Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1987, Seite 417

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 42. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1987, Seite 417 (NW ZK SED DDR 1987, S. 417); und eine aktive Friedensrolle übernehmen. Zugleich richtete der Parteitag zur Verstärkung des außerparlamentarischen Kampfes einen Appell an die breiteste Öffentlichkeit, bei der Friedenssicherung zusammenzuarbeiten. Er definierte den Friedenskampf als Kern der Gesamtpolitik der SEW und wichtigste Klassenkampfaufgabe der Gegenwart. Die Friedensoffensive der sozialistischen Welt als Ausdruck, daß’ Frieden und Sozialismus eine untrennbare Einheit bilden, hat das Sozialismus-Bild vieler Menschen verändert und positiv beeinflußt. Starke Impulse für den Kampf der Westberliner Kommunisten gehen von den Aussagen und Beschlüssen des XXVII. Parteitages der KPdSU und des XI. Parteitages der SED aus. Die Auswertung beider Parteitage ist für die weitere Verstärkung des Kampfes gegen den Antikommunismus und für unsere Sozialismus-Propaganda wie für die gesamte politische Arbeit der SEW von großer Bedeutung. Dabei gilt es, die Überlegenheit des Sozialimsus gegenüber der Welt des Kapitals noch tiefgründiger und umfassender nachzuweisen. Gerade im 70. Jahr der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution ist dies für die SEW eine ihrer verantwortungsvollsten Pflichten. Zu der in Westberlin entfachten Diskussion über die Perspektive der Stadt hat die SEW eine Reihe Überlegungen beigesteuert. Im Kern steht der Gedanke, von allen rückwärtsgewandten Varianten einer Berlin- und Deutschlandpolitik Abschied zu nehmen und sich endgültig den Realitäten zu stellen. Der VIII. Parteitag stellte fest, es komme darauf an, im Interesse der Bevölkerung und der Stadt „auf der Grundlage der strikten Einhaltung und vollen Anwendung des Vierseitigen Abkommens über Westberlin breiteste politische, wirtschaftliche, wissenschaftliche und kulturelle Kontakte und Verbindungen zur DDR und anderen sozialistischen Staaten zu entwickeln." Dies wird nur möglich sein, wenn der CDU/FDP-Senat die Kernbestimmung des Vierseitigen Abkommens anerkennt, derzufolge Westberlin kein Land der BRD ist und nicht von ihr regiert werden darf. Es wurde auf die besondere Mitverantwortung in unserer Stadt verwiesen, die sich in so sensibler geopolitischer Lage befindet. Der VIII. Parteitag verurteilte den Rückfall des Regierenden Bürgermeisters in.die Praktiken der. Vergangenheit anläßlich der Eröffnung der 750-Jahr-Feier im ICC am 30. April. Zur weiteren Normalisierung der Beziehungen Der Parteitag war geprägt von einer offenen, freimütigen, kritischen und konstruktiven Diskussion. Es wurde deutlich, daß sich qualitative Veränderungen im politischen Leben unserer Stadt vollziehen, daß von der SEW eine Fülle neuer Fragen beantwortet werden müssen, die eine schnelle und wesentliche Erhöhung der Qualität in der Füh-rungs- und Leitungstätigkeit der Partei erfordern. In der Diskussion des Parteitages wurden viele Beispiele genannt, wie auf den verschiedenen Kampffeldern in der Stadt sich stabile Bündnisse im Widerstand gegen die reaktionäre, unsoziale Politik der CDU bildeten und bewähren. Der Parteitag arbeitete die Besonderheit heraus, die den unverwechselbaren Inhalt kommunistischer Positionen der Partei des Sozialismus ausmachen: antimonopolistische Politik, Aktionseinheit und Bündnispolitik, klare Alternativen in Innen- und Außenpolitik, proletarischer Internationalismus, sozialistische Perspektive. Das fand auch seinen Ausdruck in der Bestätigung des Rechenschaftsberichtes des Parteivorstandes an den VIII. Parteitag sowie in den grundlegen- den Beschlüssen „Den Frieden sichern", „Sofortforderungen der zwischen Westberlin und der DDR erhob der Parteitag eine Reihe von Forderungen, die unabdingbar sind für eine sinnreiche und friedliche Zukunft Westberlins. Der VIII. Parteitag der SEW beschäftigte sich eingehend mit den innenpolitischen Konflikten in der Stadt, den Haupttendenzen in Politik und Wirtschaft unter der Regierung des CDU/ FDP-Senats, sowie mit den erforderlichen entschiedenen Antworten der demokratischen, linken Kräfte. Er hob die starken Anstöße hervor, die von der Ak-tionseinheits- und Bündnispolitik der SEW ausgehen. SEW gegen Massen- und Dauerarbeitslosigkeit" und „Beitrag der SEW zur Diskussion über aktuelle Fragen der Technologiepolitik und ihre Auswirkungen auf die Arbeiterklasse in unserer Stadt". Viel Aufmerksamkeit fand in der Öffentlichkeit die Teilnahme von 37 Delegationen aus der internationalen kommunistischen und Arbeiterbewegung am VIII. Parteitag der SEW, insbesondere das Auftreten der Delegationen der KPdSU und der SED. Der Parteitag bekräftigte seine internationalistischen Positionen und nahm Resolutionen an zu brennenden internationalen Fragen, so zu Chile und dem Nahen Osten. Unsere politische und materielle Solidarität mit den nationalen Befreiungsbewegungen und allen antiimperialistischen Kräften dokumentierten der herzliche und kämpferische Empfang der Delegation der in Westberlin lebenden Bürger ausländischer Nationalität und die Sammlung für die Textil-Kooperative „Julia de fomares" in Nikaragua, die in wenigen Wochen 70 000 DM erbrachte. Der Kampf unserer Partei wird von den Bruderparteien als Beitrag im Kampf für die Bewahrung des Friedens, für Demokratie und gesellschaftlichen Fortschritt gewürdigt. Vorwärtsdrängende, kritische, konstruktive Diskussion 448 NW 12/1987 (42.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 42. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1987, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1987 (NW ZK SED DDR 1987, S. 1-944). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl-Heinz Janson, Prof. Dr. habil. Harry Milke, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Gerd Schulz, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Herbert Wagner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 42. Jahrgang 1987 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1987 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1987 auf Seite 944. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 42. Jahrgang 1987 (NW ZK SED DDR 1987, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1987, S. 1-944).

Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge ist ein erfolgbestimmender Faktor der operativen Arbeit. Entsprechend den allgemeingültigen Vorgaben der Richtlinie, Abschnitt, hat die Bestimmung der konkreten Ziele und der darauf ausgerichteten Aufgaben auf der Grundlage des Gesetzes über die Aufgaben und Befugnisse der Deutschen Volkspolizei, der Verordnung zum Schutz der Staatsgrenze, der Grenzordnung, anderer gesetzlicher Bestimmungen, des Befehls des Ministers des Innern und Chefs der DVP. über die Erhöhung der Wirksamkeit der Maßnahmen zur Vorbeugung, Abwehr und Bekämpfung von Gewaltakten, Geheime Verschlußsache Ordnung des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft, Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit aus dem Oahre durch dienstliche Bestimmungen und Weisungen des Genossen Minister, wie zum Beispiel die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - und den Befehl Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte und Ausübung der Kontrolle ihrer Einhaltung; alle Unregelmäßigkeiten in den Verhaltensweisen der Inhaftierten und Strafgefangenen festzustellen und sofort an den Wachschichtleiter zu melden. Die Aufgaben des Wach- und Sicherungsdienstes haben gegenüber den Inhaftierten und Strafgefangenen Weisungsrecht. Das Weisungsrecht bezieht sich auf - die Durchsetzung dieser Dienstanweisung, die Durchsetzung der Untersuchungshaftvollzugsordnung und - die Durchsetzung der Ordnungs- und Verhaltensregeln sowie die Nichtbefolgung der Weisungen der Mitarbeiter der Untersuchungshaftanstalten, zürn Beispiel das Nichtauf-stehen nach der Nachtruhe, das Nichtverlassen des Verwahrraumes zur Vernehmung, zum Aufenthalt im Freien in Anspruch zu nehmen und die Gründe, die dazu führten, ist ein schriftlicher Nachweis zu führen. eigene Bekleidung zu tragen. Es ist zu gewährleisten, daß - eine Verbindung an zwei verschiedene Straßenzüge erfolgt, die Führung dos Besucherverkehrs im Sichtfeld der Wache erfolgt; die Anlieferungszonen für Fremd-lieferung außerhalb des unmittelbaren Sicherheitsbereiches liegen.