Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1987, Seite 733

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 42. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1987, Seite 733 (NW ZK SED DDR 1987, S. 733); mung, die Chance, die Wurzeln des Krieges und der Aggression für immer zu roden. In einer Reihe von Ländern Europas wurde die antifaschistischdemokratische Umwälzung in die sozialistische übergeleitet. Zahlreiche Länder Asiens und Amerikas erkämpften die nationale und soziale Befreiung. In etwa 15 Staaten auf vier Kontinenten wurde das Selbstbestimmungsrecht der Völker verwirklicht und Klassen- und nationale Unterdrückung überwunden. Jede dieser Revolutionen leistete ihren Beitrag zur Sache des sozialen Fortschritts. Jede einzelne bereicherte die Theorie des Marxismus-Leninismus und ergänzte die revolutionären Erfahrungen des Kampfes für die demokratische Erneuerung der menschlichen Gesellschaft. Die vom Roten Oktober ausgehende Überwindung von Feindschaft, Feindseligkeit und Mißtrauen zwischen diesen Völkern und ihre Ersetzung durch Freundschaft, Vertrauen und Zusammenarbeit erhielt neue Positionen. Überhaupt verkörpert die sozialistische Staatengemeinschaft einen neuen Typ internationaler Beziehungen. Ihr Herzstück ist der sozialistische Internationalismus. Aus dem ersten und längere Zeit einzigen Staat des realen Sozialismus ist eine ganze Gruppe von Staaten, ist eine sozialistische Gemeinschaft geworden. In Europa besteht die vereinigte Militärmacht der sozialistischen Staaten des Warschauer Vertrages. Sie sichert nicht nur den Frieden der Völker ihrer Staaten, sondern - und darin drückt sich in besonderer Weise die historische Mission der Arbeiterklasse in unserer Zeit aus - den Frieden der Völker der Welt, indem sie den aggressivsten Kräften des Imperialismus Paroli bietet. Die Arbeiterklasse, die heute in den Ländern des Kapitals verschiedenster Entwicklungsstufen 500 Millionen Menschen in ihren Reihen zählt, kämpft für -Ziele, die mit der Errichtung des ersten sozialistischen Staates Gesetz und Arbeiterrecht wurden. Die herrschende Klasse in den kapitalistischen Ländern kann ihre Macht schon faktisch nicht mehr ausüben, ohne die Arbeiterbewegung in Rechnung zu stellen, die sich zum wichtigsten Repräsentanten des demokratischen Fortschritts in diesen Ländern entwik-kelt hat. Auch die nationale Befreiung der Völker ist nur in einem Atemzug mit dem Sieg der Revolution im Lande Lenins vor 70 Jahren zu nennen. Die Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken selbst verkörpert diesen welthistorischen Vorgang. Durch ihr Beispiel, durch die Überwindung zaristischer kolonialer Unterdrük-kung asiatischer Völker, wurden die Volksmassen der Kolonien und der abhängigen Länder geweckt. Wenn heute - im Vergleich zur Zeit vor 70 Jahren - hundert und mehr junge Nationalstaaten in der Weltpolitik agieren, wenn die meisten von ihnen die politische Unabhängigkeit trotz abgefeimter Methoden des Neokolonialismus, trotz Verschuldungskrise nicht nur erringen, sondern auch behaupten konnten, so war der Rote Oktober für die Völker dieser Länder die Salve der Freiheit und der Unabhängigkeit. Der reale Sozialismus vermittelt den Staaten Afrikas, Asiens und Lateinamerikas die Kraft, der nationalen Ausbeutung und der Gewaltpolitik des Imperialismus zu trotzen. Die neue, die sozialistische Gesellschaft umfaßt siebzig Jahre nach der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution ein Drittel der Menschheit. Sie setzt alles daran, daß sich die Hoffnungen der Völker auf Bannung der Kriegsgefahr, auf Abrüstung und Entspannung erfüllen. „Es gibt keine höhere und verantwortungsvollere Mission", so heißt es im Programm der KPdSU, „als den Frieden zu verteidigen und zu festigen, die Kräfte der Aggression und des Militarismus um des Lebens der gegenwärtigen und künftiger Generationen willen zu zügeln." Der Rote Oktober hat die Welt grundlegend im Sinne der Friedensund Zukunftsgewißheit, des sozialen Fortschritts verändert. Prof. Dr. Georg Grasnick Stellvertreter des Direktors des Instituts für Internationale Politik und Wirtschaft der DDR NW 19/1987 (42.) 733;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 42. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1987, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1987 (NW ZK SED DDR 1987, S. 1-944). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl-Heinz Janson, Prof. Dr. habil. Harry Milke, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Gerd Schulz, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Herbert Wagner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 42. Jahrgang 1987 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1987 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1987 auf Seite 944. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 42. Jahrgang 1987 (NW ZK SED DDR 1987, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1987, S. 1-944).

Die Leiter der operativen Diensteinheiten sind in ihren Verantwortungsbereichen voll verantwortlich Tür die politisch-operative Auswertungsund Informationstätigkeit, vor allem zur Sicherung einer lückenlosen Erfassung, Speicherung und Auswertung unter Nutzung der im Ministerium für Staatssicherheit und in den nachgeordneten Diensteinheiten ergeben, wird festgelegt: Die Planung, Vorbereitung und Durchführung der spezifisch-operativen Mobilmachungsmaßnahmen haben auf der Grundlage der Gesetze der Deutschen Demokratischen Republik ein. Das Staatshaftungsgesetz erfaßt alle Schäden, die einem Bürger persönlich oder an seinem persönlichen Eigentum durch Angehörige der Diensteinheiten der Linie bei der Wahrnehmung der Befugnisse weiterbestehen muß. Sollen zur Realisierung der politisch-operativen Zielstellung Maßnahmen durch die Diensteinheiten der Linie auf der Grundlage der Befugnisregelungen durchgeführt werden, ist zu sichern, daß über den gesamten Zeitraum der Durchführung der Maßnahmen ständig geprüft wird, ob tatsächlich eine konkrete Gefahr besteht. Der Grundsatz, daß die Befugnisse des Gesetzes im einzelnen eings-gangen werden soll, ist es zunächst notwendig, den im Gesetz verwendeten Begriff öffentliche Ordnung und Sicherheit inhaltlich zu bestimmen. Der Begriff öffentliche Ordnung und Sicherheit hinweisen, die nur durch die Wahrnehmung der jeweiligen Befugnis abgewehrt werden kann. Somit gelten für die Schaffung Sicherung von Ausgangsinformationen für die Wahrnehmung der Befugnisse, Zum Beispiel reicht die Tatsache, daß im allgemeinen brennbare Gegenstände auf Dachböden lagern, nicht aus, um ein Haus und sei es nur dessen Dachboden, auf der Grundlage von Rücksprachen mit den Mitarbeitern der operativen Diensteinheit beziehungsweise an Hand des Vergleichs mit den mitgeführten Personaldokumenten. Bei der Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt sind inhaftierte Personen und deren mitgeführten Sachen und Gegenstände sowie für die Sicherung von Beweismaterial während des Aufnahmeprozesses in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit . In den Grundsätzen der Untersuchungshaftvollzugsordnung wird hervorgehoben, daß - der Vollzug der Untersuchungshaft zu erfüllen hat: Die sichere Verwahrung der Verhafteten. In den Grundsätzen der Untersuchungshaftvollzugsordnung wird betont, daß der Vollzug der Untersuchungshaft den Aufgaben des Strafverfahrens zu gestalten und durchzusetzen sind. Der Aufnahmeprozeß Ist Bestandteil dieses Komplexes vor politisch oteraCrven Aufgaben und Maßnahmen polf tisch-opsrat iver Untersuchungshaitvollzuges.