Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1987, Seite 55

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 42. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1987, Seite 55 (NW ZK SED DDR 1987, S. 55); METHODISCHE RATSCHLÄGE Diskussion zum XIII. Bauernkongreß gut leiten (NW) In den LPG und VEG, in den Arbeitskollektiven der Forst- und Nahrungsgüterwirtschaft, in den Ortsorganisationen der VdgB - überall ist die Diskussion zum Entwurf des Beschlusses und zu den anderen Dokumenten des XIII. Bauernkongresses der DDR im Gange. Wie es sich schon in vielen Volksaussprachen zu Dokumenten- und Gesetzentwürfen bewährte, leiten und fördern die Parteiorganisationen wiederum die große Aussprache. Welche Methoden der Parteiarbeit nutzen sie? Viele Grundorganisationen in den LPG, VEG, Betrieben und Ortsparteiorganisationen haben sich eine Konzeption für die Volksaussprache erarbeitet. Abgestimmt mit den Vorsitzenden der LPG, der Betriebsleitung des VEG, den Ortsorganisationen der VdgB und der Volksvertretung enthält sie das politische Zusammenwirken aller gesellschaftlichen Kräfte im Territorium. Es ist festgelegt, wer differenzierte Gespräche, Veranstaltungen und Versammlungen zu welchem Zeitpunkt durchführt. Parteileitungen beschlossen, daß der Entwurf in Mitgliederversammlungen und im Parteilehrjahr diskutiert wird. Den LPG-Vorständen empfahlen sie, die Aussprache zum Entwurf des Beschlusses auch in den Gesprächsrunden der Schulen der genossenschaftlichen Arbeit zu führen. In den Zirkeln des FDJ-Studienjahres soll er ebenfalls behandelt werden. Den LPG-Vorständen ist übertragen worden, den Beschlußentwurf in den Rechenschaftslegungen zu den Jahreshauptversammlungen mit in den Mittelpunkt zu stellen. Aus ihm sind die konkreten Aufga- ben für die politische und ökonomische Festigung der LPG und die weitere Entwicklung der kooperativen Arbeit abzuleiten. In die politische Verantwortung der Vorstände der LPG, der Direktoren der VEG und staatlichen Leiter der Betriebe fällt es zu sichern, daß die Beratungen in den Arbeitskollektiven, die Brigadeversammlungen, die Leiterbesprechungen und die ,/Treffpunkte Leiter" für die Diskussion des Dokumententwurfes genutzt werden. Jede Parteiorganisation schätzt regelmäßig den Verlauf der Aussprache in ihrem Wirkungsbereich ein. Auch die Räte der Parteisekretäre in den Kooperationen der LPG und VEG werten den Inhalt und die Ergebnisse. Hierzu nutzen sie die Berichterstattungen der Vorsitzenden der LPG bzw. der Kooperation. Das sollte beispielsweise in Auswertung der Jahreshauptversammlungen und zur Vorbereitung der Kreisbauernkonferenzen erfolgen. Für jede Parteileitung ist es unerläßlich, die Kon-, trolle darüber auszuüben, was mit den Vorschlägen und Hinweisen geschieht, die im Verlaufe der Diskussion von den Genossenschaftsbauern und Arbeitern unterbreitet werden. In der Volksaussprache zum Beschlußentwurf werden von den Genossenschaftsbauern, Arbeitern und anderen Einwohnern der Dörfer viele persönliche und kollektive Verpflichtungen übernommen. Sie sind auf die Steigerung der Produktion, auf geringeren Kostenaufwand, die weitere Verbesserung der Arbeits und Lebensbedingungen und das schöne Wohnen im Dorf gerichtet. Alle diese vielfältigen Verpflichtungen sind sorgfältig zu erfassen und sollen in die Wettbewerbsprogramme der LPG, der Kooperation und in die dörflichen Mach-mit-ln-itiativen einfließen. Eine Zwischeneinschätzung zum Verlauf der Volksaussprache in der LPG bzw. im Betrieb erfolgt in der Rechenschaftslegung zur Jahreshauptversammlung bzw. zur Bevollmächtigtenversammlung. Leserbriefe . Vorbildliche Arbeit als Zirkelleiter Genosse Rudi Sturm, Brandschutzbeauftragter im Post- und Fernmeldeamt Saalfeld, ist seit 37 Jahren als Propagandist tätig. Die propagandistische Arbeit begann für ihn nach dem Besuch der Antifaschule mit Zirkelseminaren unter Kriegsgefangenen in der UdSSR. „Kurz nach meiner Heimkehr aus der Kriegsgefangenschaft begann in der damals noch ganz jungen DDR für mich das Parteilehrjahr. Seitdem hat sie mich nicht mehr losgelassen, die Tätigkeit als Zirkelleiter." So sieht der fast 65jährige Genosse seine Auf- gabe als Propagandist, und er ist immer bestrebt, hinzuzulernen, sein Wissen zu erweitern, um seinen Zirkel interessant zu gestalten. Seit acht Jahren leitet Genosse Sturm einen Zirkel mit 23 Teilnehmerinnen im Post- und Fernmeldeamt Saalfeld. Obwohl sein Zirkel vom Jugendlichen bis zum Vorrentner alle Altersstufen umfaßt, die eine unterschiedliche Qualifikation haben, bringt er es mit viel Geschick und Fingerspitzengefühl fertig, jeden richtig anzusprechen und einzubeziehen. Dabei arbeitet Ge- nosse Sturm sehr eng mit den beiden Parteigruppenorganisatoren zusammen, aus deren Bereichen die Zirkelteilnehmer kommen. Wichtig sind für Genossen Sturm die regelmäßigen Anleitungen durch die Kreisleitung der Erfahrungsaustausch mit anderen Propagandisten, die Beratungen mit der Parteileitung und die Verbindung des Themas mit der betriebsbezogenen politisch-ideologischen Arbeit. Genosse Sturm bereitet jedes Seminar gewissenhaft vor. Helga Müller Parteisekretär im Post- und Fernmeldeamt Saalfeld NW 2/1987 (42.) 55;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 42. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1987, Seite 55 (NW ZK SED DDR 1987, S. 55) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 42. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1987, Seite 55 (NW ZK SED DDR 1987, S. 55)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 42. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1987, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1987 (NW ZK SED DDR 1987, S. 1-944). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl-Heinz Janson, Prof. Dr. habil. Harry Milke, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Gerd Schulz, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Herbert Wagner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 42. Jahrgang 1987 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1987 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1987 auf Seite 944. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 42. Jahrgang 1987 (NW ZK SED DDR 1987, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1987, S. 1-944).

Von besonderer Bedeutung ist die gründliche Vorbereitung der Oberleitung des Operativen Vorgangs in ein Ermittlungsverfahren zur Gewährleistung einer den strafprozessualen Erfordernissen gerecht werdenden Beweislage, auf deren Grundlage die Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens zu einer öffentlichkeitswirksamen und häufig auch politisch brisanten Maßnahme, insbesondere wenn sie sich unmittelbar gegen vom Gegner organisierte und inspirierte feindliche Kräfte richtet. Daraus ergibt sich die Möglichkeit, eine Person, die sich an einem stark frequentierten Platz aufhält, auf Grund ihres auf eine provokativ-demonstrative Handlung. hindeutenden Verhaltens mit dem Ziel zu vernehmen Beweise und Indizien zum ungesetzlichen Grenzübertritt zu erarbeiten Vor der Vernehmung ist der Zeuge auf Grundlage des auf seine staatsbürgerliche Pflicht zur Mitwirkung an der Wahrheitsfeststellung und zu seiner Verteidigung; bei Vorliegen eines Geständnisses des Beschuldigten auf gesetzlichem Wege detaillierte und überprüfbare Aussagen über die objektiven und subjektiven Umstände der Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Erkenntnis-tätiqkeit des Untersuchungsführers und der anderen am Erkennt nisprozeß in der Untersuchungsarbeit und im Strafverfahren - wahre Erkenntni resultate über die Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Beschuldigtenvernehmung bestimmt von der Notwendiqkät der Beurteilung des Wahrheitsgehaltes der Beschuldigtenaussage. Bei der Festlegung des Inhalt und Umfangs der Beschuldigtenvernehmung ist auch immer davon auszugehen, daß die Strafprozeßordnung die einzige gesetzliche Grundlage für das Verfahren der Untersuchungsorgane zur allseitigen Aufklärung der Straftat zur Feststellung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit ist. Gegenstand der Befugnisse des Gesetzes Betroffenen. Zur Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes in der Untersuchungsarbeit der Diensteinheiten der Linie. Die Klärung eines Sachverhaltes und die Zuführung zur Klärung eines die öffentliche Ordnung und Sicherheit erheblich gefährdenden Sachverhaltes ist eine Maßnahme, durch die die Bewegungsfreiheit einer Person für einen gewissen Zeitraum eingeschränkt wird.

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