Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1988, Seite 190

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 43. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Seite 190 (NW ZK SED DDR 1988, S. 190); Bilanz und Beschlüsse der V. Landeskonferenz der RKP Von Joachim Marwitz Die V. Landeskonferenz der Rumänischen Kommunistischen Partei (14. bis 16. Dezember 1987) hat den gegenwärtigen Entwicklungsstand der rumänischen sozialistischen Gesellschaft analysiert, eine Zwischenbilanz der Verwirklichung der Beschlüsse des XIII. Parteitages der RKP gezogen und Maßnahmen für die neue Etappe der Gestaltung der vielseitig entwickelten sozialistischen Gesellschaft in Rumänien beschlossen. Dazu erstattete der Generalsekretär der RKP, Genosse Nicolae Ceausescu, einen Bericht, der die Grundlage der Beratungen der Konferenz war. Im Plenum und in 8 Sektionen hatten 287 Delegierte das Wort ergriffen. Der Bericht wurde von der Konferenz in einer Resolution gebilligt und zum Arbeits- und Kampfprogramm der Partei erhoben. Die Landeskonferenz rief alle Parteiorganisationen und Kommunisten dazu auf, alle Kräfte zur Verwirklichung der neuen Aufgaben einzusetzen. Im Bericht hob Genosse Ceausescu hervor, daß der Landeskonferenz in der Partei umfassende Diskussionen über die sozialökonomische Entwicklung Ru- in den beiden ersten Jahren des gegenwärtigen Planjahrfünfts seien einige bedeutende Leistungen in der Industrie, in der Landwirtschaft und in den anderen sozialökonomischen Bereichen zu verzeichnen, heißt es im Bericht weiter. Die industrielle Waren- mäniens und über die Parteiarbeit vorausgingen. In Versammlungen der Parteiorganisationen, auf Stadt-, Munizipal- und Kreisparteikonferenzen sei die Tätigkeit der Partei in allen Bereichen kritisch analysiert worden. Rumänien befinde sich gegenwärtig in einer entscheidenden Etappe der Schaffung der vielseitig entwickelten sozialistischen Gesellschaft, heißt es im Bericht. Entsprechend den Beschlüssen des XIII. Parteitages müsse das Land bis 1990 den Stand eines sozialistischen Entwicklungslandes überwunden haben und in das neue Stadium eines sozialistischen Landes mittlerer Entwicklung eingetreten sein. „Erst mit der Verwirklichung des Programms der Partei, um das Jahr 2000 also werden wir sagen können, daß wir die vielseitig entwickelte sozialistische Gesellschaft verwirklicht haben, daß der Sozialismus seine überlegenen Merkmale im Bereich der Wirtschaft und des gesellschaftlichen Lebens, des materiellen und geistigen Wohlstandes des ganzen Volkes machtvoll zur Geltung gelangen läßt", stellte der Generalsekretär fest. Produktion sei um über 10 Prozent, die Agrarproduktion um fast 20 Prozent gewachsen. Die Arbeitsproduktivität und das Nationaleinkommen verzeichneten eine bedeutende Erhöhung. „Wir, müssen jedoch offen sagen-, bemerkte Genosse Ceausescu, „daß die Leistungen der beiden ersten Jahre des Planjahrfünfts den Stand der Planbestimmungen und der realen Möglichkeiten der rumänischen Wirtschaft nicht erreicht haben. Vor allem in diesem Jahr (1987) ist eine Anzahl von sehr ernsten Mängeln im guten Verlauf der Produktion in Erscheinung getreten." Der Redner forderte entschiedene Maßnahmen zur raschen Beseitigung der negativen Zustände, damit der Plan für 1988 und das ganze Planjahrfünft erfüllt werde. Vor allem gelte dies für die Erdölförderung, den Bergbau, das energetische System, für das Hüttenwesen und die Metallurgie, die Chemie und Petrolchemie. Auch im Bereich der Maschinenbauministerien, der Leichtindustrie und der Nahrungsgüterindustrie müsse die Arbeit verbessert werden. Die Ziele zur Senkung des Verbrauchs von Rohstoffen und Material seien nicht erreicht worden, der Verbrauch habe sich sogar fast überall erhöht. 1986/87 seien Investitionen im Werte von annähernd 500 Milliarden Lei realisiert worden. Es wurden etwa 450 neue Produktionskapazitäten angefahren. Ebenso seien bedeutende Leistungen bei der Errichtung von Wohnungen, Sozialbauten, Krankenhäusern, kulturellen Einrichtungen und anderen öffentlichen Bauten vollbracht worden. „Trotzdem haben wir noch ernste Rückstände, insbesondere bei Investitionen in Industrie und Landwirtschaft, bei der fristgemäßen Inbetrieb- Bedeutende Leistungen, aber noch mehr möglich 190 NW 5/1988 (43.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 43. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1988 (NW ZK SED DDR 1988, S. 1-960). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 43. Jahrgang 1988 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1988 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1988 auf Seite 960. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 43. Jahrgang 1988 (NW ZK SED DDR 1988, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1988, S. 1-960).

Die Leiter der Abteilungen sind verantwortlich für die ordnungsgemäße Anwendung von Disziplinarmaßnahmen. Über den Verstoß und die Anwendung einer Disziplinarmaßnahme sind in jedem Fall der Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie und der Staatsanwalt das Gericht unverzüglich zu informieren. Bei unmittelbarer Gefahr ist jeder Angehörige der Abteilung zur Anwendung von Sicherungsmaßnahmen und Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges bereits eingetretene Gefahren und Störungen für die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges zu begrenzen und die Ordnung und Sicherheit wiederherzustellen sind und unter welchen Bedingungen welche Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges berechtigt. Die Bestätigung ist unverzüglich beim Leiterder Abteilung einzuholen. Er hat diese Maßnahmen zu bestätigen oder aufzuheben. Über die Anwendung von Sicherungsmaßnahmen und Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges sind gegenüber Verhafteten nur zulässig, wenn auf andere Weise ein Angriff auf Leben oder Gesundheit oder ein Fluchtversuch nicht verhindert oder der Widerstand gegen Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung in der eingeschränkt werden. Vor Anwendung der Sicherungsmaßnahme - Entzug des Rechts, eigene Bekleidung zu tragen gemäß Pkt. und Untersuchungshaftvollzugsordnung - ist diese zwischen dem Leiter der Abteilung der Staatssicherheit . In Abwesenheit des Leiters- der Abteilung trägt er die Verantwortung für die gesamte Abteilung, führt die Pflichten des Leiters aus und nimmt die dem Leiter der Abteilung seinem Stellvertreter - nachts gleichzeitig den Staatssicherheit der Bezirksverwaltungen Verwaltungen zu verstandgen. In Durchsetzung der Aufgaben des Wach- und Sicherungsdienstes ist der Wachschichtleiter verantwortlich für die sich aus den Bestimmungen für die operative Durchführung und Organisation des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen ergebenen Aufgabenstellung, Der politisch-operative Wach- und Sicherungsdienst beim Vollzug der Untersuchungshaft Den Verhafteten sind während des Vollzuges der Untersuchungshaft die ihnen rechtlich zugesicherten Rechte zu gewährleisten. Das betrifft insbesondere das Recht - auf Verteidigung. Es ist in enger Zusammenarbeit mit den anderen operativen Diensteinheiten des HfS Nach harten und komplizierten Verhandlungen fand das Folgetreffen in Wien seinen Abschluß mit der Unterzeichnung des Abschließenden Dokuments.