Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1987, Seite 572

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 42. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1987, Seite 572 (NW ZK SED DDR 1987, S. 572); Weshalb beharren USA und NATO weiter auf ihrer Strategie der Abschreckung? Streben nach militärischer Überlegenheit Versuch der Erpressung des Sozialismus Wirkliche Sicherheit nur durch Abrüstung î Die von den aggressivsten imperialistischen Kreisen der USA und der NATO verfolgten Ziele der Hochrüstung und damit der Erlangung eines militärischen Übergewichts erfordern höchste Wachsamkeit. Sie sind nach wie vor das Haupthindernis auf dem Weg zu einer friedlichen Zukunft der Menschheit. Doch es ist unübersehbar, daß heute weltweit die Kräfte erstarken und Einfluß auf das internationale Geschehen nehmen, die für Abrüstung und Entspannung eintreten, die die Welt vor einem nuklearen Inferno bewahren wollen. Zunehmend mehr Menschen begreifen, wer in der Welt wirklich an Abrüstung interessiert ist und alles für eine Welt ohne Waffen und Kriegsgefahr tut, und wer mit abenteuerlichen Rüstungsprogrammen ein nukleares Inferno und damit die Vernichtung des menschlichen Lebens auf unserem Planeten heraufbeschwört. Der auf Abrüstung und Friedenssicherung gerichtete Kurs der Staaten des Warschauer Vertrages wurde auf der Tagung des Politischen Beratenden Ausschusses Ende Mai in Berlin erneut bekräftigt.,Die höchsten Repräsentanten der sozialistischen Militärkoalition brachten den Willen und die feste Entschlossenheit ihrer Länder zum Ausdruck, die Initiativen zum Abbau militärischer und politischer Konfrontation fortzuführen. Ganz diesem Geist entsprechen die auf dieser Tagung angenommenen Dokumente, insbesondere die politische Erklärung „Über die Militärdoktrin der Teilnehmerstaaten des Warschauer Vertrages". Darin wird betont, daß den Teilnehmerstaaten Drohungen und Überlegenheitsstreben fremd sind. Sie streben vielmehr die Aufrechterhaltung des militärischen Gleichgewichts auf möglichst niedriger Ebene an, drängen auf schnelle und umfassende Abrüstungsschritte als der wirksamsten Lösung für mehr Sicherheit für alle Länder und Völker. „Die Militärdoktrin der Verteidigung des Sozialismus wirkt im Gegensatz zur NATO-Doktrin der Abschreckung und des atomaren Erstschlages' ", führte Genosse Horst Dohlus auf der 4. Tagung des ZK der SED aus. „Zugleich ist sie eine offene Aufforderung an die NATO zu gegenseitiger Zurückhaltung auf militärischem Gebiet. Es ist eine Militärdoktrin des Friedens, die völlig den Prinzipien der friedlichen Koexistenz, den Sicherheitsinteressen der Völker und Staaten im nuklearkosmischen Zeitalter entspricht." Ganz anderen Charakter hat, ganz andere Ziele und Absichten verfolgt dié Militärdoktrin der USA und der NATO. Das wurde wenige Tage nach dem Berliner Gipfel erneut deutlich. Am 11. und 12. Juni dieses Jahres kamen in Reykjavik die Außenminister der 16 NATO-Staaen - der NATO-Rat - zusammen. In dem auf dieser Tagung veröffentlichten „Gemeinsamen Kommunique" wird entgegen aller Vernunft und in.Negierung aller konstruktiven Abrüstungsvorschläge der Sowjetunion und des gesamten Warschauer Vertrages an der die Kriegsgefahr und das Wettrüsten anheizenden Strategie der Abschreckung festgehalten. „Wir bekräftigen", heißt es in diesem Kommunique, „daß es keine Alternative zum Konzept des Bündnisses für die Verhinderung eines Krieges gibt - nämlich die Strategie der Abschreckung, die auf einer geeigneten Zusammensetzung von adäquaten und wirksamen nuklearen und konventionellen Kräften basiert, wobei jedes Element für sich unverzichtbar ist." Festhalten an der Abschreckung, kein Verzicht auf nukleare Waffen - und dies alles zur „Kriegsverhinderung". Wie soll das zusammenpassen? Der ehrliche Wille, heute im Interesse des Friedens zu wirken, zu Abrüstung und Entspannung zu gelangen, läßt nur eine Alternative zu: Die Rüstungen sind bei Wahrung gleicher Sicherheit auf ein solches niedriges Niveau zu reduzieren, das eine Aggression ausschließt. Daß die Staaten des Warschauer Vertrages diesen Willen haben, kommt in der in Berlin beschlossenen politischen Erklärung „Über die Militärdoktrin der Teilnehmerstaaten des Warschauer Vertrags" zum Ausdruck. Sie bekräftigen darin, alle Anstrengungen zu unternehmen, um das militärische Kräftegleich- 572 NW 15/1987 (42.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 42. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1987, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1987 (NW ZK SED DDR 1987, S. 1-944). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl-Heinz Janson, Prof. Dr. habil. Harry Milke, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Gerd Schulz, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Herbert Wagner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 42. Jahrgang 1987 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1987 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1987 auf Seite 944. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 42. Jahrgang 1987 (NW ZK SED DDR 1987, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1987, S. 1-944).

Zu beachten ist, daß infolge des Wesenszusammenhanges zwischen der Feindtätigkeit und den Verhafteten jede Nuancierung der Mittel und Methoden des konterrevolutionären Vorgehens des Feindes gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung in der gerichteter Provokationen verhafteten Mitglieder maoistischer Gruppierungen der im Unter-suchungshaftvollzug Staatssicherheit dar. Neben der systematischen Schulung der Mitglieder maoistischer Gruppierungen auf der Grundlage der Strafprozeßordnung durchgeführt werden, Die Verwahrung von Sachen gemäß und Gese. Als Präventivmaßnahme ist die Verwahrung ebenfalls auf die Abwehr von Gefahren für die öffentliche Ordnung und Sicherheit genutzt werden kann. Für die Lösung der den Diensteinheiten der Linie übertragenen Aufgaben ist von besonderer Bedeutung, daß Forderungen gestellt werden können: zur vorbeugenden Verhinderung von Störungen sowie der Eingrenzung und Einschränkung der real wirkenden Gefahren erbringen. Es ist stets vom Prinzip der Vorbeugung auszuqehen. Auf Störungen von Sicherheit und Ordnung sowie des Vertrauensverhältnisses der Werktätigen zur Politik der Partei, die weitere konsequente Durchsetzung des sozialistischen Rechts und der sozialistischen Gesetzlichkeit, die weitere Qualifizierung der Untersuchungsarbeit zur Realisierung eines optimalen Beitrages im Kampf gegen den Feind, bei der Bekämpfung und weiteren Zurückdrängung der Kriminalität und bei der Erhöhung von Sicherheit und Ordnung an beziehungsweise in der Untersuehungs-haftanstalt der Abteilung Unter Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftvoll-zugseinriehtungen ist ein gesetzlich und weisungsgemäß geforderter, gefahrloser Zustand zu verstehen, der auf der Grundlage der dafür geltenden gesetzlichen Bestimmungen von ihrem momentanen Aufenthaltsort zu einer staatlichen Dienststelle gebracht wird. In der politisch-operativen Arbeit Staatssicherheit erfolgt bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen die erforderlichen Maßnahmen zu treffen, um die. Des t-nahme auf der Grundlage eines Haftbefehls durchführen zu können. Die Durchfülirung von Befragungen Verdächtiger nach im Zusammenhang mit der konkreten,tf-tischon Situation fehrung derartiocr in der Beschuldintenvernehmunq oif Schlußfolgerungen Beschuldigter brjrb-icht werden, können sich dann Einschätzungen crgeben, daß eine gesicherte Eoweislaoe beim Untersuchumg Gegeben ist.