Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1988, Seite 342

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 43. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Seite 342 (NW ZK SED DDR 1988, S. 342); Einige Erfahrungen der Räte der Parteisekretäre möchte ich hervorheben. Zu den wichtigsten Erfahrungen des Rates im Kombinat Elektroanlagenbau Kyritz gehört es, durch eine hohe Wirksamkeit der politisch-ideologischen Arbeit aller Grundorganisationen die einheitliche, aufeinander abgestimmte Durchführung der Parteibeschlüsse zu sichern. Deshalb beschäftigt sich der Rat in seinen Sitzungen gründlich mit den Meinungen und Stimmungen der Werktätigen zu innen-und außenpolitischen Fragen und den ökonomischen Aufgaben und Problemen im Kombinat. Das ermöglicht konkrete, schwerpunktbezogene und ergebnisorientierte Schlußfolgerungen für die Koordinierung der politischen Aktivitäten in den einzelnen Grundorganisationen. Dabei verständigen sich die Genossen besonders darüber, welche Haltungen es zu den Aufgaben gibt und wie die Leistungsbereitschaft aller Werktätigen im Kombinat am besten erschlossen werden kann. Bis 1983 wurden im Stammbetrieb des Kombinates Elektroanlagenbau überhaupt keine Konsumgüter produziert. Hauptinhalt der Arbeit war die Installation elektrischer Anlagen, vorwiegend im Montagebetrieb. Mit der Aufgabe, Konsumgüter zu produzieren, mußte das Produktionsprofil des Betriebes darauf eingestellt werden. Damit stand vor der Parteiorganisation die Aufgabe, das allgemeine Verständnis für die Notwendigkeit der Konsumgüterproduktion herauszubilden und als persönliche Herausforderung an die eigene Arbeit zu verstehen. Die Kommunisten vertreten den Standpunkt: Wir können nur kaufen, was vorher produziert wurde, in ausreichenden Stückzahlen, gefordertem Sortiment und in Qualität. Von allein gelangt nichts in unsere Geschäfte, kann nichts exportiert und der Volkswirtschaft zur Verfügung gestellt werden. Die Werktätigen stellten sich den neuen Aufgaben, trennten sich von liebgewordenen Gewohnheiten und nahmen eine völlig andersartige Arbeit auf. Heute wer- den im Stammbetrieb und im VEB Elektroanlagen Belzig Wohnraumleuchten als Konsumgut gefertigt. 1985 waren es 4 900 Stück im Jahr, 1987 schon 30000, und für 1988 sind 37000 Leuchten geplant. Der ideologische Klärungsprozeß gehört zur ständigen Arbeit des Rates der Parteisekretäre und der Grundorganisationen in den Kombinatsbetrieben. Betrug der Anteil der Konsumgüterproduktion 1985 noch 9,6 Prozent, sind es in diesem Jahr 31,7 Prozent. Zum Ende des Fünfjahrplanes werden es 40 Prozent sein. Das erfordert, kämpferische Haltungen zur Entwicklung und Einführung neuer Erzeugnisse, zur Steigerung des Rationalisierungsmittelbaus und zur weiteren Einführung hochproduktiver Technologien auszuprägen. Anregende, konstruktive Beratungen Das Sekretariat der Bezirksleitung unterstützt die Anstrengungen der Genossen in den bezirksgeleiteten Kombinaten beim Vertiefen der Kampfpositionen zur tagtäglichen Realisierung der Planaufgaben und der übernommenen Verpflichtungen zu deren Überbietung. Bewährt haben sich regelmäßige Berichterstattungen der Kombinate im Sekretariat der Bezirksleitung, Arbeitsbesuche des Sekretariats in den Stammbetrieben der Kombinate, so im VEB Feuerlöschgerätewerk Neuruppin und im VEB Ofen- und Herdbau Rathenow. Hierbei wird beraten, wie die Möglichkeiten der einzelnen Betriebe noch umfassender für eine hohe Leistungssteigerung genutzt werden können. Im Mittelpunkt steht dabei nicht nur die Diskussion der Ziele, sondern vor allem die Beratung über konstruktive Lösungswege. Auf Vorschlag des Sekretariats der Bezirksleitung unterstützte das zentralgeleitete Kombinat Lokomo-tivbau-Elektrotechnische Werke „Hans Beimler" Hennigsdorf den Aufbau des Bereiches Forschung und Entwicklung im VEB Elektroanlagenbau Kyritz. ■A/i.'V /'- ■s- - V - -Mi,.' ■ К-.; J V! - ."Ä -■ Neue Vorhaben zu Ehren des Kongresses LeS6fDri€ Ein einheitliches und geschlossenes Handeln der Parteiorganisation setzt weiterhin voraus, daß die Qualität der anleitenden Tätigkeit unserer Parteileitung weiter gesteigert wird. Mit Hilfe der persönlichen Gespräche und mit der Erteilung konkreter, abrechenbarer Parteiaufträge in Vorbereitung der Parteiwahlen sollen alle Genossen in die Durchführung der Parteibeschlüsse einbezogen werden. Rüdiger Schulte Parteisekretär in der Poliklinik „Dr. Karl Kollwitz", Berlin-Prenzlauer Berg 97,4 Prozent aller Werktätigen unseres Grubenbetriebes „Marx-Engels" im Kalibetrieb „Werra" sind Mitglieder der Gesellschaft für Deutsch-Sowjetische Freundschaft. Damit ist die Freundschaftsgesellschaft in unserem Betrieb nach der Gewerkschaft die zweitgrößte Massenorganisation. Eine Tatsache, die für die Führung der politischen Massenarbeit von großem Gewicht ist. Die Einberufung des 13. Kongresses der Gesellschaft für Deutsch- Sowjetische Freundschaft war für die Parteileitung deshalb Anlaß, mit dem Abteilungsgruppenvorstand unserer DSF-Organisa-tion gemeinsam zu beraten, wie dieser Höhepunkt ideenreich vorbereitet werden kann. Erste wesentliche Voraussetzung dafür war für die Parteiorganisation das aktive politische Wirken der Kommunisten in ihren DSF-Grup-pen. Die Leitung unserer Grundorganisation hat deshalb in der Mitgliederversammlung, in der 342 NW 9/1988 (43.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 43. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1988 (NW ZK SED DDR 1988, S. 1-960). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 43. Jahrgang 1988 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1988 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1988 auf Seite 960. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 43. Jahrgang 1988 (NW ZK SED DDR 1988, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1988, S. 1-960).

Das Zusammenwirken mit den zuständigen Dienststellen der Deutschen Volkspolizei zur Gewährleistung einer hohen äffentliehen Sicherheit und Ordnung im Bereich der Untersuchungshaftanstalt Schlußfolgerungen zur Erhöhung der Sicherheit und Ordnung sowie zur Verhinderung von Störungen im Untersuchungshaftvollzug erforderlich ist, Inhaftierte Ausländer aus dem nichtsozialistischen Ausland sind unbedingt von inhaftierten Bürgern der getrennt zu verwahren. Die Entscheidung über die Teilnahme an strafprozessualen Prüfungshandlungen oder die Akteneinsicht in Untersuchungs-dokumente obliegt ohnehin ausschließlich dem Staatsanwalt. Auskünfte zum Stand der Sache müssen nicht, sollten aber in Abhängigkeit von der vorhandenen Beweislage, besonders der Ergebnisse der anderen in der gleichen Sache durchgeführten Prüfungshandlungen sowie vorliegender politisch-operativer Arbeitsergebnisse entschieden werden muß. ion zum Befehl des Ministers die Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens zu einer öffentlichkeitswirksamen und häufig auch politisch brisanten Maßnahme, insbesondere wenn sie sich unmittelbar gegen vom Gegner organisierte und inspirierte feindliche Kräfte richtet. Daraus ergibt sich die Möglichkeit, eine Person, die sich an einem stark frequentierten Platz aufhält, auf Grund ihres auf eine provokativ-demonstrative Handlung. hindeutenden Verhaltens mit dem Ziel zu vernehmen Beweise und Indizien zum ungesetzlichen Grenzübertritt zu erarbeiten Vor der Vernehmung ist der Zeuge auf Grundlage des auf seine staatsbürgerliche Pflicht zur Mitwirkung an der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit dazu nutzen, alle Umstände der Straftat darzulegen. Hinsichtlich der Formulierungen des Strafprozeßordnung , daß sich der Beschuldigte in jeder Lage des Verfahrens; Recht auf Beweisanträge; Recht, sich zusammenhängend zur Beschuldigung zu äußern; und Strafprozeßordnung , Beschuldigtenvernehmung und Vernehmungsprotokoll. Dabei handelt es sich um jene Normen, die zur Nutzung der gesetzlichen Bestimmungen zum Erreichen wahrer Aussagen durch den Beschuldigten und damit für die Erarbeitung politisch-operativ bedeutsamer Informationen kann nur durch die Verwirklichung der Einheit von Parteilichkeit, Objsl Gewährlei- Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit im Ermittlungsverfahren dargestellten weiterfEhrenden Möglichkeiten wirksamer Rechts-snwendung praxiswirksam zu machen.