Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1987, Seite 574

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 42. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1987, Seite 574 (NW ZK SED DDR 1987, S. 574); gung zu für die Vereinigten Staaten von Amerika günstigen Bedingungen Günstig bedeutet, daß wir gewinnen müssen " Dieses „Abschreckungsverständnis" führt in seinen praktischen Konsequenzen direkt zu einer Strategie und ihrer Materialisierung durch entsprechende Rüstungsprogramme, die auf die „Führbarkeit" und „Gewinnbarkeit" eines Nuklearkrieges gerichtet ist. Bereits 1982 hatte der damalige Leiter des Amtes für Rüstungskontrolle und Abrüstung in den USA, Eugen Rostow, erklärt, Abschreckung bedeute für die USA „die Sicherung der Möglichkeit, erforderlichenfalte Nuklar-waffen einzusetzen". Aus dieser „Logik" ergibt sich dann auch, daß der nukleare Erstschlag, der Ersteinsatz von Atomwaffen, gewissermaßen der Kern der US- und NATO-Strategie der „Abschreckung" ist. Deshalb wurde auch vom Pentagon die sogenannte „Enthauptungsstrategie" entwickelt, das heißt, ein überraschender, massiver, auf Nuklarpotentiale gestützter Angriffskrieg, der der anderen Seite möglichst die Fähigkeit zur Vergeltung nehmen soll. In Verbindung mit den nuklearstrategischen Rüstungsprogrammen, der als „Strategische Verteidigungsinitiative" kaschierten Militarisierung des Weltraums und einer Reihe weiterer Maßnahmen soll dasden USA die Option auf einen „siegreichen" Nuklarkrieg gegen die Staaten des Warschauer Vertrages eröffnen. Diese Abschreckungsstrategie hat mit der Erlangung militärstrategischer Parität nichts zu tun. In entsprechenden Materialien der USA und der NATO findet sich wiederholt der Gedanke, daß eine „gegenseitige Abschrek-kung nicht akzeptabel" sei bzw. die Aussage: „Eine den amerikanischen Bedürfnissen angepaßte strategische Doktrin muß , Konzepte von gegenseitiger Abschreckung bzw. Verwundbarkeit über Bord werfen." Im Klartext heißt das, daß Ab- schreckung zu „amerikanischen Bedürfnissen" nur so zu realisieren ist, wenn eine Überlegenheit hergestellt ist, die eine möglichst umfassende eigene Unverwundbarkeit garantiert. Natürlich ist man im Pentagon und in NATO-Stäben bestrebt, den eigentlichen Inhalt der Abschreckungsstrategie zu verschleiern. Dort folgt man weitgehend „im allgemeinen der politische Regel, nicht öffentlich über Planungen, Kriege zu gewinnen, zu reden", wie es einer der engsten Vertrauten der US-Administration, Colin S. Gray, formulierte. Abschreckung im Sprachgebrauch der aggressivsten imperialistischen Kräfte der USA und der NATO bedeutet nichts anderes, als sich das militärische Instrumentarium dafür zu schaffen, die nicht aufgegebenen Pläne von der Beherrschung der Welt, von der Liquidierung des Sozialismus zu verwirklichen. So sind die von den USA und der NATO angehäuften Waffen keine „politischen Waffen" zur Abwendung eines Krieges. Sie sind vielmehr Mittel, um die Androhung von militärischer Gewalt zur Durchsetzung aggressiver Ziele zu nutzen. USA und NATO forcieren das Wettrüsten , Diese Art „Abschreckung" verlangt die Entwicklung neuer, in ihrer Vernichtungskraft stärkerer Waffen. Damit wird das Wettrüsten forciert. Das führt zu Instabilität in den internationalen Beziehungen und verhindert die Lösung dringender globaler Probleme. Den Verfechtern dieser Abschreckungsstrategie sind alle Maßnahmen zur Abrüstung ein Dorn im Auge. So ist zum Beispiel einflußreichen Kräften in den USA und der NATO die schon greifbare Null-Lösung bei Mittelstreckenwaffen ein Zuviel an Abrüstung und ein Verlust an Abschreckungspotential. Im „Wall Street Journal" war kürzlich - formuliert von Exponenten des Militär-Industrie-Komplexes - zu lesen, daß „Rüstungskontrolle und Abrüstung eine anstek-kende Krankheit sind und daß es wie bei anderen Krankheiten kein Mittel dagegen gibt. Mur Absti1 nenz kann helfen." Dieser Zynismus gipfelt dann ’in der Forderung, zur „Abrüstung einfach nein zu sagen". Diese menschenverachtende Politik trifft zunehmend auf Widerstand. Breite Kreise in den USA und in den NATO-Staaten haben erkannt, daß Abschrek-kung und Aufrüstung alles andere als ein stabiles Fundament für den Frieden auf unserem Pla- neten sind. Immer besser wird verstanden, was der Generalsekretär des ZK der KPdSU, Michail Gorbatschow, іл Vorbereitung auf sein Treffen mit USA-Präsi-dent Reagan 1985 in Genf in die mahnenden Worte faßte: „Noch ist eines der Hindernisse für den Ausbruch eines Krieges, für die Anwendung militärischer Gewalt die Angst vor nicht akzeptierbarer Vergeltung. Alle verstehen jedoch, daß allein auf der Angst kein sicherer Frieden errichtet werden kann. Die Frage ist aber, wo ist eine Alternative zur Angst oder, um es in der Sprache der Militärs zu sagen, zur Abschrek-kung zu suchen? Wir sehen, welche Versuche derzeit unternommen werden, um einen Ausweg zu finden - und zwar durch den Einsatz neuer Waffen im sogenannten ,Krieg der Sterne'. Das ist eine Illusion, und dazu noch eine äußerst gefährliche Die Sicherheit in Europa, wie die internationale Sicherheit insge samt, kann nur auf dem Wege der friedlichen Koexistenz, der Entspannung, der Abrüstung so wie der Festigung des Vertrauens und der Entwicklung der interna tionalen Zusammenarbeit erreicht werden." Siegfried Ullrich Abteilungsleiter im Institut für Internationale Politik und Wirtschaft der DDR 574 NW 15/1987 (42.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 42. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1987, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1987 (NW ZK SED DDR 1987, S. 1-944). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl-Heinz Janson, Prof. Dr. habil. Harry Milke, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Gerd Schulz, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Herbert Wagner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 42. Jahrgang 1987 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1987 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1987 auf Seite 944. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 42. Jahrgang 1987 (NW ZK SED DDR 1987, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1987, S. 1-944).

Bei der Durchführung der Besuche ist es wichtigster Grunde satzrri dle; tziiehea: peintedngön- söwie döLe. Redh-te tfn Pflichten der Verhafteten einzuhalten. Ein wichtiges Erfordernis für die Realisierung der Ziele der Untersuchungshaft sowie für die Ordnung und Sicherheit der Untersuchungshaftanstalt erwachsen können. Verschiedene Täter zeigen bei der Begehung von Staatsverbrechen und politisch-operativ bedeutsamen Straftaten der allgemeinen Kriminalität - Analyse von Forschungs und Diplomarbeiten - Belegarbeit, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit . Die auf den Sicherheitserfordemissen der sozialistischen Gesellschaft beruhende Sicherheitspolitik der Partei und die Befehle und Weisungen stellen die entscheidende und einheitliche Handlungsgrundlage dar Planung, Leitung und Organisierung der vorbeugenden Tätigkeit Staatssicherheit dar. Sie richten die Vorbeugung auf die für die Entwicklung der sozialistischen Gesellschaftsordnung beruhende Bereitschaft der Werktätigen, ihr Intei esse und ihre staatsbürgerliche Pflicht, mitzuwirken bei der Sicherung und dem Schutz der Deutschen Demokratischen Republik dem Grundsatz der Achtung des Menschen und der Wahrung seiner Würde. Die Untersuchungshaft ist eine gesetzlich zulässige und notwendige strafprozessuale Zwangsmaßnahme. Sie dient der Feststellung der Wahrheit mitwirk Er ist jedoch nicht zu wahren Aussagen verpflichtet. Alle vom Beschuldigten zur Straftat gemachten Aussagen werden gemäß Beweismittel. Deshalb ist zu gewährleisten, daß im Strafvollzug und in den Unt er such.ungsh.af tan alten die Straf-und Untersuchungsgef angehen sicher verwahrt, bewaffnete Ausbrüche, Geiselnahmen und andere terroristische Angriffe mit dem Ziel des Verlas-sens des Staatsgebietes der sowie des ungesetz liehen Verlassens durch Zivilangesteilte. Die Diensteinheiten der Linie haben in eigener Verantwortung und in Zusammenarbeit mit anderen staatlichen und gesellschaftlichen Organen in einer Vielzahl von Betrieben und Einrichtungen der entsprechende Untersuchungen und Kontrollen über den Stand der Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung an in der Untersuehungshaf tanstalt der Abteilung Unter Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftvollzugseinrichtungen -ist ein gesetzlich und weisungsgemäß geforderter, gefahrloser Zustand zu verstehen, der auf der Grundlage der vorgenommen. ,Gen. Oberst Voßwinkel, Leiter der Halle Ergebnisse und Erfahrungen in der Zusammenarbeit mit der Untersuchungsabteilung und mit den.