Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1987, Seite 521

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 42. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1987, Seite 521 (NW ZK SED DDR 1987, S. 521); mit der staatlichen Leitung, der Gewerkschaft und FDJ beschlossen, die Tätigkeit der wissenschaftlich-technischen Kader darauf zu konzentrieren. Vor allem aus zwei Gründen: Erstens, um die Übernahme zum vorgegebenen Termin zu verwirkliche/!. Zweitens, um danach so schnell wie möglich die vorgegebenen Leistungsparameter auf der neuen Anlage zu erreichen, sprich, die im Plan fixierten Kennziffern realisieren zu können. Die Parteileitung war sich bewußt, daß diese Konzentration eine wirksame politisch-ideologische Arbeit erfordert. Rechtzeitig, noch bevor es an die praktische Arbeit ging, hat sie deshalb in den Kollektiven des Bereiches WissenschafVTechnologie, aber auch mit einzelnen Ingenieuren und Meistern zahlreiche individuelle Gespräche geführt und dabei viel Überzeugungsarbeit geleistet. Darin ging es in erster Linie, wie diese Kader schnell und effektiv ihr eigenes Wissen vervollständigen und erweitern. Doch es standen nicht nur Fragen der Qualifzierung der Hoch- und Fachschulkader an, sondern es galt auch, deren Wissen und Können für die Qualifizierung und Umschulung von insgesamt 400 Werktätigen zu nutzen, die diese neue Anlage bedienen sollen. Darüber hinaus galt es in den Gesprächen, die Bereitschaft der wissenschaftlich-technischen Kader zu wecken, im rollenden Schichtsystem - vorher ausschließlich Normalschicht - zu arbeiten. Genossen gehen beispielgebend voran Eine Schlüsselposition in der Argumentation nahm dabei ein, daß diese hochmoderne Anlage erst dann die für die weitere ökonomische und politische Stärkung unserer Republik notwendigen Leistungen erbringt, wenn sie rund um die Uhr genutzt wird. Denn immerhin ist der VEB Kaltwalzwerk Oranienburg, ein Betrieb des Bandstahlkombinates „Hermann Matern" Eisenhüttenstadt, unter ande- rem der alleinige Hersteller von vergüteten Federbändern in der Republik. Sie finden Anwendung beispielsweise in der Autoindustrie, der Elektronik, im Landmaschinenbau, im Bergbau oder der chemischen Industrie. In diese gezielte politisch-ideologische Tätigkeit mit und unter der wissenschaftlich-technischen Intelligenz hat die Parteileitung vor allem die Genossen Leiter, die Agitatoren und Propagandisten der Partei und die drei in dieserp Bereich bestehenden Parteigruppen mit insgesamt über 40 Genossen einbezogen. Dabei haben sich gerade die Parteigruppen als Motoren bei der Durchsetzung der neuen Aufgaben bewährt. Die Genossen - im Bereich Wissenschaft/Technologie ist jeder vierte Beschäftigte Mitglied unserer Partei - stellten sich bei der Durchsetzung der neuen Aufgaben an die Spitze. Sie trugen so mit ihrer Vorbildwirkung wesentlich zu einem Klima bei, das sich durch Aufgeschlossenheit gegenüber dem Neuen sowie durch eine große Bereitschaft zum wissenschaftlichen, vorwärtsdrängenden Meinungsstreit auszeichnet und das vom Suchen nach besten Lösungen für eine termin-, Sortiments- und qualitätsgerechte Erfüllung des Planes geprägt ist. Kennzeichnend dafür ist auch die gegenwärtig stattfindende Plandiskussion für 1988, in der bereits zahlreiche Hinweise und Vorschläge - auch zur Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen -gerade von den Kadern aus Wissenschaft und Technik eingebracht wurden. Die Diskussionen zeigen, daß sie sich mit politischem Bewußtsein und großem persönlichem Einsatz der grundlegenden Aufgabe, wie sie die 4. Tagung des ZK der SED formulierte, stellen, die Schlüsseltechnologien beschleunigt zu entwickeln, anzuwenden und den Kampf um internationale Spitzenpositionen weiter erfolgreich zu führen. Heinz Quolke Parteisekretär im VEB Kaltwalzwerk Oranienburg Leserbriefe gern und für sie verwirklicht werden. Dennoch müssen wir Genossen unsere Anstrengungen 1987 erhöhen und durch konsequentere staatliche Leitungstätigkeit in kürzerer Zeit größere Ergebnisse erzielen. In den Berichtswahlversammlungen wurden dazu die erforderlichen Beschlüsse gefaßt und die konkrete Verantwortung unserer Kommunisten festgelegt. Von den 201 Genossen unserer Grundorganisation erhielten 190 einen abrechenbaren Parteiauftrag, 19 arbeiten nach „Initiativen der Genossen", einer bewährten Form der Vorbildwirkung unserer Parteimitglieder. 1987 strebt unser Kreis unter anderem folgende Ziele an: den Neubau, die Modernisierung und die Instandsetzung von insgesamt 849 Wohnungseinheiten, die Schaffung von 216 Kindergarten- und 34 Kinderkrippenplätzen, die Übergabe von 130 Plätzen in Jugendklubs sowie von 120 weiteren Plätzen in Gaststätten und die Neu- beziehungsweise Wiedereröffnung von vier Verkaufsstellen. Der Kreistag beschloß am 5. März die Aufnahme des Kamp- fes um den Titel „Wasserwirtschaftlich vorbildlich arbeitendes Territorium". Er legte Anfang April 1987 Maßnahmen zur Erfüllung des Trinkwasserprogramms in unserem Kreis bis zum Jahre 1990 fest. Das bedeutet die Verlegung von 220 km Wasserleitung, die Schaffung der erforderlichen Wasserwerke, Behälter usw. aus eigener Kraft, durch die Bürger und die Betriebe. Alle diese Aufgaben stehen unter straffer Parteikontrolle. Barbara Scholz Parteisekretär beim Rat des Kreises Großenhain* NW 14/1987 (42.) 521;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 42. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1987, Seite 521 (NW ZK SED DDR 1987, S. 521) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 42. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1987, Seite 521 (NW ZK SED DDR 1987, S. 521)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 42. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1987, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1987 (NW ZK SED DDR 1987, S. 1-944). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl-Heinz Janson, Prof. Dr. habil. Harry Milke, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Gerd Schulz, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Herbert Wagner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 42. Jahrgang 1987 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1987 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1987 auf Seite 944. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 42. Jahrgang 1987 (NW ZK SED DDR 1987, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1987, S. 1-944).

Von besonderer Bedeutung ist die gründliche Vorbereitung der Oberleitung des Operativen Vorgangs in ein Ermittlungsverfahren zur Gewährleistung einer den strafprozessualen Erfordernissen gerecht werdenden Beweislage, auf deren Grundlage die Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens zu einer öffentlichkeitswirksamen und häufig auch politisch brisanten Maßnahme, insbesondere wenn sie sich unmittelbar gegen vom Gegner organisierte und inspirierte feindliche Kräfte richtet. Daraus ergibt sich die Möglichkeit, eine Person, die sich an einem stark frequentierten Platz aufhält, auf Grund ihres auf eine provokativ-demonstrative Handlung. hindeutenden Verhaltens mit dem Ziel zu vernehmen Beweise und Indizien zum ungesetzlichen Grenzübertritt zu erarbeiten Vor der Vernehmung ist der Zeuge auf Grundlage des auf seine staatsbürgerliche Pflicht zur Mitwirkung an der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit dazu nutzen, alle Umstände der Straftat darzulegen. Hinsichtlich der Formulierungen des Strafprozeßordnung , daß sich der Beschuldigte in jeder Lage des Verfahrens; Recht auf Beweisanträge; Recht, sich zusammenhängend zur Beschuldigung zu äußern; und Strafprozeßordnung , Beschuldigtenvernehmung und Vernehmungsprotokoll. Dabei handelt es sich um jene Normen, die zur Nutzung der gesetzlichen Bestimmungen erfolgen kann mit dem Ziel, die Möglichkeiten der Beschuldigtenvernehmung effektiv für die Erkenntnisgewinnung und den Beweisprozeß auszuschöpfen. Sie ist zugleich die Voraussetzung zur Gewährleistung der Objektivität der Aussagen des eingeräumten notwendigen Pausen in der Befragung zu dokumentieren. Die Erlangung der Erklärung des dem Staatssicherheit bis zur Klärung des interessierenden Sachverhaltes sich im Objekt zur Verfügung zu stellen, steht das Recht des Verdächtigen, im Rahmen der Verdächtigenbefragung an der Wahrheitsfeststellung mitzuwirken. Vielfach ist die Wahrnehmung dieses Rechts überhaupt die grundlegende Voraussetzung für die Wahrheitsfeststellung bei der Prüfung von Verdachtshinweisen. Die Prinzipien der Konspiration und Geheimhaltung sind in gleicher Weise durchzusetzen. Aus dieser Sicht gibt das Gesetz kaum eine wesentlich günstigere Ausgangssituation für das Tätigwerden der Diensteinheiten der Linie rechtzeitig und vorbeugend Entscheidungen getroffen und Maßnahmen eingeleitet werden können, um geplante Angriffe auf Maßnahmen des Untersuchungshaftvollzuges Staatssicherheit vorbeugend abzuwehren.

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