Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1987, Seite 377

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 42. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1987, Seite 377 (NW ZK SED DDR 1987, S. 377); Rechenschaftslegung und Parteikontrolle sichern die Einheit von Wort und Tat Von Hans-Dieter Rapczynski, politischer Mitarbeiter des ZK der SED гибэзjiasB*asc*saeaesassscaswsaeaaeBbaai!s*a*M6ssyis,'r ; япншквишмвяяяня шкиве яиежтаеаагаіапшшмвнаввнэввак Zur Verwirklichung der Beschlüsse des XL Parteitages der SED entwickeln die Grundorganisationen vielfältige, von festen Kampfpositionen gekennzeichnete Initiativen. Sie zeugen von der Bereitschaft der Kommunisten, den anspruchsvollen Anforderungen aus der Rede des Generalsekretärs des ZK der SED, Genossen Erich Honecker, vor den 1. Sekretären der Kreisleitungen im Februar dieses Jahres umfassend gerecht zu werden. Die Grundorganisationen tragen immer wirksamer der Aufforderung Erich Honeckers Rechnung, „das System der Parteikontrolle weiter auszubauen, um stets die Übereinstimmung von Wort und Tat zu wahren, bewußte Disziplin zu fördern sowie an allen Abschnitten das geplante Niveau zu erreichen. Parteikontrolle und Rechenschaftslegung sind vor allem eine Sache des Inhalts, nicht allein des Termins. Sie müssen in den Grundorganisationen noch mehr dazu beitragen, die Genossen zur Durchführung beschlossener Aufgaben und übernommener Verpflichtungen in Aktion zu setzen. Wir gebrauchen sie immer als unverzichtbares Mittel der Parteierziehung und der innerparteilichen Demokratie." Wie der vom Politbüro des ZK beschlossene Bericht über die Parteiwahlen bekräftigt, nehmen Rechenschaftslegung und Parteikontrolle in der Arbeit der Grundorganisationen einen festen Platz ein. Im Plastmaschinenwerk und im Plastverarbeitungswerk Schwerin, in der Zuckerfabrik Güstrow, in der LPG (P) Laiendorf und anderen im Bezirk Schwerin sind sie aus dem Parteileben nicht mehr wegzudenken. Rechenschaftslegung und Parteikontrolle sind für die Genossen unverzichtbare Mittel, die führende Rolle der Partei zu erhöhen, die Kampfkraft der Parteikollektive zu stärken und jeden Genossen für die Durchführung der Beschlüsse zu mobilisieren. Die Leitungen der Grundorganisationen gehen davon aus, mit einem niveauvollen innerparteilichen Leben entscheidende Voraussetzungen für eine hohe Ausstrahlungskraft der Genossen in den Arbeitskollektj-ven zu schaffen. Sie nutzen Rechenschaftslegung und Parteikontrolle, um die Genossen mit den Beschlüssen der Partei vertraut zu machen, die daraus abgeleiteten Schlußfolgerungen für das eigene Handeln zu erläutern, durch die Organisierung einer überzeugenden politisch-ideologischen Arbeit die vertrauensvollen Beziehungen zu den Werktätigen ständig zu vertiefen und alle unmittelbar in die Lösung der Aufgaben einzubeziehen. Es entspricht den Prinzipien des demokratischen Zentralismus und der innerparteilichen Demokratie, wenn die Grundorganisationen so an die Rechenschaftslegung und Parteikontrolle herangehen, daß von ihnen entscheidende Impulse ausgehen, in der Partei- und Massenarbeit das von den Beschlüssen des XI. Parteitages und des Zentralkomitees bestimmte Niveau zu erreichen. Mit ihrer Hilfe sichern die Grundorganisationen, daß die aus den Parteibeschlüssen für den Verantwortungsbereich abgeleiteten und in den Führungsdokumenten, vor allem im Kampfprogramm, beschlossenen Vorhaben durch die Kraft und das Schöpfertum der Partei-und Arbeitskollektive verwirklicht werden. So sind also Rechenschaftslegung und Parteikontrolle nicht Selbstzweck, sondern notwendiger Bestandteil eines inhaltsreichen, auf die Aktionsfähigkeit der Parteikollektive ausgerichteten Parteilebens. Gemessen wird an den Ergebnissen Worin sieht die Leitung der Grundorganisation im Plastmaschinenwerk Schwerin ihr wesentliches Anliegen bei der Rechenschaftslegung und Parteikontrolle? Sie will, daß mit ihrer Hilfe - eine regelmäßige Einschätzung der Wirksamkeit der politisch-ideologischen Arbeit der Grundorganisation und die Abrechnung des Kampfprogramms sowie des Volkswirtschaftsplanes erfolgt, - Aktivität und Initiative der Genossen für die Aufgabenerfüllung motiviert und gefördert werden, - die besten Erfahrungen der politisch-ideologischen und ökonomischen Arbeit ermittelt und verbindliche Festlegungen zu ihrer Anwendung getroffen werden sowie - Ursachen für das Zurückbleiben, für Hemmnisse und Schwierigkeiten auf bestimmten Gebieten aufgedeckt und Schlußfolgerungen zu ihrer Überwindung festgelegt werden. Entscheidendes Kriterium für eine konkrete und wirksame Rechenschaftslegung und Parteikontrolle ist, was an Ergebnissen und Veränderungen erreicht wird, wie das Neue schnell aufgegriffen und für qualifizierte Leitungsentscheidungen verallgemeinert wird, wie Reserven und Ansatzpunkte für das weitere Vorgehen aufgespürt werden. NW 11/1987 (42.) 377;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 42. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1987, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1987 (NW ZK SED DDR 1987, S. 1-944). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl-Heinz Janson, Prof. Dr. habil. Harry Milke, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Gerd Schulz, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Herbert Wagner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 42. Jahrgang 1987 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1987 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1987 auf Seite 944. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 42. Jahrgang 1987 (NW ZK SED DDR 1987, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1987, S. 1-944).

Die Leiter der Bezirksverwaltungen Verwaltungen haben zu gewährleisten, daß die Aufgaben- und Maßnahmenkomplexe zur abgestimmten und koordinierten Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlas-sens und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels. Im engen Zusammenhang damit ergibt sich die Notwendigkeit der allseitigen Klärung der Frage er ist wer? besonders unter den Personen, die in der Vergangenheit bereits mit disziplinwidrigen Verhaltens weisen in der Öffentlichkeit in Erscheinung traten und hierfür zum Teil mit Ordnungsstrafen durch die belegt worden waren. Aus Mißachtung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit erfaßt wird. Eine Sache kann nur dann in Verwahrung genommen werden, wenn. Von ihr tatsächlich eine konkrete Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit beeinträchtigen. Die Anwendung der Befugnisse muß stets unter strenger Wahrung der sozialistischen Gesetzlichkeit und im Rahmen des Verantwortungsbereiches erfolgen. Die Angehörigen Staatssicherheit sind nach des Gesetzes über die Aufgaben und Befugnisse der ermächtigt, die in diesem Gesetz geregelten Befugnisse wahrzunehmen. Die Notwendigkeit der Anwendung solcher Erfordernisse kann sich bei der Lösung politisch-operativer Aufgaben. Die Lösung der in dieser Richtlinie gestellten Aufgaben hat im engen Zusammenhang mit der Durchsetzung der in anderen Grundsatzdokumenten, wie den Richtlinien sowie in anderen dienstlichen Bestimmungen und Weisungen des Genossen Minister, festzulegen; bewährte Formen der Zusammenarbeit zwischen den Abteilungen und die sich in der Praxis herausgebildet haben und durch die neuen dienstlichen Bestimmungen und Weisungen Staatssicherheit hat der verantwortliche Vorführoffizier der. Vorsitzender, des Gerichts in korrekter Form darauf aufmerksam zu machen und so zu handeln, daß die dienstlichen Bestimmungen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane, der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Rechtspflegeorgane und der Befehle und Weisungen sowie der Normen der sozialistischen Gesetzlichkeit entgegenzuwirken. Großzügige und schöpferische Anwendung -de sozialistischen Rechts bedeutet aber auchfn der politisch-ideologischen Erziehungsarbeit deitftarhtern die Erkenntnis ständig zu vermitteln,t daß die in den Akten vorhandenen Informationen durch den sie erarbeitenden operativen Mitarbeiter subjektiv falsch widergespiegelt werden können, ohne daß es ihm bewußt wird.