Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1988, Seite 320

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 43. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Seite 320 (NW ZK SED DDR 1988, S. 320); entsprechenden Beschluß faßte, berieten die Parteiarbeiter, voran die Sekretäre des Gebietskomitees, mit den Arbeitskollektiven in den Brigaden und Ställen. Die Aufgaben der Intensivierung wurden auch in der örtlichen Presse und im Rundfunk erörtert. Das langfristige Programm umfaßt eine Reihe bedeutsamer Aufgaben zur Entwicklung der Milchviehhaltung. Seine Verwirklichung wird mehrere Jahre erfordern. Zusammen mit der Me- Die Erfahrungen besagen: Es ist richtig, daß wir für die Arbeit in den Kollektiven, für die Überzeugung der Menschen weder Kraft noch Zeit scheuen, daß wir uns bemühen, jeden zu erreichen. Vor allem durch diese Arbeit wurde ein zuverlässiges Fundament für die Erfüllung des Verkaufsplanes von Erzeugnissen der Viehwirtschaft geschaffen. Es ist immer richtig, sich auf die kollektive Meinung, die Beratung mit den Menschen, deren Überzeugung zu stützen. Im Gebiet ist zum Beispiel eine ganze Reihe von Industriebetrieben zur staatlichen Abnahme der Erzeugnisse übergegangen. Die Dinge laufen dort gut, wo sich die Parteiorganisationen, die Wirtschaftsfunktionäre, die Fachkader und alle Werktätigen sorgfältig auf die außerbetriebliche Kontrolle vorbereitet haben. In den Brigaden, Schichten und Abteilungen des Kombinates für Asbestzementerzeugnisse fanden Versammlungen der Werktätigen statt, auf denen die Aufgaben erläutert wurden. Es wurde eine Schulung des gesamten ingenieurtechnischen Personals und der Arbeiter der wichtigsten Berufe organisiert. Das Parteikomitee kontrollierte wiederholt die Vorbereitung zur staatlichen Abnahme. Das Kombinat erfüllt seine Planauflagen mit Erfolg. Nicht erfüllt wird der Plan der Lieferverpflichtungen hingegen vom Fräsenwerk, der Produktionsver- chanisierung der Arbeit in den Farmen, dem Übergang zur wirtschaftlichen Rechnungsführung, zum Zweischichtsystem und dem Bau neuer Komplexe schaffen wir die erforderlichen Arbeitsund Lebensbedingungen für die Viehzüchter. Es geht um Wohn-raum, um die Organisierung einer nützlichen und inhaltsreichen Freizeit, um die Verantwortung der Eltern für die sozialistische Erziehung der Kinder und um eine gesunde Lebensweise. einigung „Belgoroder Energieanlagenbau", dem Maschinenbaubetrieb in Schebekino. Auch das Gebietskomitee der Partei hat dort eine gewisse Selbstzufriedenheit der Parteikomitees geduldet. Jetzt sind doppelte Anstrengungen notwendig, um die Lage in den zurückgebliebenen Arbeitskollektiven zu verändern. Nachdem das Gebietskomitee der Partei über diese Probleme beraten hatte, versammelte sich das Gebietsparteiaktiv, um über den politischen Beitrag eines jeden zur Umgestaltung zu diskutieren. Es wurde ein ungezwungenes, offenes und sachbezogenes Gespräch. Ernste Kritik wurde auch an mir als dem 1. Sekretär des Gebietskomitees, an anderen Sekretären und einigen Abteilungsleitern geübt. Die Genossen forderten in der Führungstätigkeit eine stärkere Hinwendung zur operativen Arbeit mit den Grundorganisationen. Es wurde lange, scharf, aber parteimäßig diskutiert, und niemand war beleidigt. Nun sind wir bestrebt, den Parteikomitees an Ort und Stelle zu helfen. Das Gebietskomitee, die Stadt- und Rayonkomitees der Partei erhöhen die Verantwortung der Parteiorganisationen und aller Kommunisten für eine gute Arbeitsorganisation und ihre Fähigkeit, die schöpferischen Kräfte und Möglichkeiten der Arbeitskollektive zu mobilisieren. Der „Papierkrieg" sowie die Zahl der Sitzungen wurden beträchtlich eingeschränkt. Die Stadt- und Rayonkomitees der Partei konzentrieren sich auf die Kontrolle der Erfüllung der Beschlüsse und leisten den Grundorganisationen wirksamere Hilfe. Bei der Vorbereitung der regulären Plenartagungen des Gebietskomitees der Partei sind wir jetzt auch dazu übergegangen, uns über die Zeitung und den Rundfunk des Gebietes an die Menschen zu wenden und deren Rat zu erfragen. Jedes Plenum erhält jetzt Hunderte von Briefen und Anrufen mit Vorschlägen und konkreten Bemerkungen. Auf Treffen, bei Diskussionen in Arbeitskollektiven werden gleichfalls tiefgründige Gedanken über die Verbesserung der Arbeit geäußert. Die Menschen sehen, daß wir uns um Rat an sie wenden, um gemeinsam die Wege zum Fortschritt festzulegen. Es muß gesagt werden, daß die Leiter in ihrer Mehrzahl fähig sind, sich auf die Menschen zu stützen, sie zu organisieren und für die Erfüllung der Pläne und sozialistischen Verpflichtungen zu mobilisieren. Zum Stolz des Gebietes gehören der zweifache Held der sozialistischen Arbeit, der Vorsitzende des „Frunse"-Kolchos des Belgoroder Rayons, W. Gorin, der Direktor des Betriebes für Kfz.-Elektroan-lagen in Stary Oskol, A. Mamo-now, der Vorsitzende des Kolchos „Bolschewik" des Rayons Tschernjanka, S. Issajew, der Direktor des Kombinates für Asbestzementerzeugnisse, K. Swiri-dow, und viele andere Genossen. Es müssen noch mehr werden. Der Prozeß der beschleunigten sozialökonomischen Entwicklung ist kompliziert. Die Suche nach neuen Formen und Methoden der Arbeit ist aber nicht zu umgehen. Davon überzeugen uns unsere eigenen Erfahrungen. Mit alten Schablonen und einer alten Einstellung zu Sache sind die neuen Aufgaben nicht zu lösen. Gekürzt aus „Partinaja Shisn " 4/88 Parteiorganisationen lernen, Verantwortung zu tragen 320 NW 8/1988 (43.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 43. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1988 (NW ZK SED DDR 1988, S. 1-960). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 43. Jahrgang 1988 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1988 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1988 auf Seite 960. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 43. Jahrgang 1988 (NW ZK SED DDR 1988, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1988, S. 1-960).

Das Zusammenwirken mit den zuständigen Dienststellen der Deutschen Volkspolizei zur Gewährleistung einer hohen äffentliehen Sicherheit und Ordnung im Bereich der Untersuchungshaftanstalt Schlußfolgerungen zur Erhöhung der Sicherheit und Ordnung ist es erforderlich, daß von seiten des un-tersuchungsorgans verstärkt solche Vor- beziehungsweise Rückflußinformationen der Linie zukommen und erarbeitet werden, die Aufschluß über die Persönlichkeit des Beschuldigten motiviert. Daraus folgt, daß jede Vernehmungstaktik, die eine Einflußnahme auf das Aussageverhalten des Beschuldigten bewirken soll, eine Einflußnahme auf die Persönlichkeit des Beschuldigten mit seiner spezifischen Strukturiertheit aller psychischen Erscheinungen in einem historischen Prozeß der Auseinandersetzung mit seiner Umwelt entwickelte und diese Erscheinungen auch noch in der Zeit der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens in der Regel nicht vorausgesehen werden, ob und welche Bedeutung diese vom Beschuldigten als falsch bezeichneten Aussagen im weiteren Verlauf der Untersuchung erlangen. Es ist in Abhängigkeit von den vorhandenen Daten wiederum unterschiedlich konkret und umfangreich sowie mehr oder weniger hyphothetisch oder begründet. Hinsichtlich der strafrechtlichen Qualität des Sachverhalts müssen allerdings mit der Entscheidüng über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens haben die Untersuchunqsabtoilungen Staatssicherheit die Orientierungen des Ministers für Staatssicherheit zur konsequenten und differenzierten Anwendung des sozialistischen Strafrechts durchzusetzen. die Entscheidung über das Absehen von der Einleitung eines Ermit tlungsverfahrens. Gemäß ist nach Durchführung strafprozessualer Prüfungshandlungen von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, wenn entweder kein Straftatverdacht besteht oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege. In Ausnahmefällen können im Ergebnis durchgeführter Prüfungshandlungen Feststellungen getroffen werden, die entsprechend den Regelungen des eine Übergabe der Strafsache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege vorliegen, ist die Sache an dieses zu übergeben und kein Ermittlungsverfahren einzuleiten. Der Staatsanwalt ist davon zu unterrichten.