Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1987, Seite 492

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 42. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1987, Seite 492 (NW ZK SED DDR 1987, S. 492); Menschheit nur noch im Frieden möglich. Angesichts einer solchen Situation im kosmisch-nuklearen Zeitalter stellt sich an die Politik der Staaten und die von ihr bestimmten Militärdoktrinen die dominierende Aufgabe, Kriege zu verhüten I V Es ist heute, wie nie zuvor in der Geschichte der Menschheit, notwendig - und möglich - Militärdoktrinen auf dieses Ziel auszurichten. Die der Staaten des Warschauer Vertrages entspricht diesem Erfordernis. Sie trägt, wie die jüngste Tagung aller Welt deutlich machte, ausschließlich Verteidigungscharakter. Dank der Beharrlichkeit und Flexibilität sozialistischer Friedenspolitik rückt insbesondere ein Abkommen über die Beseitigung der nuklearen Mittelstreckenraketen in Europa in greifbare Nähe. Der Abschluß eines derartigen Abkommens würde das Tor für neue Abrüstungsschritte öffnen. Auf der Berliner Tagung im Mai 1987 wurden weitere Wege und Möglichkeiten zur Beseitigung der nuklearen Gefahr, zur Befreiung der Menschheit von der Last der atomaren und anderen Rüstungen, zur Stärkung der europäischen und internationalen Sicherheit erörtert und präzisiert. Es wurde, wie Genosse Erich Honecker in seinem Toast anläßlich des offiziellen Besuches in den Niederlanden betonte, ein umfassendes Konzept für die Sicherheit aller Völker und Staaten unterbreitet. „Unsere Vorschläge, die keine Waffenart und keine Kontrolle umgehen, ermöglichen es", so führte er aus, „bei Vernunft, Besonnenheit und gutem Willen aller Beteiligten zu weitreichenden Vereinbarungen der Rüstungsbegrenzung und Abrüstung zu kommen. Sie weisen Wege in ein Zeitalter ohne Krieg und Gewalt." Mißtrauen und Verdächtigungen abbauen Hier zeigt sich das enge Wechselverhältnis zwischen praktischen Schritten zur Abrüstung und einem solchen politischen Klima, das mithilft, konkrete Vereinbarungen und Maßnahmen auf diesen Gebieten zu erreichen. Und genau darauf zielt der Vorschlag der Berliner Tagung, Konsultationen über die zukünftige Richtung der Militärdoktrinen der Staaten des Warschauer Vertrages und der NATO aufzunehmen. Geht es doch darum, wie es wörtlich heißt, „die mit den Jahren angewachsenen gegenseitigen Verdächtigungen und das Mißtrauen abzubauen, zu einem besseren Verständnis der beiderseitigen Absichten zu gelangen und zu gewährleisten, daß die Militärkonzeptionen und -doktrinen beider Militärblöcke und ihrer Teilnehmer auf Verteidigungsprinzipien beruhen." Die Staaten des Warschauer Vertrages gehen dabei beispielgebend voran. So legten sie in aller Offenheit als verbindliche Grund- elemente ihrer Militärdoktrin dar: - Sie ist der Aufgabe untergeordnet, keinen Krieg zuzulassen, sondern strittige Fragen mit politischen Mitteln zu lösen. - Sie hat ausschließlich Verteidigungscharakter. - Sie läßt den Beginn militärischer Handlungen gegen andere Staaten nicht zu, wenn sie nicht selbst einem bewaffneten Überfall ausgesetzt sind. - Sie verzichtet auf den Ersteinsatz von Kernwaffen. - Die Staaten des Warschauer Vertrages erheben keinerlei territoriale Ansprüche. - Sie betrachten keinen Staat und kein Volk als ihren Feind. Diese Grundelemente bestimmen Quantität und Qualität der eigenen Rüstungen und Streitkräfte. Deshalb geht die Militärdoktrin von der Notwendigkeit aus, das Gleichgewicht der militärischen Kräfte auf möglichst niedrigem Niveau zu halten und die Militärpotentiale auf einen ausreichenden, für die Verteidi- gung erforderlichen Stand zu reduzieren. Die Militärdoktrin der Warschauer Vertragsstaaten war nie aggressiv, wie es die militanten Kreise des Imperialismus und ihre Vasallen in den bürgerlichen Medien immer wieder aller Welt versuchen weiszumachen. Im Gegenteil. Sie war und ist immer auf den Schutz des Sozialismus und seiner Errungenschaften gerichtet. „Es ist", wie Genosse Horst Dohlus auf der 4. Tagung des ZK der SED betonte, „eine Militärdoktrin, die völlig dem Prinzip der friedlichen Koexistenz, den Sicherheitsinteressen der Völker und Staaten im nuklear-kosmischen Zeitalter entspricht." In den jüngsten Dokumenten der Berliner Tagung werden erneut jene konstruktiven Elemente deutlich, die vom Inhalt sozialistischer Friedenspolitik der Gegenwart besonders geprägt sind: - Die Militärdoktrin nennt als ihr vorrangigstes Ziel, Krieg zu verhindern! - Es finden die gegenseitigen Sicherheitserfordernisse Platz und Berücksichtigung. - Innerhalb der Darlegungen über die Militärdoktrin der Staaten des Warschauer Vertrages sind deren Grundelemente eng verknüpft mit der Abrüstungspolitik. - Die Offenlegung der militärdoktrinären Vorstellungen ist verbunden mit Vorschlägen zu Treffen von Vertretern der beiden Pakte, deren Aufgabe es ist, den sachlichen Dialog um Inhalte und künftige Ausrichtung der Sicher-heits- und Militärpolitik zu führen. Damit ist das Dokument eine offene Aufforderung an die NATO zur gegenseitigen Zurückhaltung auf militärischem Gebiet und zugleich Angebot, beharrlich und mutig den Weg gegenseitiger Vertrauensbildung zu festigen. Das Dokument der Berliner Tagung über die Militärdoktrin der Staaten des Warschauer Vertrages enthält Grundaussagen so- 492 NW 13/1987 (42.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 42. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1987, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1987 (NW ZK SED DDR 1987, S. 1-944). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl-Heinz Janson, Prof. Dr. habil. Harry Milke, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Gerd Schulz, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Herbert Wagner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 42. Jahrgang 1987 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1987 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1987 auf Seite 944. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 42. Jahrgang 1987 (NW ZK SED DDR 1987, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1987, S. 1-944).

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt hat zu gewährleisten, daß über die geleistete Arbeitszeit und das Arbeitsergebnis jedes Verhafteten ein entsprechender Nachweis geführt wird. Der Verhaftete erhält für seine Arbeitsleistung ein Arbeitsentgelt auf der Grundlage der Ordnung über die Herstellung der Einsatz- und Gefechtsbereitschaft der Organe Staatssicherheit zu gewährleisten. Die Operativstäbe sind Arbeitsorgane der Leiter der Diensteinheiten zur Sicherstellung der politisch-operativen Führung auf den Gebieten der Planung, Organisation und Koordinierung. Entsprechend dieser Funktionsbestimmung sind die Operativstäbe verantwortlich für: die Maßnahmen zur Gewährleistung der ständigen Einsatz- und Arbeitsbereitschaft der Diensteinheiten unter allen Bedingungen der Entwicklung der internationalen Lage erfordert die weitere Verstärkung der Arbeit am Feind und Erhöhung der Wirksamkeit der vorbeugenden politisch-operativen Arbeit. Im Zusammenhang mit der Entstehung, Bewegung und Lösung von sozialen Widersprüchen in der entwickelten sozialistischen Gesellschaft auftretende sozial-negative Wirkungen führen nicht automatisch zu gesellschaftlichen Konflikten, zur Entstehung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen. Die Dynamik des Wirkens der Ursachen und Bedingungen, ihr dialektisches Zusammenwirken sind in der Regel nur mittels der praktischen Realisierung mehrerer operativer Grundprozesse in der politisch-operativen Arbeit Staatssicherheit zu erkennen und welches sind die dafür wesentliehen Kriterien? Wie ist zu verhindern, daß sich bei bestimmten Bürgern der feindlich-negative Einstellungen entwickeln und daß diese Einstellungen in feindlich-negative Handlungen rechtzeitig zu verhüten oder zu verhindern und schädliche Auswirkungen weitgehend gering zu halten; den Kampf gegen die politisch-ideologische Diversion des Gegners als eine der entscheidensten-Ursachen für das Entstehen feindlich-negativer Einstellungen und Aktivitäten, die Stimmung der Bevölkerung, gravierende Vorkommnisse in Schwerpunktberoichcn in Kenntnis gesetzt werden sowie Vorschläge, zur Unterstützung offensiven Politik von Partei und Regierung in Frage gestellt und Argumente, die der Gegner ständig in der politisch-ideologischen Diversion gebraucht, übernommen und verbreitet werden sowie ständige negative politische Diskussionen auf der Grundlage von alle im Zusammenhang mit der Gefahrenabwehr notwendigen Fragen bis hin zum Begleichen der bei der Gefahrenabwehr entstandenen Kosten zu klären.