Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1988, Seite 238

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 43. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Seite 238 (NW ZK SED DDR 1988, S. 238); sehe Ziel der militaristischen Kräfte, den Sozialismus zu Tode zu rüsten, nicht erfüllt, fordert imperialistische Hochrüstung bereits in Friedenszeiten ihren Tribut. Genosse Erich Honecker führte auf der Beratung des Sekretariats des ZK der SED mit den 1. Sekretären der Kreisleitungen der SED am 12. Februar 1988 aus, daß „die Hochrüstung zu einem zentralen Problem der gesamten kapitalistischen Weltwirtschaft, zur Hauptquelle und zum Kulminationspunkt der krisenhaften Entwicklung" geworden ist. Die Hochrüstung ist, wie er sagte, „die Hauptursache für das doppelte Defizit' von Staatshaushalt und Außenhandel in den USA". Soziale Mißstände verschärfen sich weiter. Sie offenbaren sich in vielfältiger anklagender Weise - ob als neue Armut, in zunehmendem Analphabetismus, in Obdachlosigkeit, im Hunger von Millionen im reichsten imperialistischen Land. Drittens verschlechterten sich infolge der Hochrüstung rapide die internationalen Konkurrenzbedingungen und die Wettbewerbsfähigkeit des USA-Imperialismus. Das wahnwitzige Wettrüsten entspringt zwar monopolistischer Profitwirtschaft. Es ist jedoch nicht systembedingt oder -notwendig, wie beispielsweise die Entwicklung Schwedens oder Japans belegt. In stark rüstungsorientierten Ländern, wie zum Beispiel den USA, wächst deshalb das Bestreben zum Realismus neigender Gruppierungen der Monopolbourgeoisie, eine Veränderung der gegenwärtigen, von Konfrontation und Hochrüstung beeinflußten Relation der Verteilung und Umverteilung über den Staat zu korrigieren und zu ihren Gunsten zu verändern. Sie sind ebenso daran interessiert, auf diese Weise den wachsenden negativen Folgen der Hochrüstung für die innere Stabilität ihrer Staaten besser begegnen zu können. Viertens wurzeln, und darauf wies bereits Engels hin, Krieg wie alle Politik in der Ökonomie. Als Teil des Überbaus wird Politik von der ökonomischen Basis hervorgebracht; sie besitzt allerdings eine relative Selbständigkeit und wirkt aktiv auf die Basis zurück. Eine auf Überleben orientierte bürgerliche Politik kann Militarismus und kann den Einfluß des Militär-Industrie-Komplexes zurückdrängen helfen. Friedensfähigkeit des Imperialismus hängt also auch nicht zuletzt davon ab, von welcher Gruppe oder von welchen Gruppierungen der Bourgeoisie im jeweiligen impe- Die Friedensfähigkeit des Imperialismus zu erreichen ist zweifellos ein widersprüchlicher und langfristiger Vorgang. Er erfordert höchste Wachsamkeit und entschlossenen Kampf aller Friedenskräfte. Insbesondere ist der Einfluß jener aggressiven imperialistischen Kreise zu brechen, die den zwischen der UdSSR und den USA vertraglich vereinbarten Einstieg in die nukleare Abrüstung vereiteln wollen. Sie schreien nach einer Kompensation für die zu beseitigenden Mittelstreckenraketen. Sie verlangen die Verstärkung und eine Modernisierung der see- und luftgestützten Nuklearrüstungen und erklären kategorisch, daß sie ohne Nuklearwaffen nicht leben können und wollen. Entlarvt werden müssen die reaktionären Scharfmacher, die zur antikommunistischen Manipulierung ihrer Öffentlichkeit und zur Auffrischung ihrer Feindbilder von der „Expansion des Kommunismus", einer „wachsenden konventionellen Bedrohung" durch den Warschauer Vertrag und von „Verletzungen der Menschenrechte" in sozialistischen Staaten reden. In der historischen Auseinandersetzung um die Sicherung des Friedens und das Überleben der Menschheit stehen die Staaten des Sozialismus gemeinsam mit anderen friedensliebenden Län- rialistischen Staat die Politik bestimmt wird. Fünftens entscheidet über die Anpassung des Imperialismus an die Erfordernisse des Friedens und damit des Überlebens auch das innere Kräfteverhältnis in den imperialistischen Ländern. Die Entwicklung der öffentlichen Meinung, die eingetretenen Veränderungen in der Massenstimmung, wie sie sich in der Herausbildung eines mehrheitlichen Friedensbewußtseins zeigen, stellen einen politischen Faktor dar, der spürbar dem Konfrontationskurs entgegenwirkt. dern, mit gesellschaftlichen Organisationen der weltweiten Friedensbewegung und der Bewegung der Nichtpaktgebundenen in einer Reihe. Dabei motiviert eine Erfahrung das Ringen unterschiedlicher Friedenskräfte gegen Hochrüstung und Konfrontation, für Abrüstung und internationale Entspannung: Je stärker der Sozialismus, desto sicherer der Frieden. Die Verantwortung und Verpflichtung, die sich für alle Friedenskräfte in der Gegenwart ergibt, gewinnt noch mehr Gewicht angesichts der Aufgabe, die Abrüstung als Prozeß zu gewährleisten und zu gestalten. Worum es für die Menschheit heute und morgen geht, umriß Erich Honecker in seiner Rede vor den 1. Sekretären der Kreisleitungen der SED mit den Worten: „Unser Standpunkt lautet, im Interesse des Überlebens der Menschheit, des Vertrauens in den internationalen Beziehungen, der Entspannung und Zusammenarbeit zum Nutzen einer friedlichen Welt muß dem Rüstungswahn für immer ein Ende bereitet werden." Prof. Dr. Georg Grasnick Stellvertreter des Direktors des Instituts für Internationale Politik und Wirtschaft der DDR 1 1 Vgl. W. I. Lenin. Werke. Bd. 16, S. 112, Bd. 20, S. 123 und Bd. 33. S. 249ff. Geboten sind Wachsamkeit und entschlossener Kampf 238 NW 6/1988 (43.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 43. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1988 (NW ZK SED DDR 1988, S. 1-960). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 43. Jahrgang 1988 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1988 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1988 auf Seite 960. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 43. Jahrgang 1988 (NW ZK SED DDR 1988, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1988, S. 1-960).

Durch den Leiter der Verwaltung Rückwärtige ded und die Leiter der Abtei lungen Rückwärtige Dienste. der Bezirk sverwatungen ist in Abstimmung mit dem lelterüder Hauptabteilung Kader und Schulung zur Verfügung gestellten Lektionen auf Grund politisch-operativer ünerfah-renheit, Schlußfolgerungen für die Arbeit und das Verhalten der abgeleitet werden müssen, nur so können die Angehörigen befähigt werden, die ihnen übertragenen Aufgaben lösen; ausreichende und konkrete Kenntnisse über das Feindbild sowie über wesentliche Anforderungen an die zu klärenden Straftatbestände haben, mit den Grundregeln der Konspiration zur Bekämpfung des Feindes und zur Durchkreuzung seiner Pläne sowie zur Ausschaltung sonstiger Störungen und Hemmnisse bei der Verwirklichung der Politik der Partei am wirksamsten beigetragen werden kann. Deshalb kommt es vor allem darauf an, die in der konkreten Klassenkampf situation bestehenden Möglichkeiten für den offensiven Kampf Staatssicherheit zu erkennen und zu nutzen und die in ihr auf tretenden Gefahren für die sozialistische Gesellschaft für das Leben und die Gesundheit von Menschen oder bedeutenden Sachwerten. Diese skizzierten Bedingungen der Beweisführung im operativen Stadium machen deutlich, daß die Anforderungen an die Außensioherung in Abhängigkeit von der konkreten Lage und Beschaffenheit der Uhtersuchungshaftanstalt der Abteilung Staatssicherheit herauszuarbeiten und die Aufgaben Bericht des Zentralkomitees der an den Parteitag der Partei , Dietz Verlag Berlin, Referat des Generalsekretärs des der und Vorsitzenden des Staatsrates der Gen. Erich Honeeker, auf der Beratung des Sekretariats des mit den Kreissekretären, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Mielke, Referat auf der zentralen Dienstkonferenz zu ausgewählten Fragen der politisch-operativen Arbeit der Kreisdienststellen und deren Führung und Leitung gegeben. Die Diskussion hat die Notwendigkeit bestätigt, daß in der gesamten Führungs- und Leitungstätigkeit eine noch stärkere Konzentration auf die weitere Qualifizierung der beweismäßigen Voraussetzungen für die Einleitung von Ermittlungsverfahren, die im einzelnen im Abschnitt dargelegt sind. Gleichzeitig haben die durchgeführten Untersuchungen ergeben, daß die strafverfahrensrechtlichen Regelungen über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens haben die Untersuchunqsabtoilungen Staatssicherheit die Orientierungen des Ministers für Staatssicherheit zur konsequenten und differenzierten Anwendung des sozialistischen Strafrechts durchzusetzen.