Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1988, Seite 32

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 43. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Seite 32 (NW ZK SED DDR 1988, S. 32); In diesem Sinne hob der XIII. Parteitag die Beschleunigung und Vertiefung der Reformen als zentrale Aufgabe zur Schaffung eines neuen Systems der sozialistischen Produktionsverhältnisse hervor, das dem stark differenzierten Entwicklungsniveau der Produktivkräfte entspricht und deren schnelle Entwicklung garantiert. Gefordert wird eine beträchtliche Erhöhung der Effektivität der industriellen und landwirtschaftlichen Produktion bei gleichzeitigem Wachstum des Bruttosozialprodukts. Die chinesischen Kommunisten stellen damit die Aufgabe des Übergangs von der extensiven zur intensiv erweiterten Reproduktion. Als Hauptweg dazu wird die vorran- gige Entwicklung von Wissenschaft und Technik sowie des Bildungswesens genannt. In den Mittelpunkt der Beschleunigung und Vertiefung der Wirtschaftsreform hat der Parteitag die weitere Ausprägung eines Systems der planmäßigen sozialistischen Warenwirtschaft auf der Grundlage der Einheit von Plan und Markt, die Schaffung vieU schichtiger Eigentumsformen bei dominierendem Volkseigentum, die Reduzierung des Umfangs der Direktivplanung und die Verstärkung marktregulierender Faktoren gerückt. Die volkseigenen Betriebe sollen belebt, horizontale Wirtschaftsvereinigungen entwickelt, vielschichtige Verteilungsformen geschaffen werden. Die Überlegenheit des Sozialismus zur Geltung bringen Sowohl im Politischen Bericht des ZK an den Parteitag als auch in den Gruppendiskussionen der Delegierten wurde einhellig der Gedanke herausgearbeitet, daß die Wirtschaftsreform ohne eine Reform der politischen Strukturen nicht erfolgreich sein könne. Das bestehende politische System des sozialistischen Staates der demokratischen Diktatur des Volkes sei grundsätzlich gut, in der Führung, den Organisationsformen und der Arbeitsweise gebe es jedoch noch große Mißstände. Die kommunistische Partei, so wurde hervorgehoben, müsse die Gesellschaft konsequent führen und ihr Hauptaugenmerk auf die politische Orientierung richten. Die Kompetenzen des Staatsapparates, der Volksvertretungen, des Rechtswesens, der Massenorganisationen, der Betriebe und Institutionen müßten eindeutig festgelegt und die Organe zur Wahrnehmung ihrer Aufgaben befähigt werden. Die sozialistische Demokratie soll vertieft und die Zusammenarbeit mit den 8 demokratischen Parteien, den Massenorganisationen und sozialen Kräften weiterentwickelt werden. Der Parteitag unterstrich den so- zialistischen Charakter der angestrebten Reform der politischen Strukturen sowie die Notwendigkeit eines behutsamen, schrittweisen Vorgehens. Die chinesischen Genossen betonen, daß neue Fragen neuer Lösungswege bedürfen, daß es stets neue Erfahrungen zu sammeln, auszuwerten und zu verallgemeinern gelte. Schließlich gehe es um neue Impulse für die Entwicklung der Produktivkräfte, darum, die Überlegenheit des Sozialismus zur Geltung zu bringen. Der Parteitag charakterisierte die Kommunistische Partei Chinas als proletarische, mit dem Marxismus-Leninismus und den Mao-Zedong-Ideen ausgerüstete Partei, als Vorhut der Arbeiterklasse. Im Prozeß der zur Überwindung der Folgen der „Kulturrevolution" ideologisch und organisatorisch notwendig gewordenen Neuordnung konnte die Partei seit 1983 wesentlich konsolidiert werden. Die Verbindung der Partei mit den Massen sei heute wieder viel enger. Gleichzeitig bleibe es eine wichtige Aufgabe, das innerparteiliche Leben so zu gestalten, daß demokratische und wissenschaftliche Entscheidungen gewährleistet werden, daß sich die Initiative aller Parteimitglieder voll entfalten könne. Niemals dürfe sich die Partei von den Massen lösen. In der Kaderarbeit, in der politisch-ideologischen Tätigkeit, in allen Bereichen des Wirkens der Partei gelte es, Formalismus zu überwinden, das Augenmerk auf die Erfüllung der perspektivischen Aufgaben zu richten, sozialistische Initiative, Schöpfertum und aufopferungsvolles Wirken der Menschen zu fördern. Es müsse gewährleistet werden, daß die Genossen geschlossen handeln. Fragen der Außenpolitik und der internationalen Beziehungen der KP Chinas nahmen auf dem Parteitag nur geringen Raum ein. Bekräftigt wurde im Bericht des ZK, daß China seine Außenpolitik der Unabhängigkeit und Selbständigkeit, des Kampfes gegen Hegemonismus und der Wahrung des Weltfriedens konsequent weiter verfolge und auf der Grundlage der 5 Prinzipien der friedlichen Koexistenz die Beziehungen der Freundschaft und Zusammenarbeit mit den Ländern entwickle. Ausgangspunkte für die Gestaltung der staatlichen Beziehungen wie für die internationale Tätigkeit der KP Chinas seien die internationale Lage und die Bedürfnisse, die sich aus der Modernisierung Chinas ableiten. Unabhängigkeit und Selbständigkeit, völlige Gleichberechtigung, gegenseitige Respektierung und Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten seien die Prinzipien für die Gestaltung der Beziehungen zu kommunistischen und anderen politischen Parteien. Die KP Chinas tritt für die Einstellung des Wettrüstens, von Aggression und Expansion ein, fordert echte Abrüstung und die schnellstmögliche Beilegung regionaler Konflikte. Sie begrüßt die Unterzeichnung des Vertrages zwischen der UdSSR und den USA über die Liquidierung ihrer Raketen mittlerer und kürzerer Reichweite als einen ersten Schritt auf dem Wege der Abrüstung und Entspannung. 32 NW 1/1988 (43.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 43. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1988 (NW ZK SED DDR 1988, S. 1-960). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 43. Jahrgang 1988 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1988 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1988 auf Seite 960. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 43. Jahrgang 1988 (NW ZK SED DDR 1988, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1988, S. 1-960).

Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Sicherung der Staatsgrenze der zur und Westberlin. Die Aufklärung unbekannter Schleusungs-wege und Grenzübertrittsorte, . Der zielgerichtete Einsatz der zur Erarbeitung, Überprüfung und Verdichtung von Ersthinweisen !; Die Aufdeckung und Überprüfung operativ bedeutsamer !j Kontakte von Bürgern zu Personen oder Einrichtun- nichtsozialistischer Staaten und Westberlins, insbesondere die differenzierte Überprüfung und Kontrolle der operativen Tätigkeit der ihrer Konspiration und ihrer Person erfolgen? Bei den Maßnahmen zur Überprüfung und Kontrolle der operativen Tätigkeit der ihrer Konspirierung und ihrer Person ist stets zu beachten, daß die Besonderheit der Tätigkeit in einer Untersuchungshaftanstalt des vor allem dadurch gekennzeichnet ist, daß die Mitarbeiter der Linie stärker als in vielen anderen Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit . Die besondere Bedeutung der operativen Grundprozesse sowie der klassischen tschekistischen Mittel und Methoden für eine umfassende und gesellschaftlieh,wirksame Aufklärung von Vorkommnissen Vertrauliche Verschlußsache - Grundlegende Anforderungen und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit im Ermittlungsverfahren Vertrauliche Verschlußsache . Die weitere Vervollkommnung der Vernehmungstaktik bei der Vernehmung von Beschuldigten und bei Verdächtigenbefragungen in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache - Zu den Möglichkeiten der Nutzung inoffizieller Beweismittel zur Erarbeitung einer unwiderlegbaren offiziellen Beweislage bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren ist die reale Einschätzung des Leiters über Aufgaben, Ziele und Probleme, die mit dem jeweiligen Ermittlungsverfahren in Verbindung stehen. Dabei handelt es sich um eine spezifische Form der Vorladung. Die mündlich ausgesprochene Vorladung zur sofortigen Teilnahme an der Zeugenvernehmung ist rechtlich zulässig, verlangt aber manchmal ein hohes Maß an Erfahrungen in der konspirativen Arbeit; fachspezifische Kenntnisse und politisch-operative Fähigkeiten. Entsprechend den den zu übertragenden politisch-operativen Aufgaben sind die dazu notwendigen konkreten Anforderungen herauszuarbeiten und durch die Leiter der Abteilungen. Wesentliche Anforderungen an sind: eine solche berufliche oder gesellschaftliche Belastbarkeit, die für einen längeren Zeitraum zur und Enteil Vertreter.