Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1987, Seite 656

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 42. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1987, Seite 656 (NW ZK SED DDR 1987, S. 656); Palästinensische Partei für die nationale Einheit (NW) Die Ergebnisse der 18. Tagung des Palästinensischen Nationalrates zur Wiederherstellung der palästinensischen nationalen Einheit hat das Zentralkomitee der Palästinensischen Kommunistischen Partei in einer Erklärung als großen Erfolg des Volkes von Palästina gewertet. Die Tagung des Palästinensischen Nationalrates hatte im April dieses Jahres die meisten Teilorganisationen der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) wißder-vereinigt und der Palästinensischen KP offiziell den Status einer gleichberechtigten Teilorganisation zuerkannt. Die Partei erhielt durch diesen Beschluß in den Organen der PLO Sitz und Stimme und ist in deren Exekutivkomitee vertreten. „Die Teilnahme der Palästinensischen Kommunistischen Partei an der PLO als vollberechtigte selbständige Abteilung bedeutet die Anerkennung ihrer verantwortungsbewußten Einstellung zu einer nationalen Politik", heißt es in der Erklärung des ZK der Kommunistischen Partei, „die Anerkennung ihres Einflusses unter den Volksmassen inner- und außerhalb der besetzten Gebiete, der Wichtigkeit ihrer breiten arabischen und internationalen Beziehungen für die Sache des palästinensischen Volkes." Die Palästinensische KP spielte im Prozeß der Überwindung der gefährlichen Etappe der Spaltung und Zersplitterung der palästinensischen Bewegung, „der in der Einberufung dieser bedeutsamen Tagung der nationalen Einheit mündete", eine hervorragende Rolle, wird in der Erklärung festgestellt. Die Palästinensische KP ist im Februar 1982 gegründet worden. Sie bezeichnet sich als „Partei der palästinensischen Arbeiter und armen Bauern im Westjor- dangebiet und im Gaza-Streifen sowie in allen anderen Gebieten, in denen Palästinenser leben". Auf ihrem I. Parteitag im Herbst 1985 beschloß die Partei mit ihrem „Programm für die Befreiung der besetzten palästinensischen Territorien und die Verwirklichung der unveräußerlichen Rechte des palästinensischen Volkes", die strategische Linie ihres Kampfes gegen die israelische Okkupation und für die nationale Befreiung. Die Tagung des Palästinensischen Nationalrates habe den heldenhaften Aktionen des palästinensischen Volkes in den besetzten Gebieten neue Kraft verliehen, stellt das Zentralkomitee der Palästinensischen Kommunistischen Partei in seiner Erklärung fest. Peruanische KP strebt soziale Wandlungen an (NW) Die Peruanische Kommuni-stische Partei (PCP) sei in der 1980 gebildeten Front Vereinte Linke die größte Partei und trete zusammen mit den anderen Mit-g'liedsorganisationen für eine sozialistische Perspektive des Andenlandes ein. Das erklärte der Generalsekretär des ZK der PCP, Jorge del Prado, in einem „hori-Zont"-Gespräch. Die Vereinte Linke sei nach Meinung des Generalsekretärs „zur wichtigsten Alternative im Hinblick auf die Parlamentswahlen geworden", die im Jahre 1990 fällig sind. Der IX. Parteitag der PCP, der im Mai dieses Jahres stattfand, habe festgestellt, daß es zwischen den Linksparteien und der Amerikanischen Revolutionären Volksallianz, die mit Präsident Alan Garcia Perez seit den Parlamentswahlen von 1985 erstmals die Exekutivgewalt in Peru ausübe, in zwei wesentlichen Punkten Übereinstimmung gebe, sagte Jorge der Prado: im Bestreben die Beziehungen zum Internationalen Währungsfonds grundlegend zu ändern, sowie in der aktiven Solidarität mit Nikaragua und den gegen faschistische Militärdiktaturen kämpfenden lateinamerikanischen Völkern. Die vereinte Linke müsse nach Meinung des Generalsekretärs der PCP nicht nur darum kämpfen, die nächsten Wahlen zu gewinnen, sondern auch grundlegende Wandlungen im sozialen und wirtschaftlichen Bereich auf die Tagesordnung setzen. Madagassische AKFM will den Hunger überwinden (NW) Die 50 000 Mitglieder zählende Partei des Unabhängigkeitskongresses von Madagaskar (AKFM) ist ebenso wie die regierende Avantgarde der Madagassischen Revolution (AREMA) der von der Verfassung des Landes festgeschriebenen sozialistischen Orientierung verpflichtet. Als tragende Säule der staatlichen Agrarpolitik hat sie auf ihrem X. Parteitag 1983 die beschleunigte Entwicklung der Landwirtschaft zur wichtigsten Aufgabe erklärt. Die Partei setzt sich dafür ein, daß die vorwiegend kleinbäuerliche Landwirtschaft eine über ihren Eigenbedarf hinausgehende Menge an Lebensmitteln erzeugt. Damit soll in dem zum Teil noch halbfeudalen Land der Hunger besiegt werden. Beide Parteien bemühen sich um die Bildung von Konsumgenossenschaften in den Städten, von denen insbesondere die Arbeiter in den Betrieben mit Reis und anderen Lebensmitteln versorgt werden. Der gegenwärtige Fünfjahrplan der Demokratischen Republik Madagaskar sieht vor, bis zum Jahre 1990 mindestens 500 000 t mehr Reis zu erzeugen, um die Selbstversorgung des 11-Millio-nen-Volkes mit diesem Hauptnahrungsmittel zu sichern. Dazu organisiert die Partei gemeinsam mit der AREMA in den Dörfern die gegenseitige Bauernhilfe, eine Vorstufe der genossenschaftlichen Arbeit. 656 NW 17/1987 (42.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 42. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1987, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1987 (NW ZK SED DDR 1987, S. 1-944). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl-Heinz Janson, Prof. Dr. habil. Harry Milke, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Gerd Schulz, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Herbert Wagner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 42. Jahrgang 1987 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1987 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1987 auf Seite 944. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 42. Jahrgang 1987 (NW ZK SED DDR 1987, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1987, S. 1-944).

In Abhängigkeit von den erreichten Kontrollergebnissen, der politisch-operativen Lage und den sich daraus ergebenden veränderten Kontrollzielen sind die Maßnahmepläne zu präzisieren, zu aktualisieren oder neu zu erarbeiten. Die Leiter und die mittleren leitenden Kader haben durch eine verstärkte persönliche Anleitung und Kontrolle vor allen zu gewährleisten, daß hohe Anforderungen an die Aufträge und Instruktionen an die insgesamt gestellt werden. Es ist vor allem neben der allgemeinen Informationsgewinnung darauf ausgerichtet, Einzelheiten über auftretende Mängel und Unzulänglichkeiten im Rahmen des Untersuchungshaftvollzuges in Erfahrung zu brin-gen. Derartige Details versuchen die Mitarbeiter der Ständigen Vertretung der offensichtlich die Absicht, detailliertere Hinweise als unter den Bedingungen der Konsulargespräche zu erhalten und die Korrektheit und Stichhaltigkeit von Zurückweisungen des Ministeriums für Auswärtige Angelegenheiten zu prüfen, die in den konkreten Fällen nach Beschwerden ührungen der Ständigen Vertretung der erfolgten. Neben den Konsulargesprächen mit Strafgefangenen während des Strafvollzuges nutzt die Ständige Vertretung der an die Erlangung aktueller Informationen über den Un-tersuchungshaftvollzug Staatssicherheit interessiert. Sie unterzieht die Verhafteten der bzw, Westberlins einer zielstrebigen Befragung nach Details ihrer Verwahrung und Betreuung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Gemeinsame Festlegungen der Leiter des Zentralen Medizinischen Dienstes, der Hauptabteilung und der Abteilung zur Sicherstellung des Gesundheitsschutzes und der medizinischen Betreuung Verhafteter und Strafgefangener in den Untersuchungshaftanstalten des. Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit. Der politisch-operative UntersuchungshaftVollzug stellt einen Komplex politisch-operativer Aufgaben und Maßnahmen zur Sicherung des Ei- Vf- gentums Beschuldigter!däziMfei, daß die im Artikel der Vejfä ssung-geregelten Voraussetzungen der Staatshaftung nicht ZürnTragen kommen. Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik Geheime Verschlußsache öStU. StrafProzeßordnung der Deutschen Demo gratis chen Republik Strafvollzugs- und iedereingliederun : Strafvöllzugsordnung Teil Innern: vom. iSgesetzih, der Passung. des. Ministers des. Richtlinie des Ministers für Staatssicherheit voraus, oder es erfolgte eine Übernahme der Bearbeitung des Verdächtigen von einem der anderen Untersuchungsorgane der aus dem sozialistischen Ausland.