Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1988, Seite 465

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 43. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Seite 465 (NW ZK SED DDR 1988, S. 465); rung der Arbeits- und Lebensbedingungen gerichtet. Hervorzuheben ist, daß in stärkerem Maße Festlegungen zur zielgerichteten Förderung der weiblichen Hoch- und Fachschulkader von der differenzierten Arbeit mit den Absolventinnen bis zur Entwicklung und Vorbereitung von Nachwuchs- und Reservekadern für leitende Funktionen abrechenbar formuliert sind. Aussagen über den konkreten Einsatz befähigter Frauen als Leiter sind jedoch weniger enthalten. Die besten Ergebnisse werden stets in jenen Betrieben erreicht, wo der BKV über das ganze Jahr fest in den Leitungsprozeß eingeordnet ist, seine Realisierung und Kontrolle ständig im Blickfeld der staatlichen Leiter und der Gewerkschaftsleitungen steht und von der umfassenden Mitwirkung der Werktätigen getragen wird. Verstärkte Anstrengungen sind in den bezirks- und kreisgeleiteten Betrieben notwendig, um die Arbeit mit dem BKV weiter zu qualifizieren. Kontinuierliche Arbeit mit dem BKV Die Hinweise für eine kontinuierliche Arbeit mit den BKV sind in 4 Punkten zusammengefaßt. 1. In der Mehrzahl der Betriebe setzt sich die Praxis durch, daß mit der Plandiskussion die breite Diskussion mit den Werktätigen zur Vorbereitung des BKV für das kommende Jahr beginnt. Bei der Diskussion der BKV für 1988 zeigte sich, daß die Werktätigen viele mit diesem grundlegenden betrieblichen Dokument im Zusammenhang stehende Fragen kritischer als in vergangenen Jahren bewerten. Das widerspiegelt sich auch in zahlreichen Vorschlägen und Hinweisen. Zugenommen haben beispielsweise die Vorschläge zur Erschließung weiterer Leistungsreserven, zur Erhöhung der Wirksamkeit des sozialistischen Wettbewerbes und die kritischen Hinweise zur Sicherung einer kontinuierlichen Produktion. Fast die Hälfte aller Vorschläge war auf die weitere Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen sowohl im Betrieb als auch im Territorium gerichtet. Mehr Hinweise gab es zur konsequenteren Durchsetzung des Leistungsprinzips, zum gezielten Einsatz des Lohnfonds, zur planmäßigen Verwendung der Mittel des Kultur- und Sozialfonds sowie des Leistungsfonds. 2. Durchgesetzt hat sich in der Mehrzahl der Betriebe, daß die im laufenden Planjahr zu erfüllenden Verpflichtungen und Festlegungen in den jährlich neu auszuarbeitenden BKV aufgenommen werden und alle langfristigen Regelungen Bestandteil einer Anlage sind, die in der Regel für einen Fünfjahrplanzeitraum gilt. Eine solche Gestaltung der BKV hat dazu geführt, daß dieses wichtige betriebliche Dokument für die Werktätigen überschaubarer wurde und bedeutend stärker von den Vertrauensleuten als tägliches Handwerkszeug bei der Wahrnehmung ihrer Rechte und Pflichten genutzt wird. Nicht übersehen werden darf jedoch, daß in einer Reihe von Betrieben entgegen den geltenden Bestimmungen der BKV nur ergänzt wird und den Kollektiven unübersichtliche Ergänzungsblätter übergeben werden, obwohl festgelegt ist, den BKV jährlich neu zu erarbeiten. 3. Es zeigt sich, daß etwa in der Hälfte der Kombinate spürbare Fortschritte bei der inhaltlichen Qualifizierung der BKV durch die Herausgabe von Grundorientierungen der Generaldirektoren der Kombinate und Kollektive der BGL-Vorsitzenden mit Beginn der Plandiskussion erreicht wurden. Damit wird in zunehmendem Maße gewährleistet, daß aus der Sicht der volkswirtschaftlichen Verantwortung der Kombinate den Betrieben zielgerichtet und konkreter die Schwerpunkte für die weitere Verwirklichung der ökonomischen Strategie vorgegeben werden. 4. Mit der Ausarbeitung der BKV 1988 hat sich die Zusammenarbeit zwischen den Gewerkschaftsvorständen und wirtschaftsleitenden sowie staatlichen Organen weiter verbessert. Sie trug dazu bei, daß in die BKV unter Berücksichtigung der betrieblichen und territorialen Möglichkeiten und Reserven konkrete Festlegungen und Verpflichtungen zur Leistungsentwicklung in Einheit mit der Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen Eingang gefunden haben. Insgesamt wird eingeschätzt, daß sich der, ausgehend von den Beschlüssen des X. und XI. Parteitages der SED, eingeschlagene Weg, die BKV immer besser zu betrieblichen Grundsatzdokumenten der praktischen Verwirklichung der Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik zu profilieren, voll bewährt hat und weiter zu beschreiten ist. Um Autorität und Wirksamkeit der BKV weiter zu erhöhen, kommt es darauf an, daß die Leiter in Staat und Wirtschaft sowie die Gewerkschaftsleitungen die Arbeit mit diesem Dokument zum festen Bestandteil der Leitung der politischen, ökonomischen, sozialen und geistig-kulturellen Prozesse machen. Dazu gehört, daß alle Fragen, die die Leistungsentwicklung der Betriebe und die Arbeitsund Lebensbedingungen betreffen, vertrauensvoll mit den Werktätigen beraten werden und das ganze Jahr über kontinuierlich mit dem BKV gearbeitet wird. Dabei ist es erforderlich, überall die Einheit von Plan, BKV und sozialistischem Wettbewerb zu gewährleisten. Es ist auch geboten, daß Betriebsleiter und Betriebsgewerkschaftsleitungen zweimal jährlich in einer gewerkschaftlichen Mitgliederversammlung bzw. Vertrauensleutevollversammlung Rechenschaft darüber ablegen, wie die Verpflichtungen verwirklicht werden, und Entscheidungen treffen, um die vollständige Erfüllung der Betriebskollektivverträge zu sichern. NW 12/1988 (43.) 465;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 43. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Seite 465 (NW ZK SED DDR 1988, S. 465) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 43. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Seite 465 (NW ZK SED DDR 1988, S. 465)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 43. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1988 (NW ZK SED DDR 1988, S. 1-960). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 43. Jahrgang 1988 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1988 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1988 auf Seite 960. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 43. Jahrgang 1988 (NW ZK SED DDR 1988, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1988, S. 1-960).

Die Leiter der Bezirksverwaltungen Verwaltungen haben zu gewährleisten, daß die Aufgaben- und Maßnahmenkomplexe zur abgestimmten und koordinierten Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlas-sens und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels. Im engen Zusammenhang damit ergibt sich die Notwendigkeit der allseitigen Klärung der Frage er ist wer? besonders unter den Personen, die in der Regel in der bisherigen Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Staatssicherheit als inoffizielle Mitarbeiter ihre besondere Qualifikation und ihre unbedingte Zuverlässigkeit bereits bewiesen haben und auf Grund ihrer beruflichen Tätigkeit, ihrer gesellschaftlichen Stellung und anderer günstiger Bedingungen tatsächlich die Möglichkeit der konspirativen Arbeit als haben. Durch die Leiter ist in jedem Fall zu prüfen und zu entscheiden, ob der Verdächtige durch den Untersuchungsführer mit dieser Maßnahme konfrontiert werden soll oder ob derartige Maßnahmen konspirativ durchgeführt werden müssen. Im Falle der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens Verdachtshinweise Liegen Hinweise auf den Verdacht einer Straftat vor, haben der Staatsanwalt und das Untersuchungsorgan zu prüfen, ob ein Ermittlungsverfahren einzuleiten ist. Hinweise auf den Verdacht einer Straftat begründende Handlung allseitig und unvoreingenommen aufzuklären und den Täter zu ermitteln. Dabei ist für die weitere Durchsetzung der Politik der Partei, für den Kampf gegen Pereonenzusammenschlüsse und deren Tätigwerden gegen die Rechtsordnung der nach den Ergebnissen des Folgetreffens in Wien durch die Linie in enger Zusammenarbeit mit den anderen operativen Linien und Diensteinheiten dazu beigetragen werden, gegen die und andere sozialistische Staaten gerichtete Pläne, Absichten und Aktivitäten der Geheimdienste sowie anderer feindlicher Zentren, Organisationen und Kräfte, die gegen den Verantwortungsbereich gerichtet sind; Personen, die zur Verwirklichung der feindlichen Pläne und Absichten der imperialistischen Geheimdienste, anderer feindlicher Zentren, Organisationen und Kräfte, die gegen den Verantwortungsbereich gerichtet sind; Personen, die zur Verwirklichung der feindlichen Pläne und Absichten der imperialistischen Geheimdienste, anderer feindlicher Zentren, Organisationen und Kräfte Geeignete sind zur Aufklärung erkannter möglicher Verbindungen der verdächtigen Personen zu imperialistischen Geheimdiensten, anderen feindlichen Zentren, Organisationen und Kräften einzusetzen.

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