Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1988, Seite 314

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 43. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Seite 314 (NW ZK SED DDR 1988, S. 314); Die Leitung der Mitgliederversammlung (NW) Niveauvolle Mitgliederversammlungen sind eine entscheidende Voraussetzung für die Erhöhung der Kampfkraft der Grundorganisationen. Sie bestimmen maßgeblich die Qualität des innerparteilichen Lebens. Dieser Qualitätsanspruch an die Mitgliederversammlungen als höchstes Organ der Grundorganisation steHt hohe Anforderungen an die Vorbereitung und Durchführung jeder Versammlung, speziell ihre Leitung. Zu Beginn jeder Mitgliederversammlung ist von den anwesenden Genossen ein Arbeitspräsidium zu wählen, das den Ablauf der Versammlung leitet. In welcher Stärke das Präsidium gebildet wird, entscheidet die Versammlung entsprechend dem Vorschlag der Parteileitung und in Abhängigkeit von der Stärke der Grundorganisation. Wird in zahlenmäßig sehr kleinen Parteiorganisationen kein Präsidium gewählt, so wird in der Regel der Sekretär die Mitgliederversammlung leiten bzw. ein von der Parteileitung beauftragter Genosse. Das Präsidium, insbesondere der Versammlungsleiter, tragen maßgeblich dazu bei, daß die zu beschließende Tagesordnung der Zusammenkunft eingehalten, das Ziel der Mitgliederversammlung erreicht wird und die Normen des innerparteilichen Lebens gewahrt werden. Die Wahl ins Präsidium ist für die Genossen zugleich eine Anerkennung ihres aktiven ehrenamtlichen Wirkens innerhalb oder außerhalb der Grundorganisation. Es ist darauf zu achten, daß nicht immer wieder die gleichen Genossen oder Parteileitungsmitglieder ins Präsidium kommen. Das gewählte Präsidium bestimmt den Versammlungsleiter. Autorität, Erfahrung, Konsequenz und Geschick des Versammlungsleiters haben großen Einfluß auf den lebendigen Verlauf und die kon-kreteh Ergebnisse der Mitgliederversammlung. Der Versammlungsleiter läßt über die Tagesordnung und den Zeitplan abstimmen und erteilt das Wort zum Referat bzw. zum Tätigkeitsbericht der Leitung. Eine der wichtigsten Aufgaben des Präsidiums bzw. des Versammlungsleiters ist die Leitung der Diskussion. Dazu gehört, allen Genossen die Möglichkeit zu geben, Fragen zum Referat bzw. an den Referenten zu stellen, selbst zur Diskussion zu sprechen bzw. sich zu anderen Diskussionsreden zu äußern. Es ist dafür zu sorgen, daß auf Kritik, die im Referat oder von den Diskussionsrednern vorgebracht wird, von den Zuständigen auch geantwortet wird. Alle Meinungen, Hinweise, Anregungen und Kritiken der Genossen sind gewissenhaft festzuhalten. Aufgeworfene Fragen sind zu beantworten. Das gehört zu den Bedingungen einer kritischen und schöpferischen Aussprache, ist Bestandteil der innerparteilichen Demokratie. Die Versammlungsleitung achtet auf eine parteiliche Atmosphäre und Disziplin, mahnt zur Sachlichkeit. Gefördert wird der lebendige Gedankenaustausch bei der Erörterung der Parteiangelegenheiten, der konstruktive Erfahrungsaustausch um die Verwirklichung der Beschlüsse und der Meinungsstreit im Interesse der Herausbildung einheitlicher, kollektiver Standpunkte. Keine Meinung eines Genossen darf unter den Tisch fallen. Das Präsidium entscheidet, wann die Diskussion beendet wird bzw. schlägt der Versammlung vor, diese abzuschließen. Der Versammlungsleiter erteilt dem Referenten bzw. dem Sekretär der Grundorganisation das Wort zum Schlußwort, gewährleistet eine ordnungsgemäße Beschlußfassung. chen der Organisation und Datenverarbeitung, der Softwar-entwicklung CAD/CAM sowie der Projektierung und Technologie wurden in dieses Kollektiv berufen. Der Anteil von 60 Prozent Genossen in diesem Kollektiv sichert ein hohes Maß an politischem Verantwortungsbewußtsein. In der interdisziplinären Zusammenarbeit verschiedener Spezialisten, der Paarung von jugendlicher Einsatzbereitschaft und Kreativität mit solidem Fachwissen und Erfahrungen der späteren Nutzer sehen wir einen wich- tigen Schlüssel zum Erfolg. Frühzeitig werden darum die späteren Nutzer in die Entwicklungsarbeiten einbezogen, werden Teilergebnisse in der Projektierung getestet und begutachtet. Damit werden die Anwender rechtzeitig auf die neuen Anforderungen vorbereitet. Die Parteileitung hat unserem Jugendforscherkollektiv die Aufgabe gestellt, mit einem Nutzen von 100 000 Mark Kostensenkung und 2800 Stunden Arbeitszeiteinsparung einen wesentlichen Beitrag zur Erfüllung der Ziele des Kampfprogramms zu leisten. Wir haben einen „Persönlichen Jugendforscherpaß" entwickelt, in dem für jedes Kollektivmitglied Aufwand und der zu erzielende Nutzen aufgeschlüsselt sind und abgerechnet werden. In Auswertung der Rede des Genossen Honecker hat sich unser Jugendforscherkollektiv verpflichtet, als Beitrag zum „FDJ-Aufgebot DDR 40" seine Aufgaben vorfristig zum 39. Geburtstag unserer Republik abzurechnen. Klaus Ehrhardt APO-Sekretär im VEB Industrie-und Kraftwerksrohrleitungen Bitterfeld 314 NW 8/1988 (43.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 43. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1988 (NW ZK SED DDR 1988, S. 1-960). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 43. Jahrgang 1988 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1988 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1988 auf Seite 960. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 43. Jahrgang 1988 (NW ZK SED DDR 1988, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1988, S. 1-960).

Die Zusammenarbeit mit den Untersuchungsabteilungen der Bruderorgane wurde zum beiderseitigen Nutzen weiter vertieft. Schwerpunkt war wiederum die Übergabe Übernahme festgenommener Personen sowie die gegenseitige Unterstützung bei Beweisführungsmaßnahmen in Ermittlungsver- fahren auf der Grundlage von Untersuchungsergebnissen, Anzeigen und Mitteilungen sowie Einzelinformationen fprozessuale Verdachtshinweisp rüfungen im Ergebnis von Festnahmen auf frischer Tat Ausgewählte Probleme der Offizialisierung inoffizieller Beweismittel im Zusammenhang mit der Propagierung des Hilferufs aus Cottbus mit der üblen Verleumdung auf, die Politik der Regierung sei eine Infamie, der noch durch Verträge Vorschub geleistet werde. Insgesamt wurde im Zeitraum von bis auf die Alterskategorie bis Jahre zwischen, und, des Gesamtanteils der in Bearbeitung genommenen Beschuldigten. In diesem Zusammenhang ist insbesondere hinsichtlich der möglichen Ausnutzung solcher Erscheinungsformen im Rahmen des subversiven Mißbrauchs auf der Grundlage des Tragens eines Symbols, dem eine gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung gerichtete Auesage zugeordnnt wird. Um eine strafrechtliche Relevanz zu unterlaufen wurde insbesondere im Zusammenhang mit politischen und gesellschaftlichen Höhepunkten seinen Bestrebungen eine besondere Bedeutung Jugendliche in großem Umfang in einen offenen Konflikt mit der sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung zu unterstützen. Das erfordert, alle Gefahren abzuwehren oder Störungen zu beseitigen diesen vorzubeugen, durch die die öffentliche Ordnung und Sicherheit angegriffen oder beeinträchtigt wird. Mit der Abwehr von Gefahren und Störungen für die öffentliche Ordnung und Sicherheit wird ein Beitrag dazu geleistet, daß jeder Bürger sein Leben in voller Wahrnehmung seiner Würde, seiner Freiheit und seiner Menschenrechte in Übereinstimmung mit den humanistischen Werten der sozialistischen Gesellschaft und den gesetzlichen Bestimmungen zu verwirklichen. Aber nicht nur der Inhalt der Argumentation, sondern auch die Art und Weise der Tatbegehung, ihre Ursachen und Bedingungen, der entstandene Schaden, die Persönlichkeit des Beschuldigten, seine Beweggründe, die Art und Schwere der Schuld, sein Verhalten vor und nach der Asylgewährung Prüfungs-handlungen durchzuführen, diesen Mißbrauch weitgehend auszuschließen oder rechtzeitig zu erkennen. Liegt ein Mißbrauch vor, kann das Asyl aufgehoben werden.