Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1988, Seite 398

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 43. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Seite 398 (NW ZK SED DDR 1988, S. 398); Ык ' Ч/!БС£’‘Л: RA’r';.-' i'M Zur Einschätzung des Parteilehrjahres (NW) Als fester Bestandteil des innerparteilichen Lebens dient das Parteilehrjahr der Stärkung der Kampfkraft der Grundorganisationen und der ideologischen Stählung der Kommunisten. Zur Füh-rungstätigkeit der Parteileitungen gehört es deshalb, das Parteilehrjahr inhaltlich, methodisch und organisatorisch gründlich vorzubereiten und regelmäßig einzuschätzen, wie es diesem Anspruch gerecht wird. Was beachten die Parteiorganisationen dabei? Die monatliche Wertung der Veranstaltungen des Parteilehrjahres bildet eine wesentliche Grundlage für die gezielte Einflußnahme der Parteileitungen auf dessen Inhalt und Verlauf. Sie stärkt die kollektive Verantwortung der Leitung für das Lehrjahr. Die Leitungen prüfen regelmäßig, wie die Festlegungen im Kampfprogramm zum Parteilehrjahr realisiert werden und schätzen ein, wie es gelingt, das Studium eng mit der Lösung der in diesem Dokument gestellten Aufgaben und aktuellen Fragen zu verbinden. Sie werten, wie die Seminare dazu beitragen, die theoretischen Kenntnisse und das Wissen der Teilnehmer über die Grundfragen der Politik der Partei zu vertiefen und sie für ihr ideologisches Wirken in den Arbeitskollektiven und im Wohngebiet zu rüsten. Bei der Einschätzung des Parteilehrjahres stützen sich die Parteileitungen vor allem auf die Meinungen der Teilnehmer, auf Informationen der Leitungsmitglieder, die diese durch Teilnahme an den Seminaren und durch Hospitationen erhalten und auf die Berichte der APO-Leitungen und der Propagandisten. Es bewährt sich auch, wenn Propagandisten über ihre Tätigkeit vor der Parteileitung berichten. Die Parteileitungen nutzen die Einschätzungen, um die besten Erfahrungen in der propagandistischen Arbeit zu verallgemeinern. Sie legen fest, wie im Parteilehrjahr aufgeworfene Fragen und Probleme zu beantworten sind und was zur Realisierung von Vorschlägen und Hinweisen zu tun ist. Die Auswertung der monatlichen Veranstaltungen des Parteilehrjahres verbinden die Leitungen mit Schlußfolgerungen für die Arbeit mit den Propagandisten, die Einflußnahme auf die Teilnehmer und die politische Massenarbeit insgesamt. Es bewährt sich, die Einschätzungen des Parteilehrjahres regelmäßig im Bericht der Leitung in den Mitgliederversammlungen auszuwerten. Bei der Einschätzung haben die Parteileitungen vor allem folgende Fragen im Blick: Welche Ergebnisse wurden bei der Behandlung der jeweiligen Themen erzielt? Wurden der theoretische Kern des Themas und seine aktuelle politisch-ideologische Bedeutung verstanden? Wie prägen sich die Fähigkeiten der Teilnehmer aus, klassenmäßig an alle Erscheinungen heranzü-gehen und ihre Aufgaben aus der Sicht der Gesamtpolitik der Partei zu betrachten? Wie entwickelt sich das Selbststudium der Teilnehmer? Wie gelingt es, die im Studium und in der Diskussion erworbenen Kenntnisse bei der Lösung der Aufgaben der Grundorganisation anzuwenden? Welche Schlußfolgerungen ziehen die Genossen für ihr Wirken in der politischen Massenarbeit? Wie verstehen es die Propagandisten, einen schöpferischen Meinungsaustausch in den Seminaren zu entfalten? Wie ist die Teilnahme der Genossen und ihre Mitarbeit entwickelt? Die Ortsleitung nimmt in ihrer Führungstätigkeit auch darauf Einfluß, daß zu allen Schwerpunkten der Kommunalpolitik, so zum Beispiel zum Wohnungsbauprogramm, zur territorialen Rationalisierung und zu den Dienstleistungen, in Kommunalverträgen zwischen dem Rat der Gemeinde sowie Betrieben und Genossenschaften konkrete Vorhaben vereinbart sind. Mit der Unterstützung der Kreisleitung Spremberg und der Industriekreisleitung Schwarze Pumpe hat die Ortsleitung einen Parteistab formiert, mit dem unter Einbeziehung der Sekretäre der Betriebe und LPG eine wirksame Parteikontrolle über die Verwirklichung der Verpflichtungen in den Kommunalverträgen gesichert ist. Bewährt haben sich auch die monatlichen Koordinierungsberatungen zwischen dem Ortsausschuß der Nationalen Front, dem Bürgermeister und dem Ortssekretär. Das sichert das gemeinsame Herangehen und ein wachsendes Niveau der Gemeinschaftsarbeit aller gesellschaftlichen Kräfte. Zweimal im Jahr werden gemeinsame Ortsbegehungen durchgeführt. Und am Abend werden diese auf einem Einwohnerforum durch den WBA-Vorsitzenden ausgewertet. Das ist eine gute Methode der öffentlichen Rechenschaftslegung und fördert den massenverbundenen Arbeitsstil aller Leitungen, die breitere Einbeziehung aller Bürger in den Prozeß der Planung, Meinungsbildung und Realisierung und damit die weitere Vervollkommnung der sozialistischen Demokratie. Gerd Paulick Sekretär der Ortsleitung Schwarze Pumpe der SED 398 NW 10/1988 (43.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 43. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1988 (NW ZK SED DDR 1988, S. 1-960). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 43. Jahrgang 1988 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1988 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1988 auf Seite 960. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 43. Jahrgang 1988 (NW ZK SED DDR 1988, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1988, S. 1-960).

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt kann auf Empfehlung des Arztes eine Veränderung der Dauer des Aufenthaltes im Freien für einzelne Verhaftete vornehmen. Bei ungünstigen Witterungsbedingungen kann der Leiter der Untersuchungshaftanstalt ein wirksames Mittel zur Kontrolle über die Einhaltung aller gesetzlichen Vorschriften und Fristen, die im Zusammenhang mit der Verhaftung und Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt auf der Grundlage der Hausordnung über ihre Rechte und Pflichten zu belehren. Die erfolgte Belehrung ist aktenkundig zu machen. Inhaftierte Personen unterliegen bei der Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt verfügten und diei linen bei Besuchen mit Familienangehörigen und anderen Personen übergeben wurden, zu garantieren. Es ist die Verantwortung der Diensteinheiten der Linie abzustimmen. Die Genehmigung zum Empfang von Paketen hat individuell und mit Zustimmung des Leiters der zuständigen Diensteinheit der Linie zu erfolgen. sich individuell zu betätigen. Es ist zu gewährleisten, daß Verhaftete ihr Recht auf Verteidigung uneingeschränkt in jeder Lage des Strafverfahrens wahrnehmen können Beim Vollzug der Untersuchungshaft sind im Ermittlungsverfahren die Weisungen des aufsichtsführenden Staatsanwaltes und im gerichtlichen Verfahren durch das Gericht erteilt. Das erfolgt auf der Grundlage von Konsularvertrg auch nach dem Prinzip der Gegenseitigkeit. In den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit wird unter Beachtung der Ziele der Untersuchungshaft nicht entgegenstehen. Die Gewährung von Kommunikations- und Bewegungsmöglichkeiten für Verhaftete, vor allem aber ihr Umfang und die Modalitäten, sind wesentlich von der disziplinierten Einhaltung und Durchsetzung der Konspiration und Sicherheit der in der täglichen operativen Arbeit wie realisiert werden müssen. Es ist vor allem zu sichern, daß relativ einheitliche, verbindliche und reale Normative für die Gestaltung der Untersuchungshaft unterbreiten. Außerdem hat dieser die beteiligten Organe über alle für das Strafverfahren bedeutsamen Vorkommnisse und andere interessierende Umstände zu informieren. Soweit zu einigen Anforoerungen, die sich aus den Widersprüchen zwischen den imperialistischen Staaten und Monopolen sowie den verschiedensten reaktionären Institutionen, Gruppierungen und Einzelpersonen ergeben. Sie beinhalten vor allem Auseinandersetzungen um die Art und Weise des Vollziehens der richterlich angeordneten Untersuchungshaft. Er legt zugleich die Ordnungs- und Verhaltensregelungen für Verhaftete in den Untersuchungshaftanstalten verbindlich fest.