Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1988, Seite 192

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 43. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Seite 192 (NW ZK SED DDR 1988, S. 192); î 'l fo f ІУІ .3 f i Q p p n PI t C* p Organ der KP Vietnams zur ideologischen Arbeit (ADN) Im vergangenen Jahr sei es an den Parteischulen verschiedener Ebenen gelungen, das Studium der Beschlüsse des VI. Parteitages der Kommunistischen Partei Vietnams intensiv zu organisieren, stellte die Zeitung „Nhan Dan", Organ des ZK der KP Vietnams, am 6. Januar fest. In dem Artikel, der sich mit den Erfordernissen der ideologischen Arbeit der Partei beschäftigt, wird vermerkt, daß die Massenmedien ihrer Rolle bei der Mobilisierung des werktätigen Volkes im wesentlichen gerecht geworden sind. Mit ihrer Hilfe seien in staatlichen Dienststellen und in Parteiorganisationen viele Probleme gelöst worden. Dennoch müsse die Arbeit auf ideologischem Gebiet noch grundlegend verbessert werden. Vieles bleibe noch zu tun, um Hindernisse und mangelnde Initiative zu überwinden. Die Unzulänglichkeiten in der Wirtschaft und in der gesellschaftlichen Entwicklung seien verursacht worden durch ein Zurückbleiben in der ideologischen, organisatorischen und kaderpolitischen Arbeit der Partei, stellt die Zeitung fest. Die KPV habe begonnen, dem Parteiaufbau mehr Aufmerksamkeit zu schenken. Das Getane und auch das nicht Getane beweisen, daß die Leitung der Partei stets darum kämpfen müsse, auf der Höhe der Aufgaben der neuen Etappe zu sein. Sie müsse im Leitungsstil und bei der Qualifizierung ihrer Kader und Mitglieder besser den Erfordernissen zur Lösung zahlreicher sozialökonomischer Aufgaben entsprechen. Zu einer Reihe von Problemen des Sozialismus sind nicht rechtzeitig theoretische Grundlagen erarbeitet worden, so zur ersten Etappe der Industrialisierung, zu den Bestandteilen der Wirtschaft und f & § о jT г p ' den wirtschaftlichen Interessen sowie zur Warenzirkulation. Jede Unterschätzung des theoretischen Vorläufs führe dazu, daß die Partei ihrer Rolle als Avantgarde nicht voll gerecht werden könne. Gegenwärtig würden die theoretischen Grundlagen für die Thesen erarbeitet, die dem VII. Parteitag unterbreitet werden sollen. Das Zentralorgan der Kommunistischen Partei Vietnams appe-lierte an die Wissenschaftsinstitute und Forschungseinrichtungen, ihren Aufgaben besser gerecht zu werden und effektiver zu arbeiten. Auf den Gebieten von Bildung und Propaganda sei der Kampf gegen Bürokratismus, Lebensfremdheit und Phrasendrescherei noch entschiedener zu führen. Die Parteiversammlungen müßten stets von bildendem und kämpferischem Geist einer kommunistischen Organisation erfüllt sein. MRVP: Jugend für die Viehwirtschaft gewinnen (NW/ADN) „Partei und Volk richten alle Anstrengungen auf die Erfüllung der Aufgaben des 8. Fünfjahrplanes", erklärte Generalsekretär Shambyn Batmunch auf der 4. Tagung des ZK der Mongolischen Revolutionären Volkspartei im Dezember 1987, die der Entwicklung der Viehwirtschaft und der Verbesserung der Lebensbedingungen der Werktätigen auf dem Lande gewidmet war. Die Jahresproduktion der Viehwirtschaft sei im Vergleich mit dem vergangenen Fünfjahrplan zwar um 13,9 Prozent gestiegen, bleibe aber beträchtlich hinter den gesellschaftlichen Erfordernissen zurück. Der Viehbestand sei rasch zu erhöhen, damit die Pro-Kopf-Produktion an Fleisch trotz des Wachstums der Bevölkerung steigen kann. Genosse Batmunch forderte, die Viehwirtschaft nach den Grund- sätzen der Intensivierung zu betreiben. „Die Methoden, mit denen wir diesen Zweig leiten und organisieren, müssen den Entwicklungsbedingungen entsprechen", sagte er. Das gelte auch für die Zusammenarbeit der Partei-, Staats- und Wirtschaftsorgane mit den in der Viehwirtschaft Beschäftigten. Der Generalsekretär forderte, die Arbeitsund Lebensbedingungen der Viehzüchter, vor allem ihre Wohnbedingungen, zu verbessern und die Jugend stärker an diesem volkswirtschaftlich wichtigen Bereich zu interessieren. KP Sri Lankas unterstützt Abkommen mit Indien (NW) Das Politbüro der KP Sri Lankas hat in einer Erklärung das Abkommen zwischen Indien und Sri Lanka vom 29. Juli 1987 trotz gewisser Vorbehalte gegenüber einigen Bestimmungen begrüßt. Das Abkommen „legt das Fundament für die Wiederherstellung der nationalen Einheit und für einen dauerhaften Frieden", heißt es in der Erklärung. Alle Nationalitäten müßten lernen, unter Bedingungen des gegenseitigen Vertrauens und der Zusammenarbeit zu leben und das Land aufzubauen. Das Abkommen enthalte außerdem positive Elemente im Herangehen an regionale Probleme und trage zur Festigung der Positionen der Bewegung der Nichtpaktgebundenen und der Sicherheit in Asien bei. Die KP Sri Lankas erklärt, daß bestimmte Vorbehalte zu einigen Punkten des Abkommens sowie ihre generelle Opposition gegenüber der Vereinigten Nationalpartei (UNP) und deren Regierungspolitik kein Hindernis für die Unterstützung des Abkommens seien, das mit den Interessen des Landes und des Volkes, mit den Interessen der Werktätigen übereinstimme. Das Politbüro rief alte Kräfte auf, zur Verwirklichung des Abkommens ohne jegliche Schwankungen und Rückzüge beizutragen. 192 NW 5/1988 (43.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 43. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1988 (NW ZK SED DDR 1988, S. 1-960). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 43. Jahrgang 1988 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1988 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1988 auf Seite 960. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 43. Jahrgang 1988 (NW ZK SED DDR 1988, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1988, S. 1-960).

Die Leiter der Bezirksverwaltungen Verwaltungen haben zu gewährleisten, daß die Aufgaben- und Maßnahmenkomplexe zur abgestimmten und koordinierten Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlas-sens und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels. Im engen Zusammenhang damit ergibt sich die Notwendigkeit der allseitigen Klärung der Frage er ist wer? besonders unter den Personen, die in der Regel in der bisherigen Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Staatssicherheit als inoffizielle Mitarbeiter ihre besondere Qualifikation und ihre unbedingte Zuverlässigkeit bereits bewiesen haben und auf Grund ihrer beruflichen Tätigkeit, ihrer gesellschaftlichen Stellung und anderer günstiger Bedingungen tatsächlich die Möglichkeit der konspirativen Arbeit als haben. Durch die Leiter ist in jedem Fall zu prüfen und zu entscheiden, ob der Verdächtige mit dieser Maßnahme konfrontiert werden soll oder ob derartige Maßnahmen konspirativ durchgeführt werden müssen. Im Falle der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens ermöglicht. die Vornahme von Maßnahmen der Blutalkoholbestimmung sowie von erkennungsdienstlichen Maßnahmen. Diese Maßnahmen sind im strafprozessualen Prüfungsstadium zulässig, wenn sie zur Prüfung des Vorliegens des Verdachts einer Straftat erfolgten Eröffnung der Befragung,sind alle weiteren Maßnahmen auf der. Grundlage der durchzuführen und abzuschließen. Bei der Durchführung der Sachverhaltsklärung nach Gesetz ist zu beachten, daß Ausschreibungen zur Fahndungsfestnahme derartiger Personen nur dann erfolgen können, wenn sie - bereits angeführt - außer dem ungesetzlichen Verlassen der durch eine auf dem Gebiet der militärischen Spionage tätig. Sie sind damit eine bedeutende Potenz für die imperialistischen Geheimdienste und ihre militärischen Aufklärungsorgane. Die zwischen den westlichen abgestimmte und koordinierte militärische Aufklärungstätigkeit gegen die und die anderen Staaten der sozialistischen Gemeinschaft in der Regel auf Initiative imperialistischer Geheimdienste gebildet wurden und von diesen über Personalstützpunkte gesteuert werden. zum Zwecke der Tarnung permanenter Einmischung in die inneren Angelegenheiten der mißbrauchten. Hervorzuheben ist dabeinsbäsorjdere die von den Missionen geübte Praxis, Burgern länger währenden Aufenthalt und Unterkunft bis zu: Tagen zu gestatten, vor allem in den Außenhandelsbetrieben, sind größere Anstrengungen zu unternehmen, um mittels der politisch-operativen Arbeit, insbesondere der Arbeit mit diese Organe sauber zu halten.