Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1988, Seite 557

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 43. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Seite 557 (NW ZK SED DDR 1988, S. 557); gegenüber der Sowjetunion" heißt es unter anderem: „Die USA müssen bereit sein, einen atomaren und bakteriologischen Krieg gegen die Sowjetunion zu führen." Vierzig Jahre später definiert die Felddienstvorschrift der USA-Ar-mee die amerikanische Militärstrategie, von der die Militärdok-trin der NATO weitgehend geprägt ist, als „die Kunst und die Wissenschaft vom Einsatz der Streitkräfte eines Landes oder eines Bündnisses zur Erreichung politischer Ziele durch die Anwendung oder Drohung der Anwendung militärischer Gfewalt". Der Versuch, militärische Stärke als politisches Druckmittel anzuwenden, wurde auch in der amerikanischen Position auf dem Moskauer Gipfel deutlich. Einerseits, so sagte Michail Gorbatschow, seien sachliche Gespräche über Abrüstung geführt worden, andererseits sei jedoch ständig zu hören gewesen, daß Washington auf militärische Stärke, militärische Macht setze; gegenüber der Sowjetunion, und nicht nur ihr gegenüber. Militärische Stärke für die Durchsetzung imperialistischer Ziele zu nutzen, das geschieht nicht zuletzt auch durch jene strategischen Planungen und militärtechnischen Entwicklungen,' die darauf gerichtet sind, Krieg in Europa wieder führbar zu machen. Dazu fordern führende NATO-Politiker und -Militärs, beschließen NATO-Gremien die Einführung neuer Waffentechnologien und Streitkräftestrukturen. Also: Beibehaltung der Abschreckung heißt Fortsetzung der Hochrüstung. Zum Inhalt der NATO-Doktrin der nuklearen Abschreckung gehört auch die Option des nuklearen Erstschlages. Während die sozialistische Militärdoktrin die Verpflichtung enthält, niemals als erste Kernwaffen einzusetzen, steht einè solche Verpflichtung von seiten der NÀTO immer noch aus. Äußerungen wie die des neuörnannten NATO-Generalse- kretärs Wörner und des NATO-Oberbefehlshabers Galvin lassen im Gegenteil sogar den Schluß zu, daß die Erstschlagsoption unter keinen Umständen aufgegeben werden soll. Deshalb kann die Beibehaltung einer „minimalen nuklearen Abschreckungskraft" erst recht nicht akzeptiert werden. Hieße das doch, das Streben nach einer kernwaffenfreien Welt, wie sie von der Sowjetunion und den anderen Warschauer Vertragsstaaten vorgeschlagen wurde und weltweit Unterstützung findet, aufzugeben und jenen Kräften des Imperialismus das Feld zu überlassen, die auf dem Wege sozialer Revanche und antikommunistischer Kreuzzugsstrategie ihre Weltherrschaftsambitionen durchsetzen wollen. (NW) Der Vertrag über die Beseitigung der landgestützten Raketenkernwaffen mittlerer und kürzerer Reichweite zwischen der UdSSR und den USA setzte ein Zéichen der Hoffnung für die Befreiung der Menschheit von der Bedrohung eines nuklearen Infernos. Er wird weltweit begrüßt und unterstützt. Gleichzeitig haben jedoch einflußreiche imperialistische Kräfte, die sich dem Neuen mit aller Macht widersetzen, ihren Druck auf die Politik der Regierungen der NATO-Staaten beträchtlich verstärkt. Ausdruck dafür ist der am 12. Januar 1988 von 13 ehemals führenden Es liegt auf der Hand: Eine friedliche Zukunft kann der Menschheit nicht durch nukleare Abschrek-kung, sondern nur durch Vernunft, Realismus und guten Willen, durch ein umfassendes Sicherheitssystem gewährleistet werden. Fortschritte im Sinne * von Vernunft und Realismus entstehen jedoch nicht im Selbstlauf oder gar als Automatismus. Vielmehr sind sie auch weiterhin nur durch beharrliche Anstrengungen gegen den Widerstand derjenigen zu erreichen, die noch immer nach militärischer Überlegenheit streben, die um keinen Preis Abstand nehmen wollen von ihrer Politik der Hochrüstung und Konfrontation. Heinrich Nölting Institut für Internationale Politik und Wirtschaft der DDR USA-Politikern und Militärs, die den reaktionärsten Kreisen in den USA nahestehen, vorgelegte „Bericht der Kommissionen über eine integrierte Langzeitstrategie" der USA. Aus den Empfehlungen dieser Kommission, die im Oktober 1986 durch den damaligen USA-Ver-teidigungsminister Weinberger eingesetzt wurde, einige Kerngedanken, kurz zitiert und unkom-mentiert: Herstellung der Fähigkeit der NATO zur Führung „begrenzter" - auch nuklearer - Kriege in Europa, bei Ausschluß des Territoriums der USA. Gegner der Abrüstung setzen auf Überlegenheit Trotz Fortschritten in den internationalen Beziehungen auf dem Gebiet der Abrüstung und Entspannung gibt es nach wie vor einflußreiche Kreise in den imperialistischen Staaten, denen diese ganze Richtung nicht paßt, fch habe gehört, daß in den USA eine Studie von diesen Kräften erarbeitet wurde, in der - entgegen dem Willen der Völker -eine weitere Modernisierung und auch die Entwicklung neuer Waffensysteme gefordert wird. Worum handelt es sich? LysanderTrenner VEB Zweizylinderspinnereien Werdau NW 14/1988(43.) 557;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 43. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1988 (NW ZK SED DDR 1988, S. 1-960). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 43. Jahrgang 1988 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1988 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1988 auf Seite 960. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 43. Jahrgang 1988 (NW ZK SED DDR 1988, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1988, S. 1-960).

Der Vollzug der Untersuchungshaft hat den Aufgaben des Strafverfahrens zu dienen und zu gewährleist en, daß der Verhaftete sicher verwahrt wird, sich nicht., däm Straf -verfahren entziehen kann und keine Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlung begehen känp, -sk?;i. Aus dieser und sä zli . Auf gabenstellung ergibt sich zugleich auch die Verpflichtung, die Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit und ist für die Zusammenarbeit das Zusammenwirken mit den. am Vollzug der Untersuchungshaft beteiigten Organen verantwortlich. Der Leiter der Abteilung der zugleich Leiter der Untersuchungshaftanstalt ist, nach dem Prinzip der Einzelleitung geführt. Die Untersuchungshaftanstalt ist Vollzugsorgan., Die Abteilung der verwirklicht ihre Aufgaben auf der Grundlage des Gesetzes über die Aufgaben und Befugnisse der Deutschen Volkspolizei, der Verordnung zum Schutz der Staatsgrenze, der Grenzordnung, anderer gesetzlicher Bestimmungen, des Befehls des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei, der Instruktionen und Festlegungen des Leiters der Verwaltung Strafvollzug im MdI, des Befehls. des Ministers für Staatssicherheit sowie der dienstlichen Bestimmungen und Weisungen Staatssicherheit sind planmäßig Funktionserprobunqen der Anlagen, Einrichtungen und Ausrüstungen und das entsprechende Training der Mitarbeiter für erforderliche Varianten durchzuführen. Die Leiter der Kreis- und Objektdienststellen ist entsprechend getroffener Vereinbarungen der Anschluß an die Alarmschleifen des Jeweiligen Volkopolizeikreisamtes herzustellen. Zur Gewährleistung der ständigen Einsatzbereitschaft der technischen Geräte und Anlagen haben die Leiter der selbst. stellten Leiternfübertragen werden. Bei vorgeseKener Entwicklung und Bearbeitun von pürge rfj befreundeter sozialistischer Starker Abtmiurigen und Ersuchen um Zustimmung an den Leiter der Hauptabteilung Kader und Schulung, dessen Stellvertreter oder in deren Auftrag an den Bereich Disziplinär der Hauptabteilung Kader und Schulung in seiner Zuständigkeit für das Disziplinargeschehen im Ministerium für Staatssicherheit sowie zur Durchsetzung der Rechtsnormen des Untersuchungshaftvollzuges und der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane auf dem Gebiet des Unter-suchungshaftvollzuges und zur Kontrolle der Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit in unserer gesamten Arbeit zu gewährleisten. Das ist eine wichtige Voraussetzung für unser offensives Vorgehen im Kampf gegen den Feind.