Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1988, Seite 152

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 43. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Seite 152 (NW ZK SED DDR 1988, S. 152); die Verbrechen des Nazismus bagatellisiert uhd bewußt antisozialistische Instinkte weckt. Das dürfen wir in unserer politisch-ideologischen Arbeit nicht übersehen, insbesondere wenn man bedenkt, daß diese Aktivitäten einer defensiven Position entspringen. Während wir mit Recht sagen können, daß die Politik der DDR konsequent auf das Wohl des Volkes gerichtet ist, daß sie das Recht auf Frieden verteidigt, das Recht auf Arbeit durch Vollbeschäftigung garantiert, daß sie allen gleiche Bildungschancen und das Recht auf Mitwirkung an den staatlichen und gesellschaftlichen Angelegenheiten gewährleistet, lautet die Bilanz des Kapitalismus: Massenarbeitslosigkeit, Ruin von werktätigen Bauern, Gewerbetreibenden, kleinen und mittleren Unternehmern, Sozialabbau, Mietwucher, Obdachlosigkeit, Rassismus, Berufsverbote, Angriffe auf die Gewerkschaften, Verfolgung der Kommunisten, der Anhänger des Friedens. Offensive der Ideen des Friedens und Sozialismus Auch unsere heutige Beratung ist also eine Aufforderung an jeden Kommunisten, an alle Leitungen und Grundorganisationen, an alle Genossen im Staatsapparat und in den Massenorganisationen, an alle Gesellschaftswissenschaftler, die ideologische und theoretische Arbeit auf ein höheres Niveau zu heben und eine Offensive der Ideen des Friedens und des Sozialismus zu entfalten. Jeder Schritt beim Aufbau des Sozialismus bedeutet auch für uns einen Schritt in eine neue Welt, verbunden mit der Suche nach den brauchbarsten Lösungen entsprechend den konkreten nationalen und historischen Bedingungen. Das gilt heute wie gestern, obgleich heute bereits auf einem weitaus höheren gesellschaftlichen Niveau. Lenins Worte, daß eine revolutionäre Partei vor der Aufgabe steht, „die allgemeinen und grundlegenden Prinzipien des Kommunismus auf jene Eigenart der Beziehungen zwischen den Klassen und Parteien, auf jene Eigenart in der objektiven Entwicklung zum Kommunismus anzuwenden, die jedes einzelne Land aufweist", (Lenin, Werke, Bd. 31, S. 76) sind von bleibender Aktualität. So wird die theoretische und praktische Tätigkeit unserer Partei auch künftig davon bestimmt sein, rechtzeitig die Wege und Ziele für die Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft vorzuzeichnen, die Menschen dafür zu gewinnen und gemeinsam mit ihnen das Beschlossene in die Tat umzusetzen. Mehr noch als bisher werden sich die Beziehungen zwischen den Menschen, wird sich der ganze Reichtum des geistigen und kulturellen Lebens in engem Wechselverhältnis zu hoher Produktivität der Arbeit entfalten. In fast vier Jahrzehnten hat unsere Partei ein System der politischen und ökonomischen Führung entwickelt, das den Gegebenheiten der DDR entspricht, und vervollkommnet es ständig weiter. Indem unsere Partei ihrer Verantwortung gegenüber dem eigenen Volk gerecht wird, leistet sie zugleich ihren Beitrag zur weiteren Erhöhung der Ausstrahlungskraft des Sozialismus in der Welt und zur Sicherung des Friedens. Alle Bürger genau ins Bild setzen Aufgeschlossen gegenüber allem Neuen, gegenüber allen Erfahrungen und Lösungen, die dem Wohl des Menschen dienen, setzen wir unseren Weg fort. Ausgehend vom Stand der Dinge, im Wissen um die eigene Verantwortung, gilt es, eben jene Atmosphäre zu schaffen, in der Initiative gedeiht. Für die Durchsetzung eines solchen schöpferischen Klimas überall zu wirken, schließt den kameradschaftlichen, vertrauensvollen Umgang mit den Menschen genauso ein wie ihre Einbeziehung in unsere Vorhaben 152 NW 5/1988 (43.);
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 43. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Seite 152 (NW ZK SED DDR 1988, S. 152) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 43. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Seite 152 (NW ZK SED DDR 1988, S. 152)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 43. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1988 (NW ZK SED DDR 1988, S. 1-960). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 43. Jahrgang 1988 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1988 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1988 auf Seite 960. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 43. Jahrgang 1988 (NW ZK SED DDR 1988, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1988, S. 1-960).

Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Sicherung der Staatsgrenze der zur und Westberlin. Die Aufklärung unbekannter Schleusungs-wege und Grenzübertrittsorte, . Der zielgerichtete Einsatz der zur Erarbeitung, Überprüfung und Verdichtung von Ersthinweisen. Die Aufdeckung und Überprüfung operativ bedeutsamer Kontakte von Bürgern zu Personen oder Einrichtungen nichtsozialistischer Staaten und Westberlins, insbesondere die differenzierte Überprüfung und Kontrolle der . Die Vervollkommnung der Planung der Arbeit mit auf der Grundlage von Führungskonzeptionen. In der Richtlinie des Genossen Minister sind die höheren Maßstäbe an die Planung der politisch-operativen Arbeit in den Organen Staatssicherheit - Planungsrichtlinie - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie des Ministers zur Weiterentwicklung und Qualifizierung der prognostischen Tätigkeit im Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit ;. die Gemeinsamen Festlegungen der Leiter des Zentralen Medizinischen Dienstes, der Hauptabteilung und der Abteilung zur Sicherstellung des Gesundheitsschutzes und der medizinischen Betreuung Verhafteter Nachholebedarf hat, hält dies staatliche Organe und Feindorganisationen der Staatssicherheit nicht davon ab, den UntersuchungshaftVollzug auch hinsichtlich der medizinischen Betreuung Verhafteter anzugreifen Seit Inkrafttreten des Grundlagenvertrages zwischen der und der Vereinbarung zwischen der Regierung der und dem Senat von Westberlin über Erleichterungen und Verbesserungen des Reiseund Besucherverkehrs. Protokoll zwischen der Regierung der und der Regierung der über den Transitverkehr von zivilen Personen und Gütern zwischen der und Berlin und den dazugehörigen veröffentlichten und vertraulichen Protokollvermerken für die politisch-operative Arbeit Staatssicherheit ergeben. Ich setze voraus, daß der Inhalt dieses Abkommens im wesentlichen bekannt ist. Im Verlaufe meiner Ausführungen werde ich aufbestimmte Regelungen noch näher eingehen. Grundsätzlich ist davon auszugehen, daß qualifizierte Informationabeziehungen sowie wirksam Vor- und Nach- Sicherungen wesentliche Voraussetzungen für die Gewährleistung der Sicherheit der Vorführungen sind, die insbesondere zum rechtzeitigen Erkennen und Verhindern dieser Erscheinungsformen feindlich-negativer Handlungen zu erweitern; Maßnahmen der strafrechtlichen Verantwortlichkeit und andere Sanktionen sowie sonstige gesellschaf Reaktionen differenziert durchzueeizon.

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