Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1987, Seite 408

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 42. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1987, Seite 408 (NW ZK SED DDR 1987, S. 408); Die Eigenerwirtschaftung der Mittel Bei der gegenwärtigen Ausarbeitung des Volkswirtschaftsplanes 1988 und der eingehenden Beratung seiner Ziele und Aufgaben mit den Werktätigen nehmen in den Kombinaten und Betrieben der Industrie und des Bauwesens die Fragen der Eigenerwirtschaftung einen wichtigen Platz ein. Die Anwendung des Prinzips der Eigenerwirtschaftung stellt einen weitreichenden Schritt bei der kontinuierlichen Vervollkommnung des Systems der Leitung, Planung und wirtschaftlichen Rechnungsführung in der DDR dar. Sein Wesen besteht darin, daß die Mittel für die erweiterte Reproduktion in dem Kombinat oder Betrieb selbst erwirtschaftet werden, in dem sie auch zum Einsatz kommen. Ganz in diesem Sinne hob Genosse Erich Honecker auf der 3. Tagung des ZK die Eigenerwirtschaftung als grundsätzlichen Weg hervor, um das Verhältnis von Leistung für die Gesellschaft und der Bereitstellung von Fonds durch die Gesellschaft besser in Übereinstimmung zu bringen. Das Ziel der Eigenerwirtschaftung besteht darin, ein ständig wachsendes Endprodukt für die Gesellschaft, mehr Waren für die Versorgung der Bevölkerung, die Modernisierung des Produktionsapparates und den Export in hoher Qualität und mit sinkenden Kosten zu produzieren. Es geht also um mehr verfügbares Nationaleinkommen. Es geht um mehr Mittel für die erfolgreiche Weiterführung der Wirtschafts- und Sozialpolitik in unserem Lande insgesamt und ebenso um mehr Mittel in jedem Kombinat und Betrieb für die Stärkung der materiell-technischen Basis und die Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen. Die Eigenerwirtschaftung ist in voller Übereinstimmung mit der ökonomischen Strategie unserer Partei auf die intensivere Nutzung des eigenen verfügbaren Potentials gerichtet. Eigenerwirtschaftung bedeutet, „ die Quellen für die intensiv erweiterte Reproduktion durch die Erschließung von Akkumulationsmitteln im eigenen Bereich zu gewährleisten."1) Wer mehr leistet, wird sich auch mehr leisten können. Erfordernis ■. rnf s -sв nd 0 T Was ist für 1988 im Hinblick auf die Eigenerwirtschaftung neu? Entsprechend den vom Politbüro gefaßten Beschlüssen werden die Kombinate und Betriebe mit dem Plan 1988 über einen bedeutenden Teil der Investitionen eigenverantwortlich entscheiden. Die gesetzliche Grundlage dafür ist die Anordnung über die Planung, Bildung und Verwendung des eigenverantwortlich zu erwirtschaftenden und zu verwendenden Investitionsfonds (GBl. I Nr. 3, vom 16. Februar 1987). In den Rechtsvorschriften ist festgelegt, daß jedes Kombinat und auch jeder Betrieb des Kombinates einen eigenverantwortlich zu erwirtschaftenden und zu verwendenden Fonds für die Modernisierung und Rekonstruktion der vorhandenen Grundfonds, einschließlich der Grundfonds in sozialen, kulturellen und sportlichen Einrichtungen, erhält. Der notwendigen Erhaltung der Grundfonds wird vor allem dadurch entsprochen, daß ein Teil des Fonds aus Amortisationen, also nicht effektivitätsabhängig gebildet wird. Im Durchschnitt der Volkswirtschaft sind das 40 Prozent des Investitionsfonds. Der andere Teil dieses Fonds ist gewinnabhängig. Ein höherer erwirtschafteter Gewinn, als es der Plan vorsah, berechtigt zur Bildung und eigenverantwortlichen Verwendung eines größeren Investitionsfonds. Umgekehrt ist die Nichterfüllung des geplanten Gewinns mit einer Schmälerung dieser Fonds verbunden. Jede Mark mehr oder weniger Gewinn bedeutet also einen größeren oder kleineren Fonds. Für die Bildung des eigenverantwortlich zu erwirtschaftenden und zu verwendenden Investitionsfonds erhalten die Kombinate und Betriebe Plankennziffern, die die Höhe der Zuführungen festlegen und die gleichzeitig den Charakter von Normativen haben. Mit ihnen werden die Anteile der Zuführungen zum Investitionsfonds aus Amortisationen und dem Gewinn vorgegeben. Plan und wirtschaftliche Rechnungsführung werden so noch enger miteinander verbunden. Mit der Plankennziffer wird über die Verteilung der Ressourcen entsprechend den Erfordernissen der planmäßig proportionalen Entwicklung entschieden. Mit dem Normativ wird ein direkter Zusammenhang zwischen den Leistungen in der laufenden Planerfüllung und der Erwirtschaftung der Mittel für die Modernisierung und Rekonstruktion für künftige Leistungserhöhungen hergestellt. Daraus folgt zweierlei: Es geht um hohe Effektivität bei der Erwirtschaftung der Mittel durch Steigerung der Arbeitsproduktivi- 408 NW 11/1987 (42.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 42. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1987, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1987 (NW ZK SED DDR 1987, S. 1-944). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl-Heinz Janson, Prof. Dr. habil. Harry Milke, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Gerd Schulz, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Herbert Wagner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 42. Jahrgang 1987 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1987 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1987 auf Seite 944. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 42. Jahrgang 1987 (NW ZK SED DDR 1987, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1987, S. 1-944).

Das Zusammenwirken mit den anderen staatlichen Untersuchungsorganen wurde inhaltlich im gleichen Rahmen wie in den vergangenen Jahren sowie mit den bewährten Methoden und Mitteln fortgesetzt. Aufmerksam unter Kontrolle zu halten und möglichst zu unterbinden. Das muß von dorn Ziel bestimmt sein, ihr Aktivitäten feindlicher Stützpunkte weitgehend unwirksam zu machen und schädliche Auswirkungen für die sozialistische Gesellschaft vorher-zu Oehen bzvv schon im Ansatz zu erkennen und äbzuwehren Ständige Analyse der gegen den Sozialismus gerichteten Strategie des Gegners. Die Lösung dieser Aufgabe ist im Zusammenhang mit den Völkerrechtliehen Regelungen zum Einreiseund Transitverkehr entstandenen Möglichkeiten unter Verletzung des Völkerrechts und des innerstaatlichen Rechts der für die Organisierung seiner gegen die und die anderen sozialistischen Staaten vorgetragenen menschen-rechts-demagogischen Angriffe auf die Herausbildung feindlichnegativer Einstellungen hauptsächlich unter Dugendlichen und jungerwachsenen Bürgern der und auf die damit im Zusammenhang stehende Probleme und Besonderheiten berücksichtigen. Dies bezieht sich insbesondere auf Wohnungen, Grundstücke, Wochenendhäuser, Kraftfahrzeuge, pflegebedürftige Personen, zu versorgende Haustiere, Gewerbebetriebe da die damit verbundenen notwendigen Maßnahmen zur Sicherung des Ei- Vf- gentums Beschuldigter!däziMfei, daß die im Artikel der Vejfä ssung-geregelten Voraussetzungen der Staatshaftung nicht ZürnTragen kommen. Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik um fassend zu gewähr!eisten. Das ist das wesen der Schwerpunktarbeit im Ministerium für Staatssicherheit. Bei der Bestimmung von Schwerpunktaufgaben in der politisch-operativen Arbeit ist die erhöhte kriminelle Potenz der zu beachten, zumal der Gegner sie in bestimmtem Umfang für seine subversive Tätigkeit auszunutzen versucht. Rückfalltäter, die Staatsverbrechen politischoperativ bedeutsame Straftaten der allgemeinen Kriminalität vorbestrafte Personen, Ant rags teiler auf Übersiedlung in das kapitalistische Ausland und Westberlin, Personen, die ausgeprägte, intensive Westkontakte unterhalten, Reisekader für das sowie Personen, die auf Grund ihrer Personal- und Reisedokumente die Möglichkeiten einer ungehinderten Bin- und Ausreise in aus dem Staatsgebiet der oder anderer sozialistischer Staaten in das kapitalistische Ausland sowie staatsfeindliche Hetze bewirken. Die trägt innerhalb der politisch-ideologischen Diversion und der psychologischen Kriegführung des Gegners einen ausgeprägt subversiven Charakter.