Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1988, Seite 286

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 43. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Seite 286 (NW ZK SED DDR 1988, S. 286); r-BRUDERPARTÉIËN-i PKP kämpft für Stärkung ihres Masseneinflusses Von Gerald Deßauer Das Zentralkomitee der Portugiesischen Kommunistischen Partei (PKP) beschloß die Einberufung des XII. Parteitages der PKP für Dezember 1988. Seine Vorbereitung hatte praktisch bereits mit der Auswertung der Wahlen zur Versammlung der Republik am 19. Juli 1987 begonnen. Bei diesen Wahlen hatte die regierende Sozialdemokratische Partei (PSD) unter Führung von Anibal Cavaco Silva mit 50,15 Prozent der abgegebenen Stimmen und 146 von 250 möglichen Abgeordnetenmandaten die absolute Mehrheit im Parlament erreicht. Die Demokratische Einheitskoalition (CDU) - mit der PKP as stärkster Kraft - erhielt 31 Mandate. Damit haben sich die Mög- lichkeiten zur Verhinderung einer weiteren Aushöhlung solcher Errungenschaften der Aprilrevolution wie Nationalisierung wichtiger Betriebe, Agrarreform, Mitspracherecht der Kommissionen der Werktätigen bei der Leitung der Betriebe und demokratische Grundrechte äußerst verschlechtert. In der PKP vollzieht sich gegenwärtig eine lebhafte Diskussion über die tieferen Ursachen dieser Entwicklung. Die Partei sucht nach möglichen mobilisierungsfähigen Reserven und realen demokratischen Alternativen. Gleichzeitig setzt sie sich mit Problemen der eigenen Arbeit und ihres politischen Masseneinflusses auseinander. Neue Bedingungen erfordern neue Kampfformen Mit ihren etwa 200 000 Mitgliedern gehört die PKP nach wie vor zu den stärksten kommunistischen Parteien Westeuropas. Sie ist eine bedeuténde nationale Kraft, die entschlossen für eine demokratische Alternative zur Politik der Rechtskräfte und für\ die Lösung der gravierenden sozialen Probleme des Landes ein-tritt. Die Bedingungen haben sich aber verändert. Infolge des Beitritts Portugals zur Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft im Jahre 1985 wurden ganze Betriebe traditioneller Wirtschaftszweige, wie Schiffbau und Metallurgie, geschlossen. Damit verbunden ist die Auflösung von Betriebszellen und ganzer Parteiorganisationen in Zentren der Ar- beiterbewegung. Eine Analyse der Ortsorganisation Lissabon der PKP Ende 1987 ergab zum Beispiel, daß die Schließung von 35 Betrieben mit 8692 Werktätigen zur Auflösung von 35 Betriebszellen mit 450 Mitgliedern führte. In der Landwirtschaft wurden 200 der ehemals 550 Kooperativen zerschlagen. Politisch aktive Werktätige, besonders Mitglieder der PKP, werden gezielt entlassen. Die Mitgliederzahl der Gewerkschaftszentrale CGTP -Intersindical, die der PKP nahesteht, ist von 1983 bis 1986 um 12,5 Prozent zurückgegangen. Das alles macht neue Überlegungen zur Erweiterung des Masseneinflusses der Partei unerläßlich. Die Betriebszelle soll zwar die grundlegende Organisationsform der Partei bleiben, es wird aber geprüft, wie ihre Wirksamkeit erhöht werden kann. Unter den veränderten äußeren und inneren Bedingungen orientiert die PKP auf folgende Aufgaben: - Stärkung der Organisation der Partei durch die noch tiefgründigere Beachtung der neuen Lage; - Gewinnung neuer Mitglieder, vor allem unter Arbeitern, Jugendlichen und Frauen; - Verbesserung der politischen Massenarbeit, besonders in Regionen mit geringer Repräsentanz der Partei und unter bestimmten sozialen Schichten (selbständige Bauern, Mittelschichten, Arbeitslose); - Festigung der Einheit der Partei; - ideologische Auseinandersetzung und Hebung des Niveaus der politischen und allgemeinen Bildung der Mitglieder. Solche Methoden der politischen Massenarbeit der Partei wie die Arbeit in den Gewerkschaften, lokalen Verwaltungen, unter Klein-und Mittelbauern gewinnen an Bedeutung. Die Verbindung dieser Wirkungsfelder der PKP mit den Regional- und Distriktleitungen, Parteizellen usw. soll ausgebaut werden. Die politische Massenarbeit der PKP ist und bleibt auf die Arbeiterklasse gerichtet, deren Struktur gegenwärtig tiefgreifenden Veränderungen unterworfen ist. Von 1970 bis 1981 wuchs sie in Portugal absolut um 820 000. Zugleich erhöhte sich in der Arbei- 286 NW 7/1988(43.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 43. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1988 (NW ZK SED DDR 1988, S. 1-960). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 43. Jahrgang 1988 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1988 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1988 auf Seite 960. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 43. Jahrgang 1988 (NW ZK SED DDR 1988, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1988, S. 1-960).

Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge auch in Zukunft in solchen Fällen, in denen auf ihrer Grundlage Ermittlungsverfahren eingeleitet werden, die Qualität der Einleitungsentscheidung wesentlich bestimmt. Das betrifft insbesondere die Beweisführung im Operativen Vorgang, denn nur auf der Grundlage der im Operativen Vorgang erarbeiteten inoffiziellen und offiziellen Beweismittel läßt sich beurteilen, ob im Einzelfall die Voraussetzungen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und die Beantragung eines Haftbefehls gegeben sind. In diesem Abschnitt sollen deshalb einige grundsätzliche Fragen der eiteren Qualifizierung der Beweisführung in Operativen Vorgängen durch die Zusammenarbeit zwischen operativen Diensteinheiten und Untersuchungsabteilungen als ein Hauptweg der weiteren Vervollkommnung der Einleitungspraxis von Ermittlungsverfahren Erfordernisse und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit Ermittlungsverfahren Forschungsergebnisse, Vertrauliche Verschlußsache Wissenschaftskonzeption für die perspektivische Entwicklung profilbestimmender Schwerpunkte der wissenschaftlichen Arbeit an der Hochschule Staatssicherheit Referat auf der Kreisparteiaktivtagung zur Eröffnung des Parteilehrjah res und jah res, Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Dienstanweisung zur Unterbindung und Zurückdrängung von Versuchen von Bürgern der die Übersiedlung nach nichtsozialistischen Staaten und Westberlin zu erreichen, Vertrauliche Verschlußsache - Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen Staatssicherheit resultierendan höheren Anforderungen an die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit , unter konsequenterWahrung der Rechte Verhafteter und Durch- Setzung ihrer Pflichten zu verwirklichen. Um ernsthafte Auswirkungen auf die staatliche und öffentliche Ordnung entwickeln können, die von Gegner als Ausdruck eines systemimmanenten Widerstandes, der Unzufriedenheit und inneren Opposition angeblich breiter Kreise der Jugend mit der Politik der Partei zutragen. Die erforderliche hohe gesellschaftliche und politiS politisch-operativen Arbeit insgesamt ist durch einf samkeit der Arbeit mit den zu erreichen.