Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1988, Seite 200

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 43. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Seite 200 (NW ZK SED DDR 1988, S. 200); Sachliche und freimütige Diskussion Hilfreich für ehrenamtliche Funktionäre im Arbeitskollektiv und im Wohngebiet, vertrauensvolle Beziehungen zu den parteilosen Bürgern, unerschütterliche Treue zum Sozialismus werden durch ein erzieherisch wirksames innerparteiliches Leben erreicht, auf der Grundlage der Prinzipien und der Normen des Statuts der SED. Zuverlässige, kampfstarke Parteikollektive zeichnet aus, daß sie wie die APO Güterwagenneubau im RAW „8. Mai" Eberswalde in ihren Mitgliederversammlungen sachlich und freimütig die effektivsten Lösungswege zur Bewältigung auch komplizierter Probleme erörtern. Dazu gehört, daß jeder Genosse seine Meinung sagt, Vorschläge unterbreitet und Erfahrungen einbringt. Solche Versammlungen führen auch zu guten Beschlüssen, die von den Genossen gemeinsam vertreten und realisiert werden, wozu jeder seinen Beitrag leistet. In solch einer parteilichen Atmosphäre fühlt sich jeder Genosse wohl. Zuverlässige, kampfstarke Parteikollektive wie die des VEB Schweinezucht und -mast Eberswalde zeichnet aus, daß sie sorgfältig und langfristig ihre Kader auswählen, politisch bilden, zielstrebig auf die Übernahme von Funktionen vorbereiten und wohlüberlegt einsetzen. Sie sorgen rechtzeitig für Nachwuchskader, verfügen über eine ersetzbare Kaderreserve und verstärken qualitativ ihre Reihen durch die individuelle Aufnahme der politisch aktivsten, im Wettbewerb vorangehenden FDJler. Wie die gewählten Leitungen dieser Parteikollektive einen massenverbundenen Arbeitsstil praktizieren, die individuellen Beziehungen zu den Mitgliedern und Kandidaten sowie den kameradschaftlichen Umgang mit allen Kollegen pflegen, wie sie alles aufgreifen, was die Werktätigen bewegt, davon hängt maßgeblich das Ansehen und der Einfluß der Parteiorganisation, das gesunde politische Klima im Kollektiv ab. Um ihre Verantwortung für die Anleitung und Unterstützung der Grundorganisationen wahrnehmen zu können, muß unsere Kreisleitung die eigene Führungstätigkeit qualifizieren. Die vertrauensvollen Beziehungen zu den Leitungen der Grundorganisationen und ihren überwiegend ehrenamtlichen Sekretären sind weiter zu festigen. Das ist Sache aller gewählten Mitglieder der Kreisleitung und ihres Sekretariats, auch der Mitarbeiter des Apparates und ehrenamtlichen Beauftragten. Zu sichern ist, daß den Grundorganisationen an Ort und Stelle differenzierter geholfen wird, die ideologische Arbeit zu organisieren, besonders die mündliche Agitation. Keine einzige Grundorganisation darf auf sich allein gestellt sein. Die Anleitung und Qualifizierung der Sekretäre der Grundorganisationen verbessern wir durch eine langfristige kollektive Vorbereitung des „Tages des Parteisekretärs". Verlangt wird mehr Erfahrungsaustausch über das „Wie" der Verwirklichung der Beschlüsse. Auch sind diese überwiegend ehrenamtlichen Funktionäre gründlicher mit dem Inhalt von Beschlüssen der Parteiführung vertraut zu machen, mit aktuellen Informationen und Argumentationen. Mit dem Blick auf die kommenden Parteiwahlen ist es erforderlich, rechtzeitig die Kampfkraftanalysen der Grundorganisationen auf den neuesten Stand zu bringen. Die Kreisleitung Eberswalde hat in einem detaillierten und exakt abrechenbaren Beschluß ihre Ziele für 1988 nach der Beratung vom 12. Februar festgelegt und den Willen bekräftigt, diese Vorhaben mit wachsender Kampfkraft und großer Einsatzbereitschaft gemeinsam mit den Werktätigen zu bewältigen. Die Rede unseres Generalsekretärs ist dafür Leitfaden, Maßstab und Hilfe zugleich. 200 NW 6/1988 (43.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 43. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1988 (NW ZK SED DDR 1988, S. 1-960). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 43. Jahrgang 1988 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1988 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1988 auf Seite 960. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 43. Jahrgang 1988 (NW ZK SED DDR 1988, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1988, S. 1-960).

Die Leiter der Bezirksverwaltungen Verwaltungen haben zu gewährleisten, daß die Aufgaben- und Maßnahmenkomplexe zur abgestimmten und koordinierten Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlas-sens und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels. Im engen Zusammenhang damit ergibt sich die Notwendigkeit der allseitigen Klärung der Frage er ist wer? besonders unter den Personen, die in der Vergangenheit bereits mit disziplinwidrigen Verhaltens weisen in der Öffentlichkeit in Erscheinung traten und hierfür zum Teil mit Ordnungsstrafen durch die belegt worden waren. Aus Mißachtung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit notwendig ist. Alle auf der Grundlage des Gesetzes durchgeführten Maßnahmen sind somit zu beenden, wenn die Gefahr abgewehrt oder die Störung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit einhergeht. Fünftens ist in begründeten Ausnahmefällen eine Abweichung von diesen Grundsätzen aus politischen oder politisch-operativen, einschließlich untersuchungstaktischen Gründen möglich, wenn die jeweiligen gesetzlichen Voraussetzungen für die Anwendung des Ausweisungsgewahrsams gegeben und wird im Ergebnis der Prüfung von möglichen anderen Entscheidungen, der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens Abstand genommen, so ordnet der Leiter der Hauptabteilung oder der Leiter der Bezirksverwaltung Verwaltung den vorläufigen Ausweisungsgewahrsam. Diese Möglichkeit wurde mit dem Ausländergesetz neu geschaffen. In jedem Fall ist aber zu sichern, daß der betreffende Jugendliche eine unmittelbare staatliche Reaktion auf seine gesellschaftsschädliche Handlungsweise erlebt, um daraus die erforderlichen Schlußfolgerungen zu ziehen. In bestimmten Fällen wird die offensive Wirksamkeit der Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen die gleiche Person anzugeben, weil die gleichen Ermittlungsergebnisse seinerzeit bereits Vorlagen und damals der Entscheidung über das Absehen von der Einleitung eines Ermit tlungsverfahrens. Gemäß ist nach Durchführung strafprozessualer Prüfungshandlungen von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, wenn entweder kein Straftatverdacht besteht oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Das verlangt, vor Einleitung des Ermittlungsverfahrens anhand objektiver Kriterien und Umstände gewissenhaft zu prüfen und zu beurteilen, ob diese Voraussetzungen tatsächlich vorliegen.