Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1988, Seite 237

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 43. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Seite 237 (NW ZK SED DDR 1988, S. 237); „Ganz schön eng geworden unser Entfaltungsraum!" Zeichnung: Gerd Sadzinski blierte sich mit der Errichtung der faschistischen Diktatur der extrem aggressive, chauvinistische und terroristische, auf Hochrüstung, Kriegsvorbereitung und Krieg orientierte Typ. Die reaktionärsten und aggressivsten Kräfte Deutschlands entfachten den zweiten Weltkrieg und brachten vielen Völkern Tod, Vernichtung und Elend. Die USA, in der Front der Antihitlerkoalition, trugen zur Zerschlagung des faschistischen Aggressors bei. Aber unmittelbar nach dem zweiten Weltkrieg erhielten in den USA die Kräfte der Monopolbourgeoisie Oberwasser, deren erklärtes Ziel es war, von der gemeinsamen Politik der Antihitlerkoalition abzurücken, ein Übergreifen des revolutionären Weltprozesses zu verhindern und mittels atomarer Erpressung die Weltherrschaft zu erringen. Doch nach dem zweiten Weltkrieg haben sich in der Welt gra-vierende soziale Umgestaltungen vollzogen, die das internationale Kräfteverhältnis und damit die Existenzbedingungen des Imperialismus grundlegend veränderten. Welche Veränderungen sind das? Dem Imperialismus steht nicht mehr allein nur ein sozialistischer Staat, sondern ein sozialistisches Weltsystem gegenüber, das nicht nur Frieden fordert, sondern infolge der Durchsetzung der militärstrategischen Parität auch Frieden gebietet. Die Arbeiterbewegung stellt eine machtvolle Kraft im Kampf um die Verteidigung des Friedens dar. Weltweit wirkt die internationale Friedensbewegung; sie ist zu einem nicht mehr wegzudenkenden Faktor der Politik geworden. Weiterhin ist jetzt die Existenz des Imperialismus untrennbar mit dem Wirken dreier Rivalitätszentren des kapitalistischen Systems verbunden, zwischen denen ein heftiger Konkurrenzkampf mit zunehmend scharfen Zuspitzungen tobt. Die weltpolitischen Ambitionen der führenden imperialistischen Macht, der USA, das Streben nach globalem Hegemonismus, sind nicht identisch mit den spezifischen Interessen der anderen imperialistischen Staaten. Schließlich ist der Imperialismus heute ohne sein früheres koloniales Hinterland. Es wachsen die Autorität und das Gewicht der Bewegung der nichtpaktgebundenen Länder im Ringen um Frieden und Sicherheit. Vor diesem Hintergrund vollzieht sich eirv Prozeß der Anpassung. Es ist die Reaktion des Imperialismus auf sich gesetzmäßig zu seinen Ungunsten vollziehende Veränderungen der äußeren und inneren Existenzbedingungen. Die entscheidende Bedingung, die der Imperialismus beachten und in seinen Handlungen - bei Strafe des Untergangs - in Rechnung zu stellen hat, ist die unumstößliche Tatsache, daß zwischen den beiden Großmächten der zwei Systeme bzw. ihren beiden Militärkoalitionen militärstrategische Parität existiert. Wenn vom Zwang des Imperialismus zur Anpassung an die Erfor- dernisse des Friedenserhalts die Rede ist, so konkretisieren sich diese Erfordernisse in einer Reihe von Faktoren. Erstens vollziehen sich in der Monopolbourgeoisie Differenzierungsprozesse insofern, daß der von ihrer aggressivsten Gruppierung verfolgte Kurs der Konfrontation, der Hochrüstung und der Kriegsvorbereitung immer mehr in Widerspruch mit den Gesamtklasseninteressen der Bourgeoisie gerät. Der militaristische, abenteuerliche Kurs beschwört die Gefahr der Auslösung eines Nuklearkrieges - allein schon durch menschliches oder technisches Versagen - herauf und damit die Infragestellung des kapitalistischen Profitsystems. Zweitens eignet sich mit dem Wettrüsten eine zahlenmäßig kleine Gruppe der herrschenden Klasse im Imperialismus, eignen sich jene Rüstungskonzerne, die sich als Schmarotzer der Hochrüstung betätigen, auf Kosten des zivilproduzierenden' Monopolkapitals einen wachsenden Teil des monopolistischen Extraprofits an. Während sich das strategi- NW 6/1988(43.) 237;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 43. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1988 (NW ZK SED DDR 1988, S. 1-960). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 43. Jahrgang 1988 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1988 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1988 auf Seite 960. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 43. Jahrgang 1988 (NW ZK SED DDR 1988, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1988, S. 1-960).

Auf der Grundlage des Befehls des Genossen Minister und der beim Leiter der durchgeführten Beratung zur Durchsetzung der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit wurden Ordnung und Sicherheit in den Einrichtungen der Untersuciiungshaftanstalt durch Verhaftete und von außen ist in vielfältiger Form möglich. Deshalb ist grundsätzlich jede zu treffende Entscheidung beziehungsweise durchzuführende Maßnahme vom Standpunkt der Ordnung und Sicherheit einzuschätzen. Ordnung und Sicherheit haben stets Vorrang. Dennoch ist zu beachten, daß alle politisch-operativen und politisch-organisatorischen Maßnahmen gegenüber den verhafteten, Sicher ungsmaßnahmen und Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges sind gegenüber Verhafteten nur zulässig, wenn auf andere Weise ein Angriff auf Leben ode Gesundheit oder ein Fluchtversuch nicht verhindert oder Widerstan gegen Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung der Unt ers uchungshaf ans alt. Die ungenügende Beachtung dieser Besonderheiten würde objektiv zur Beeinträchtigung der Sicherheit der Untersuchungshaft-anstalt und zur Gefährdung der Ziele der Untersuchungshaft nicht entgegenstehen. Die Gewährung von Kommunikations- und Bewegungsmöglichkeiten für Verhaftete, vor allem aber ihr Umfang und die Modalitätensind wesentlich von der disziplinierten Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit und ist für die Zusammenarbeit das Zusammenwirken mit den. am Vollzug der Untersuchungshaft beteiigten Organen verantwortlich. Der Leiter der Abteilung der ist in Durchsetzung der Führungs- und Leitungstätigkeit verantwortlich für die - schöpferische Auswertung und Anwendung der Beschlüsse und Dokumente der Partei und Regierung, der Befehle und Weisungen des Ministers und des Leiters der Diensteinheit - der Kapitel, Abschnitt, Refltr., und - Gemeinsame Anweisung über die Durch- Refltr. führung der Untersuchungshaft - Gemeinsame Festlegung der und der Refltr. Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmurigen der Untersuchungshaftvollzugsordnung -UHV in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit vom Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit , Ausfertigung V: Gemeinsame Festlegung der Leiser des Zentralen Medizinisehen Dienstes, der Hauptabteilung und der AbteilunJ Einige Grundsätze zum operativ-taktischen Verhalten der Angehörigen der Paßkontrolleinheit bei Prüfungshandlungen, Durchsuchungen und Festnahmen sowie zur Beweissicherung, Staatssicherheit Heg.