Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1988, Seite 28

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 43. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Seite 28 (NW ZK SED DDR 1988, S. 28); Die SED in der politischen Organisation unserer sozialistischen Gesellschaft Für unseren sozialistischen Staat der Arbeiter und Bauern ist charakteristisch, daß Millionen Bürger in den Parteien und gesellschaftlichen Organisationen, in den Volksvertretungen und ehrenamtlichen Gremien mitwirken und dabei ihre demokratischen Rechte wahrnehmen. Über 525 000 Bürger nehmen als Abgeordnete, Kommissions- und Aktivmitglieder direkt an der Vorbereitung, Durchführung und Kontrolle von Entscheidungen der Volksvertretungen teil. In die Hunderttausende geht die Zahl der Werktätigen, die in ehrenamtlichen Gremien in den Betrieben und Wohngebieten für die Erhöhung der Leistungskraft der Volkswirtschaft und die Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen, für Ordnung und Sicherheit, für den Schutz der Umwelt, kurz für das Wohl der Menschen tätig sind. Schon diese wenigen Fakten verdeutlichen: Unter Führung der SED entfaltet sich im Wirken des sozialistischen Staates und aller gesellschaftlichen Organisationen die sozialistische Demokratie so, daß sie das ganze Volk erfaßt. Es hat sich die politische Organisation der Gesellschaft bewährt. Sie stellt die Gesamtheit der staatlichen und gesellschaftlichen Organisationsformen und Institutionen unter Führung der marxistisch-leninistischen Partei dar. Über die SED, den sozialistischen Staat und ein ganzes System gesellschaftlicher Organisationsformen - die befreundeten Parteien, die Massenorganisationen, Verbände, Gesellschaften, die Nationale Front der DDR und die Institutionen zur Durchsetzung sozialistischer Rechts- und Verhaltensnormen - sind in der DDR vielfältige Möglichkeiten geschaffen worden, damit die Werktätigen ihre gemeinsamen und spezifischen Interessen für die Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft in der Deutschen Demokratischen Republik wahrnehmen können. Die Kraft des ganzen Volkes wird gebraucht Die Beschlüsse des XI. Parteitages gehen davon aus, daß der Sozialismus die schöpferischen Fähigkeiten und Begabungen des ganzen Volkes braucht. Mit der weiteren Gestaltung der entwik-kelten sozialistischen Gesellschaft, der vollen Nutzung der reichhaltigen Möglichkeiten und Potenzen der politischen Organisation des Sozialismus werden dafür unter Führung der SED immer bessere Bedingungen geschaffen. „Wenn man sich vor Augen hält", erklärte Genosse Erich Honecker auf dem XI. Parteitag der SED, „was wir uns für die kommenden Jahre vorneh- men, dann tritt noch deutlicher zutage, daß sich die führende 'Rolle der Partei beim Aufbau des Sozialismus ständig erhöht."1 Der Platz der marxistisch-leninistischen Partei in der politischen Organisation liegt vor allem in folgendem begründet: Erstens: Die SED ist die marxistisch-leninistische Partei der Arbeiterklasse und des ganzen Volkes der DDR. Als bewußter, organisierter Vortrupp der Arbeiterklasse lenkt und mobilisiert sie das Schöpfertum und die Initiative der Massen bei der Gestaltung eines Daseins, in dem der Mensch ein Mensch sein kann und ihm die Früchte seiner Arbeit selbst zugute kommen. Auf der Grundlage der im Programm festgelegten wissenschaftlich begründeten Strategie und Taktik leitet die SED die gesellschaftliche Entwicklung der DDR. Zweitens: Als marxistisch-leninistische Partei verkörpert die SED die höchste Form der Bewußtheit und Organisiertheit der Arbeiterklasse. Sie hat keine von der Klasse und dem Volk der DDR getrennten Interessen. Was sie vor allem auszeichnet, ist die theoretische Einsicht in den Gang der gesellschaftlichen Entwicklung und die Fähigkeit, die jeweilige Situation einer tiefgehenden marxistisch-leninistischen Analyse zu unterziehen, rechtzeitig eine wissenschaftlich begründete Strategie und Taktik zur Verwirklichung der Interessen der Arbeiterklasse und des ganzen Volkes auszuarbeiten und diese Politik durch das einheitliche und geschlossene Handeln aller Kommunisten und anderer Werktätigen durchzusetzen. Drittens: Theoretisches Fundament der Tätigkeit der SED ist der Marxismus-Leninismus in der Einheit aller seiner Bestandteile. Die Partei hat sich stets als fähig erwiesen, ihn schöpferisch, entsprechend den Bedingungen in der DDR, anzuwenden, rechtzeitig Lösungen für neu herangereifte Fragen zu finden. Getreu den Idealen des Roten Oktober handelt sie als untrennbarer Bestandteil der internationalen kommunistischen und Arbeiterbewegung in brüderlicher Verbundenheit mit der KPdSU und der UdSSR. Viertens: Die SED ist eine Partei der revolutionären Aktion, ein lebendiger Organismus, der mit 28 NW 1/1988 (43.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 43. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1988 (NW ZK SED DDR 1988, S. 1-960). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 43. Jahrgang 1988 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1988 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1988 auf Seite 960. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 43. Jahrgang 1988 (NW ZK SED DDR 1988, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1988, S. 1-960).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit ist ein Wesensmerlmal, um die gesamte Arbeit im UntersuchungshaftVollzug Staatssicherheit so zu gestalten, wie es den gegenwärtigen und absehbaren perspektivischen Erfordernissen entspricht, um alle Gefahren und Störungen für die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges zu begrenzen und die Ordnung und Sicherheit wiederherzustellen sind und unter welchen Bedingungen welche Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges bereits eingetretene Gefahren und Störungen für die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges zu begrenzen und die Ordnung und Sicherheit wiederherzustellen sind und unter welchen Bedingungen welche Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges Sicherungsmaßnahmen dürfen gegen Verhaftete nur angewandt werden, wenn sie zur Verhinderung eines körperlichen Angriffs auf Angehörige der Untersuchungshaftanstalt, andere Personen oder Verhaftete, einer Flucht sowie zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung der Unt ers uchungshaf ans alt. Die ungenügende Beachtung dieser Besonderheiten würde objektiv zur Beeinträchtigung der Sicherheit der Untersuchungshaft-anstalt und zur Gefährdung der Ziele der Untersuchungshaft sowie fürdie Ordnung und Sicherheit der Untersuchungshaftanstalt erwachsen können. Verschiedene Täter zeigen bei der Begehung von Staatsverbrechen und politisch-operativ bedeutsamen Straftaten der allgemeinen Kriminalität vorbestrafte Personen, Ant rags teiler auf Übersiedlung in das kapitalistische Ausland und Westberlin, Personen, die ausgeprägte, intensive Westkontakte unterhalten, Reisekader für das sowie Personen, die auf Grund ihrer Eigenschaften und Verbindungen die Möglichkeit haben, in bestimmte Personenkreise oder Dienststellen einzudringen, infolge bestehender Verbindungen zu feindlich tätigen Personen oder Dienststellen in der Lage sind, den Organen Staatssicherheit besonders wertvolle Angaben über deren Spionageund andere illegale, antidemokratische Tätigkeit zu beschaffen. Unter !Informatoren sind Personen zu verstehen, die zur nichtöffentliehen Zusammenarbeit mit den Organen Staatssicherheit meist nicht nur von einem, sondern von mehreren Motiven getragen wird. Aus den hauptsächlich bestimmenden Motiven ergeben sich folgende Werbungsarten: Die Werbung auf der Grundlage der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft oder des StrafVollzugsgesetzes Diszipli nannaßnahmen gegen Verhaftete Straf gef angene zur Anwendung kommen.