Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1987, Seite 895

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 42. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1987, Seite 895 (NW ZK SED DDR 1987, S. 895); der KPS auf 3,8 Prozent abgesunken). Sowohl von der KPS als auch von der KPVS werden die bisherigen Erfahrungen der „Vereinten Linken" positiv eingeschätzt. Auch über die weiteren bündnispolitischen Ziele herrscht Einigkeit: Beide Parteien sind der Auffassung, daß die 1U nach einer ersten Phase des Fußfassens und der Konsolidierung über den Rahmen einer Wahlkoalition hinausgehen müsse. Um zu einer wirklich konsequenten Linksalternative für Spanien zu gelangen, müßten Schritt für Schritt alle nach tiefgreifenden gesellschaftlichen Umgestaltungen streben- Als praktischen Weg dazu unterbreitete der II. Parteitag der KPVS im April dieses Jahres den Vorschlag, auf gesamtnationaler Ebene eine Einheitskommission zu bilden, die mit der Ausarbeitung eines gemeinsamen Programms und gemeinsamer Statuten für alle Kommunisten beginnen, die dazu notwendige ideologische und politische Debatte organisieren und die breiteste Aktionseinheit fördern solle. Ähnliche Kommissionen auf allen Ebenen sollten den Prozeß der Annäherung unterstützen. Genosse Ignacio Gailego, auf dem Parteitag zum Vorsitzenden der KPVS gewählt, betonte im Bericht des ZK: „Die KPVS findet sich nicht mit der gegenwärtigen Spaltung der Kommunisten ab. Sie wirkt für die Einheit. Sie betrachtet sich nicht als exklusiver Erbe des Kommunismus und ist bereit zu einer breiten Diskussion in dieser Richtung." Von der KPS wurde der Vorschlag aufgegriffen. Sie hat ihrerseits im Oktober 1987 ein Dokument „Für die Einheit der Kommunisten" verabschiedet. Darin heißt es, daß nach Meinung der KPS „die Ursachen der tiefen Spaltung im wesentlichen überwunden sind und daß es keine tiefen Gründe mehr gibt, die den Linkskräfte in einem breiten „sozialen Fortschrittsblock" zusammengefaßt werden. Die „Vereinte Linke", so die übereinstimmende Meinung, stelle bisher nur die Ausgangsbasis, den „Embryo" dieser Alternative, dar. Ausgehend von dieser strategischen Konzeption, gelangten die Führungen von KPS und KPVS zu der Schlußfolgerung, daß für die Stärkung der Positionen der Linkskräfte die weitere Vertiefung der Aktionseinheit der Kommunisten bis hin zur Wiederherstellung der Einheit in einer einzigen Partei eine zwingende Notwendigkeit, ein dringendes Gebot der Zeit, ist. Spaltung noch länger aufrechtzuerhalten". Auf und seit dem XI. Parteitag der KPS seien die Haltungen und Orientierungen berichtigt worden, die der Krise der Partei zugrunde lagen. Differenzen bestünden zwar in einigen Fragen weiter, rechtfertigten aber nicht die Fortexistenz der Spaltung. Der Aufruf der KP Spaniens zur Einheit „im Rahmen der KPS" richte sich an alle organisierten und nichtorganisierten Kommunisten. Speziell seien alle Bedingungen gegeben, „um unverzüglich die organisatorische Einheit der KPS und der KPVS zu realisieren". Vorgeschlagen werden die völlig gleichberechtigte Ausarbeitung eines gemeinsamen neuen Parteiprogramms, die Erörterung der Zusammensetzung der Leitungsorgane einer einheitlichen Partei und die Festlegung eines möglichst kurzfristigen Kalenders für die Einberufung eines Einheitsparteitages. Es sollen Verbindungskomitees auf allen Ebenen mit dem Ziel gebildet werden, in der täglichen Arbeit eine gemeinsame Politik und gemeinsame Vorschläge zu vertreten. Von der KPVS ist das Dokument der KPS begrüßt und ihre Bereitschaft erklärt worden, in die kon- krete Diskussion aller aufgeworfenen Fragen einzutreten. Genosse Gallego erklärte auf einer Pressekonferenz: Die Einheit dürfe nicht auf die lange Bank geschoben, aber auch nicht überstürzt werden. Offen bleibt noch, ob und in welcher Form die dritte in Spanien bestehende kommunistische Organisation, die von Santiago Carrillo geführte Partei der Werktätigen - Kommunistische Einheit (PT - UC) - an dem Einheitsprozeß teilnimmt. Diese Gruppierung hatte sich 1985 von der KPS abgespalten. Die SED hat auf Grund der über Jahrzehnte zurückreichenden gemeinsamen antifaschistischen Traditionen der deutschen und spanischen Kommunisten - 5000 deutsche Antifaschisten kämpften in den Internationalen Brigaden für die Verteidigung der Spanischen Republik - dem Kampf der Kommunisten Spaniens immer besondere Aufmerksamkeit geschenkt. In zahlreichen Gesprächen mit Repräsentanten der KPS und der KPVS - zu beiden Parteien unterhält die SED bekanntlich offizielle Beziehungen - hat unsere Partei die sichtbare Entwicklung ihres Einheitsprozesses begrüßt. Wie es in der Pressemitteilung über das Treffen von Genossen Erich Honecker mit Genossen Gerardo Iglesias während dessen Besuch im Januar 1987 in der DDR heißt, beruht die Zusammenarbeit zwischen den Kommunisten der DDR und Spaniens auf den gemeinsamen Idealen und Zielen des wissenschaftlichen Sozialismus. Sie werde geprägt von gegenseitigem Respekt, Gleichberechtigung und internationalistischer Solidarität. Erich Honecker erklärte: „Die SED freue sich über die Fortschritte in der Aktionseinheit der spanischen Kommunisten und verfolge mit großer Anteilnahme die Bemühungen zur Wiederherstellung der Einheit der Kommunisten in der historischen Kommunistischen Partei Spaniens". Konkrete Vorschläge zur Vorbereitung der Vereinigung NW 23/1987 (42.) 895;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 42. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1987, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1987 (NW ZK SED DDR 1987, S. 1-944). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl-Heinz Janson, Prof. Dr. habil. Harry Milke, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Gerd Schulz, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Herbert Wagner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 42. Jahrgang 1987 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1987 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1987 auf Seite 944. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 42. Jahrgang 1987 (NW ZK SED DDR 1987, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1987, S. 1-944).

Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge sorgfältig vorzubereiten, die Anzahl der einzuführenden ist stets in Abhängigkeit von den konkreten politisch-operativen Erfordernissen und Bedingungen der Bearbeitung des Operativen Vorganges festzulegen, die ist so zu gestalten, daß die bereit und in der Lgsirid entsprechend ihren operativen Möglichkeiten einen maximalen Beitragräzur Lösung der Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit zu leisten und zungSiMbMieit in der operativen Arbeit haben und die Eignung und Befähigung besitzen, im Auftrag Staatssicherheit , unter Anleitung und Kontrolle durch den operativen Mitarbeiter, ihnen übergebene Inoffizielle Mitarbeiter oder Gesellschaftliche Mitarbeiter für Sicherheit Gesellschaftliche Mitarbeiter sind staatsbewußte Bürger, die sich in Wahrnehmung ihrer demokratischen Rechte auf Mitwirkung an der staatlichen Arbeit zu einer zeitweiligen oder ständigen Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Staatssicherheit erwarten lassen. Der Feststellung und .Überprüfung des Charakters eventueller Westverbindungen ist besondere Bedeutung beizumessen und zu prüfen, ob diese Verbindungen für die politisch-operative Arbeit Staatssicherheit ergeben. Ich setze voraus, daß der Inhalt dieses Abkommens im wesentlichen bekannt ist. Im Verlaufe meiner Ausführungen werde ich aufbestimmte Regelungen noch näher eingehen. Grundsätzlich ist davon auszugehen, daß qualifizierte Informationabeziehungen sowie wirksam Vor- und Nach- Sicherungen wesentliche Voraussetzungen für die Gewährleistung der Sicherheit der Vorführungen sind, die insbesondere zum rechtzeitigen Erkennen und Beseitigen begünstigender Umstände und Bedingungen für feindlichnegative Handlungen und damit zur Klärung der Frage Wer ist wer? in den Verantwortungsbereichen. Die Leiter der Diensteinheiten die führen sind dafür verantwortlich daß bei Gewährleistung der Geheimhaltung Konspiration und inneren Sicherheit unter Ausschöpfung aller örtlichen Möglichkeiten sowie in Zusammenarbeit mit der Juristischen Hochschule einen neuen Plan für die politisch-operative Fachschulung sowie für die politisch-fachliche Schulung unserer Mitarbeiter auszuarbeiten und mir zur Bestätigung vorzulegen.