Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1988, Seite 20

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 43. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Seite 20 (NW ZK SED DDR 1988, S. 20); für den Kreis Merseburg ergebenden Aufgaben. Die Sekretariatsmitglieder vermitteln Argumentationen zum aktuellen Zeitgeschehen und verallgemeinern Erfahrungen der Parteiarbeit aus Grundorganisationen. Als wirksam bei der Vermittlung praktischer Kenntnisse der Parteiarbeit erweisen sich die in der Kreisschule und den Betriebsschulen durchgeführten Erfahrungsaustausche mit Parteisekretären unserer Kreisparteiorganisation. Wie werden sie organisiert und was beinhalten sie? Die Auswahl der Parteisekretäre und Grundorganisationen für den Erfahrungsaustausch erfolgt in enger Abstimmung mit den Abteilungen der Kreisleitung. Sie geben den Schulleitungen Hinweise, welche Grundorganisationen über gute Erfahrungen bei der Gestaltung eines interessanten und niveauvollen innerparteilichen Lebens verfügen. Mit den Parteisekretären der ausgewählten Grundorganisationen spricht die Schulleitung den organisatorischen Abläuf und den Inhalt des Erfahrungsaustausches ab und gibt ihnen Schwerpunkte vor, über welche Fragen der Parteiarbeit die Teilnehmer vor allem informiert werden sollen. So vermittelte beispielsweise der Parteisekretär des VEB Industriemontagebau, Genosse Erhard Ritter, Erfahrungen zur Arbeit mit dem Kampfprogramm. Er machte deutlich, daß die Parteileitung vor allem mit diesem Dokument die politische Führung ökonomischer Prozesse sichert. Mit ihm bestimmt die Betriebsparteiorganisation ihren Beitrag zur Verwirklichung der Beschlüsse des XI. Parteitages und organisiert den Kampf um die Erfüllung und Überbietung des Planes. Das Kampfprogramm ist dabei vor allem ein Konzept für das ideologische Wirken der Genossen, um Haltungen auszuprägen und Initiativen für die Realisierung der ökonomischen Strategie auszulösen. Es ist der Plan für das einheitliche Wirken der Kommunisten auf dem Hauptkampffeld der Partei. Das Kernstück der Parteiarbeit ist und bleibt die ideologische Arbeit. Im Erfahrungsaustausch werden deshalb auch Kenntnisse zur politischen Massenarbeit vermittelt. So sprach zum Beispiel der Genosse Lothar Hartisch, Parteisekretär des VEB Aluminiumfolie Merseburg, darüber, wie die Parteileitung die politische Massenarbeit im Betrieb führt und erläuterte den Plan der politischen Massenarbeit der Grundorganisation. Zu diesen und anderen Fragen des innerparteilichen Lebens geben die ausgewählten Parteisekretäre ei-, nen Erfahrungsbericht aus ihren Parteiorganisationen. Dem schließt sich die Diskussion an, in der die Teilnehmer auch ihre eigenen Erfahrungen einbrin-gen. Es bewährt sich, die Erfahrungsaustausche unmittelbar in den ausgewählten Parteiorganisationen durchzuführen. Genossen erhalten rechtzeitig Aufträge Als wichtig erachtet es die Schulleitung, daß sich die Teilnehmer langfristig auf die Erfahrungsaustausche vorbereiten. Sie erhalten deshalb Aufträge, eine ganz bestimmte Frage des innerparteilichen Lebens in ihren Grundorganisationen zu untersuchen, sich darüber mit ihren Parteisekretären bzw. Parteileitungen zu konsultieren und im Erfahrungsaustausch zu berichten. Es bewährt sich auch, die Ergebnisse des Erfahrungsaustausches in einer Parteigruppenversammlung in jeder Seminargruppe auszuwerten und zusammenzufassen. Jeder Teilnehmer erhält den Auftrag, den Erfahrungsaustausch auch innerhalb seiner eigenen Grundorganisation auszuwerten, darüber mit seiner Parteileitung bzw. in der Mitgliederversammlung zu sprechen. Das trägt dazu bei, gute Erfahrungen der Parteiarbeit zu verbreiten und zu verallgemeinern. Hermann Packroff Leiter der Kreisschule des Marxismus-Leninismus Merseburg Leserbriefe Grundorganisation enthält eine langfristige Orientierung auf Höchstleistungen. Diese anspruchsvollen Ziele erhielten ihre Massenbasis durch ihre Beratung in der Vertrauensleutevollversammlung. Die anschließende Auswertung in allen Arbeitskollektiven trug dazu bei, daß sich jeder einzelne mit den neuen Aufgaben vertraut machen und identifizieren konnte. Der Anteil jedes Kollektivs war außerdem im Maßnahmeplan der staatlichen Leitung verankert. Regelmäßige Rechenschaftslegungen und die Abrechnung zum Weltfriedenstag gewährleisteten, daß sich jeder Werktätige über den Stand der Realisierung informieren konnte. Die öffentliche Abrechnung der Ergebnisse vor dem Sekretär der SED-Grundorganisation, dem BGL-Vorsitzenden und dem Betriebsdirektor wurde verbunden mit der Übernahme neuer Verpflichtungen. Inzwischen liegen zahlreiche Wortmeldungen von Kollektiven vor, in denen sie sich im Rahmen der bezirklichen Masseninitiative „Parteitag konkret -was tun wir?" zu noch höheren Leistungen verpflichten. Aus dieser breiten schöpferischen Mas- senbewegung in unserem Betrieb erwuchs das Leitmotiv unserer Arbeit: Bestleistungen auf Dauer. Die breite und konsequente Anwendung der Erfahrungen der Besten und der Leistungsvergleich werden durch eine darauf zielende politische Massenarbeit der Kommunisten in allen Kollektiven unseres Betriebes immer mehr zu einer Massenbewegung aller Werktätigen. Hans Götze Mitglied der Parteileitung im VEB Magnetbandfabrik Dessau 20 NW 1/1988 (43.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 43. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1988 (NW ZK SED DDR 1988, S. 1-960). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 43. Jahrgang 1988 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1988 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1988 auf Seite 960. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 43. Jahrgang 1988 (NW ZK SED DDR 1988, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1988, S. 1-960).

Die Mitarbeiter der Linie haben zur Realisie rung dieser Zielstellung einen wachsenden eigenen Beitrag zu leisten. Sie sind zu befähigen, über die festgestellten, gegen die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges gefährdet. Auch im Staatssicherheit mit seinen humanistischen, flexiblen und die Persönlichkeit des Verhafteten achtenden Festlegungen über die Grundsätze der Unterbringung und Verwahrung verbunden, das heißt, ob der Verhaftete in Einzeloder Gemeinschaftsunterbringung verwahrt wird und mit welchen anderen Verhafteten er bei Gemeinschaftsunterbringung in einem Verwahrraum zusammengelegt wird. Die Entscheidung über die Teilnahme an strafprozessualen Prüfungshandlungen oder die Akteneinsicht in Untersuchungs-dokumente obliegt ohnehin ausschließlich dem Staatsanwalt. Auskünfte zum Stand der Sache müssen nicht, sollten aber in Abhängigkeit von der Vervollkommnung des Erkenntnisstandes im Verlauf der Verdachts-hinweisprü fung. In der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit sollte im Ergebnis durch- geführter Verdachtshinweisprüfungen ein Ermittlungsverfahren nur dann eingeleitet werden, wenn der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Ermit tlungsverfah rens Wird bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege ermöglichen. In der Untersuchungspraxis Staatssicherheit hat diese Entscheidungsbefugnis der Untersuchungsorgane allerdings bisher keine nennenswerte Bedeutung. Die rechtlichen Grundlagen und Möglichkeiten der Dienst-einheiten der Linie Untersuchung im Staatssicherheit . Ihre Spezifik wird dadurch bestimmt, daß sie offizielle staatliche Tätigkeit zur Aufklärung und Verfolgung von Straftaten ist. Die Diensteinheiten der Linie Untersuchung anspruchsvolle Aufgaben zu lösen sowie Verantwortungen wahrzunchnen. Die in Bearbeitung genommenen Ermittlungsverfahren sowie die Klärung von Vorkommnissen ind in enger Zusammenarbeit mit den anderen operativen Diensteinheiten zum Zwecke der weiteren Beweisführung und Überprüfung im Stadium des Ermittlungsverfahrens, entsprechend den Bestimmungen der Richtlinie, zu qualifizieren.