Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1987, Seite 766

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 42. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1987, Seite 766 (NW ZK SED DDR 1987, S. 766); Sie ist seither nicht wieder daraus verschwunden, wie der 1983 vom ehemaligen schwedischen Ministerpräsidenten Olof Palme unterbreitete Vorschlag, einen von nuklearen Gefechtsfeldwaffen freien Korridor entlang der Trennlinie NATO-Warschauer Pakt zu schaffen, beweist, sondern wurde vielmehr später auch auf andere Kampfmittel - vor al-'em chemische Waffen übertragen. In jüngster Zeit hat sie gerade durch die aktive, mit Unterstützung der anderen Staaten des Warschauer Vertrages praktizierte Politik der DDR starken Auftrieb erhalten. So wurde der Beweis angetreten, daß Übereinkünfte zu diesen Fragen tatsächlich möglich sind, wenn beide Seiten dieses Ziel verfolgen. Gewissermaßen Pionierleistungen haben dabei Arbeitsgruppen der SED und der SPD vollbracht. Nach eingehenden Verhandlungen legten sie im Oktober 1986 gemeinsam erarbeitete Grundsätze für die Bildung eines von Atomwaffen freien Korridors in Mitteleuropa vor, nachdem bereits im Juni 1985 ein gemeinsamer „Rahmen für ein Abkommen zur Bildung einer von chemischen Waffen freien Zone in Europa" unterbreitet worden war. Worin besteht - kurz gesagt -der Inhalt beider Vorschläge? Die Korridor-Initiative sieht vor, aus einem Bereich von zunächst je 150 km (der später auf je 300 km ausgeweitet werden könnte) auf dem Gebiet der BRD und der DDR bzw. ÖSSR sämtliche Arten von Kernsprengköpfen und zugehörigen Trägersystemen (Artillerie, Flugzeuge, Raketen) abzuziehen. In seiner sicherheitspolitischen Wirkung ginge ein solcher Korridor weit über seine positive, unmittelbare regionale Bedeutung hinaus. Zugleich schlägt die von SED und SPD unterbreitete Initiative infolge ihres komplexen Herangehens auch eine Brücke zur konventionellen Abrüstung. Denn: Neben den Kernwaffen (Trägersystemen und Sprengköp- fen) sollen auch alle doppelt, das heißt konventionell und nuklear vervyendbaren Waffen abgezogen werden. Das trifft gegenwärtig auf eine ganze Reihe von Artillerie-, Raketen- und Flugzeugtypen zu. Damit würde die Struktur der konventionellen Streitkräfte und ihre Bewaffnung, ohne die Verteidigungsfähigkeit zu beeinträchtigen, so verändert, daß ein Schritt zu Nichtangriffsfähigkeit und militärischer Stabilität auf immer niedrigerem Niveau getan und zugleich ein wesentlicher Beitrag zur Abrüstung auf konventionellem Gebiet geleistet würde, Eine von chemischen Waffen freie Zone sollte, dem anderen Vorschlag von SED und SPD zu- Beide Vorschläge sehen im übrigen detaillierte Bestimmungen zur Kontrolle Ihrer Einhaltung -einschließlich Inspektionen an Ort und Stelle - vor. Die UdSSR hat beiden Initiativen ihre volle Unterstützung zugesagt und sich bereit erklärt, im Falle ihrer Verwirklichung von ihrer Seite alle notwendigen Garantieverpflichtungen zu übernehmen, um den atom- und chemiewaffenfreien Status dieser Gebiete zu sichern. Schon allein daran wird deutlich, daß beide Vorschläge alle drei oben genannten Kriterien erfüllen. Ihre Realisierung wäre - vertrauensbildend, weil die beteiligten Seiten nicht mehr mit der unmittelbaren Bedrohung des Einsatzes von atomaren und C-Waffen durch die jeweils andere Seite konfrontiert wären; - sicherheitsstärkend, weil die heutige militärische Gefährdung des Überlebens der europäischen Zivilisation in erheblichem Maße minimiert würde; - abrüstungsstimulierend, weil der Abzug von Waffen aus dem Gebiet, wo sie gegebenenfalls eingesetzt werden sollen, ein starker Stimulus ist, dann auch den nächsten Schritt zu tun, das heißt die Liquidierung der betref- folge, das gesamte Territorium zumindest der BRD und der DDR sowie der ÔSSR (und perspektivisch der Benelux-Staaten, Dänemarks, Polens und Ungarns) umfassen. I.n diesem Zusammenhang hatte Genosse Hermann Axen im Juni 1985 in Bonn auf einer Pressekonferenz anläßlich der Vorstellung des Rahmenabkommens zur Schaffung einer C-Waffen freien Zone erklärt: Mit ihrer Teilnahme an einer von chemischen Waffen freien Zone können „die beiden deutschen Staaten einen praktischen Schritt tun, daß von deutschem Boden nie wieder Krieg ausgeht. Das würde helfen, ein Klima zu schaffen, das andere Verhandlungen begünstigt." fenden Waffen zu vereinbaren. In diesem Sinne erklärte Genosse Erich Honecker während seines Staatsbesuches in der BRD im September diesen Jahres, die DDR vertritt die Auffassung, „daß regionale Lösungen, wie die Schaffung eines atomwaffenfreien Korridors oder einer chemiewaffenfreien Zone, weitergehende Regelungen erleichtern und begünstigen". Und nicht zuletzt eröffnen diese Zonen-Vorschläge Spielräume für „Anschluß"-Überlegungen und -Maßnahmen „zum beiderseitigen Abzug der gefährlichsten Offensivwaffen aus dem unmittelbaren Berührungsraum beider Militärbündnisse als auch zur Verringerung der Streitkräfte und Rüstungen in diesem Raum auf einen vereinbarten minimalen Stand", wie es im Kommuniqué der Tagung des Politischen Beratenden Ausschusses der Mitgliedstaaten des Warschauer Vertrages im Mai 1987 in Berlin heißt. In dieser realen Perspektive liegt die große Bedeutung der Schaffung von atom- und chemiewaffenfreien Zonen. Dr. Wolfgang Schwarz Institut für Internationale Politik und Wirtschaft der DDR Kontrolle ist wesentliches Element der Abrüstung 766 NW 20/1987 (42.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 42. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1987, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1987 (NW ZK SED DDR 1987, S. 1-944). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl-Heinz Janson, Prof. Dr. habil. Harry Milke, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Gerd Schulz, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Herbert Wagner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 42. Jahrgang 1987 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1987 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1987 auf Seite 944. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 42. Jahrgang 1987 (NW ZK SED DDR 1987, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1987, S. 1-944).

Zu beachten ist, daß infolge des Wesenszusammenhanges zwischen der Feindtätigkeit und den Verhafteten jede Nuancierung der Mittel und Methoden des konterrevolutionären Vorgehens des Feindes gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung gerichtete Positionen herausgebildet, gesellschaftswidrige Verhaltensweisen hervorgerufen oder verstärkt und feindliche Handlungen ausgelöst werden können, um langfristig Jugendliche im Sinne konterrevolutionärer Veränderungen der sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung liegenden Ursachen und Bedingungen und den noch innerhalb der und anderen sozialistischen Staaten existierenden begünstigenden Bedingungen für die Begehung von zu differenzieren. Im Innern liegende begünstigende Bedingungen für die Schädigung DDE. für den Mißbrauch, die Ausnutzung und Einbeziex Dürrem der in eine Feindtätigkeit? - Wo sind Lücken und Schwächsteilen, im Sicherungssystem der Untersueuungshaftanstalt? Realo Einschätzung der zur Verfügung stehenden Zeit grundsätzlich bis maximal am darauffolgenden Tag nach der Verhaftung zu realisieren, bedarf es einer konsequenten Abstimmung und Koordinierung der Maßnahmen aller beteiligten Diensteinheiten. Zu beachten ist, daß infolge des Wesenszusammenhanges zwischen der Feindtätigkeit und den Verhafteten jede Nuancierung der Mittel und Methoden des konterrevolutionären Vorgehens des Feindes gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung der sind vielfältige Maßnahmen der Inspirierung feindlich-negativer Personen zur Durchführung von gegen die gerichteten Straftaten, insbesondere zu Staatsverbrechen, Straftaten gegen die staatliche Ordnung und Sicherheit. Die wesentlichste Angriffsrichtung bei staatsfeindlicher Hetze und anderen Straftaten gegen die innere Ordnung bestand in der Diskreditierung der Staats- und Gesellschaftsordnung der gerichtet ist. Mit besonderer Sorgfalt sind alle objektiven und subjektiven Umstände sowie auch die Ursachen und edingunren dei Tat aufzuklären und zu prüfen, die zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher kommt insbesondere im Zusammenhang mit politischen und gesellschaftlichen Höhepunkten seinen Bestrebungen eine besondere Bedeutung Jugendliche in großem Umfang in einen offenen Konflikt mit der sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung der anzugreifen oder gegen sie aufzuwiegeln. Die staatsfeindliche hetzerische Äußerung kann durch Schrift Zeichen, bildliche oder symbolische Darstellung erfolgen.