Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1988, Seite 264

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 43. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Seite 264 (NW ZK SED DDR 1988, S. 264); Information und Erfahrungsaustausch in der Parteigruppe der Volksvertretung Unsere Kreisstadt Zeitz wird in diesem Jahr 1021 Jahre alt. Wer mit offenen Augen durch ihre Straßen geht, kann bestätigen: Noch nie zuvor hat sich in der Geschichte dieser Stadt soviel zum Wohle ihrer Bürger verändert wie seit dem VIII. Parteitag der SED. Neubaugebiete, rekonstruierte Wohnhäuser, neue Schulen und Kindergärten entstanden, die Leistungsdynamik der Betriebe und Genossenschaften wuchs. Und so wie die Hauptaufgabe in ihrer Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik für jeden erlebbar immer reichere Früchte trägt, wächst auch das Engagement der Bürger zur aktiven Mitwirkung. Über 3000 Verpflichtungen von Bürgern aller Klassen und Schichten in den Wortmeldungen zur Initiative „Parteitag konkret - Was tun wir?" sind ein solides Fundament, um mit dem Volkswirtschaftsplan 1988 die bisher höchsten Zielstellungen in Angriff zu nehmen, in der Bürgerinitiative „Schöner unsere Städte und Gèmeinden Mach mit!" erstmals einen Nutzen von 60 Millionen Mark zu realisieren. Mit den Bürgern eng verbunden Aus dem hohen Rang der Kommunalpolitik für die Verwirklichung der Hauptaufgabe in ihrer Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik ergibt sich auch die wachsende Rolle der örtlichen Volksvertretungen als gewählte Machtorgane im Territorium. Eine Konsequenz daraus: Gestützt auf die 40 Parteigruppen in den örtlichen Volksvertretungen, kommt es in der politischen Führungstätigkeit unserer Kreisleitung darauf an, das enge Miteinander von Abgeordneten, örtlichen Räten und den Bürgern zu för- dern. Kein Vorhaben von Belang im kommunalen Bereich darf in Angriff genommen werden, wenn es nicht rechtzeitig und gründlich mit den Bürgern beraten und in der Volksvertretung beschlossen worden ist. Ein unumstößliches Arbeitsprinzip: Täglich und überall ist das enge Miteinander von Abgeordneten, Rat und Bürgern zu gewährleisten, um bei der Vorbereitung, Durchführung und Kontrolle der Beschlüsse lebendig und für jeden sichtbar zu demonstrieren, wie in Zeitz sozialistische Demokratie zum Wohle der Menschen funktioniert, die mobilisierende Losung: „Arbeite mit, plane mit, regiere mit!" täglich praktisch verwirklicht wird. Eine zweite Konsequenz: Unsere Kreisleitung trägt eine große politische und ständig wachsende Verantwortung für die umfassende und regelmäßige Anleitung der Parteigruppen in den örtlichen Volksvertretungen. Solche Methoden wie: Vor den Kommunalwahlen mobilisieren wir alles, was Beine hat - und ansonsten ruht still der See, kosten nicht nur enormen zusätzlichen Kraftaufwand, sondern verschenken politische Wirkung. Damit fördert man keine bürgernahe und leistungsorientierte Kommunalpolitik. Welche Schlußfolgerungen ergeben sich daraus für die Arbeit mit und in den Parteigruppen der SED in den örtlichen Volksvertretungen? Ein Beispiel: Die Beratung der Parteigruppe der Kreistagsabgeordneten findet immer unmittelbar vor der Kreistagssitzung statt. Streng achten unsere Kreisleitung und der Sekretär der Parteigruppe darauf, daß die Parteigruppenversammlung weder eine Vorwegnahme der Kreistagssitzung noch eine Für Leitungsfunktionen qualifiziert Es ist zu einer guten Tradition geworden, daß die Aufgaben zur verantwortungsbewußten Durchsetzung der Frauenpolitik fester Bestandteil von Berichterstattungen der Grundorganisationen vor dem Sekretariat unserer Kreisleitung Zeitz sind. Bewährt hat sich auch, daß unmittelbar nach jeder Sekretariatssitzung die Sekretäre der Kreisleitung die Berichterstattungen mit den Parteisekretären von Grundorganisationen, Abteilungsparteiorganisationen und vor dem Kollektiv des Parteiapparates auswerten. Weiterhin berichten regelmäßig die Frauenkommission der Kreisleitung, der Vorsitzende des Rates des Kreises und der Vorsitzende des Kreisvorstandes des FDGB vor dem Sekretariat über die Realisierung ihrer Aufgaben auf diesem Gebiet. Das alles nutzt die Kreisleitung dazu, den Grundorganisationen Hilfe und Unterstützung zu geben, damit sie die Durchsetzung der Frauenpolitik der Partei noch umfassender in ihre Leitungstätigkeit einordnen. Dem dient auch ein Führungsbeispiel, das im VEB Hydrierwerk für die Gewinnung, Vorbereitung und den Einsatz von Frauen in Leitungsfunktionen erarbeitet wurde. Durch eine planmäßige und systematische Arbeit konnte dort der Anteil der Frauen in Leitungsfunktionen von 17,2 Prozent auf 21,6 Prozent erhöht werden. Die Frauenkommission der Kreisleitung hat sich die Aufgabe gestellt, auf der Grundlage dieses Führungsbeispiels Erfahrungen 264 NW 7/1988 (43.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 43. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1988 (NW ZK SED DDR 1988, S. 1-960). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 43. Jahrgang 1988 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1988 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1988 auf Seite 960. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 43. Jahrgang 1988 (NW ZK SED DDR 1988, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1988, S. 1-960).

Die Diensteinheiten der Linie haben entsprechend den erteilten Weisungen politisch-operativ bedeutsame Vorkommnisse exakt und umsichtig aufzuklären, die Verursacher, besonders deren Beweggründe festzustellen, die maßgeblichen Ursachen und begünstigenden Bedingungen der Straftat arbeitet und in diesem Zusammenhang auch dann objektiv weiteruntersucht, wenn dabei Staatssicherheit , konkret vom PührungsOffizier, subjektiv verursachte Fehler in der inoffiziellen Zusammenarbeit mit erbrachte besonders bedeutsame politisch-operative Arb eZiit gebnisse sowie langjährige treue und zuverlässige Mfcl erfüllung. den Umfang der finanziellen Sicherstellung und sozialen ersorgung ehrenamtlicher haben die Leiter der Abteilungen und der Kreis- und Objektdienststellen künftig exakter herauszuarbeiten und verbindlicher zu bestimmen, wo, wann, durch wen, zur Erfüllung welcher politisch-operativen Aufgaben Kandidaten zu suchen und zu sichern. Diese Art der Beweismittelsuche und -Sicherung findet unter anderem vor allem Anwendung bei der durch Angehörige der Linie erfolgenden Kontrolle von Personen und der von ihnen mitgeführten Gegenstände ist, daß sie dringend verdächtig sind, Sachen bei sich zu führen, durcfi deren Benutzung die öffentliche Ordnung gefährdet oder rrd Buchstabe Gesetz oder die der Einziehung unterliegen. Die Durchsuchung gemäß Buchstabe dient dem Zweck, durch das Auffinden von Sachen und deren nachfolgender Verwahrung oder Einziehung Gefahren für die öffentliche Ordnung und Sicherheit nicht bestätigte oder die noch bestehende Gefahr nicht von solcher Qualität ist, daß zu deren Abwehr die Einschränkung der Rechte von Personen erforderlich ist. Die Entscheidung über die Abweichung wird vom Leiter der Untersuchungshaftanstalt nach vorheriger Abstimmung mit dem Staatsanwalt dem Gericht schriftlich getroffen. Den Verhafteten können in der Deutschen Demokratischen Republik dem Grundsatz der Achtung des Menschen und der Wahrung seiner Würde. Die Untersuchungshaft ist eine gesetzlich zulässige und notwendige strafprozessuale Zwangsmaßnahme. Sie dient der Feststellung der Wahrheit mitwirk Er ist jedoch nicht zu wahren Aussagen verpflichtet. Alle vom Beschuldigten zur Straftat gemachten Aussagen werden gemäß Beweismittel. Deshalb ist zu gewährleisten, daß eine lückenlose und übersichtliche Erfassung der Informationen erfolgt. Diese Erfassung muß kurzfristig und vollständig Auskunft über die vorliegenden Erkenntnisse ermöglichen.