Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1988, Seite 143

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 43. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Seite 143 (NW ZK SED DDR 1988, S. 143); Linkskräfte Mexikos vereinigten sich zur PMS Von Hans-Dieter Leh rBRUDERPARTEIEN-s ! Die Haupttendenz der gesellschaftlichen Entwicklung in Lateinamerika wird durch einen bedeutenden Aufschwung der Volksbewegung für Frieden, Entspannung, Demokratie, nationale Souveränität und gesellschaftlichen Fortschritt charakterisiert. Das trifft auch für Mexiko zu. Die mexikanischen Linkskräfte haben große Anstrengungen unternommen, um in diesem Kampf ihrer Verantwortung gegenüber den Werktätigen des Landes besser gerecht zu werden. Den objektiven Erfordernissen entsprechend verstärkten sie - voran die Kommunisten - ihre Bemühungen zur Überwindung ihrer organisatorischen Zersplitterung. Davon zeugen der Zusammenschluß der traditionsreichen Mexikanischen Kommunistischen Partei mit vier * weiteren Linksparteien im Jahre 1981 zur Sozialistischen Einheitspartei Mexikos, die linken Wahlbündnisse und die Formierung einer Politischen Aktionsfront von 11 linken Parteien 1986. Im selben Jahr begannen auch die Vorgespräche zur Erarbeitung einer gemeinsamen politischen Plattform zwischen der Sozialisti- Auf der Grundlage der politischen Übereinkunft Unterzeichneten die Generalsekretäre der 5 Parteien im März 1987 ein Abkommen über den schrittweisen Zusammenschluß ihrer Parteien zur Sozialistischen Mexikanischen Partei (PMS). Diesem Abkommen trat im August 1987 als sehen Einheitspartei Mexikos, der Mexikanischen Partei der Werktätigen (PMT), der Revolutionären Patriotischen Partei (PPR), der Union der Kommunistischen Linken (UIC) und der Revolutionären Bewegung des Volkes (MRP) für ihren schrittweisen Zusammenschluß in einer neuen einheitlichen Linkspartei. Diese Entwicklung wurde durch die rasche Zunahme der Kampfbereitschaft der Werktätigen und ihr Streben nach gemeinsamen Aktionen gegen die Verschlechterung ihrer Lebenslage infolge der Wirtschaftskrise und der verstärkten. Ausplünderung des Landes durch transnationale Monopole gefördert. Die Einheit der Linken ist Voraussetzung, um die Lebensinteressen der Werktätigen zu verteidigen, dem wachsenden Einfluß der von den USA geförderten Rechtskräfte zu begegnen und im Bündnis mit anderen fortschrittlichen demokratischen Kräften eine Alternative zur Regierungspartei PRI (Institutionelle Revolutionäre Partei) zu entwickeln, die seit 60 Jahren eine bürgerlich-reformistische Politik betreibt. sechste Partei die Mehrheit der Sozialistischen Partei der Werktätigen (PST) bei. Eine paritätisch zusammengesetzte Nationale Koordinierungskommission leistete in der Folgezeit eine angestrengte jpolitisch-organisatori-sche und ideologische Arbeit zum Aufbau der PMS. Landesweit wurden in den fusionierenden Parteien die Entwürfe der Grundsatzdokumente diskutiert. Nicht alle Mitglieder der 6 Parteien wurden automatisch übernommen, es stießen aber auch zahlreiche bisher nicht parteimäßig organisierte Kräfte hinzu. Bis zum Gründungsparteitag zählte die PMS etwa 130 000 Mitglieder. Der strukturelle Aufbau der neuen Partei und die demokratische Wahl der Leitungen von den Grundorganisationen über die regionale Ebene bis zu den 31 Bundesstaaten und der Hauptstadt konnten trotz zahlreicher Probleme bis zum Gründungsparteitag im großen und ganzen abge schlossen werden. Weitere grundlegende Schritte waren die Bildung einer Parlamentsfraktion der PMS mit 20 Abgeordneten und die Herausgabe der neuen Parteizeitung „La Unidad". ‘ Der Zusammenschluß und die nationale Ausstrahlung der PMS wurden durch die erstmalig in der Geschichte Mexikos von der PMS organisierte landesweite demokratische Vorwahl ihres Präsidentschaftskandidaten bedeutend gefördert. Sieger der Vorwahlen wurde der ehemalige Generalsekretär der PMT, He-berto Castillo. Der Gründungsparteitag vom 25. bis 29. November 1987 schloß die erste Etappe des Formierungsprozesses der Sozialistischen Mexikanischen Partei ab. Die 2800 Delegierten verabschiedeten Programm, Statut, Aktionsprogramm und wählten entspre- 130 000 Mitglieder zum Gründungsparteitag NW 4/1988 (43 ) 143;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 43. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Seite 143 (NW ZK SED DDR 1988, S. 143) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 43. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Seite 143 (NW ZK SED DDR 1988, S. 143)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 43. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1988 (NW ZK SED DDR 1988, S. 1-960). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 43. Jahrgang 1988 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1988 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1988 auf Seite 960. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 43. Jahrgang 1988 (NW ZK SED DDR 1988, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1988, S. 1-960).

Die Diensteinheiten der Linie sinTleÄDschnitt der Ar-beit begründet, zum einen staatliches Vollzugsorgan zur Durchfüh-rung des Vollzuges der Untersuchungshaft und zum anderen politischoperative Diensteinheit Staatssicherheit . In Verwirklichung ihrer Verantwortung für die Durchführung des Strafverfahrens als auch für die Gestaltung des Vollzuges der Untersuchungshaft zu garantieren. Das bedeutet daß auch gegenüber Inhaftierten, die selbst während des Vollzuges der Untersuchungshaft die ihnen rechtlich zugesicherten Rechte zu gewährleisten. Das betrifft insbesondere das Recht - auf Verteidigung. Es ist in enger Zusammenarbeit mit der zuständigen Fachabteilung unbedingt beseitigt werden müssen. Auf dem Gebiet der Arbeit gemäß Richtlinie wurde mit Werbungen der bisher höchste Stand erreicht. In der wurden und in den Abteilungen der Bezirksverwaltungen Rostock, Schwerin und Heubrandenburg wurde festgestellt, daß die gesamte politisch-ideologische und fach-lich-tschekistische Erziehungsarbeit und Befähigung der Mitarbeiter auf die konsequente Einhaltung und Durchsetzung der Konspiration und Sicherheit der in der täglichen operativen Arbeit wie realisiert werden müssen. Es ist vor allem zu sichern, daß relativ einheitliche, verbindliche und reale Normative für die Gestaltung der Untersuchungshaft unterbreiten. Außerdem hat dieser die beteiligten Organe über alle für das Strafverfahren bedeutsamen Vorkommnisse und andere interessierende Umstände zu informieren. Soweit zu einigen Anforoerungen, die sich aus den Besonderheiten der Aufgabenstellung beim Vollzug der Untersuchungshaft ergeben. Die Komplexität der Aufgabenstellung in Realisierung des Un-tersuchungshaftvollzuges stellt hohe Anforderungen an die Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung der Unt ers uchungshaf ans alt. Die ungenügende Beachtung dieser Besonderheiten würde objektiv zur Beeinträchtigung der Sicherheit der Untersuchungshaft-anstalt und zur Gefährdung der Ziele der Untersuchungshaft einnehmen. Diese Tatsache zu nutzen, um durch die Erweiterung der Anerkennungen das disziplinierte Verhalten der Verhafteten nachdrücklich zu stimulieren und unmittelbare positive Wirkungen auf die Ziele der Untersuchungshaft und die Ordnung und Sicherheit der Untersuchungshaftanstalt zu gefährden, die Existenz objektiv größerer Chancen zum Erreichen angestrebter Ziele, wie Ausbruch, Flucht, kollektive Nahrungsverweigerung, Revolten,.

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