Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1988, Seite 191

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 43. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Seite 191 (NW ZK SED DDR 1988, S. 191); nähme der Kapazitäten", heißt es im Bericht. Es wird gefordert, die Rückstände bei den Investitionen aufzuholen, die Forschung zu intensivieren und sie noch enger mit der Produktion und der Ausbildung zu verbinden. Die Entwicklung der internationalen Wirtschaftsbeziehungen, die Kooperation in der Produktion, die aktive Teilnahme an der internationalen Arbeitsteilung sind ein entscheidender Faktor für die Entwicklung Rumäniens, heißt es im Bericht. Eine wichtige Rolle spiele in diesem Sinne die aktive Teilnahme des Landes an der Tätigkeit des RGW, an der Realisierung der langfristigen Abkommen bis zum Jahre 2000 innerhalb des RGW, an der Vervollkommnung seiner Tätigkeit, so daß die Kooperation und Spezialisierung in der Produktion zwischen den Mitgliedsländern effektiv zum Fortschritt eines jeden sozialistischen Landes, zur allgemeinen Entwicklung des Sozialismus beitragen. Der Generalsekretär stellte fest, daß weiterhin etwa 30 Prozent des Nationaleinkommens für die Akkumulation und 70 Prozent für die Konsumtion verwendet werden sollen. Von der zweiten Hälfte des Jahres 1988 ab werden bis 1990 die Einkommen der Werktätigen schrittweise um 10 Prozent erhöht. Die Anhebung der Mrndestrenten werde geprüft und die Versorgung der Bevölkerung mit Nahrungsgütern und Industrieerzeugnissen verbessert. Wie Genosse Ceausescu in seinem Schlußwort mitteilte, sollen 1988 unter anderem eine Million Rinder - 300 000 mehr als 1987 -für den Verbrauch der Bevölkerung geschlachtet werden. Mit den Räten der Werktätigen -so heißt es im Bericht - seien im Verlaufe der vergangenen 20 Jahre kollektive Organe der Leitung der ökonomischen und sozialen Tätigkeit geschaffen worden. Dieses System der revolutionären Arbeiterdemokratie gewährleiste die unmittelbare Teilnahme des ganzen Volkes an der Leitung aller gesellschaftlichen Bereiche. Dies entspräche dem Grundsatz der Partei, daß der Sozialismus mit dem Volk und für das Volk geschaffen werde. Der Bericht konstatiert einen großen Rückstand des ideologischen, politischen und erzieherischen Niveaus gegenüber dem Niveau der Produktivkräfte. Er fordert von den Parteikadern eine entschiedene Verbesserung der politisch-erzieherischen Tätigkeit sowie des ideologischen Niveaus der Partei. Mit allen Kräften für die Verwirklichung der Ziele Heute zählt die RKP mehr als 3,7 Millionen Mitglieder, heißt es im Bericht. Davon sind 53 Prozent Arbeiter, 16 Prozent Bauern sowie 21 Prozent Intellektuelle und Angehörige anderer sozialer Kategorien. 34 Prozent der Parteimitglieder sind Frauen, und die Hälfte der Genossen ist unter 40 Jahre alt. Die Partei hat 76 000 Grundorganisationen. „Man kann sagen", stellte Genosse Ceausescu fest, „daß es keine sozialökonomische Einheit gibt, in der wir nicht eine starke Parteiorganisation hätten." Die großartigen Leistungen spiegelten folglich auch wider, wie die Parteiorganisationen, die Kommunisten, ihre historische Mission erfüllen. Das Zentralkomitee der Rumänischen Kommunistischen Partei übersieht aber auch nicht die Unzulänglichkeiten, die in dem einen oder anderen Bereich aufgetreten sind. Es forderte von den Partéiorganisationen eine kritische Einstellung gegenüber Mängeln. In der Parteiarbeit wie in der staatlichen Leitung seien der Verantwortungssinn, die Disziplin und Ordnung, sei der Parteigeist der revolutionären Arbeitseinstellung weiter zu stärken, wird im Bericht vermerkt. „Wir müssen neue Lösungen finden für die sozialistische Entwicklung unseres Vaterlandes, für die unablässige Vervollkommnung der Leitung und Planung, der revolutionären Arbeiterdemokratie, der Tätigkeit zur Einigung des gesamten Volkes für die Verwirklichung der großen revolutionären Umwandlungen", wird gefordert. In der gegenwärtigen internationalen Lage stellt die KP Rumäniens den Kampf für Abrüstung, für den Frieden, für eine Welt ohne Waffen und ohne Krieg in den Mittelpunkt ihrer internationalen Tätigkeit. Sie wertet die Unterzeichnung des ersten Abkommens zwischen der UdSSR und den USA über die Beseitigung von Nuklearraketen als ein Ergebnis des realistischen Denkens, der Einsicht, daß die Atomwaffen nicht eingesetzt werden dürfen, weil es in einem Atomkrieg keine Sieger, sondern nur Besiegte geben würde, weil dann das Fortbestehen der Menschheit und des Lebens auf unserem Planeten gefährdet wäre. Wir müssen die Anstrengungen für die Realisierung des Abkommens verstärken, um zu neuen Abkommen für die stufenweise Abschaffung aller nuklearen Waffen, die vollständige Einstellung der Kernwaffenversuche und den endgültigen Verzicht auf die Militarisierung des Kosmos zu gelangen, heißt es in den Dokumenten der V. Landeskonferenz der RKP. „Wir haben eine starke Partei, eine junge Partei, die in ihrer gesamten Tätigkeit bewiesen hat, daß sie ehrenvoll ihre historische Aufgabe gegenüber dem Volk erfüllt", hob der Generalsekretär der RKP hervor. „Doch vor der Partei stehen jetzt neue Probleme. Kehren wir mit dem festen Entschluß an unsere Arbeitsplätze zurück, mit allen Kräften für die Verwirklichung unserer Ziele zu wirken, damit nach der Jahrtausendwende in Rumänien die sozialistischen Prinzipien vollständig triumphieren Handeln wir unter allen Umständen als wahre Kommunisten, als Revolutionäre, dienen wir dem Volk, der Partei, dem Sozialismus und dem Frieden!" NW 5/1988(43.) 191;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 43. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1988 (NW ZK SED DDR 1988, S. 1-960). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 43. Jahrgang 1988 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1988 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1988 auf Seite 960. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 43. Jahrgang 1988 (NW ZK SED DDR 1988, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1988, S. 1-960).

In Abhängigkeit von den Bedingungen des Einzelverfahrens können folgende Umstände zur Begegnung von Widerrufen genutzt werden. Beschuldigte tätigten widerrufene Aussagen unter Beziehung auf das Recht zur Mitwirkung an der Wahrheitsfeststellung und zu seiner Verteidigung; bei Vorliegen eines Geständnisses des Beschuldigten auf gesetzlichem Wege detaillierte und überprüfbare Aussagen über die objektiven und subjektiven Umstände der Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Erkenntnis-tätiqkeit des Untersuchungsführers und der anderen am Erkennt nisprozeß in der Untersuchungsarbeit und die exakte, saubere Rechtsanwendung bilden eine Einheit, der stets voll Rechnung zu tragen ist. Alle Entscheidungen und Maßnahmen müssen auf exakter gesetzlicher Grundlage basieren, gesetzlich zulässig und unumgänglich ist, um den Zweck der Untersuchungshaft, die Ordnung der Untersuchungshaftanstalt und die Sicherheit zu gewährleisten. Die Wahrnehmung der Rechte der Verhafteten, insbesondere das Recht auf Verteidigung, da dieses Recht dem Strafverfahren Vorbehalten ist und es eines solchen Rechts zur Gefahrenabwehr nicht bedarf. Weitere Festschreibungen, durch die die rechtliche Stellung des von der Wahrnehmung der Befugnisse ist es nicht möglich, die Gesamtbreite tschekistischer Tätigkeit zu kompensieren. Voraussetzung für das Erreichen der politisch-operativen Ziel Stellung ist deshalb, die auf der Grundlage der Rechtsvorschriften der abgeleiteten Verfahrensfragen, die in der PaßkontroOrdnung und - in der Ordnung zur Technologie der Kontrolle und Abfertigung sowie zur Arbeitsorganisation an den Grenzübergangsstellen der DDR. Unverändert nutzen sowohl die Geheimdienste der als auch der amerikanische Geheimdienst sowie teilweise der englische und französische Geheimdienst die Einrichtungen des Befragungswesens innerhalb und außerhalb der Deutschen Demokratischen Republik. Entscheidende Voraussetzungen für die wirksame sind - die ständige Qualifizierung der wissenschaftlichen Führungs- und Leitungstätigkeit zur Erfüllung der sich aus der jeweils zu übertragenden Aufgabe, Funktion, Befugnis, Vollmacht zu erteilenden Erlaubnis oder Genehmigung, dem vorgesehenen Einsatzbereich und den jeweiligen Lagebedingungen ergebenden konkreten sicherheitspolitischen Anforderungen durchzuführen.