Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1987, Seite 686

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 42. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1987, Seite 686 (NW ZK SED DDR 1987, S. 686); den Staaten des Warschauer Vertrages und der NATO wie zwischen allen europäischen Staaten ausgehen, die weitere Entspannungsschritte fördern. Seine Realisierung wäre ein historischer Baustein, auf dem weiteres Vertrauen wachsen kann - Vertrauen, das nötig ist, um auch bei anderen Waffenarten Abrüstungsergebnisse zu erzielen. Vor allem, um auf jenem Gebiet voranzukommen, auf dem bisher noch die größten Probleme bestehen; dem der strategischen, der Weltraum- und konventionellen Waffen. Ihre radikale Reduzierung bzw. ihr Verbot sind lebenswichtig, weil erst damit weitgehend die atomare Bedrohung von der Menschheit genommen und eine friedliche Zukunft für sie zur Realität wird, weil erst dann jene finanziellen Mittel für die Lösung solcher Menschheitsprobleme wie Hunger, Schutz der Umwelt, Analphabetismus und Unterentwicklung frei werden. Die Hoffnungen, die an ein Abkommen über die Beseitigung der Mittelstreckenraketen geknüpft werden, sind also groß. Aber ebenso groß können die negativen Folgen sein, wenn es den imperialistischen Hochrüstungsaposteln gelingen sollte, die Möglichkeiten für diesen Abrüstungsschritt zunichte zu machen. „Das würde nicht nur den Abrüstungsprozeß wesentlich erschweren, möglicherweise zum Scheitern bringen, sondern auch jene imperialistischen Kräfte ermuntern, die gewillt sind, die Schleusen für neues Wettrüsten mit dem Ziel der Erlangung militärstrategischer Überlegenheit und Hegemonismus zu öffnen." So charakterisierte der Bericht des Politbüros an die 4. Tagung des ZK der SED die Gefahren. Deshalb ist es so bedeutsam, daß die Sowjetunion mit ihrem Vorschlag für eine globale doppelte Null-Lösung die ins Stöcken geratenen Abrüstungsverhandlungen in Genf wieder in Schwung gebracht hat. Indem die Sowjetunion bereit ist, auch jene restlichen 100 Sprengköpfe auf Mittelstreckenraketen zu verschrotten, die ursprünglich noch in ihrem asiatischen Landesteil stationiert bleiben sollten und auch in Asien wie in Europa die operativ-taktischen Raketen mit einer Reichweite von 500 bis 1000 Kilometer zu beseitigen, ist eine Vielzahl von Vorwänden, mit denen die USA in den letzten Monaten die Ausarbeitung eines Abkommens zu erschweren versuchten, der Boden entzogen. Hinfällig ist damit die Stationierung von Pershing-Raketen in Alaska. Mit nichts mehr sind die ursprünglichen Vorhaben der Wir haben, so sagte der sowjetische Außenminister Eduard Schewardnadse vor der Abrüstungskonferenz in Genf, „alles von uns Abhängige getan und alles beseitigt, was die Erreichung eines Abkommens auf der Grundlage einer doppelten globalen Null-Lösung1 behindern könnte. Wir haben die Bedingung zurückgenommen, die nuklearen Kräfte Englands und Frankreichs einzubeziehen. Wir betrachten die Fragen der Mittelstreckenraketen getrennt vom Problem der strategischen und der Weltraumrüstungen, obwohl wir es vorziehen würden, sie im Komplex zu behandeln. Wir befürworten die vollständige Beseitigung der Mittelstrecken- und operativ-taktischen Raketen in Europa." Die Sowjetunion klammert auch die sogenannten US-amerikanischen Forwald Based Systeme aus, das heißt, die vor allem in Großbritannien und der BRD stationierten Kernwaffenträgerflugzeuge mittlerer Reichweite und an der Westküste Europas auf See stationierten Mittelstreckenraketen. Die Sowjetunion rechnet nicht die nukleare Präsenz der USA in Südkorea, auf den Philippinen und auf der Insel Diego Garcia auf in der Erwartung, daß diese nicht weiter ausgebaut USA zu rechtfertigen, die Pershing 2 in Systeme kürzerer Reichweite umzuwandeln und die bisher landgestützten Cruise Missiles auf See zu stationieren. Leichter wird sich auch der Kon-trollmechanismus zur Überwachung vereinbaren lassen, weil die Einhaltung einer totalen Beseitigung einer Waffenart viel unkomplizierter zu überwachen ist, als ein Abkommen mit Ausnahmen. Eingedenk all dieser Tatsachen dürfen die US-amerikanischen Sprengköpfe der 72 Per-shing-la-Raketen, die in der BRD stationiert sind, kein Hindernis sein, zu einer Vereinbarung zu gelangen. wird. Sie verficht konsequent die Konzeption einer doppelten Null-Lösung, bei der sie eine viel größere Zahl von Raketen abbauen wird als die USA. Diese Kompromißbereitschaft der Sowjetunion zeigt, wie sehr sie an substantiellen Abrüstungs-Vorschlägen sowie Abrüstungsverträgen interessiert ist. Die antikommunistische Lüge von deir Bedrohung aus dem Osten ist immer schwieriger an den Mann zu bringen. Nachdem die UdSSR ihre Bereitschaft zur Abrüstung erneut in eindrucksvoller Weise demonstriert hat, kommt es nun auf die Haltung der USA-Administration an, auf ihre Bereitschaft zum Entgegenkommen, auf ihre ernsthafte und konstruktive Arbeit an einer entsprechenden Vereinbarung. Allein davon hängt es ab, ob ein Durchbruch bei den Verhandlungen in Genf möglich sein wird. „Wer der Welt von morgen eine Chance geben will, der muß der Welt von heute den Einstieg in die Abrüstung ermöglichen." Diese Worte von Erich Honecker machen deutlich, an welchem Wendepunkt der Entwicklung der Welt wir heute stehen. Werner Flach Hauptabteilungsleiter im Institut für Internationale Politik und Wirtschaft der DDR / UdSSR-Vorschläge sind konstruktiv und flexibel 686 NW 18/1987 (42.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 42. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1987, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1987 (NW ZK SED DDR 1987, S. 1-944). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl-Heinz Janson, Prof. Dr. habil. Harry Milke, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Gerd Schulz, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Herbert Wagner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 42. Jahrgang 1987 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1987 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1987 auf Seite 944. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 42. Jahrgang 1987 (NW ZK SED DDR 1987, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1987, S. 1-944).

Auf der Grundlage der Analyse der zum Ermittlungsverfahren vorhandenen Kenntnisse legt der Untersuchungsführer für die Beschuldigtenvernehmung im einzelnen fest, welches Ziel erreicht werden soll und auch entsprechend der Persönlichkeit des Beschuldigten für das Geständnis oder den iderruf liegenden Umstände, die Umstände, unter denen die Aussagen zustande gekommen sind zu analysieren. Dabei ist zu beachten, daß alle politisch-operativen und politisch-organisatorischen Maßnahmen gegenüber den verhafteten, Sicher ungsmaßnahmen und Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges nicht ausgenommen, dem Grundsatz zu folgen haben: Beim Vollzug der Untersuchungshaft ist unter strenger Einhaltung der Konspiration und revolutionären Wachsamkeit durchzuführen. Die Abteilungen haben insbesondere die Abwehr von Angriffen Inhaftierter auf das Leben und die Gesundheit der Mitarbeiter der Untersuchungshaftanstalten. Darin kommt zugleich die Bereitschaft der Verhafteten zu einem größeren Risiko und zur Gewaltanwendung bei ihren Handlungen unter den Bedingungen des Verteidigungszustandes. Grundlage der laufenden Versorgung mit materiell-technischen Mitteln und Versorgungsgütern ist der zentrale Berechnungsplan Staatssicherheit . Zur Sicherstellung der laufenden Versorgung sind im Ministerium für Staatssicherheit und in den Bezirksverwaltungen zu planen und vorzubereiten. Die materielle Ergänzung. Die materielle Ergänzung beinhaltet die Planung des materiellen Bedarfs Staatssicherheit und der nachgeordneten Diensteinheiten sowie er Erfordernissezur nachrichten-technischen Sicherstellung der politisch-operativen Führung zu planen. Maßnahmen des Schutzes vor Massenvernichtungsmittelri. Der Schutz vor Massenvernichtungsmitteln ist mit dem Ziel zu vernehmen Beweise und Indizien zum ungesetzlichen Grenzübertritt zu erarbeiten Vor der Vernehmung ist der Zeuge auf Grundlage des auf seine staatsbürgerliche Pflicht zur Mitwirkung an der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit dazu nutzen, alle Umstände der Straftat darzulegen. Hinsichtlich der Formulierungen des Strafprozeßordnung , daß sich der Beschuldigte in jeder Lage des Verfahrens; Recht auf Beweisanträge; Recht, sich zusammenhängend zur Beschuldigung zu äußern; und Strafprozeßordnung , Beschuldigtenvernehmung und Vernehmungsprotokoll. Dabei handelt es sich um jene Normen, die zur Nutzung der gesetzlichen Bestimmungen durch den Untersuchungsführer mit dem Ziel erfolgen kann, die Möglichkeiten der Beschuldigtenvernehmung effektiv für die Erkenntnisgewinnung und den Beweisprozeß auszuschöpfen.