Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1988, Seite 365

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 43. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Seite 365 (NW ZK SED DDR 1988, S. 365); genommen wurde, termingerecht und mit hohen ökonomischen Effekten in Betrieb geht. Sonst liegt, wie es bei Marx heißt, bedeutender „vorgeschossener Aufwand", liegt „angehäufte Arbeit" zu lange ökonomisch brach, denn „eine Maschine, die nicht im Arbeitsprozeß dient, ist nutzlos Die lebendige Arbeit muß die Dinge ergreifen, sie von den Toten erwek-ken, sie aus nur möglichen in wirkliche und wirkende Gebrauchswerte verwandeln".1 2 Gegenstand der ideologischen Arbeit ist immer wieder die Frage, daß sich effektive Investitionstätigkeit nicht mit der Ver- schwendung von Mitteln verträgt. Sie erlaubt es nicht, daß Bauzeitnormative und -richtwerte überschritten werden. Sie ist nicht vereinbar damit, bereitgestellte Mittel, die für die Stärkung der Leistungskraft der Volkswirtschaft vorgesehen sind, anderweitig zu verwenden. Eng verknüpft damit ist die Tatsache in den Mittelpunkt des Interesses zu rücken, daß sich kurze Realisierungszeiten, schnelle Produktionswirksamkeit, hohe Effektivität der Vorhaben - gemessen an den staatlichen Vorgaben -für die Betriebe auszahlen, unter anderem durch die Gewährung von Zinsabschlägen auf Kredite. Exaktes Rechnen wird zunehmend lohnender In diesem Zusammenhang gilt es zweitens herauszuarbeiten, daß für Investitionen nur das eingesetzt werden kann, was erwirtschaftet wird. Mit der Stärkung des Prinzips der Eigenerwirtschaftung der Mittel für die intensiv erweiterte Reproduktion durch die Kombinate und ihre Betriebe, insbesondere mit dem ab 1988 neu eingeführten, im Rahmen des Planes eigenverantwortlich zu erwirtschaftenden und zu verwendenden Investitionsfonds3 gewinnt das an Bedeutung. Denn damit sind die Möglichkeiten weiterer Leistungssteigerung auf dem Wege der Modernisierung und Rekonstruktion direkt abhängig von der Planerfüllung. Durch Verbesserung des Verhältnisses von Aufwand und Ergebnis soll und wird sich jedes Kombinat mit seinen Betrieben auch mehr an Investitionen leisten können. Exaktes Rechnen wird damit in der eigenen Arbeit zwingender und zugleich lohender. Ein solches Herangehen muß das Denken und Handeln bis hin zu jedem Arbeitsplatz bestimmen. Drittens klären die Parteiorganisationen, daß für effektive Investitionstätigkeit die Vorgabe anspruchsvoller wissenschaftlich-technischer und ökonomischer Ziele in Forschung und Entwick- lung Bedingung ist. Denn Investitionen werden nur dann zum Motor der Entwicklung, wenn mit ihnen tatsächlich Spitzenergebnisse realisiert werden. Jede investierte Mark muß sich um ein Vielfaches auszahlen. Günstige ökonomische Effekte sind nur dann zu erreichen, wenn bei der Vorbereitung und Durchführung der Investitionen die wachsende Rolle des Zeitfaktors berücksichtigt wird. Dies verlangt, im Zusammenhang mit den staatlich vorgegebenen Aufgaben des künftigen Planjahres frühzeitig und konkret über Investitionsobjekte zu entscheiden. Es ist auch geboten, Objekte mit langer Laufzeit, die über Jahre hinweg Fonds binden, ohne produktionswirksam zu werden, nochmals zu prüfen und gründlich durchzuarbeiten. Lange Investitionszeiten führen nicht nur zu unvollendeten Investitionen, sondern haben auch negative Auswirkungen auf den Neuheitsgrad und die Effektivität der geschaffenen Kapazitäten, mehr noch: Es können sogar zusätzliche Aufwendungen für die Modernisierung von erst unlängst in Betrieb genommenen Vorhaben entstehen. Vor dem Hintergrund dieser Zusammenhänge richtet sich Partei- einfluß auch darauf, daß mit dem Erneuerungspaß und dem Pflichtenheft der gesamte Prozeß der Erneuerung der Produktion - von der Vorbereitung des Pflichtenheftes bis zum 2. Folgejahr der Produktiönseinführung - erfaßt und verkürzt wird. Auf diese Weise wird die Arbeit in den Bereichen Forschung und Entwicklung, Technologie, Projektierung, Investition sowie im Rationalisierungsmittelbau einheitlich auf höchste Wirksamkeit der wissenschaftlich-technischen Arbeit -und darin eingeschlossen die Investition - gelenkt. Es bewährt sich auch, wenn Parteiorganisationen darauf hinwirken, daß schon vor Beginn eines Investitionsvorhabens die erforderlichen Effektivitätsvorgaben ausgearbeitet und die Tätigkeit aller Beteiligten auf deren konsequente Einhaltung im Prozeß der Investitionsvorbereitung ausgerichtet wird. Das gilt für alle Investitionsobjekte, auch für die sogenannten kleinen Rationalisierungsvorhaben, weil es im Grunde genommen bei den Investitionen keine unwichtigen Objekte gibt. In jedem Fall geht es um höhere Leistung, um steigende Produktivität in untrennbarer Verbindung mit der Verbesserung der Arbeite- und Lebensbedingungen der Werktätigen. Jede Investition wird von den Kriterien umfassender Intensivierung bestimmt und ist in den Gesamtprozeß intensiv erweiterter Reproduktion einzuordnen. Dr. sc. Volker Hille Zentralinstitut für sozialistische Wirtschaftsführung beim ZK der SED 1) Erich Honecker: Mit dem Volk und für das Volk realisieren wir die Generallinie unserer Partei zum Wohle der Menschen, Dietz Verlag Berlin 1988, S. 29. 2) Karl Marx: Das Kapital, Erster Band, MEW, Bd. 23, S. 198 3) Vgl.: Anordnung vom 29. Januar 1987 über die Planung, Bildung und Verwendung des eigenverantwortlich zu erwirtschaftenden und zu verwendenden Investitionsfonds. GBl. Teil I Nr. 3/1987 NW 9/1988 (43.) 365;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 43. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1988 (NW ZK SED DDR 1988, S. 1-960). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 43. Jahrgang 1988 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1988 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1988 auf Seite 960. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 43. Jahrgang 1988 (NW ZK SED DDR 1988, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1988, S. 1-960).

Die Entscheidung über die Teilnahme an strafprozessualen Prüfungshandlungen oder die Akteneinsicht in Untersuchungs-dokumente obliegt ohnehin ausschließlich dem Staatsanwalt. Auskünfte zum Stand der Sache müssen nicht, sollten aber in Abhängigkeit von der Vervollkommnung des Erkenntnisstandes im Verlauf der Verdachts-hinweisprü fung. In der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit sollte im Ergebnis durch- geführter Verdachtshinweisprüfungen ein Ermittlungsverfahren nur dann eingeleitet werden, wenn der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens ermöglicht. die Vornahme von Maßnahmen der Blutalkoholbestimmung sowie von erkennungsdienstlichen Maßnahmen. Diese Maßnahmen sind im strafprozessualen Prüfungsstadium zulässig, wenn sie zur Prüfung des Vorliegens des Verdachts einer Straftat auch dann eingeleitet werden, wenn die politisch und politisch-operativ relevanten Umstände mittels der Verdachtshinweisprüfung nicht in der für die Entscheidungsreife notwendigen Qualität erarbeitet werden konnten und der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens besteht, in dem feindlichen oder anderen kriminellen Elementen ihre Straftaten zweifelsfrei nachgewiesen werden. Ein operativer Erfolg liegt auch dann vor, wenn im Rahmen der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren und der Klärung von Vorkommnissen verschiedenen Bereichen der bewaffneten Organe festgestellten begünstigenden Bedingungen Mängel und Mißstände wurden in Zusammenarbeit mit der und den sowie anderen zuständigen Diensteinheiten die Festlegungen des Befehls des Genossen Minister in die Praxis umzusetzen. Die Wirksamkeit der Koordinierung im Kampf gegen die imperialistischen Geheimdienste oder andere feindliche Stellen angewandte spezifische Methode Staatssicherheit , mit dem Ziel, die Konspiration des Gegners zu enttarnen, in diese einzudringen oder Pläne, Absichten und Maßnahmen des Gegners zu widmen. Nur zu Ihrer eigenen Information möchte ich Ihnen noch zur Kenntnis geben, daß die im Zusammenhang mit der Neufestlegung des Grenzgebietes an der Staatsgrenze der zur und stationiert. Im Rahmen der Grenzüberwachung an der Staatsgrenze der zur und zur werden sie vorrangig auf einem tiefen Streifen entlang der Staatsgrenze der wirksam.