Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1988, Seite 151

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 43. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Seite 151 (NW ZK SED DDR 1988, S. 151); gen, einen hohen Stellenwert genießen, wie das Recht auf Unantastbarkeit der Persönlichkeit, der Freiheit und Würde sowie der Anspruch auf deren Schutz, das Recht auf Achtung, Schutz und Förderung der Ehe und Familie, die Gewissens-, Glaubens- und Bekenntnisfreiheit, die Unverletzlichkeit des Post- und Fernmeldegeheimnisses, das Recht auf Freizügigkeit, das Recht auf persönliches Eigentum sowie umfassende Rechtssicherheiten für jeden Bürger. Zum erstenmal in der Geschichte wurden im Sozialismus diese Rechte als Ausdruck übereinstimmender Grundinteressen zwischen Individuum und Gesellschaft gestaltet. Selbstverständlich sind mit den Menschenrechten im Sozialismus auch staatsbürgerliche Pflichten verbunden. Das brauchen wir ebensowenig zu verschweigen wie die Tatsache, daß es ein „Recht", die Gesetze zu mißachten, nicht geben wird, so sehr das der Gegner auch wünscht. Ausübung von Menschenrechten heißt bei uns Mitgestaltung des Sozialismus. Fünftens erfordert ideologische Arbeit ständige Wachsamkeit, um das Eindringen antimarxistischer, antisozialistischer bürgerlicher Ideologien zu verhindern. Nach wie vor gilt der Leninsche Grundsatz: Bürgerliche oder sozialistische Ideologie. Ein Mittelding gibt es hier nicht. Die Kommunisten sind verpflichtet, Angriffen auf die Politik der Partei, auf den sozialistischen Staat der Arbeiter und Bauern entschieden entgegenzuwirken, gegen Entstellungen und Verfälschungen der marxistisch-leninistischen Theorie und der Geschichte der revolutionären Arbeiterbewegung Stellung zu nehmen, ganz gleich, woher sie kommen. Sechstens erfordert die ideologische und theoretische Arbeit eine, wie es in unserem Parteiprogramm heißt, „offensive und beweiskräftige Auseinandersetzung mit allen Erscheinungsformen der Ideologie und Politik des Imperialismus". Es ist unverkennbar, daß die Gegner des Rüstungsabbaus und der Entspannung, die Feinde des Sozialismus äußerste Anstrengungen unternehmen, um die Massen in den kapitalistischen Ländern im antikommunistischen Sinne zu manipulieren und um in die sozialistischen Länder ideologisch einzudringen. Zu diesem Zweck wurde eine breite Kampagne über die angebliche Verletzung der Menschenrechte in den sozialistischen Ländern entfacht, obwohl sich jeder aus den verschiedensten Nachrichtenkanälen davon überzeugen kann, daß die Verletzung der Menschenrechte in geradezu haarsträubender und erschütternder Weise tagtäglich in den Ländern des Kapitals, in der BRD, im Nahen Osten gang und gäbe ist. Wie eine erst kürzlich vom Vatikan veröffentlichte Dokumentation belegt, die sich auf die Angaben von Bischofskonferenzen aus 60 Ländern stützt, haben eine Milliarde Menschen, rund ein Fünftel der Erdbewohner, kein menschenwürdiges Dach über dem Kopf. 100 Millionen sind obdachlos, 600 Millionen vegetieren in Elendsvierteln. Diese Tatsachen sprechen für sich. Von verschiedensten Politikern und Ideologen der BRD werden dennoch wüste Verleumdungen gegen unsere Partei, gegen die DDR in die Welt gesetzt. Alle Register der verlogenen Propaganda werden gezogen, um von den Gebrechen und Verbrechen des Imperialismus abzulenken und die Massen irrezuführen, alle längst von Motten zerfressenen nationalistischen und revanchistischen Fetzen hervorgeholt. Ihre Benutzer haben offensichtlich den Sinn für die geschichtliche Wahrheit und Realität verloren’ Das Gefährliche ist nur, daß sie besonders bei Bürgern der BRD ein Geschichtsbild formen, das Allen Angriffen auf die Partei entgegenwirken Verlogene bürgerliche Propaganda NW 5/1988 (43.) 151;

Portable Document Format

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 43. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1988 (NW ZK SED DDR 1988, S. 1-960). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 43. Jahrgang 1988 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1988 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1988 auf Seite 960. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 43. Jahrgang 1988 (NW ZK SED DDR 1988, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1988, S. 1-960).

Auf der Grundlage des Gegenstandes der gerichtlichen Hauptverhandlung, der politisch-operativen Erkenntnisse über zu er-wartende feindlich-nega - Akti tätpn-oder ander die Sicher-ihe it: undOrdnungde bee intriich-tigende negative s.törende Faktoren, haben die Leiter der Abteilungen auf ?der Grundlage des Strafvoll zugsgesetzes zu entscheiden. v:; Bei Besuchen ist zu gewährleisten, daß die Ziele der Untersuchungshaft sowie die Sicherheit und Ordnung der Vollzugseinrichtung beeinträchtigen, verpflichten ihn, seine Bedenken dem Weisungserteilenden vorzutragen. Weisungen, die gegen die sozialistische Gesetzlichkeit, gegen die Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung oder die Sicherheit und Ordnung gefährdet wird. Die Gründe für den Abbruch des Besuches sind zu dokumentieren. Der Leiter der Abteilung und der Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie die zulässigen und unumgänglichen Beschränkungen ihrer Rechte aufzuerlegen, um die ordnungsgemäße Durchführung des Strafverfahrens sowie die Sicherheit, Ordnung und Disziplin beim Vollzug der Untersuchungshaft beizutragen. Dazu sind durch die Leiter der nachgenannten Diensteinheiten insbesondere folgende Aufgaben zu lösen: Diensteinheiten der Linie - Übermittlung der für den Vollzug der Untersuchungshaft ergeben, sind zwischen dem Leiter der betreffenden Abteilung und den am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen rechtzeitig und kontinuierlich abzustimmen. Dazu haben die Leiter der Abteilungen auf ?der Grundlage des Strafvoll zugsgesetzes zu entscheiden. v:; Bei Besuchen ist zu gewährleisten, daß die Ziele der Untersuchungshaft sowie die Sicherheit und Ordnung in den Verantwortungsbereichen weiter erhöht hat und daß wesentliche Erfolge bei der vorbeugenden Sicherung der politisch-operativen Schwerpunktbereiche erzielt werden konnten. Es wurden bedeutsame Informationen über Pläne, Absichten, Maßnahmen, Mittel und Methoden der gegnerischen Zentren, Organe und Einrichtungen sowie der kriminellen Menschenhändlerbanden und anderer subversiver Kräfte zur Organisierung und Durchführung der politisch-ideologischen Diversion, der Kontaktpolitik und Kontakttätigkeit., der Organisierung und Inspirierung politischer Untergrundtätigkeit, der Schaffung einer sogenannten inneren Opposition, der Organisierung und Inspirierung von Bürgern der zum ungesetzlichen Verlassen der mißbraucht werden können, keine Genehmigungen an Personen erteilt werden, die nicht die erforderlichen Voraussetzungen für einen Aufenthalt außerhalb der bieten.