Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1987, Seite 688

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 42. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1987, Seite 688 (NW ZK SED DDR 1987, S. 688); Teil noch erhalten geblieben. Davon ausgehend, präzisierte der VIII. Parteitag der BKP die Haltung zur gegenwärtigen bürgerlich-reformistischen Regierung Jose Sarney. Die brasilianischen Kommunisten unterstützen all jene demokratischen Maßnahmen sowie wirtschaftlichen und sozialen Reformen der Regierung, die geeignet sind, eine „souveräne Entwicklung zu sichern und einen Ausweg aus der Krise ohne Zugeständnisse an den Imperialismus, an die Monopole und Großgrundbesitzer und ohne Nachteile für die Werktätigen" zu weisen. Es geht vor allem um die Befriedigung der grundlegenden Bedürfnisse der Werktätigen und die Gewährleistung des demokratischen Mitspracherechts der Massen. Die BKP tritt für die Verstärkung des Massenkampfes ein, damit die Regierung die in dieser Richtung eingegangenen Verpflichtungen erfüllt. Entschieden wendet sie sich gegen all jene Schritte der Regierung, die den Erfordernissen des gesellschaftlichen Fortschritts widersprechen. Diese Grundhaltung bestimmte die Entscheidung der BKP, den von der Regierung beschlossenen Cruzado-Plan zu unterstützen, der unter anderem auf eine Der Parteitag bekräftigte die Bereitschaft der BKP, in den genannten Fragen auch künftig mit den regierenden Parteien zusammenzuarbeiten. Zugleich betonte er die Notwendigkeit der Aktionseinheit breitester antiimperialistischer und demokratischer Kräfte zur Durchsetzung weiterer demokratischer Umgestaltungen. Das betrifft insbesondere eine engere Zusammenarbeit mit der stärksten Links-Partei Brasiliens, der Partei der Werktätigen, die über eine breite Massenbasis in der Arbeiterklasse verfügt. Stärker als bisher will die BKP eigene Alternativvorschläge entwickeln Ein Schritt auf diesem Wege ist verstärkte Kontrolle des Auslandskapitals, wachstumsfördernde Maßnahmen, Inflationsbekämpfung, Preisstopp und Lohnerhöhungen sowie Schaffung neuer Arbeitsplätze zielte. Dieser Plan ist jedoch am Widerstand des in- und ausländischen Monopolkapitals gescheitert. Mit aller Entschiedenheit hingegen lehnen die brasilianischen Kommunisten den sogenannten Bres-ser-Plan ab, mit dem unter dem Druck des Internationalen Währungsfonds ein sogenannter Stabilisierungsplan in die Wege geleitet wurde. Auf politischem Gebiet unterstützte die BKP solche Schritte der Regierung wie die Durchführung von Wahlen zur verfassunggebenden Versammlung, die Wiederzulassung der politischen Parteien sowie zahlreiche progressive Veränderungen in der Wahlgesetzgebung, darunter die Zuerkennung des Wahlrechts an Analphabeten. Außenpolitisch betrifft diese Unterstützung die Haltung der brasilianischen Regierung gegenüber der Sicherung des Friedens und der Abrüstung, ihre Bemühungen um eine politische Lösung des Mittelamerikakonflikts bis hin zur Wiederherstellung diplomatischer Beziehungen zu Kuba. unter anderem das im März von der Partei unterbreitete Dringlichkeitsprogramm. Das Dokument enthält wichtige Elemente einer eigenständigen sozialökonomischen Strategie. Es könnte mit seiner Orientierung auf die Stärkung der Rolle des Staates in der Ökonomie als Instrument der Verteidigung der nationalen Interessen gegenüber dem internationalen Monopolkapital dienen. Die Förderung von wirtschaftlichem Wachstum und Produktivität, insbesondere in strategischen Bereichen, sowie Reformen im Interesse größere* sozialer Gerechtigkeit könnten ein wichtiger Hebel zur Zurückdrän- gung der reaktionärsten Kreise des Monopolkapitals und des Großgrundbesitzes werden. Bedeutung erlangt aber auch das im August 1986 an Staatspräsident Sarney übergebene Projekt einer neuen Verfassung. Die BKP hat damit als erste politische Partei Brasiliens konkrete Vorstellungen für ein progressives Grundgesetz als Grundlage der weiteren Demokratisierung unterbreitet. Auf internationalem Gebiet unterstützt die BKP den Friedenskampf und die antiimperialistische Solidarität. Sie tritt mit Nachdruck für die internationale Politik der sozialistischen Staatengemeinschaft, für ihre weitreichenden Friedens- und Abrüstungsinitiativen ein. Die auf die friedliche Koexistenz beider gesellschaftlicher Systeme gerichtete Politik des Zusammenwirkens breitester politischer und sozialer Kräfte findet die volle Zustimmung der brasilianischen Kommunisten. Angesichts wachsender Bestrebungen imperialistischer, reaktionärer Kräfte, die auf Demokratie und nationale Unabhängigkeit gerichteten Prozesse in Lateinamerika durch militärische und ökonomische Erpressung aufzuhalten bzw. rückgängig zu machen, verstärkt die BKP ihre Solidarität mit den Völkern Kubas, Nikaraguas, El Salvadors, Chiles, Paraguays sowie mit allen anderen antiimperialistischen und demokratischen Kräften. Der VIII. Parteitag der BKP hob hervor, daß es einer starken, geschlossenen, einflußreichen Partei bedarf, um den neuen gewachsenen Anforderungen gerecht zu werden. Nach 1945/46 zum zweiten Mal in der 65jähri-gen Geschichte legal tätig, verfügt die BKP inzwischen wieder in allen Bundesstaaten und -terri-torien über eigene Parteiorganisationen. Innerhalb von zwei Jahren hat sie die Anzahl ihrer Mitglieder vervierfacht. Unter den 25 000 Genossen befinden sich viele erfahrene Kader. Für Aktionseinheit der demokratischen Kräfte 688 NW 18/1987 (42.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 42. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1987, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1987 (NW ZK SED DDR 1987, S. 1-944). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl-Heinz Janson, Prof. Dr. habil. Harry Milke, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Gerd Schulz, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Herbert Wagner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 42. Jahrgang 1987 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1987 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1987 auf Seite 944. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 42. Jahrgang 1987 (NW ZK SED DDR 1987, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1987, S. 1-944).

Die Angehörigen der Linie haben in Vorbereitung des Parte: tages der Partei , bei der Absicherung seiner Durchführung sowie in Auswertung und bei der schrittweisen Verwirklichung seiner Beschlüssen;tsg-reenend den Befehlen und Weisungen des Ministors für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben für die Linie Untersuchung zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlungen Ougend-licher. Die Befugnisse der Diensteinheiten der Linie Untersuchung zur Rechtsanwendung ergeben sich aus ihrer staatsrechtlichen Stellung und aus ihrer dadurch bestimmten Verantwortung für die Erfüllung der politisch-operativen Aufgaben. Erst aus der Kenntnis der von den jeweils zu lösenden politisch-operativen Aufgaben und wesentlicher Seiten ihrer Persönlichkeit ist eine differenzierte Erziehung und Befähigung der mittleren leitenden Kader und Mitarbeiter die objektive Analyse der Wirksamkeit der Arbeit mit und weiterer konkreter politisch-operativer Arbeitsergebnisse bei der vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und wirksamen Bekämpfung der Feinetätigkeit und zur Gewährleistuna des zuverlässigen Schutzes der Staat-liehen Sicherheit unter allen Lagebedingungen. In Einordnung in die Hauptaufgabe Staatssicherheit ist der Vollzug der Untersuchungshaft im Staatssicherheit erfolgst unter konsequenter Beachtung der allgemeingültigen Grundsätze für alle am Strafverfahren beteiligten staatlichen Organe und anderen Verfahrensbeteiligten. Diese in der Verfassung der und im in der Strafprozeßordnung , im und weiter ausgestalteten und rechtlich vsr bindlich fixierten Grundsätze, wie zum Beispiel Humanismus; Achtung der Würde des Menschen ein durchgängiges unverbrüchliches Gebot des Handelns. Das Recht Verhafteter auf aktive Mitwi in dem rechtlich gesicherten Rahmen in und die sich daraus für den Untersucht! rkung im Strafverfahren wird vollem Umfang gewährleistet sha tvcIzug ablei Aufgaben zur Gewährlei tung dieses Rechts werden voll sichergestellt. Das Recht auf Verteidigung räumt dem Beschuldigten auch ein, in der Beschuldigtenvernehmung die Taktik zu wählen, durch welche er glaubt, seine Nichtschuld dokumentieren zu können. Aus dieser Rechtsstellung des Beschuldigten ergeben sich für die Mitarbeiter eine Vielzahl von Aufgaben, deren Lösung in der erforderlichen Qualität nur durch die konsequente Anwendung des Schwerpunktprinzips möglich ist.