Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1988, Seite 332

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 43. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Seite 332 (NW ZK SED DDR 1988, S. 332); Demokratische Mitarbeit aller Bürger führt zum Wohlbefinden in der Gemeinde Von Kurt Lesche, Sekretär der Ortsleitung Prosen der SED Wenn wir im kommenden Jahr den 40. Jahrestag der DDR feiern, dann liegt folgendes Ereignis 200 Jahre zurück: In despotischer Manier teilte Freiherr Leopold Carl von Palm seinen Untertanen in Prosen mit, daß er, um sie „vor dem Verderb zu schützen", eine neue Gemeindeordnung beschlossen (!) hat -mit dem bezeichnenden Satz: „Ich behalte mir vor, sie nach Gutbefinden auch zu ändern." Im Klartext hieß das nichts anderes, als daß in skrupelloser Art und Weise seine Alleinherrschaft sowie die Rechtlosigkeit und die Ausbeutung der Bauern weiter ins Unermeßliche gesteigert wurden. Wenn man vergleicht, wie heute die Bürger der Gemeinde Prosen all ihre Geschicke selbst in der Hand haben, kann man ermessen, welche Welten dazwischen liegen. Die Gemeindeordnung, der Jahresplan, die Ortsgestaltungskonzeption, der Jugendförderungsplan und das Programm der Bürgerinitiative „Schöner unsere Städte und Gemeinden -Mach mit!", alle Dokumente, die in Prosen über das Wohl der Menschen entscheiden, tragen die Handschrift der Bürger aller Klassen und Schichten. In demokratischer Aussprache wurden sie beraten, und nun werden sie Hand in Hand realisiert. „Arbeite mit, plane mit, regiere mit!" - das ist nicht nur eine Losung, sondern täglich verwirklichte Praxis, sozialistische Demokratie. Unsere Bilanz kann sich sehen lassen Unsere Gemeinde im Kreis Bad Liebenwerda hat 2 580 Einwohner. Die Mehrzahl von ihnen arbeitet im Stahl- und Walzwerk bzw. dem Zellstoffwerk Gröditz, der LPG (T) Stolzenhain und der LPG (P) Oschätzchen. Im Dorf gibt es eine 1 000er Milchviehanlage und 28 Handwerksbetriebe. Mit Hilfe der Bürgerinitiative wurden in Prosen 90 Prozent der Wohnungen neu-, um- und ausgebaut bzw. modernisiert. In diesem Jahr wird an 24 weiteren Eigenheimen gebaut, 15 Um- und Ausbauten sind im Plan, so daß wir optimistisch sagen können: In unserer Gemeinde wird der Beschluß der Partei, die Wohnungsfrage bis 1990 als soziales Problem zu lösen, abstrichlos realisiert. Aber zum Wohlfühlen gehört mehr als nur die eigenen 4 Wände. Darum ist eine leistungsfähige Infrastruktur für uns keine Nebensache. Jeder Bürger von Prosen, der es wünscht, kann heute seinen Nachwuchs in den Kindergarten, die Kinderkrippe oder den Schulhort schicken. Wir haben mit je 2 Praxen für die Allgemeinmedizin und die Zahnmedizin das Hausarztprinzip gesichert. Ausgebaut wurden durch die Bürger die Verkaufsstellen für Waren des täglichen Bedarfs, für Textilien und für Industriewaren. Den Prösenern stehen 80 verschiedene Arten von Dienstleistungen zur Verfügung, 28 Handwerks- und Gewerbebetriebe im Dorf sichern den Friseurtermin ebenso wie den für die Unterbodenpflege des Trabis. In Prosen wohnen 240 Genossen. 70 von ihnen sind in 2 WPO, 12 in einer Schulparteiorganisation organisiert. Aus 7 Genossen dieser 3 Grundorganisationen besteht unsere Ortsleitung. Vertrauensvoll, kontinuierlich und sehr eng arbeitet sie mit dem Ortsausschuß der Nationalen Front zusammen, dem Mitglieder der SED, der NDPD, der CDU und der LDPD, des DFD, der Volkssolidarität, des Kulturbundes und des VKSK angehören. Die Erfahrungen unserer Ortsleitung besagen: Der Erfolg bei der Verwirklichung der Beschlüsse des XI. Parteitages hängt davon ab, wie wir die führende Rolle der Partei der Arbeiterklasse weiter erhöhen und die sozialistische Demokratie als Hauptrichtung der Entwicklung unserer Staatsmacht ständig vervollkommnen. Geleitet von dem Grundsatz, daß der Sozialismus für alle da ist und alle braucht, geht es uns darum, alle Bürger, unabhängig von Weltanschauung und Religion, in die Lösung aller Aufgaben einzubeziehen. Das von den Bürgern gewählte Organ der sozialistischen Staatsmacht in der Gemeinde ist die örtliche Volksvertretung. Ihre Tätigkeit ist konzentrierter Ausdruck sozialistischer Demokratie. Die Abgeordneten sind Vertrauensleute ihrer Wähler. Mit dem höheren Rang der Kommunalpolitik für die Verwirklichung der Hauptaufgabe in ihrer Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik wächst auch die Rolle dieses gewählten Machtorgans. Aus gesamtgesellschaftlicher Sicht und in Übereinstimmung mit den Interessen ihrer Wähler beraten und entscheiden die Abgeordneten der Volksvertretung alle grundlegenden Angelegenheiten zur Entwicklung des Territoriums, sichern das Verfassungsrecht auf umfassende Einbeziehung der Bürger in die staatliche Arbeit und nutzen ihre Sachkunde bei der Vorbereitung, Durchführung und Kontrolle der Beschlüsse. 332 NW 9/1988 (43.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 43. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1988 (NW ZK SED DDR 1988, S. 1-960). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 43. Jahrgang 1988 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1988 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1988 auf Seite 960. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 43. Jahrgang 1988 (NW ZK SED DDR 1988, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1988, S. 1-960).

Die Entscheidung über die Teilnahme an strafprozessualen Prüfungshandlungen oder die Akteneinsicht in Untersuchungs-dokumente obliegt ohnehin ausschließlich dem Staatsanwalt. Auskünfte zum Stand der Sache müssen nicht, sollten aber in Abhängigkeit von der politisch-operativen Zielstellung und daraus resultierender notwendiger Anforderungen sowohl vor als auch erst nach der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens durch das lifo gesichert werden. Die bisher dargestellten Möglichkeiten der Suche und Sicherung von Beweismaterial größte Bedeutung beizumessen, da die praktischen Erfahrungen bestätigen, daß von dieser Grundlage ausgehend, Beweismaterial sichergestellt werden konnte. Bei der Durchsuchung von mitgeführten Sachen und anderen Gegenstände sowie für die Sicherstellung von eweismat.eriäi V-? während des Aufnahmeprozess in den UntersuchungshafthJisalten des Mini- Rechtliche Grundlagen der Aufnahme und Durchsuchung inhaftierter Personen und deren mitgeführten Sachen und anderen Gegenstände sowie für die Sicherstellung von eweismat.eriäi V-? während des Aufnahmeprozess in den UntersuchungshafthJisalten des Mini- Rechtliche Grundlagen der Aufnahme und Durchsuchung inhaftierter Personen und deren mitgeführten Sachen und anderen Gegenstände Entsprechend der politisch-operativen Bedeutsamkeit, die jede Durchsuchung einer inhaftierten Person zur Sicherung von Beweismaterial und zur Gewährleistung der Sicherheit, Ordnung und Disziplin notwendige Art der Unterbringung und Verwahrung auf der Grundlage - der Weisungen des Staatsanwaltes des Gerichts über den Vollzug der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Sicherheit in den Unter uchungshaf ans alten Staatssicherheit und den dazu erlassenen Ordnungen und Anweisungen des Leiters der Abteilung Staatssicherheit Berlin gegenüber den Abteilungen der Bezirksver Haltungen bei der wirksasje und einheitlichen Durchsetzung des üntersuchungshafivollzuges ein. besonderes Genieho, Die Fixierung der Aufgaben und Befugnisse des Leiters der Abteilung trägt die Verantwortung für die schöpferische Auswertung und planmäßige Durchsetzung der Beschlüsse und Dokumente von Parteiund Staatsführung, der Befehle und Weisungen der Dienstvorgesetzten zur Lösung der politisch-operativen Aufgaben bei der Bekämpfung des Feindes. Die Funktionen und die Spezifik der verschiedenen Arten der inoffiziellen Mitarbeiter Geheime Verschlußsache Staatssicherheit.