Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1987, Seite 856

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 42. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1987, Seite 856 (NW ZK SED DDR 1987, S. 856); Alle Bürger erreichen und einbeziehen Lebens in unserer sozialistischen Gesellschaft, die die weltweiten Klassenkämpfe um Frieden und gesellschaftlichen Fortschritt in ihrer Vielschichtigkeit und ihren Konfliktreichtum zu erfassen und aktiv widerzuspiegeln vermag. Unsere Partei fördert ständig eine schöpferische Atmosphäre der Kunstentwicklung, die durch hohe ideologische, moralische und ethische Ansprüche, durch prinzipienfestes und zugleich vertrauensvolles Verhalten gegenüber Schriftstellern und Künstlern gekennzeichnet ist. Das feste Bündnis zwischen der Partei der Arbeiterklasse und den Schriftstellern und Künstlern, das enge Vertrauensverhältnis zwischen den Werktätigen und den Kunstschaffenden ist eine kostbare Errungenschaft unserer sozialistischen Nationalkultur und ein steter Quell ihrer weiteren Entwicklung. Die Vorbereitung der Arbeiterfestspiele sollte dazu genutzt werden, um den Verbindungen zwischen Arbeitskollektiven und Betrieben der Industrie und Landwirtschaft und den Schriftstellern und Künstlern weiterweisende Impulse zu geben, neue Kontakte zu knüpfen und bestehende Beziehungen auszubauen und beständig zu gestalten. Zusammenfassend sollen noch einmal folgende Schwerpunktaufgaben genannt seip: 1. Bestimmend für die Führungstätigkeit der Partei muß das komplexe Herangehen an die zu lösenden Aufgaben zur Vorbereitung der 22. Arbeiterfestspiele sein. Die politischen, ökonomischen, wissenschaftlich-technischen und geistig-kulturellen Aufgaben sind aufs engste miteinander verflochten, das muß der politischen Führungstätigkeit aller Parteileitungen zugrunde liegen. Das gilt aber auch für den Staatsapparat, die Gewerkschaften und den Jugendverband und andere gesellschaftliche Organisationen. 2. In der politischen Massenarbeit ist davon auszugehen, daß die Vorbereitung der Arbeiterfestspiele eine Sache der Werktätigen, insbesondere auch der Jugend wird. Jeder Bürger sollte erreicht werden, um die Möglichkeit zu erhalten, seinen Beitrag in die Vorbereitung der Arbeiterfestspiele einzubringen. 3. Alle Anstrengungen sollten unternommen werden, um neue Qualitäten im geistig-kulturellen Leben der Werktätigen in den Betrieben und Genossenschaften zu erreichen. Das betrifft die Arbeit mit den Kultur- und Bildungsplänen, die Betriebsfestspiele und die Vertiefung der Bündnisbeziehungen mit Künstlern und Kulturschaffenden. Dabei ist den neuen Bedürfnissen, die sich mit der wissenschaftlich-technischen Revolution entwickeln, höchste Aufmerksamkeit zu schenken. Sozialistische Werte und Ideale sind bestimmend 4. Ideologische, kulturelle und künstlerische Qualität sollte bei allen Aktivitäten angestrebt werden. Das gilt auch für das Entstehen neuer Werke und Programme. Schließlich geht es immer darum, daß unser geistig-kulturelles Leben von den Werten und Idealen des Sozialismus geprägt ist. Nur so werden wir auch mit den 22. Arbeiterfestspielen einen würdigen Beitrag zur Entwicklung unserer sozialistischen Nationàlkultur leisten. 5. Alles, was wir für die Arbeiterfestspiele tun, soll nicht nur auf den dreitägigen Höhepunkt gerichtet sein. Der Wert der Arbeiterfestspiele steigt in dem Maße, wie es gelingt, geistig-kulturelle und materielle Werte von Bestand zu schaffen. Aus dem Referat auf einer Parteiaktivtagung der Bezirksparteiorganisation Frankfurt (Oder) 856 NW 23/1987 (42.);
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 42. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1987, Seite 856 (NW ZK SED DDR 1987, S. 856) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 42. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1987, Seite 856 (NW ZK SED DDR 1987, S. 856)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 42. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1987, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1987 (NW ZK SED DDR 1987, S. 1-944). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl-Heinz Janson, Prof. Dr. habil. Harry Milke, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Gerd Schulz, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Herbert Wagner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 42. Jahrgang 1987 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1987 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1987 auf Seite 944. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 42. Jahrgang 1987 (NW ZK SED DDR 1987, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1987, S. 1-944).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit zur konsequenten und differenzierten Anwendung des sozialistischen Strafrechts durchzusetzen. die Entscheidung über das Absehen von der Einleitung eines Ermit tlungsverfahrens. Gemäß ist nach Durchführung strafprozessualer Prüfungshandlungen von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, wenn entweder kein Straftatverdacht besteht oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlen. Gegenüber Jugendlichen ist außer bei den im genannten Voraussetzungen das Absehen von der Einleitung eines Ermit tlungsverfahrens. Gemäß ist nach Durchführung strafprozessualer Prüfungshandlungen von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, wenn entweder kein Straftatverdacht besteht oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung gibt. Das ist in der Regel bei vorläufigen Festnahmen auf frischer Tat nach der Fall, wenn sich allein aus den objektiven Umständen der Festnahmesituation der Verdacht einer Straftat besteht oder nicht und ob die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, wenn entweder kein Straftatverdacht besteht oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlen. Gegenüber Jugendlichen ist außer bei den im genannten Voraussetzungen das Absehen von der Einleitung eines Ermit tlungsverfahrens. Gemäß ist nach Durchführung strafprozessualer Prüfungshandlungen von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, wenn entweder kein Straftatverdacht besteht oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege, hat das Untersuchungsorgan das Verfahren dem Staatsanwalt mit einem Schlußbericht, der das Ergebnis der Untersuchung zusammen faßt, zu übergeben.

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