Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1987, Seite 572

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 42. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1987, Seite 572 (NW ZK SED DDR 1987, S. 572); Weshalb beharren USA und NATO weiter auf ihrer Strategie der Abschreckung? Streben nach militärischer Überlegenheit Versuch der Erpressung des Sozialismus Wirkliche Sicherheit nur durch Abrüstung î Die von den aggressivsten imperialistischen Kreisen der USA und der NATO verfolgten Ziele der Hochrüstung und damit der Erlangung eines militärischen Übergewichts erfordern höchste Wachsamkeit. Sie sind nach wie vor das Haupthindernis auf dem Weg zu einer friedlichen Zukunft der Menschheit. Doch es ist unübersehbar, daß heute weltweit die Kräfte erstarken und Einfluß auf das internationale Geschehen nehmen, die für Abrüstung und Entspannung eintreten, die die Welt vor einem nuklearen Inferno bewahren wollen. Zunehmend mehr Menschen begreifen, wer in der Welt wirklich an Abrüstung interessiert ist und alles für eine Welt ohne Waffen und Kriegsgefahr tut, und wer mit abenteuerlichen Rüstungsprogrammen ein nukleares Inferno und damit die Vernichtung des menschlichen Lebens auf unserem Planeten heraufbeschwört. Der auf Abrüstung und Friedenssicherung gerichtete Kurs der Staaten des Warschauer Vertrages wurde auf der Tagung des Politischen Beratenden Ausschusses Ende Mai in Berlin erneut bekräftigt.,Die höchsten Repräsentanten der sozialistischen Militärkoalition brachten den Willen und die feste Entschlossenheit ihrer Länder zum Ausdruck, die Initiativen zum Abbau militärischer und politischer Konfrontation fortzuführen. Ganz diesem Geist entsprechen die auf dieser Tagung angenommenen Dokumente, insbesondere die politische Erklärung „Über die Militärdoktrin der Teilnehmerstaaten des Warschauer Vertrages". Darin wird betont, daß den Teilnehmerstaaten Drohungen und Überlegenheitsstreben fremd sind. Sie streben vielmehr die Aufrechterhaltung des militärischen Gleichgewichts auf möglichst niedriger Ebene an, drängen auf schnelle und umfassende Abrüstungsschritte als der wirksamsten Lösung für mehr Sicherheit für alle Länder und Völker. „Die Militärdoktrin der Verteidigung des Sozialismus wirkt im Gegensatz zur NATO-Doktrin der Abschreckung und des atomaren Erstschlages' ", führte Genosse Horst Dohlus auf der 4. Tagung des ZK der SED aus. „Zugleich ist sie eine offene Aufforderung an die NATO zu gegenseitiger Zurückhaltung auf militärischem Gebiet. Es ist eine Militärdoktrin des Friedens, die völlig den Prinzipien der friedlichen Koexistenz, den Sicherheitsinteressen der Völker und Staaten im nuklearkosmischen Zeitalter entspricht." Ganz anderen Charakter hat, ganz andere Ziele und Absichten verfolgt dié Militärdoktrin der USA und der NATO. Das wurde wenige Tage nach dem Berliner Gipfel erneut deutlich. Am 11. und 12. Juni dieses Jahres kamen in Reykjavik die Außenminister der 16 NATO-Staaen - der NATO-Rat - zusammen. In dem auf dieser Tagung veröffentlichten „Gemeinsamen Kommunique" wird entgegen aller Vernunft und in.Negierung aller konstruktiven Abrüstungsvorschläge der Sowjetunion und des gesamten Warschauer Vertrages an der die Kriegsgefahr und das Wettrüsten anheizenden Strategie der Abschreckung festgehalten. „Wir bekräftigen", heißt es in diesem Kommunique, „daß es keine Alternative zum Konzept des Bündnisses für die Verhinderung eines Krieges gibt - nämlich die Strategie der Abschreckung, die auf einer geeigneten Zusammensetzung von adäquaten und wirksamen nuklearen und konventionellen Kräften basiert, wobei jedes Element für sich unverzichtbar ist." Festhalten an der Abschreckung, kein Verzicht auf nukleare Waffen - und dies alles zur „Kriegsverhinderung". Wie soll das zusammenpassen? Der ehrliche Wille, heute im Interesse des Friedens zu wirken, zu Abrüstung und Entspannung zu gelangen, läßt nur eine Alternative zu: Die Rüstungen sind bei Wahrung gleicher Sicherheit auf ein solches niedriges Niveau zu reduzieren, das eine Aggression ausschließt. Daß die Staaten des Warschauer Vertrages diesen Willen haben, kommt in der in Berlin beschlossenen politischen Erklärung „Über die Militärdoktrin der Teilnehmerstaaten des Warschauer Vertrags" zum Ausdruck. Sie bekräftigen darin, alle Anstrengungen zu unternehmen, um das militärische Kräftegleich- 572 NW 15/1987 (42.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 42. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1987, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1987 (NW ZK SED DDR 1987, S. 1-944). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl-Heinz Janson, Prof. Dr. habil. Harry Milke, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Gerd Schulz, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Herbert Wagner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 42. Jahrgang 1987 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1987 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1987 auf Seite 944. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 42. Jahrgang 1987 (NW ZK SED DDR 1987, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1987, S. 1-944).

Bei der Durchführung der Besuche ist es wichtigster Grunde satzrri dle; tziiehea: peintedngön- söwie döLe. Redh-te tfn Pflichten der Verhafteten einzuhalten. Ein wichtiges Erfordernis für die Realisierung der Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit . Die Untersuchungsorgane Staatssicherheit werden dabei in Erfüllung konkreter Weisungen des Ministers für Staatssicherheit eigenverantwortlich tätig und tragen damit die Verantwortung für die politisch-operative Dienstdurchführung und die allseitige Aufgabenerfüllung in seinem Dienstbereich. Auf der Grundlage der Befehle und Anweisungen des Ministers den Grundsatzdokumenten Staatssicherheit den Befehlen und Anweisungen der Leiter der Bezirksverwaltungen Verwaltungen haben zu gewährleisten, daß die Aufgaben- und Maßnahmenkomplexe zur abgestimmten und koordinierten Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlas-sens und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Instruktion zum Befehl des Ministers für Staatssicherheit zur Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens der und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Instruktion zum Befehl des Ministers für Staatssicherheit zur Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens der und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels. Im engen Zusammenhang damit ergibt sich die Notwendigkeit der allseitigen Klärung der Frage er ist wer? besonders unter den Personen, die in der Vergangenheit bereits mit disziplinwidrigen Verhaltens weisen in der Öffentlichkeit in Erscheinung traten und hierfür zum Teil mit Ordnungsstrafen durch die belegt worden waren. Aus Mißachtung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit einhergeht. Fünftens ist in begründeten Ausnahmefällen eine Abweichung von diesen Grundsätzen aus politischen oder politisch-operativen, einschließlich untersuchungstaktischen Gründen möglich, wenn die jeweiligen gesetzlichen Voraussetzungen für die Anordnung der Untersuchungshaft und ihre strikte Einhaltung wird jedoch diese Möglichkeit auf das unvermeidliche Minimum reduziert. Dabei muß aber immer beachtet werden, daß die in den Akten vorhandenen Informationen durch den sie erarbeitenden operativen Mitarbeiter subjektiv falsch widergespiegelt werden können, ohne daß es ihm bewußt wird.