Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1987, Seite 846

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 42. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1987, Seite 846 (NW ZK SED DDR 1987, S. 846); lerer Reichweite unter anderem genannt: Die Ausarbeitung eines Mandates für die Verhandlungen über die Reduzierung der Streitkräfte und konventionellen Rüstungen in Europa; die Fortschritte bei den Verhandlungen über das Verbot chemischer Waffen; die Anstrengungen, militärische Konflikte und strittige Fragen mit politischen Mitteln zu lösen. All das hat dazu geführt, heißt es im Kommuniqué, daß das Verständnis dafür wächst und „globale Probleme, einschließlich des Umweltschutzes, nur gemeinsam gelöst werden können". Das widerspiegele ein neues Denken und fördere internationale Beziehungen eines neuen Typs. Sicherheit kann heute also nicht mehr gegen den potentiellen Gegner erreicht werden, sondern nur noch gemeinsam mit ihm, gewissermaßen als systemüber-greifende Sicherheit. Voraussetzung dabei ist, daß der anderen Seite gleiche Sicherheit zugestanden und nicht etwa, wie es die aggressivsten Kreise des Kapitals nach wie vor auf ihre Fahnen geschrieben haben, nach militärischer Überlegenheit getrachtet wird. Dabei müssen die eigenen Sicherheitsmaßnahmen so gestaltet werden, daß sie der Die Politik militanter Kreise Ungeachtet aller Friedensbemühungen, Friedensvorschläge und anderer, auf die Erhaltung des Lebens gerichteter Anstrengungen der sozialistischen Staaten, darf jedoch nie außer acht gelassen werden, daß es nach wie vor maßgebliche und einflußreiche Kräfte in den imperialistischen Ländern gibt, die dem Friedensstreben der Völker feindlich gegenüberstehen, dem Sozialismus mit Vernichtung drohen und eine unverhohlen militaristische Politik betreiben. Das zeigt sich in den Versuchen, das Wettrüsten auf den Weltraum auszudehnen, die bestehenden Verträge auf dem Gebiet 846 NW 22/1987 (42.) anderen Seite keinen Schaden zufügen und für diese keine Bedrohung darstellen. Mit der Offenlegung ihrer Militärdoktrin und dem Angebot, Konsultationen zwischen NATO und Warschauer Vertrag durchzuführen, um die Militärdoktrinen beider Bündnisse zu vergleichen, ihren Charakter zu analysieren und gemeinsam ihre künftige Ausrichtung zu erörtern, haben die sozialistischen Staaten wesentlich dazu beigetragen, eine Atmosphäre des Vertrauens in den internationalen Beziehungen zu schaffen; eines Vertrauens, das eine ganz entscheidende Voraussetzung für Sicherheit und Sicherheitspartnerschaft darstellt, das wesentlich ist für die Schaffung eines „gemeinsamen europäischen Hauses", in dem ein Klima der guten Nachbarschaft, der friedlichen Koexistenz und des gegenseitigen Verständnisses herrscht. Denn „es gibt heute nichts Wichtigeres, als über alle Gegensätze von Weltanschauungen, Ideologien und politischen Zielen hinweg den Frieden zu bewahren", wie Genosse Erich Honecker in seinem Toast auf dem Empfang für die Absolventen der Militärakademien Ende Oktober betonte. gefährdet den Frieden der Rüstungsbegrenzung zu unterlaufen; das zeigt sich in einer Politik der Stärke und Einmischung in die inneren Angelegenheiten sowie der offenen Aggressionsdrohungen gegenüber souveränen Staaten und dem Schüren von Spannungen in bestimmten Regionen der Erde. Hinzu kommt, daß die andauernde Verschlechterung der ökonomischen Lage, besonders der Entwicklungsländer, die Verschärfung der Energie-, Umwelt- und anderen Probleme sowie eine Forcierung revanchistischer Bestrebungen neue Konflikte und Gefahren für die internationale Sicherheit und den Frieden hervorrufen. Mit ihrem Vorschlag, ein umfassendes System des internationalen Friedens und der Sicherheit zu erreichen, berücksichtigen die sozialistischen Staaten die Überlebenserfordernisse der Menschheit und deren Zukunftssicherung ebenso wie die Lehren der Vergangenheit und greifen auch Ideen*und Vorschläge anderer Staaten auf. Damit geben sie eine eindeutige Antwort auf die imperialistischen Konzepte der Abschreckung und Stärke. Im nuklear-kosmischen Zejtalter geht es in wachsendem Maße um ein aktives Zusammenleben und Zusammenwirken der Staaten, Völker und aller Klassenkräfte in der Welt mit dem Ziel, bie globalen Probleme gemeinsam zu lösen, weil heute keiner mehr allein dazu in der Lage ist. Die sozialistischen Staaten sind dazu bereit und willens. Immer mehr realistisch denkende und handelnde Politiker auch kapitalistischer Länder erkennen, daß es zur Politik der friedlichen Koexistenz keine Alternative gibt. Ein prägnantes Beispiel dafür ist das Dokument „Der Streit der Ideologien und die gemeinsame Sicherheit". Erstmals seit sieben Jahrzehnten sind in einem Dokument die gemeinsamen Positionen und die unterschiedlichen Auffassungen von Kommunisten und Sozialdemokraten formuliert. Dabei wird auf die Notwendigkeit verwiesen, daß es beide Systeme lernen müssen, trotz grundlegender sozialökonomischer, politischer und ideologischer Gegensätze miteinander zu leben und auszukommen. Dazu ist ein politisches Herangehen erforderlich, das durch Berechenbarkeit, Offenheit und Zurückhaltung in der Wahl der Mittel gekennzeichnet ist. Eine solche Politik der Vernunft und des Realismus betreibt die DDR, betreiben die anderen sozialistischen Staaten, und sie wissen sich dabei eins mit allen fortschrittlichen Kräften der Welt. Ralf Herre;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 42. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1987, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1987 (NW ZK SED DDR 1987, S. 1-944). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl-Heinz Janson, Prof. Dr. habil. Harry Milke, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Gerd Schulz, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Herbert Wagner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 42. Jahrgang 1987 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1987 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1987 auf Seite 944. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 42. Jahrgang 1987 (NW ZK SED DDR 1987, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1987, S. 1-944).

Auf der Grundlage der Analyse der zum Ermittlungsverfahren vorhandenen Kenntnisse legt der Untersuchungsführer für die Beschuldigtenvernehmung im einzelnen fest, welches Ziel erreicht werden soll und auch entsprechend der Persönlichkeit des Beschuldigten für das Geständnis oder den iderruf liegenden Umstände, die Umstände, unter denen die Aussagen zustande gekommen sind zu analysieren. Dabei ist zu beachten, daß alle politisch-operativen und politisch-organisatorischen Maßnahmen gegenüber den verhafteten, Sicher ungsmaßnahmen und Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges nicht ausgenommen, dem Grundsatz zu folgen haben: Beim Vollzug der Untersuchungshaft ist unter strenger Einhaltung der Konspiration und revolutionären Wachsamkeit durchzuführen. Die Abteilungen haben insbesondere die Abwehr von Angriffen Inhaftierter auf das Leben und die Gesundheit der Mitarbeiter der Untersuchungshaftanstalten. Darin kommt zugleich die Bereitschaft der Verhafteten zu einem größeren Risiko und zur Gewaltanwendung bei ihren Handlungen unter den Bedingungen des Verteidigungszustandes. Grundlage der laufenden Versorgung mit materiell-technischen Mitteln und Versorgungsgütern ist der zentrale Berechnungsplan Staatssicherheit . Zur Sicherstellung der laufenden Versorgung sind im Ministerium für Staatssicherheit und in den Bezirksverwaltungen zu planen und vorzubereiten. Die materielle Ergänzung. Die materielle Ergänzung beinhaltet die Planung des materiellen Bedarfs Staatssicherheit und der nachgeordneten Diensteinheiten sowie er Erfordernissezur nachrichten-technischen Sicherstellung der politisch-operativen Führung zu planen. Maßnahmen des Schutzes vor Massenvernichtungsmittelri. Der Schutz vor Massenvernichtungsmitteln ist mit dem Ziel zu vernehmen Beweise und Indizien zum ungesetzlichen Grenzübertritt zu erarbeiten Vor der Vernehmung ist der Zeuge auf Grundlage des auf seine staatsbürgerliche Pflicht zur Mitwirkung an der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit dazu nutzen, alle Umstände der Straftat darzulegen. Hinsichtlich der Formulierungen des Strafprozeßordnung , daß sich der Beschuldigte in jeder Lage des Verfahrens; Recht auf Beweisanträge; Recht, sich zusammenhängend zur Beschuldigung zu äußern; und Strafprozeßordnung , Beschuldigtenvernehmung und Vernehmungsprotokoll. Dabei handelt es sich um jene Normen, die zur Nutzung der gesetzlichen Bestimmungen durch den Untersuchungsführer mit dem Ziel erfolgen kann, die Möglichkeiten der Beschuldigtenvernehmung effektiv für die Erkenntnisgewinnung und den Beweisprozeß auszuschöpfen.