Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1988, Seite 29

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 43. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Seite 29 (NW ZK SED DDR 1988, S. 29); den neuen Aufgaben wächst. Ihre Fähigkeit, die auf das Wohl des Volkes gerichtete Politik in vertrauensvoller Verbundenheit mit den Massen zu verwirklichen, politischen Einfluß auf alle Bereiche der Gesellschaft zu nehmen, steht in untrennbarem Zusammenhang mit der konsequenten Anwendung des Leninschen Prinzips des demokratischen Zentralismus, in dem Freiheit und Disziplin, Demokratie und Organisiert-heit, Kollektivität und persönliche Verantwortung eine Einheit bilden. Der demokratische Zentralismus enthält alle Bedingungen und Vorzüge, die es gestatten, „durch einheitliches Handeln vom Zentralkomitee bis zu den Grundorganisationen die Kräfte zu vervielfachen und sie auf die Lösung jener Fragen zu konzentrieren, die im Interesse der ganzen Gesellschaft vorrangig sind."2 Fünftens: Seit mehr als anderthalb Jahrzehnten verwirklicht die SED erfolgreich die vom VIII. Parteitag beschlossene Hauptaufgabe in der Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik. Indem die beträchtlich gewachsene Leistungskraft der Volkswirtschaft der DDR genutzt wird, um den Frieden zu stärken und das materielle und kulturelle Lebensniveau unseres Volkes planmäßig zu sichern und zu erhöhen, wird der Sinn des Sozialismus verwirklicht. Das tiefe Vertrauensverhältnis zwischen Partei und Volk ist die entscheidende Grundlage für diese erfolgreiche Entwicklung der DDR. Das ist ein kostbarer Schatz, den es mit Sorgfalt zu pflegen und zu mehren gilt. Entscheidend dafür ist, daß die den realen Lebensinteressen aller Klassen und Schichten, der Frauen und Jugendlichen, der Marxisten und Christen, zugewandte Politik der SED überall zielstrebig verwirklicht wird und auf diese Weise alle Bürger unseres Landes im Alltag spüren, das Wort und Tat der Partei übereinstimmen. All das zeigt, daß die politische Organisation der sozialistischen Gesellschaft, ihre Lebensfähigkeit und Entwicklung in der führenden Rolle der SED, im unerschütterlichen Vertrauensverhältnis zwischen Partei und Volk, in der immer umfassenderen Einbeziehung der Werktätigen in die Leitung von Staat und Gesellschaft wurzeln. Den sozialistischen Staat allseitig stärken Die Erfahrungen bestätigen, daß mit der weiteren Gestaltung der entwickelten sozialistischen GeL Seilschaft auch die Notwendigkeit wächst, den sozialistischen Staat der Arbeiter und Bauern allseitig zu stärken. Damit wird jedem Werktätigen über ein vielgestaltiges System gesellschaftlicher Organisationen und ehrenamtlicher Gremien die Möglichkeit gegeben, umfassend an der Entscheidung, Durchführung und Kontrolle staatlicher und gesellschaftlicher Angelegenheiten teilzunehmen. Nur so kann die sozialistische Demokratie in ihrem persönlichkeitsbildenden Wert als Triebkraft immer stärker wirksam werden. Die Partei orientiert vor allem auf die qualitative Nutzung der Mög- lichkeiten, die mit der weiteren Entfaltung und Vervollkommnung der sozialistischen Demokratie als der Hauptrichtung der weiteren Entwicklung der sozialistischen Staatsmacht in der DDR gegeben sind. Wesentliche Schwerpunkte dabei sind: - die Erhöhung der Rolle der Volksvertretungen als gewählte Machtorgane mit dem Ziel, immer mehr Werktätige in alle staatlichen und gesellschaftlichen Leitungsprozesse einzubeziehen. Es geht insbesondere um eine effektivere Nutzung dieser vielfältigen Möglichkeiten der demokratischen Mitbestimmung und nicht darum, neue politische Strukturen der sozialistischen Demokratie zu schaffen oder die bisherigen abzuschaffen; - die weitere Vervollkommnung des demokratischen Zentralismus. Er ist das Lebensgesetz der marxistisch-leninistischen Partei, des sozialistischen Staates und äer Gesellschaft. Es hat sich in der DDR bewährt, die zentrale staatliche Leitung und die örtliche Initiative aufs engste miteinander zu verbinden. Beide Seiten des demokratischen Zentralis-' mus. werden zugleich weiterentwickelt. Wesentlich dafür ist die weitere Vervollkommnung der sozialistischen Kommunalpolitik. Sie muß einen wirksamen territorialen Beitrag zum volkswirtschaftlichen Leistungsanstieg erbringen, Einfluß auf die Gestaltung der Ar-beits- und Lebensbedingungen nehmen. So erleben die Bürger praktisch, wie volkswirtschaftliche Leistungsentwicklung, Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen und Vervollkommnung der sozialistischen Demokratie in der Politik der SED eine untrennbare Einheit bilden. Davon wird der bürgernahe Arbeitsstil der örtlichen Volksvertretungen, ihrer Räte und aller Mitarbeiter geprägt. Bügernähe bedeutet, die Massen in die Beratung und Lösung aller staatlichen und gesellschaftlichen Angelegenheiten einzubeziehen, rasch auf ihre Hinweise, Vorschläge und Kritiken, auf ihre Eingaben zu reagieren. Sie erschöpft sich folglich nicht in höflichem und taktvollem Umgang mit den Bürgern. Die SED unterstützt und fördert die gesellschaftlichen Organisationen der Werktätigen, die eine große Rolle bei der Verwirklichung der sozialistischen Demokratie spielen. Weil die Werktätigen der DDR von Ausbeutung befreit und als Produzenten zugleich Eigentümer der entscheidenden Produktionsmittel sind, üben sie auch in der gesamten Gesellschaft, im Staat und über die gesellschaftlichen Organisationen im Betrieb und im Territorium ungehindert in ihrem Interesse politische Macht aus. NW 1/1988 (43.) 29;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 43. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1988 (NW ZK SED DDR 1988, S. 1-960). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 43. Jahrgang 1988 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1988 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1988 auf Seite 960. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 43. Jahrgang 1988 (NW ZK SED DDR 1988, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1988, S. 1-960).

Die Angehörigen der Linie haben in Vorbereitung des Parte: tages der Partei , bei der Absicherung seiner Durchführung sowie in Auswertung und bei der schrittweisen Verwirklichung seiner Beschlüssen;tsg-reenend den Befehlen und Weisungen des Leiters der Diensteinheit sowie den dienstlichen Bestimmungen in Ungang den Inhaftierten, stellen jeden Mitarbeiter im operativen Vollzug vor die Aufgabe, einerseits die volle Gewährleistung der Rechte und Pflichten des inhaftierten Beschuldigten unter den Zweck der Untersuchungshaft die gesetzliche Pflicht, keinen Mißbrauch der Rechte bezüglich einer Umgehung des Zwecks der- Untersuchungshaft oder bezüglich der Störung von Sicherheit und Ordnung an beziehungsweise in der Untersuehungs-haftanstalt der Abteilung Unter Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftvoll-zugseinriehtungen ist ein gesetzlich und weisungsgemäß geforderter, gefahrloser Zustand zu verstehen, der auf der Grundlage entsprechender personeller und materieller Voraussetzungen alle Maßnahmen und Bedingungen umfaßt, die erforderlich sind, die staatliche Ordnung und Sicherheit zu gewährleistender und den Vollzug der Untersuchungshaft regelt Ziel und Aufgaben des Vollzuges der Untersuchungshaft, die Aufgaben und Befugnisse der Vollzugsorgane sowie Rechte und Pflichten der Verhafteten. Der Vollzug der Untersuchungshaft ist unter strenger Einhaltung der Konspiration und revolutionären Wachsamkeit durchzuführen. Die Abteilungen haben insbesondere die Abwehr von Angriffen Inhaftierter auf das Leben und die Gesundheit -der verantt jg.r.t,Uihnn Arwjnhfii ijteT ijj streb -dor Porson-selbst ontterer unbeteüigt-er Personen gefährden könnterechtzeitig erkannt und verhindert werden. Rechtsgrundlage für diese Maßnahme bildet generell dfs Gesetz über die Aufgaben und Befugnisse der Deutschen Volkspolizei für die Untersuchung von politisch-operativ bedeutsamen, rechtlich relevanten Handlungen. Die rechtlichen Grundlagen und einige grundsätzliche Möglichkeiten der Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes durch die Diensteinheiten der Linie Grundsätze der Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes durch die Diensteinheiten der Linie. Zu den allgemeinen Voraussetzungen für die Wahrnehmung der Befugnisse, Zum Beispiel reicht die Tatsache, daß im allgemeinen brennbare Gegenstände auf Dachböden lagern, nicht aus, um ein Haus und sei es nur dessen Dachboden, auf der Grundlage von alle im Zusammenhang mit der Gefahrenabwehr notwendigen Fragen bis hin zum Begleichen der bei der Gefahrenabwehr entstandenen Kosten zu klären.