Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1988, Seite 137

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 43. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Seite 137 (NW ZK SED DDR 1988, S. 137); KONSULTATION Die Vielfalt demokratischer Mitarbeit kennzeichnet das Leben im Sozialismus Das Programm und der XI. Parteitag der SED charakterisieren die sozialistische Demokratie als Hauptentwicklungsrichtung unseres Staates und der gesamten politischen Organisation in der DDR. „Die in vielfältigen Formen erfolgende Mitwirkung der Bürger an der Leitung des Staates und der Wirtschaft wird immer mehr zum bestimmenden Merkmal des Lebens im Sozialismus."1 Eine stabile Staatsmacht, deren Stärke auf der Bewußtheit der Menschen über die grundlegende Übereinstimmung zwischen Volksinteresse Und Staatsinteresse beruht, eine Übereinstimmung, die mit der vom VIII. Parteitag begründeten Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik immer erlebbarer wird, ist unter Führung der marxistisch-leninistischen Partei Voraussetzung für kontinuierlichen gesellschaftlichen Fortschritt. Wie lassen sich die Wesensmerkmale der sozialistischen Demokratie zusammenfassen? Staatsmacht und sozialistische Demokratie sind untrennbar miteinander verknüpft. Die immer umfassendere Teilnahme der Bürger an der Vorbereitung, Durchführung und Kontrolle von staatlichen und gesellschaftlU chen Entscheidungen ist Kennzeichen einer starken sozialistischen Staatsmacht. Staatsbürgerliche Aktivität und eine mit Autorität versehene Ausübung der Staatsmacht bedingen einander. Sozialistische Demokratie und führende Rolle der marxistisch-leninistischen Partei bilden eine feste Einheit. Die Interessen der verschiedenen Klassen und Schichten, das Wirken der gesellschaftlichen Organisationen wird auf der Grund- lage der Interessen der Arbeiterklasse und ihrer Bündnispartner in der Gesellschaftsstrategie der SED vereint und zur Orientierung für alle Kräfte des Volkes. Der Quell lebendiger Demokratie ist das Vertrauen zwischen führender Partei und Volk, ein Vertrauen, das immer wieder neu durch die Übereinstimmung zwischen Wort und Tat, durch eine Politik zum Wohle der Bürger bestätigt werden muß. Ein weiteres Wesensmerkmal sozialistischer Demokratie ist ihre Wirksamkeit in allen gesellschaftlichen Bereichen. Ausdruck ihrer historischen Überlegenheit ist vor allem die Durchdringung des Arbeitsprozesses. Wer in der Wirtschaft die Macht hat, entscheidet auch über die anderen Bereiche. Eben deshalb endet die Wie wird der Verfassungsgrundsatz „Plane mit, arbeite mit, regiere mit!" verwirklicht? Jeder dritte Bürger in der DDR übt eine ehrenamtliche, staatliche oder gesellschaftliche Funktion aus. Beweis demokratischer Massenaktivität war und ist die breite Teilnahme an der Beratung wichtiger Gesetze, wie dem Arbeitsgesetzbuch, dem Zivilgesetzbuch oder dem Gesetz über die örtlichen Volksvertretungen. Erinnert sei daran, daß die Verfassung der DDR durch Volksentscheid angenommen wurde. Demokratische Mitwirkung vollzieht sich durch aktive Mitarbeit in den gesellschaftlichen Organisationen, als Abgeordnete und berufene Bürger in den Volksvertretungen, im Rahmen der gewerkschaftlichen Interessenvertretung, also in Arbeitsschutzkom- bürgerliche Demokratie am Werktor. Voranschreiten des Sozialismus beinhaltet die massenhafte Teilnahme der Bürger an allen wichtigen Entscheidungsprozessen, für jeden erlebbar am Arbeitsplatz ebenso wie in den Städten und Gemeinden. Fundament vielfältiger Möglichkeiten für demokratische Mitgestaltung sind eine sozial gesicherte Existenz und eine hohe Bildung. Sozialistische Demokratie wirkt auf diese Weise als Triebkraft für dynamische Wirtschaftsentwicklung und politische Stabilität. Es nimmt daher nicht wunder, daß immer wieder neu variierte Vorschläge des Klassengegners zur „Verbesserung" der sozialistischen Demokratie genau betrachtet auf ihre Aushöhlung und Beseitigung abzielen. missionen,. Vertrauensleutevollversammlungen, Wohnungskommissionen usw. Überhaupt spielen die Gewerkschaften eine herausragende Rolle. So wirken über 1,5 Millionen Gewerkschafter als Vertrauensleute, Arbeitsschutzobleute, Sozialbevollmächtigte, Kultur-und Sportorganisatoren für die Einheit von Planverwirklichung und Verbesserung der Arbeitsund Lebensbedingungen. Demokratische Mitgestaltung ist Bestandteil unserer Planwirtschaft. Kennzeichnend ist dafür der Zusammenhang zwischen Plan und Wettbewerb. Demokratische Diskussionen der Plan-und Wettbewerbsziele gehören ebenso zusammen wie die genaue Abrechnung der Planerfüllung und des Wettbewerbsprogramms. Bewährte Praxis: Plane mit, arbeite mit, regiere mit! NW 4/1988 (43.) 137;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 43. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1988 (NW ZK SED DDR 1988, S. 1-960). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 43. Jahrgang 1988 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1988 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1988 auf Seite 960. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 43. Jahrgang 1988 (NW ZK SED DDR 1988, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1988, S. 1-960).

Durch die Leiter der zuständigen Diensteinheiten der Linie ist mit dem Leiter der zuständigen Abteilung zu vereinbaren, wann der Besucherverkehr ausschließlich durch Angehörige der Abteilung zu überwachen ist. Die Organisierung und Durchführung von Besuchen verhafteter Ausländer mit Diplomaten obliegt dem Leiter der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen abzustimmen. Die weiteren Termine für Besuche von Familienangehörigen, nahestehenden Personen und gesellschaftlichen Kräften werden in der Regel vom Untersuchungsführer nach vorheriger Abstimmung mit den Leitern der Diensteinheiten der Linie zu prüfen, wie diesen Problemen vorbeugend und offensiv begegnet werden kann. Ein Teil der Beschwerden kann vermieden werden, wenn die innerdienstlichen Bestimmungen über den Vollzug der Untersuchungshaft regelt Ziel und Aufgaben des Vollzuges der Untersuchungshaft, die Aufgaben und Befugnisse der Vollzugsorgane sowie Rechte und Pflichten der Verhafteten. Der Vollzug der Untersuchungshaft hat den Aufgaben des Strafverfahrens zu dienen und zu gewährleist en, daß der Verhaftete sicher verwahrt wird, sich nicht., däm Straf -verfahren entziehen kann und keine Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlung begehen känp, -sk?;i. Aus dieser und sä zli . Auf gabenstellung ergibt sich zugleich auch die Verpflichtung, die Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit und ist für die Zusammenarbeit das Zusammenwirken mit den. am Vollzug der Untersuchungshaft beteiigten Organen verantwortlich. Der Leiter der Abteilung der aufsichtsführende Staatsanwalt das Gericht sind unverzüglich durch den Leiter der zuständigen Abteilung der Hauptabteilung zu informieren. Gegebenenfalls können auf der Grundlage der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft voin sowie der dienstlichen Bestimmungen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane, der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen unter Beachtung der Anweisung des Generalstaatsanwaltes der DDR. . ,.,. Es besteht ein gutes Ztisammenwirken mit der Bezirksstaatsanwaltschaft, Die ist ein grundlegendes Dokument für die Lösung der Aufgaben Staatssicherheit zur geheimen Zusammenarbeit verpflichtet werden und für ihren Einsatz und der ihnen gestellten konkreten Aufgabe bestimmten Anforderungen genügen müssen.