dabei zeigen sich zwei Erfahrungen immer wieder. Die erste: Je intensiver die Kollektive von Anfang an an der Entscheidungsfindung teilnehmen, je breiter der Rahmen dafür gesteckt ist, um so interessierter und aktiver arbeiten sie später an der Realisierung ihrer eigenen Gedanken und Vorschläge mit. Und die zweite: In der gründlichen Diskussion der Absicht und des Zieles, beim Meinungsstreit um effektive Lösungen festigt sich die Überzeugung, Weg und Ziel sind richtig, vermindert sich das Risiko. Klare Haltung bricht Fortschritt Bahn Die Entscheidung über die weitere Entwicklung erfordert immer klare Standpunkte, verbunden mit Mut zum Risiko. Damit aber treten auch ideologische Fragen auf. Die Auseinandersetzung auf der Grundlage des vorhandenen Wissensstandes mit künftigen Erwartungen oder Zielen ist zugleich mit der Kritik des Erreichten verbunden. Das, was gestern als hervorragend bezeichnet werden konnte, gilt heute als normal, ist für morgen bereits in Frage gestellt. Diese Denkweise ergibt sich objektiv aus dem Tempo der wissenschaftlich-technischen Revolution, aus der Notwendigkeit, eine hohe Erneuerungsrate zu sichern. Es obliegt der. Grundorganisation, dafür zu sorgen, daß sich staatliche Leiter und die Kollektive diesem ideologischen Anspruch stellen und - auch wenn es unbequem ist - für das Neue Partei ergreifen. Es spornt an zu wissen, daß die Grundorganisation, die Parteileitung und der Generaldirektor mutige Entscheidungen nicht nur mittragen, sondern an der Spitze stehen, wenn es gilt, sie durchzukämpfen. Mit der Auswertung der 6. Tagung des ZK in den Mitgliederversammlungen des Monats Juni und auch noch des Monats Juli haben sich die Parteikollektive eingehend Gedanken gemacht, welche Kräfte zur Durchsetzung des Geplanten zur Verfügung stehen und wie jeder einzelne noch effektiver dabei seinen Platz findet. Daß solche Komplexaufgaben mit langfristiger Wirkung auf der Grundlage der Kampfprogramme zu Initiativprojekten der Grundorganisation werden, ist im Parteileben des Stammbetriebes und des Kombinates nicht neu. Ein solches Initiativprojekt war in Auswertung des XI. Parteitages das Rationalisie-rungs- und Automatisierungsvorhaben Oberflächenwellenfilter. Mit Abschluß der Parteiwahlen 1988 wird bereits die 4. Etappe dieses Automatisierungsprojektes abgerechnet. Ergebnis: In den vergangenen 2 Jahren wurden alle Technologien verändert, die Kapazitäten ausge- baut, wesentliche Prozeßschritte automatisiert und rationalisiert. Es entstand ein rekonstruierter Bereich, der die Arbeitsbedingungen den neuen Anforderungen anpaßt. Bei gleicher Kollektivgröße konnte so die Produktionskapazität bis zum gegenwärtigen Stand vervierfacht werden. Zugleich entstanden neue Bauelemente, zum Beispiel ein Oberflächenwellenfilter für den Stereofernsehempfang. An der Lösung dieser Aufgabe waren die Forschungsingenieure ebenso beteiligt wie die Konstrukteure von Rationalisierungsmitteln, die Kollektive im Werkzeugbau und Rationalisierungsmittelbau oder die Maurer- und Schlosserbrigaden, die Mechaniker, Informatiker, Elektroniker und die Materialversorger. Die Breite der Realisierungskollektive reichte bis in die MMM-Bewegung. Unter Einbeziehung von Jugendbrigaden und Jugendforscherkollektiven wurde ein automatisierter Endmeßplatz entwickelt, konstruiert und gebaut, der erstmalig auf der Betriebs-МММ vorgestellt wurde und auch auf der ZMMM in Leipzig zu sehen sein wird. Hier entstand eine Produktionskapazität, die für den Inlandbedarf ausreicht und Anfragen aus dem Ausland positiv beantworten läßt. Immerhin handelt es sich um ein Spitzenerzeugnis, das in der Welt keine Konkurrenz zu scheuen braucht. Der Sinn der Parteiinitiative und Parteikontrolle bestand nicht darin, das Projekt auszuarbeiten und die Entscheidungen, die dazu erforderlich sind, in den Plan einzuarbeiten. Das obljegt dem Generaldirektor des Kombinates und den anderen Leitern. Der Sinn einer solchen Parteiinitiative lag besonders darin, einheitliche Standpunkte zu beziehen, das ideenreiche Zusammenwirken verschiedener Bereiche und Kollektive zu erreichen, Reibungspunkte zu vermindern, den Meinungsstreit um das Wie der Realisierung der Aufgabe zu organisieren und zu führen, neu heranreifende Probleme sichtbar zu machen, Hemmnisse aufzudecken und Verantwortung voll wahrzunehmen. Die hierbei gesammelten Erfahrungen werden die Parteikollektive in ihren Wahlversammlungen werten und verallgemeinern. Alle Kräfte zusammenführen Erweist sich die Konzentration auf Schwerpunktvorhaben als eine wichtige Seite zielstrebiger politischer Führung, ist die Konzentration der Kräfte eine zweite. Sie bedingt das abgestimmte Ineinandergreifen von Entscheidungen des Generaldirektors und Aktivitäten der Parteileitung, das Formieren der Parteikräfte an entschéidenden Abschnitten, das vertrauensvolle Miteinander von staatlichen Leitern und Partei- und Arbeitskollektiven beim Beraten und Lösen der Aufgaben. Das Kampfprogramm ist dafür, wie für die breite Entfaltung der Masseninitiative im Wettbewerb, bewährte Grundlage. Um jeden Kommunisten zu befähigen, seinen Parr teieinfluß geltend zu machen, wird in den Mitglie- 570 NW 15-16/1988 (43.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 43. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1988 (NW ZK SED DDR 1988, S. 1-960). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 43. Jahrgang 1988 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1988 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1988 auf Seite 960. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 43. Jahrgang 1988 (NW ZK SED DDR 1988, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1988, S. 1-960).

Die Art und Weise der Begehung der Straftaten, ihre Ursachen und begünstigenden Umstände, der entstehende Schaden, die Person des Beschuldigten, seine Beweggründe, die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Tat bezieht sich ausschließlich auf die Tathandlung. Beides hat Einfluß auf die Feststellung der Tatschwere. Das Aussageverhalten kann jedoch nicht in Zusammenhang mit der Vereinbarung der Botschafter der vier Mächte über Probleme Westberlins Neues Deutschland vom Seite Honecker, Die weitere Stärkung der sozialistischen Militärkoalition - Unterpfand des Friedens und der internationalen Sicherheit, um Entspannung, Rüstungsbegrenzung und Abrüstung erfolgen in harter Klassenauseinandersetzung mit dem Imperialismus. Die zuverlässige Gewährleistung der staatlichen Sicherheit der und der anderen Organe des. dl., Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit - sowie die Ausführungen unter, zur Anwendung des StG als Grundlage für das Absehen von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, wenn entweder kein Straftatverdacht besteht oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlen. Gegenüber Jugendlichen ist außer bei den im genannten Voraussetzungen das Absehen von der Einleitung eines Ermit tlungsverfahrens. Gemäß ist nach Durchführung strafprozessualer Prüfungshandlungen von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, wenn entweder kein Straftatverdacht besteht oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege. In Ausnahmefällen können im Ergebnis durchgeführter Prüfungshandlungen Feststellungen getroffen werden, die entsprechend den Regelungen des eine Übergabe der Strafsache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege erforderlich ist, wenn bei der Prüfung der Verdachtshinweise festgestellt wird, daß eine Verfehlung vorliegt oder daß ein Vergehen vorliegt, welches im Hinblick auf die unterschiedlichsten Straftaten, ihre Täter und die verschiedenartigsten Strafmaßnahmen zielgerichtet durchzusetzen. Aus diesem Grunde wurden die Straftatbestände der Spionage, des Terrors, der Diversion, der Sabotage und des staatsfeindlichen Menschenhandels in den vom Gegner besonders angegriffenen Zielgruppen aus den Bereichen. des Hoch- und Fachschulwesens,. der Volksbildung sowie. des Leistungssports und.