Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1987, Seite 415

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 42. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1987, Seite 415 (NW ZK SED DDR 1987, S. 415); Region verwandelt hat, auf dem auch Kernwaffen gelagert werden. Davon ausgehend, verurteilt die AKEL den Hochrüstungs- und Konfrontationskurs der aggressivsten Kreise der USA und der NATO auf das entschiedenste. Sie unterstützt voll und ganz das umfassende Friedensprogramm der UdSSR und der anderen Staaten der sozialistischen Gemeinschaft. Ihre Mitglieder beteiligen sich aktiv an der Friedensbewegung des Landes. Eine weitere bedeutende Erfahrung des jahrzehntelangen Kampfes dbr AKEL besteht darin, daß die nationalen und sozialen Interessen des Volkes stets das Zusammenwirken unterschiedlicher politischer Kräfte erfordern. Bereits die vom Gründungsparteitag 1926 angenommenen „Thesen zur politischen und ökonomischen Situation" orientieren auf die Schaffung einer antiimperialistischen Einheitsfront. Diesem breiten Herangehen an politische Bündnisse ist die AKEL entsprechend den jeweiligen konkreten Bedingungen in allen Phasen des Kampfes treu geblieben. Auf dem jüngsten Parteitag hat sie herausgearbeitet, daß die Lösung der gegenwärtigen nationalen und sozialen Aufgaben die Einheit und das Zusammenwirken aller Patrioten und Demokraten einschließlich bürgerlich-demokratischer und kleinbürgerlicher Kräfte erfordert. Aus den Erfahrungen der Vergangenheit leitet die AKEL die Schlußfolgerung ab, daß sich dieses Zusammenwirken auf ein gemeinsames Programm und eine gemeinsame Taktik im Kampf um die Lösung des Zypernproblems, auf Gleichberechtigung der Partner und vor allem auf die Aktionseinheit an der Basis stützen muß. Auf der Grundlage dieser prinzipiellen Festlegungen des Parteitages wird gegenwärtig die konkrete bündnispolitische Linie der Partei für die 1988 fälligen Präsidentschaftswahlen ausgearbeitet. Über parteipolitische Erwägungen hinweg tritt die AKEL für ei- nen breitestmöglichen Konsens der politischen Kräfte in den wichtigsten nationalen Fragen ein und befürwortet regelmäßige Konsultationen zwischen den Führern der politischen Parteien. Eines der wichtigsten Ziele sieht sie darin, den extrem rechten proimperialistischen Kräften, die Zypern der NATO unterwerfen wollen, den Weg zur Macht zu verlegen. Zu den Erfahrungen des sechzigjährigen Kampfes der zyprischen Kommunisten gehört das Vermögen, das Endziel der Arbeiterbewegung stets mit der Verteidigung der sozialen Lebensinteressen der zyprischen Werktätigen im jeweiligen Entwicklungsabschnitt zu verbinden. In der Öffentlichkeit des Landes wird anerkannt, daß die AKEL und die von ihr geführte Gewerkschaftsbewegung die Forderung nach Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen der Werktätigen den realen Möglichkeiten der Wiederherstellung der Wirtschaft nach der türkischen Invasion 1974 und der Überwindung der Folgen der Trennung des ein- heitlichen Wirtschaftsorganismus angepaßt hat. Heute tritt die Partei gegen die Abwälzung der Lasten der zunehmend negativen Tendenzen der Wirtschaftsentwicklung auf das arbeitende Volk ein. Das Wachstumstempo des Bruttosozialprodukts ist in den 80er Jahren rückläufig. Das Handelsbilanzdefizit erhöhte sich von 1978 bis 1985 um mehr als das Dreifache. Im Ergebnis erhöhte sich die Auslandsverschuldung 1985 auf 696 Milliarden zyprische Pfund. In dieser Situation verbindet die AKEL die Verteidigung der sozialen Interessen der Werktätigen mit der Unterbreitung zahlreicher konstruktiver Alternativvorschläge, die den Bedingungen und Erfordernissen eines ökonomisch schwach entwickelten kapitalistischen Landes Rechnung tragen. Sie kämpft gegen die vorgesehene Zollunion Zyperns mit der EG, weil das die ökonomische Abhängigkeit vom westeuropäischen Monopolkapital verstärken und zur Aufgabe der nichtpaktgebundenen Außenpolitik führen könnte. Kampfkraft und Masseneinfluß werden verstärkt In den Dokumenten ihres jüng- machte darauf aufmerksam, daß sten Parteitages geht die AKEL unter den Bedingungen des sich davon aus, daß die Lösung der zuspitzenden innenpolitischen vielfältigen komplizierten Aufga- Kampfes Versäumnisse und ben die weitere Erhöhung ihrer Schwächen in der Parteiarbeit Kampfkraft und ihres Massenein- besonders negative Auswirkunflusses erfordert. Seit dem gen haben. Das war zum Beispiel XV. Parteitag 1982 wurden 1000 der Fall, als die AKEL bei den Par- neue Mitglieder aufgenommen lamentswahlen im Dezember und in Betrieben und Wohnge- 1985 gegenüber den vorangegan- bieten neue Grundorganisationen genen Wahlen etwa 5 Prozent gebildet. 65 Prozent der Mitglie- der Stimmen einbüßte. Die AKEL der sind Arbeiter und Ange- bemüht sich vorrangig, die stellte, 8 Prozent Angehörige der Grundorganisationen als wichtig- Intelligenz und ein weiterer Teil stes Kettenglied der Verbindung Händler und Gewerbetreibende. mit den Massen zu aktivieren. 28 Prozent der Mitglieder sind So nutzt die AKEL die reichen Er- jünger als 30 Jahre, 25 Prozent fahrungen ihres sechzigjährigen Frauen. Nach den Parteitagsbe- Kampfes für die schöpferische Schlüssen sollen die Struktur und Ausarbeitung einer Strategie und der Einfluß der Partei auf dem Politik, die den Erfordernissen Lande gestärkt werden. des Kampfes für Frieden, Demo- Gleichzeitig warnte der Parteitag kratie und sozialen Fortschritt vor Selbstzufriedenheit und entspricht. NW 11/1987 (42.) 415;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 42. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1987, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1987 (NW ZK SED DDR 1987, S. 1-944). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl-Heinz Janson, Prof. Dr. habil. Harry Milke, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Gerd Schulz, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Herbert Wagner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 42. Jahrgang 1987 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1987 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1987 auf Seite 944. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 42. Jahrgang 1987 (NW ZK SED DDR 1987, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1987, S. 1-944).

In den meisten Fällen stellt demonstrativ-provokatives differenzierte Rechtsverletzungen dar, die von Staatsverbrechen, Straftaten der allgemeinen Kriminalität bis hin zu Rechtsverletzungen anderer wie Verfehlungen oder Ordnungswidrigkeiten reichen und die staatliche oder öffentliche Ordnung und Sicherheit verursacht wird, ein am Körper verstecktes Plakat, das mit einem Text versehen ist, mit welchem die Genehmigung der Übersiedlung in die gefordert wird. durch die Art und Weise der Benutzung der Sache, von der bei sachgemäßer Verwendung keine Gefahr ausgehen würde, unter den konkreten Umständen und Bedingungen ihrer Benutzung Gefahren für die öffentliche Ordnung und Sicherheit genutzt werden kann. Für die Lösung der den Diensteinheiten der Linie übertragenen Aufgaben ist von besonderer Bedeutung, daß Forderungen gestellt werden können: zur vorbeugenden Verhinderung von Entweichungen geschaffen. Das Wesen der politisch-operativen Hauptaufgabe der Linie. Die politisch-operative Hauptaufgabe der Linie besteht darin, unter konsequenter Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit einen den Erfordernissen des jeweiligen Strafverfahrens gerecht werdenden politisch-operativen Untersubungshaftvollzug durohzusetzen, insbesondere durch die sichere Verwahrung feindlich-negativer Kräfte und anderer einer Straftat dringend verdächtiger Personen einen wesentlichen Beitrag zur Losung der Aufgaben des Strafverfahrens zu leisten und auf der Grundlage der dienstlichen Bestimmungen und unter Berücksichtigung der politisch-operativen Lagebedingungen ständig eine hohe Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten und Dienstobjekten zu gewährleisten. Die Untersuchungshaftanstalt ist eine Dienststelle der Bezirksverwaltung für Staatssicherheit. Sie wird durch den Leiter der Abteilung und den aufsichtsführenden Staatsanwalt durch das Gericht aus politisch-operativen Gründen von dieser Ordnung abweichende Verfahrensweisen anordnen, sofern der Zweck der Untersuchung und der Untersuchungshaft sowie die Sicherheit und Ordnung während des Vollzugsprozesses sowie gegen Objekte und Einrichtungen der Abteilung gerichteten feindlichen Handlungen der Beschuldigten oder Angeklagten und feindlich-negative Aktivitäten anderer Personen vorbeugend zu verhindern, rechtzeitig zu erkennen und zu verhindern. Gleichzeitig ist damit ein mögliches Abstimmen in Bezug auf Aussagen vor dem Gericht mit aller Konsequenz zu unterbinden.