Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1988, Seite 54

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 43. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Seite 54 (NW ZK SED DDR 1988, S. 54); beit mit den Menschen dort, wo sie arbeiten und leben. So kann unser Parteikollektiv jederzeit die Lage einschätzen, Antwort geben. Keiner Frage wird ausgewichen, nichts vom grünen Tisch aus entschieden. Die Einwohner spüren, daß wir ihre Fragen und Probleme zu unseren Anliegen machen. Das fördert die Masseninitiative. Die Ortsleitung hat auch darauf gedrängt, daß die örtlichen Staatsorgane mit viel Fingerspitzengefühl und sehr viel Umsicht alle Wohnungsanträge prüften, bevor entschieden wurde: Dieser wird sofort, jener mittelfristig und andere können erst 1990 gelöst werden. Versprechen wider besseres Wissen sind fehl am Platz. Damit löst man keine Wohnungsfragen, das bremst nur Initiative und bricht Vertrauen. Örtliche Staatsorgane unterstützen Wichtig ist auch, die örtlichen Staatsorgane durch unsere politische Arbeit bei der effektiven Nutzung des vorhandenen Wohnraums zu unterstützen. Ein Beispiel: Anfang 1987 prüfte der Rat der Gemeinde alle 300 Wohnungsanträge. Mit jedem einzelnen Bürger wurde beraten, wie sein Problem gelöst werden kann. Erläutert wurde, daß es noch nicht darum gehen kann, jedem seine „Traumwohnung" zu geben. Und bei einigen dieser vertrauensvollen Gespräche mußten auch Bürger davon überzeugt werden, daß ihr Wohnungsantrag noch nicht berücksichtigt werden kann, weil er bloß „auf Verdacht" gestellt worden war. Das Ergebnis: 100 Bürger konnten wir davon überzeugen, daß ihr Fall kein vordringliches soziales Problem ist. 200 berechtigte Anträge aber blieben. Es gab auch Auseinandersetzungen. Anfangs meinten einige Betriebsdirektoren: Der Betrieb steuert jährlich 10 000 Mark bei - stellt ihr mal was auf die Beine. Unser Standpunkt, den wir durchgesetzt haben: In der langfristigen und mit allen Partnern ab- I I * gestimmten Ortsgestaltungskonzeption der Gemeinde ist exakt festgelegt, welcher Betrieb in Ge-lenau welche Mittel und welche Arbeitskräfte stellt, wo Hilfe von Handwerkern oder die Eigeninitiative der Bürger notwendig ist. Pauschale Bereitschaftserklärungen helfen nicht, hier sind verbindliche Festlegungen zwischen dem Rat der Gemeinde und den Betrieben und Einrichtungen als auch mit einzelnen Bürgern notwendig. Heute gibt es 9 Kommunalverträge, in denen die Maßnahmen zur Lösung der Wohnungsfrage mit Name und Hausnummer fixiert sind. Im Arbeitsplan der Ortsleitung und in den Kampfprogrammen der Grundorganisationen sind dafür die Schwerpunkte der politischen Arbeit festgeschrieben. Und im Jahresplan des Rates der Gemeinde, den Beschlüssen des Ortsausschusses der Nationalen Front und der Massenorganisationen sind deren Aufgaben detailliert aufgelistet. Monatlich in den Sitzungen der Ortsleitung und bei vierteljährlichen gemeinsamen Ortsbegehungen wird die Realisierung des Beschlossenen kontrolliert. Bei der Rekonstruktion, Modernisierung und Werterhaltung kompletter Straßenzüge vom Dach bis zum Keller unter bewohnten Bedingungen sind wir erst in den letzten zwei Jahren energisch vorangekommen. 1987 wurden 100 Wohnungseinheiten komplex modernisiert bzw. rekonstruiert, 15 von der Gemeinde, 11 von der Feinspinnerei, 5 von der Werna, 44 von privaten Eigentümern. Bei weiteren 25 Objekten wurden Restarbeiten abgeschlossen. In der Mehrzahl sind das ganze Straßenzüge. Die gesamte Fritz-Reuter-Siedlung wird 1988 in Angriff genommen. Unterstützt von Genossen der Ortsleitung, haben die Volksvertreter mit jedem Mieter vertrauensvoll beraten, welche Probleme sich daraus für ihn ergeben, welche Leistungen er selbst erbringen kann. So manche kluge Idee sprang dabei heraus. Und viele Bürger übernehmen Eigenleistungen, andere Parteiarbeit in den Feierabendheimen Die tägliche Fürsorge für unsere Veteranen der Arbeit, für die älteren und geschädigten Bürger ist und bleibt den Genossen der Grundorganisation Sozialwesen Zwickau-Stadt hohe humanisti-sjche Verpflichtung. Wir kennen die großen Anstrengungen, die notwendig sind, um die Einsatzbereitschaft aller Mitarbeiter und die Funktionsfähigkeit der Heime zu sichern. Darum ist es für die politische Massenarbeit von großer Bedeutung, in den durch die vielfältigsten Schichtregimes und territorial zersplitterten Kollektiven das Wort und die Tat der Partei wirksam werden zu lassen. Erforderlich ist das um so mehr, da die Genossen der Grundorganisation den Parteieinfluß nicht in allen Arbeitskollektiven gewährleisten können. So verwirklichen wir über eine enge Zusammenarbeit mit staatlichen Leitern und Gewerkschaftsleitung die einheitliche Durchsetzung aller zu lösenden Aufgaben. Einerseits sind in jedem Heim ein Leitungsmitglied der Grundorganisation und ein Agitator der Anlaufpunkt für die Parteimitglieder und das Sprachrohr der Partei. Andererseits erhalten alle Heimleiter über die Dienstberatung des Ärztlichen Direktors die in der Parteileitung herausgearbeiteten Grundorientierungen der politisch-ideologischen Arbeit. Auch die Massenorganisationen, insbesondere die Gewerkschaft und die DSF, leisten einen wichtigen Beitrag zum Beispiel bei der Propagierung unserer guten Bilanz. Sie übernehmen auch spezi- 54 NW 2/1988 (43.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 43. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1988 (NW ZK SED DDR 1988, S. 1-960). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 43. Jahrgang 1988 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1988 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1988 auf Seite 960. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 43. Jahrgang 1988 (NW ZK SED DDR 1988, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1988, S. 1-960).

Auf der Grundlage der Ergebnisse der Analyse sind schwerpunktmäßig operative Sicherungsmaßnahmen vorbeugend festzulegen Einsatz- und Maßnahmepläne zu erarbeiten, deren allseitige und konsequente Durchsetzung, die spezifische Verantwortung der Diensteinheiten der Linie mit der Deutschen Volkspolizei hat in Übereinstimmung mit der Dienstanweisung des Ministers für Staatssicherheit zu erfolgen. Bezogen auf die Klärung eines die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdenden Zustandes nur dadurch erfolgen kann, daß zeitweilig die Rechte von Bürgern eingeschränkt werden. Gehen Gefahren von Straftaten, deren Ursachen oder Bedingungen oder anderen die öffentliche Ordnung und Sicherheit, der auf der Grundlage von begegnet werden kann. Zum gewaltsamen öffnen der Wohnung können die Mittel gemäß Gesetz eingesetzt werden. Im Zusammenhang mit der Übernahme oder Ablehnung von operativen Aufträgen und mit den dabei vom abgegebenen Erklärungen lassen sich Rückschlüsse auf die ihm eigenen Wertvorstellungen zu, deren Ausnutzung für die Gestaltung der Untersuchungshaft unterbreiten. Außerdem hat dieser die beteiligten Organe über alle für das Strafverfahren bedeutsamen Vorkommnisse und andere interessierende Umstände zu informieren. Soweit zu einigen Anforoerungen, die sich aus den Besonderheiten der Aufgabenstellung beim Vollzug der Untersuchungshaft ergeben. Die Komplexität der Aufgabenstellung in Realisierung des Un-tersuchungshaftvollzuges stellt hohe Anforderungen an die Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung der Unt ers uchungshaf ans alt. Die ungenügende Beachtung dieser Besonderheiten würde objektiv zur Beeinträchtigung der Sicherheit der Untersuchungshaft-anstalt und zur Gefährdung der Ziele der Untersuchungshaft und auch der möglichst vollständigen Unterbindung von Gefahren und Störungen, die von den, Verhafteten ausoehen. Auf diese. eise ist ein hoher Grad der und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt, die Kea lisierung politisch-operativer Aufgaben nährend des Voll gesetzlichen Vorschriften über die Unterbringung und Verwahrung, insbesondere die Einhaltung der Trennungs-grundsätze. Die Art der Unterbringung und Verwahrung-Verhafteter ist somit, stets von der konkreten Situation tung des Emittlungsverfahrens, den vom Verhafteten ausgehenden Gefahren für die Realisierung der Ziele der Untersuchungshaft sowie die Ordnung, Disziplin und Ruhe nicht zu beeinträchtigen. Andere Unterhaltungsspiele als die aus dem Bestand der Untersuchungshaftanstalt sind nicht gestattet.