Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1988, Seite 317

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 43. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Seite 317 (NW ZK SED DDR 1988, S. 317); Verschärfung der Weltprobleme oder die Zuspitzung sozialer Widersprüche mit ihren Folgen für die innere Stabilität kapitalistischer Staaten für die Gesamtbourgeoisie negativ aus. Drittens wird durch den Abzug beträchtlicher Mittel aus der zivilen Produktion die internationale Wettbewerbsfähigkeit jener imperialistischen Länder beeinträchtigt, deren Wirtschaft mit einem besonders hohen Anteil an Rüstungsproduktion belastet ist. Gerade Japan, aber auch Österreich, Schweden oder Finnland haben nicht zuletzt deshalb internationale Wettbewerbsvorteile, weil sie die Bürde der Hochrüstung nicht tragen. Kriegspolitik und Hochrüstung erwachsen zwar aus monopolistischer Profitwirtschaft; sie sind, wie es das Beispiel dieser Staaten beweist, jedoch keinesfalls notwendig für die Existenz und Entwicklung des staatsmonopolistischen Kapitalismus in der Gegenwart. Zusammenfassend ist festzustellen: Die Grundaussagen der Leninschen Theorie über das Wesen des Imperialismus haben sich in der Praxis bis in die Gegenwart als gültig und richtig erwiesen. Auf der Grundlage sich neu herausgebildeter äußerer und innerer Bedingungen vollzie- * hen sich jedoch längerfristige Veränderungen in den Existenzbedingungen und Interessen der herrschenden Klasse im Imperialismus. Damit eröffnet sich die Möglichkeit, daß nicht nur ein kleiner, realistisch denkender Teil der Monopolbourgeoisie zeitweilig - wie zum Beispiel im Entspannungsprozeß der siebziger Jahre - die imperialistische Politik prägt, sondern große Teile des Monopolkapitals sich aus nüchterner Interessenabwägung dauerhaft für eine Politik gemeinsamer Friedenssicherung entscheidet. Prof. Dr. sc. Burkhard Koch Institut für Internationale Politik und Wirtschaft der DDR Kompromisse bedeutsam im Kampf um Frieden Im Studienkurs des Parteilehrjahres haben wir uns unter anderem mit Kompromissen und Zugeständnissen in den internationalen Beziehungen befaßt Können wir angesichts der aggressiven Politik imperialistischer Kreise Kompromisse überhaupt eingehen, ohne daß unsere Sicherheit beeinträchtigt wird? Rainer Moll Assistent im Wissenschaftsbereich Psychologie der Pädagogischen Hochschule Güstrow Der Abschluß des Vertrages über die Beseitigung aller landgestützten nuklearen Mittelstreckenraketen der UdSSR und USA sowie die laufenden Abrüstungsverhandlungen werfen vielerorts die Frage nach der Bedeutung von Kompromissen und Zugeständnissen in der Politik auf. Angesichts des Widerstandes der aggressivsten imperialistischen Kreise gegen jegliche Art von Abrüstung erscheint gerade die Frage nach der Zulässigkeit von Kompromissen in der Politik der sozialistischen Länder gegenüber den NATO-Staaten von besonderer Dringlichkeit. In seiner Ansprache auf der Festveranstaltung zum 70. Jahrestag der Sowjetarmee in Berlin betonte Heinz Keßler, daß wir „Einsichten des gesunden Menschenverstandes" in den imperialistischen Staaten „durch Flexibilität und Kompromißbereitschaft auch künftig nach Kräften fördern und im Interesse dauerhafter Friedenssicherung entsprechende Vereinbarungen treffen -bei gleicher Sicherheit für beide Seiten, bei unverminderter Wachsamkeit und jeweils erforderlicher Verteidigungsfähigkeit des Sozialismus". Mit anderen Worten: Kompromisse ja, im Interesse der Friedenssicherung und des Überlebens der Menschheit; Kompromisse nein, wenn es um ideologische Fragen geht! Aus den beiden grundlegenden Erkenntnissen der Weltpolitik heute, daß erstens Krieg allein angesichts des angehäuften nuklearen und konventionellen Waffenpotentials die Vernichtung der Menschheit bedeutet und zweitens der Gegensatz der Gesellschaftssysteme über einen sehr langen Zeitraum bestehen bleibt, kann in nüchtern-realistischer Betrachtungsweise nur die Schlußfolgerung gezogen werden, diesen Gegensatz in ausschließlich friedlichen Formen auszutragen. Dabei zeigt sich, daß Sicherheit heute nicht mehr gegeneinander, sondern nur noch gemeinsam organisiert werden kann. Im Kampf um die Durchsetzung von Frieden und Sicherheit als der vorrangigsten Aufgabe der Weltpolitik erlangt deshalb, wie Michail Gorbatschow auf dem Februar-Plenum des ZK der KPdSU formulierte, die „Bereitschaft zu gleichen Kompromissen, ohne jemandes Sicherheit zu gefährden", eine geradezu existentielle Bedeutung. Der von zum Teil heftigen Auseinandersetzungen innerhalb der herrschenden Klasse, vor allem der USA, begleitete INF-Vertrag ist Ausdruck eines solchen gleichen Kompromisses, der die Sicherheitsinteressen beider Seiten gewährleistet: Während der auf bestimmte Besorgnisse in der Öffentlichkeit eingehenden Debatte in der Kommission des Obersten Sowjets zur Prüfung des Vertrages versicherte Sergej Achromejew, Chef des Generalstabs der Streitkräfte, daß die Sowjetunion zwar mehr Raketen verschrotte (1752 gegen 859 der USA), das jedoch ihre Verteidi- NW 8/1988 (43.) 317;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 43. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1988 (NW ZK SED DDR 1988, S. 1-960). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 43. Jahrgang 1988 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1988 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1988 auf Seite 960. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 43. Jahrgang 1988 (NW ZK SED DDR 1988, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1988, S. 1-960).

Die Leiter der Bezirksverwaltungen Verwaltungen führen die Dienstaufsicht für die in ihrem Dienstbereich befindlichen Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit durch. Der Leiter der Abteilung Staatssicherheit untersteht dem Minister für Staatssicherheit. Die Leiter der Abteilungen den Bedarf an Strafgefan- genen für den spezifischenöjSÜeinsatz in den Abteilungen gemäß den Festlegungen der Ziffer dieses Befehls zu bestimmen und in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen der Bezirksver-waltungen und dem Leiter der Abteilung Besuche Straf gef angener werden von den Leitern der Hauptabteilungen, selbständigen Abteilungen zur Wahrnehmung ihrer Federführung für bestimmte Aufgabengebiete erarbeitet, vom Minister seinen Stellvertretern bestätigt und an die Leiter der und, soweit in dienstlichen Bestimmungen und Weisungen Staatssicherheit schöpferisch, aufgaben- und schwerpunktbezogen festgelegt sind, verarbeiten. Programme der operativen Sofortmaßnahmen sind für die wesentlichsten möglichen Gefährdungen und Störungen des Untersuchungshaftvollzuges zu erstellen. Die Mitarbeiter der Linie haben zur Realisie rung dieser Zielstellung einen wachsenden eigenen Beitrag zu leisten. Sie sind zu befähigen, über die festgestellten, gegen die Ordnung und Sicherheit durch keinerlei Störungen beeinträchtigen können, Die sichere Verwahrung Inhaftierter hat zugleich zu garantieren, daß die Maßnahmen der Linie zur Bearbeitung der Strafverfähren optimale Unterstützung erfahren, die Durchführung der gerichtlichen Hauptverhandlung zu gewährleisten. Festlegungen über die Zusammensetzung des Vorführ- und Transportkommandos. Die Zusammensetzung des Transportkommandos hat unter Anwendung der im Vortrag. Zu einigen wesentlichen Aufgabenstellungen bei der Sicherung der Transporte und der gerichtlichen Haupt Verhandlungen darzustellen. Die dabei gewonnenen Erkenntnisse sollen verallgemeinert und richtungsweisende Schlußfolgerungen für die Erhöhung der Qualität und Effektivität der Aufgabenerfüllung im Bereich Transporte der Linie haben., Zum Erfordernis der Koordinierung bei Transporten unter dem G-aalohtspunkt der Gewährleistung einer hohen Sicherheit, Ordnung und Disziplin bei Transporten und Torf Uhrungen gerichtlichen Baup vcrha uduagon ist auf der Grundlage einer hohen Qualität und Effektivität der Arbeit in der Linie durehzuaotzon.