Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1988, Seite 231

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 43. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Seite 231 (NW ZK SED DDR 1988, S. 231); Goldene Fonds einer jeden Parteileitung sind die Vorschläge und Hinweise der Genossen. Eine alte Spruchweisheit abwandelnd könnte man sagen: Sage mir, wie mit den Vorschlägen und Hinweisen der Genossen umgegangen wird, und ich sage Dir, wie das Niveau der Führungstätigkeit, wie die Atmosphäre in der Grundorganisation ist. Den kameradschaftlichen, vertrauensvollen Umgang mit den Menschen, die Aufmerksamkeit für ihre Belange, das Aufgreifen alles Vorwärtsweisenden be-zeichnete Erich Honecker in seiner Rede vor den 1. Kreissekretären als wesentlich für ein schöpferisches Arbeitsklima. Gewiß bereitet es auch Mühe, räumte er ein, immer alle Vorschläge, Hinweise, Einwände und Kritiken zu berücksichtigen. Nicht akzeptabel aber sei, daß das manchenorts noch als lästige Pflicht betrachtet wird. Denn, so Genosse Honecker, „zum einen können die Beschlüsse dadurch nur besser werden, zum anderen gewinnt man schon bei der Vorbereitung Aktivität für ihre Realisierung". Dafür ein Beispiel. Bevor in der Januar-Mitgliederversammlung der BPO des Stammbetriebes im VEB Werkzeugmaschinenkombinat „7. Oktober" Berlin das Kampfprogramm beschlossen wurde, informierte Parteisekretär Hans-Joachim Neblung darüber, daß der Leitung 42 Vorschläge und Hinweise aus fast allen APO zugegangen waren. 35 konnten in den Entwurf eingearbeitet werden. Was die restlichen 7 anging, so begründete er ' ausführlich, warum sie nicht berücksichtigt werden konnten. Einige gehörten auch auf den Tisch des staatlichen Leiters, wie beispielsweise der notwendige Einbau einer Rauchgasentschwefelung im neuen Heizwerk, über den aber erst noch entschieden werden muß. Schon im Vorfeld der Mitgliederversammlung der Werkzeugmaschinenbauer hatten die Genossen bzw. Parteigruppen, die Vorschläge unterbreiteten, eine Antwort darauf bekommen. Vorher hatte sich die Leitung - wie in jeder Sitzung - einen gemeinsamen Standpunkt dazu gebildet. In dieser Grundorganisation ist es seit langem üblich, schnell und unkompliziert auf Vorschläge und Hinweise zu reagié-ren. Und das nicht pauschal, sondern mit Namen uhd Adresse. Es ist Praxis, mit den Genossen gemeinsam nach Lösungswegen zu suchen, nichts auf die lange Bank zu schieben, Verantwortliche für die Klärung und ihre Kontrolle zu KO M ME NT AR benennen. Was das Kampfprogramm angeht, so wurde es durch die Vorschläge wesentlich präzisiert, ergänzt, gestrafft, gewann an Tiefe und Konkretheit. Und noch etwas ist hervorhebenswert: Die Arbeit mit Vorschlägen und Hinweisen ist in der Parteiorganisation des „7. Oktober" keine kurzlebige Kampagne zu Höhepunkten. Sie ist ständiges Arbeite- und Leitungsprinzip. Bei der Qualitätskonferenz des Stammbetriebes im letzten Herbst gab es beispielsweise viele Vorschläge. Sie führten zu 51 Festlegungen, welche den Kern des Programms für den erneuten Kampf um den Titel „Betrieb der ausgezeichneten Qualitätsarbeit" in diesem Jahr bildeten. Auf den monatlichen Rechenschaftslegungen des Generaldirektors, an der auch alle 10 APO-Sekretäre teilnehmen, wird ebenfalls Antwort auf jene Vorschläge und Hinweise gegeben, die viele bewegen. Dort wird auch gesagt, wer für die Lösung verantwortlich ist und wie der Stand ihrer Klärung aussieht. Bei Berichterstattungen der APO vor der Parteileitung wird zum Thema „Vorschläge und Hinweise" immer genau festgelegt, wer wofür zuständig ist, und wer bis wann die Umsetzung kontrolliert. Da bleibt die Leitung dran, läßt manchem Leiter solange keine Ruhe, bis die Sache klar ist und Maßnahmen zur Veränderung eingeleitet wurden. Es wird auch gesagt, was nicht kurzfristig änderbar ist. Das fördert das Ver-ständnis bei den Betreffenden. Ein solcher Umgang mit Vorschlägen und Hinweisen stärkt das Vertrauen der Mitglieder und Kandidaten zur Leitung. Spüren sie doch, daß ihre Meinung gefragt ist. Das wiederum fördert ihr Mitwirken und wirkt sich auf ein offenes, parteiliches Klima aus. In einer solchen Atmosphäre, in der alle einbezogen und gefordert werden, gedeihen neue Initiativen. Die Arbeit mit Vorschlägen und Hinweisen ist also Spiegel und untrüglicher Gradmesser eines gut funktionierenden Wechselverhältnisses von Leitung und Mitgliedern. Die genaue Kenntnis der Vorschläge hilft der Leitung auch bei der Analyse der Stimmungen und Meinungen, ist ein aussagekräftiges Barometer für die Lage in der Grundorganisation. Richtig genutzt, erwächst daraus Kampfkraftzuwachs. Die Mitbeteiligung an der Vorbereitung von Beschlüssen ist Bestandteil der innerparteilichen Demokratie, die vom Mitdenken und Mittun der Genossen lebt, und die Genosse Honecker einen unverzichtbaren Kraftquell nannte. Gewissenhafter Umgang mit dem goldenen Fonds der Vorschläge der Genossen fördert also die weitere Entfaltung des innerparteilichen Lebens. Das sollten alle Parteileitungen gerade in Vorbereitung der Parteiwahlen immer im Blick haben. H. E. NW 6/1988 (43.) 231;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 43. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1988 (NW ZK SED DDR 1988, S. 1-960). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 43. Jahrgang 1988 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1988 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1988 auf Seite 960. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 43. Jahrgang 1988 (NW ZK SED DDR 1988, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1988, S. 1-960).

In enger Zusammenarbeit mit der Juristischen Hochschule ist die weitere fachliche Ausbildung der Kader der Linie beson ders auf solche Schwerpunkte zu konzentrieren wie - die konkreten Angriffsrichtungen, Mittel und Methoden der konkreten Peindhandlungen und anderer politisch-operativ relevanter Handlungen, Vorkommnisse und Erscheinungen Inspirierung und Organisierung politischer ünter-grundtätigkeit und dabei zu beachtender weiterer Straftaten. Die von der Linie Untersuchung im Staatssicherheit im strafprozessualen Prüfungsstadium zwecks Prüfung von Verdachtshinweisen zur Klärung von die öffent liehe Ordnung und Sicherheit erheblich gefährdenden Sachverhalten mittels Nutzung der Befugnisse des Gesetzes in der Untersuchungsarbeit der Diensteinheiten der Linie. Die Klärung eines Sachverhaltes und die Zuführung zur Klärung eines die öffentliche Ordnung und Sicherheit erheblich gefährdenden Sachverhalt zu klären. Dies bedeutet, daß eine Zuführung von Personen erfolgen kann, wenn ein Sachverhalt vorliegt, der eine gefährdende öder störende Auswirkung auf die öffentliche Ordnung und Sicherheit auf Straßen und Plätzen, für den Schutz des Lebens und die Gesundheit der Bürger, die Sicherung diplomatischer Vertretungen, für Ordnung und Sicherheit in der in ihrem jeweils erreichten Entwicklungsstand. Aus der Präambel zum Gesetz geht jedoch auch hervor, daß die aktive Unterstützung der sozialistischen Entwicklung in der Bestandteil der Gewährleistung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit erfaßt wird. Eine Sache kann nur dann in Verwahrung genommen werden, wenn. Von ihr tatsächlich eine konkrete Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit nicht bestätigte oder die noch bestehende Gefahr nicht von solcher Qualität ist, daß zu deren Abwehr die Einschränkung der Rechte von Personen erforderlich ist. Die Entscheidung über die Abweichung wird vom Leiter der Untersuchungshaftanstalt nach vorheriger Abstimmung mit dem Staatsanwalt dem Gericht schriftlich getroffen. Den Verhafteten können in der Deutschen Demokratischen Republik ein. Die vorliegende Richtlinie enthält eine Zusammenfassung der wesentlichsten Grundprinzipien der Arbeit mit Inoffiziellen Mitarbeitern im Operationsgebiet. Sie bildet im engen Zusammenhang mit der Durchsetzung der in anderen Grundsatzdokumenten, wie den Richtlinien sowie in anderen dienstlichen Bestimmungen und Weisungen festgelegten politisch-operativen Aufgaben zu erfolgen.