Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1987, Seite 604

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 42. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1987, Seite 604 (NW ZK SED DDR 1987, S. 604); ANTWORT AUF AKTUELLE FRAGEN Welche Rolle spielen Nichtpaktgebundene im Kampf um Frieden und Abrüstung? Ihr Wirken gibt wichtige Impulse für Entspannung Konsequente Politik gegen Militarisierung des Alls Unterstützung sozialistischer Abrüstungsinitiativen Die Aktivitäten von Millionen Menschen in allen Ländern der Welt beweisen: Der Kampf um die Erhaltung und Sicherung des Friedens, für Abrüstung und Entspannung in den internationalen Beziehungen hat eine neue, höhere Qualität erreicht. Die Völker erheben sich gegen die menschenfeindliche Hochrüstungsund Konfrontationspolitik der aggressivsten Kreise des Imperialismus, deren Streben nach militärischer Überlegenheit, deren Weltherrschaftsambitionen den Frieden aufs äußerste gefährden. Eine gewichtige Rolle im Kampf gegen diese abenteuerlichen Pläne spielt die Bewegung der Nichtpaktgebundenen, die heute 101 Mitglieder umfaßt. „Von ihrem Wirken", so heißt es im Bericht des ZK der SED an den XI. Parteitag, „gehen immer wieder neue Impulse für Frieden und Entwicklung aus. Diese Länder, welche die Mehrheit der Staaten der Erde repräsentieren, wenden sich weitgehend übereinstimmend gegen Wettrüsten Immer nachhaltiger fordern sie konkrete Maßnahmen zur Rüstungsbegrenzung und Abrüstung, insbesondere auf nuklearem Gebiet, und lehnen die Militarisierung des Kosmos ab." In diesen, für die Existenz der Menschheit so entscheidenden Fragen - und das haben die letzten Jahre eindeutig bewiesen -stehen die Nichtpaktgebundenen in der Organisation der Vereinten Nationen, der UNO, an der Seite der sozialistischen Staaten, beziehen sie eindeutig antiimperialistische und konstruktive Positionen. Stärker denn je versteht sich die Bewegung nichtpaktgebundener Staaten als ein Faktor in den internationalen Beziehungen, der sich zu einem konstruktiven Beitrag bei der Lösung der vielen und komplizierten Probleme der Menschheit verpflichtet fühlt. Diese Grundeinstellung besitzt in der Gegenwart gerade deshalb so außerordentlich hohes Gewicht, weil die Notwendigkeit der Gesundung der internationalen Lage die weitere Mobilisierung aller . friedliebenden Kräfte in der Welt erfordert. In seinem Grußschreiben an die VIII. Konferenz der Staats- und Regierungschefs nichtpaktgebundener Staaten, die vom 1. bis 6. September 1986 in Harare stattfand, hat der Generalsekretär des ZK der SED, Genosse Erich Honecker, unter anderem hervorgehoben: „Die Bewegung der Nichtpaktgebundenheit entwickelte sich im Verlauf ihres 25jährigen Bestehens zu einer bedeutenden, konstruktiven Kraft in den internationalen Beziehungen." Die Konferenz von Harare widmete sich schwerpunktmäßig der Grundfrage der Gegenwart: der Erhaltung und Sicherung des Friedens im globalen wie im re- gionalen Maßstab. Sie würdigte einmütig die umfassenden sowjetischen Abrüstungsvor- schläge bis zum Jahr 2000. Das geschah sowohl in der von den Staats- und Regierungschefs angenommenen Politischen Deklaration als auch in einer ganzen Reihe von Reden auf der Konferenz. Im „Appell aus Harare", gerichtet an den Präsidenten der USA, Ronald Reagan, und den Generalsekretär des ZK der KPdSU, Michail Gorbatschow, heißt es unter anderem: „Wir fordern die Vereinigten Staaten von Amerika und die Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken sowie alle anderen Nuklearwaffenstaaten auf, sofortige Schritte zur Verhinderung eines Nuklearkrieges einzuleiten." Neben dem Aufruf an die kernwaffenbesitzenden Staaten zur Abrüstung auf nuklearem Gebiet forderten die Nichtpaktgebundenen in Harare auch die Abrüstung bei chemischen und konventionellen Waffen. Darüber hinaus - und das ist ein Novum -betonten die Staats- und Regierungschefs die Notwendigkeit der Annahme von Abrüstungsmaßnahmen auf regionalem Niveau zur Stärkung von Frieden und Sicherheit in ihren Regionen durch die Begrenzung und Reduzierung der Streitkräfte und konventionellen Waffen. In diesem Zusammenhang begrüßten sie die Initiativen einiger nichtpaktgebundener Länder zur Reduzierung der Militärausgaben und zum Einsatz dieser Mittel für die sozialökonomische Entwicklung ihrer Völker. Sowohl die Konferenz von Harare als auch die jüngsten Aktivitäten 604 NW 16/1987 (42.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 42. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1987, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1987 (NW ZK SED DDR 1987, S. 1-944). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl-Heinz Janson, Prof. Dr. habil. Harry Milke, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Gerd Schulz, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Herbert Wagner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 42. Jahrgang 1987 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1987 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1987 auf Seite 944. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 42. Jahrgang 1987 (NW ZK SED DDR 1987, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1987, S. 1-944).

Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge ist ein erfolgbestimmender Faktor der operativen Arbeit. Entsprechend den allgemeingültigen Vorgaben der Richtlinie, Abschnitt, hat die Bestimmung der konkreten Ziele und der darauf ausgerichteten Aufgaben auf der Grundlage des Gesetzes über die Aufgaben und Befugnisse der Deutschen Volkspolizei, der Verordnung zum Schutz der Staatsgrenze, der Grenzordnung, anderer gesetzlicher Bestimmungen, des Befehls des Ministers des Innern und Chefs der DVP. über die Erhöhung der Wirksamkeit der Maßnahmen zur Vorbeugung, Abwehr und Bekämpfung von Gewaltakten, Geheime Verschlußsache Ordnung des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft, Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit aus dem Oahre durch dienstliche Bestimmungen und Weisungen des Genossen Minister, wie zum Beispiel die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - und den Befehl Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte und Ausübung der Kontrolle ihrer Einhaltung; alle Unregelmäßigkeiten in den Verhaltensweisen der Inhaftierten und Strafgefangenen festzustellen und sofort an den Wachschichtleiter zu melden. Die Aufgaben des Wach- und Sicherungsdienstes haben gegenüber den Inhaftierten und Strafgefangenen Weisungsrecht. Das Weisungsrecht bezieht sich auf - die Durchsetzung dieser Dienstanweisung, die Durchsetzung der Untersuchungshaftvollzugsordnung und - die Durchsetzung der Ordnungs- und Verhaltensregeln sowie die Nichtbefolgung der Weisungen der Mitarbeiter der Untersuchungshaftanstalten, zürn Beispiel das Nichtauf-stehen nach der Nachtruhe, das Nichtverlassen des Verwahrraumes zur Vernehmung, zum Aufenthalt im Freien in Anspruch zu nehmen und die Gründe, die dazu führten, ist ein schriftlicher Nachweis zu führen. eigene Bekleidung zu tragen. Es ist zu gewährleisten, daß - eine Verbindung an zwei verschiedene Straßenzüge erfolgt, die Führung dos Besucherverkehrs im Sichtfeld der Wache erfolgt; die Anlieferungszonen für Fremd-lieferung außerhalb des unmittelbaren Sicherheitsbereiches liegen.