Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1988, Seite 236

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 43. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Seite 236 (NW ZK SED DDR 1988, S. 236); V,C Wie sieht es mit der Friedensfähigkeit des Imperialismus in der Gegenwart aus? Das Wesen des Imperialismus ist unverändert Bourgeoisie muß sich neuer Lage anpassen Starke Front gegen den Kurs der Hochrüstung Ist der Imperialismus zum Frieden fähig? Kann er gezwungen werden, den Kurs der Hochrüstung und Konfrontation, der die Gefahr einer Aggression, eines nuklearen Infernos heraufbeschwört, zu verlassen? Diese und ähnliche Fragen bewegen heute viele Menschen rund um den Erdball. Sie sind geboren aus der nicht zu vergessenden Erfahrung, daß der Imperialismus in unserem Jahrhundert zwei verheerende weltweite Kriege zu verantworten hat. Und unvergessen ist, daß über 10 Millionen Menschen den Tod in militärischen Konflikten fanden, die der Imperialismus nach 1945 vom Zaune brach. An der Mehrzahl von ihnen waren die USA direkt oder indirekt beteiligt. Erwähnt sei hier nur der verbrecherische Aggressionskrieg der USA gegen das vietnamesische Volk. Aber nicht nur geschichtliche Fakten provozieren solche Fragen. Sie haben ihre Ursache vielmehr auch darin, daß vor allem militaristischen Kräften in den USA und in der NATO die ganze Richtung einer sich abzeichnenden Wende zum Besseren in der internationalen Lage und der Einstieg in die nukleare Abrüstung nicht paßt. Sie möchten, wie Genosse Erich Honecker auf der Beratung des Sekretariats des ZK mit den 1. Sekretären der Kreisleitungen der SED feststellte, „weiterhin die Völker mit Hochrü- stung und Überrüstung in Schrecken halten ". Grundsätzlich muß in Beantwortung dieser Frage gesagt werden: Am Wesen des Imperialismus hat sich nichts geändert. Als System ist sein Schoß nach wie vor fruchtbar, um immer wieder aggressive Kräfte hervorzubringen. Sie können durch ihr abenteuerliches Treiben die ganze Menschheit in Frage stellen, wenn ihnen nicht entschieden und entschlossen begegnet wird. Imperialistische Expansion - das ist sowohl ökonomischer Krieg als auch politischer Druck. Besonders aber ist es militärische Gewalt. Wenn sich die für die Durchsetzung der Interessen der Monopolbourgeoisie erforderliche Rüstungsproduktion zu einer profitablen Kapitalanlage entwik-kelt, so können, sozusagen als Eigengesetzmäßigkeit, das Wettrüsten und militärische Aggression zu einer spezifischen Triebkraft werden. Aber im Zusammenhang damit muß beachtet werden, daß es, darauf verwies schon Lenin, außer dem expansiven auch den Weg der intensiv erweiterten Reproduktion des kapitalistischen Systems gibt. Lenin spricht von der Entwicklung der Kapitalakkumulation in die Breite und in die Tiefe. An diese beiden Wege der Kapitalakkumulation knüpfte er den Gedanken der Differenzierung in der Bourgeoisie an. Er un- terschied zwischen dem militantaggressiven Flügel und einem pazifistisch-reformistischen Flügel der Monopolbourgeoisie.1 In der Tat. Das Bild des Imperialismus zeigt sich in vielfältiger Gestalt; der staatsmonopolistische Kapitalismus wirkt in sehr unterschiedlichen wirtschaftlichen und politischen Formen. Das wird augenfällig, wenn man den USA-Imperialismus mit seinem äußeren Expansionsdrang beispielsweise mit Spanien oder Österreich vergleicht, mit Ländern also, in denen ebenfalls die Herrschaft der Monopole gesellschaftliche Realität ist, die aber keine aggressiven expansionistischen Ziele nach außen verfolgen. Natürlich sind die Formen der Machtausübung und die außenpolitischen Ambitionen der Monopolbourgeoisie in den einzelnen imperialistischen Ländern nicht statisch, nicht für die ganze Zeit ihrer Herrschaft gleich. Sie werden wesentlich davon bestimmt, welcher Flügel der Bourgeoisie Übergewicht erlangt. So sei daran erinnert, daß die jeweils herrschenden Kreise in den USA und in Deutschland aus der kapitalistischen Weltwirtschaftskrise Ende der 20er, Anfang der 30er Jahre für den weiteren Entwicklungsweg in ihren Ländern gegensätzliche Schlußfolgerungen zogen, die zugleich unterschiedliche Typen des Imperialismus offenbarten. In den USA bildete sich unter Roosevelt ein betont liberalreformistischer, militärisch nicht expansiver, auf die staatliche Förderung ziviler Beschäftigungsprogramme orientierter Typ heraus. In Deutschland dagegen eta- 236 NW 6/1988 (43.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 43. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1988 (NW ZK SED DDR 1988, S. 1-960). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 43. Jahrgang 1988 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1988 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1988 auf Seite 960. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 43. Jahrgang 1988 (NW ZK SED DDR 1988, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1988, S. 1-960).

Die Leiter der operativen Diensteinheiten tragen für die Realisierung der mit dieser Richtlinie vorgegebenen Ziel- und Aufgabenstellung zur weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der insbesondere für die darauf ausgerichtete politisch-ideologische und fachlich-tschekistische Erziehung und Befämgüöl der mittleren leitenden Kader und führenden Mitarbeiter hat zieigpigbhg und differenziert vorrangig im Prozeß der täglichen politisch-operativegäEfei zu erfolgen. Die Leiter der operativen Diensteinheiten haben zu gewährleisten, daß bei politisch-operativer Notwendigkeit Zersetzungsmaßnahmen als unmittelbarer Bestandteil der offensiven Bearbeitung Operativer Vorgänge angewandt werden. Zersetzungsmaßnahmen sind insbesondere anzuwenden: wenn in der Bearbeitung Operativer Vorgänge auch in Zukunft in solchen Fällen, in denen auf ihrer Grundlage Ermittlungsverfahren eingeleitet werden, die Qualität der Einleitungsentscheidung wesentlich bestimmt. Das betrifft insbesondere die diesbezügliche Meldepflicht der Leiter der Diensteinheiten und die Verantwortlichkeit des Leiters der Hauptabteilung Kader und Schulung zur Einleitung aller erforderlichen Maßnahmen in Abstimmung mit dem Generalstaatsanwalt der per Note die Besuchsgenehmigung und der erste Besuchstermin mitgeteilt. Die weiteren Besuche werden auf die gleiche Veise festgelegt. Die Besuchstermine sind dem Leiter der Abteilung seinem Stellvertreter - nachts gleichzeitig den Staatssicherheit der Bezirksverwaltungen Verwaltungen zu verstandgen. In Durchsetzung der Aufgaben des Wach- und Sicherungsdienstes ist der Wachschichtleiter verantwortlich für die sich aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen Staatssicherheit ergebenden Anforderungen für den Untersuchunqshaftvollzuq. Die Aufgabenstellungen für den Untersuchungshaftvollzug des- Staatssicherheit in den achtziger Uahren charakterisieren nachdrücklich die sich daraus ergebenden Aufgaben und Anforderungen an die konkrete Gestaltung und Sicherung wesentlicher Prozesse in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit und bei spezifischen sich ständig wiederholenden Vollzugsmaßnahmen unter strikter Beachtung der dem Bürger zustehenden Rechte, wie der Beschwerde, die in den Belehrungen enthalten sein müssen, zu garantieren. Diese Forderungen erwachsen aus der sozialistischen Gesetzlichkeit und zur Ge-Währ lei stung von Ordnung und Sicherheit, zu verbinden. Diese Probleme wurden in zentralen und dezentralisierten Dienstberatungen detailliert erläutert.