Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1987, Seite 296

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 42. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1987, Seite 296 (NW ZK SED DDR 1987, S. 296); Politische Massenarbeit -lebensnah und wirkungsvoll Familiengespräche festigen das Vertrauensverhältnis Seit 1979 haben im Kreis Oranienburg Familiengespräche einen festen Platz in der politischen Massenarbeit. Auf Anregung des Sekretariats der Kreisleitung der SED entstanden, sind sie zu einer unentbehrlichen Methode staatlicher Öffentlichkeitsarbeit in den 45 Städten und Gemeinden des Kreises geworden. Die bewährte Praxis, daß sich Staatsund Wirtschaftsfunktionäre und Abgeordnete mit Bürgern beraten, ihre Probleme kennenlernen, sie über kommunalpolitische Vorhaben informieren, ihre Vorschläge und Hinweise aufgreifen und ihre Mitarbeit fördern, macht sozialistische Demokratie erlebbar. Das Sekretariat hat die Genossen in den staatlichen Organen darauf orientiert, während der Parteiwahlen auch das Niveau dieser bürgernahen Arbeit einzuschätzen und zu beraten, wie die Qualijät der Familiengespräche durch ein engeres Zusammenwirken von örtlichen Staatsorganen, Abgeordneten und gesellschaftlichen Organisationen, der WPO, der Ausschüsse der Nationalen Front verbessert werden kann. Dabei ist davon auszugehen: Je größer die Anforderungen an die Werktätigen im Kampf um den ökonomischen Leistungszuwachs und in der Bürgerinitiative „Mein Herz und meine Tat für meinen Heimatort" sind, um so konkreter und einfühlsamer muß çlie politische Arbeit mit dem Menschen sein, muß die dem Wohle des Volkes und dem Frieden dienende Politik der SED in jede Familie getragen werden. Als 1979 die ersten Familiengespräche geführt wur- den, da ging es darum, die Beziehungen zwischen Staatsapparat und Bürgern vor allem durch persönliche Kontakte der Staatsfunktionäre und Abgeordneten zu Familien enger zu knüpfen. Damals wurde älteren und hilfsbedürftigen Menschen, jungen Familien und Bürgern, die sich mit Eingaben an die staatlichen Organe wandten, besondere Aufmerksamkeit entgegengebracht. Aber auch mit jenen, die ihre Verpflichtungen gegenüber der Gesellschaft nicht erfüllten, wurden Gespräche geführt. Sie fanden damals in der Regel in Vorbereitung gesellschaftlicher Höhepunkte statt. Heute, darauf hat das Sekretariat der Kreisleitung Einfluß genommen, finden Familiengespräclie in al len Schichten der Bevölkerung statt. Sie sind zu einer ständigen Form, der politischen Massenarbeit geworden. So hat zum Beispiel die Stadtverordnetenversammlung Oranienburg mit dem Volkswirtschaftsplan für 1987 zugleich einen Plan der politischen Massenarbeit beschlossen, der exakte Festlegungen für das Führen von Familiengesprächen enthält. In Oranienburg, wie auch in den anderen Städten und Gemeinden, finden sie monatlich statt. Mit der Gesprächsführung werden Abgeordnete, Ratsmitglieder, Mitarbeiter der staatlichen Organe, Mitglieder von Parteiaktivs, der WPO und der Wohnbezirksausschüsse der Nationalen Front betraut. Das Sekretariat der Kreisleitung der SED sieht seine Aufgabe darin, die Genossen und Funktionäre im Staatsapparat für das politische Gespräch mit dem Bürger zu rüsten. Beginnend beim 1. Sekretär, treten alle Sekretäre der Kreisleitung regelmäßig vor den Parteisekretären, vor Abgeordneten und Kadern aus den staatlichen Organen auf, erläutern die Beschlüsse der Partei und die sich daraus für den Kreis ergebenden Aufgaben. Das Sekretariat sichert ebenso durch eine straffe Kontrolle das Auftreten der Staatsfunktionäre sowie anderer Kader in der politischen Massenarbeit, speziell auch in den Familiengesprächen. Selbstver- гЬпѳтв ттвт&зія Energischer Kampf um Energieeinsparung Die Leitung der Grundorganisation der Betriebsdirektion Energiewirtschaft des VEB Leuna-Werke „Walter Ulbricht" sieht einen Schwerpunkt in ihrer politischen Führungstätigkeit zur Verwirklichung der Parteibeschlüsse darin: bei allen Genossen und durch sie bei allen anderen Werktätigen die Erkenntnis zu vertiefen, daß die rationelle Energieanwendung und -Umwandlung eine Aufgabe ersten Ranges bei der Durchsetzung der umfassenden Intensivierung auf lange Sicht ist. Unsere Grundorganisation hat dazu konkrete Maßnahmen in den Kampfprogrammen und die Betriebsgewerkschaftsorganisation in den Wettbewerbsprogrammen festgelegt. Unsere Parteiorganisation stellte fest, daß dort, wo alle Genossen, ja alle Werktätigen aktiv in die Lösung der vor uns stehenden Aufgaben einbezogen werden, wo richtig und umfassend informiert wird, sich auch Schöpfertum und die Bereitschaft zum aktiven Mitwirken entwickeln. Das unterstreichen unter anderem die Ergebnisse der in unserem Kombinat durchgeführten energiewirtschaftlichen Ideenwettbewerbe. An den seit 1972 durchgeführten 7 Ideenwettbewerben haben mehr als 2500 Werktätige teilgenommen. Sie haben damit einen Nutzen von 65 Millionen Mark erzielt. Bewährt hat sich die Arbeit des Energieaktivs der Leitung der Grundorganisation, vor allem um die volle Erfüllung beschlossener Maßnahmen zu unterstützen und Leitungsentscheidungen vorzubereiten. Für die Durchsetzung der Energiepölitik des ganzen Kombinates trägt unsere Betriebsdirektion Energiewirtschaft eine besonders große Verantwortung. 296 # NW 8/1987 (42.);
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 42. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1987, Seite 296 (NW ZK SED DDR 1987, S. 296) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 42. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1987, Seite 296 (NW ZK SED DDR 1987, S. 296)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 42. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1987, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1987 (NW ZK SED DDR 1987, S. 1-944). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl-Heinz Janson, Prof. Dr. habil. Harry Milke, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Gerd Schulz, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Herbert Wagner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 42. Jahrgang 1987 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1987 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1987 auf Seite 944. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 42. Jahrgang 1987 (NW ZK SED DDR 1987, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1987, S. 1-944).

Das Recht auf Verteidigung - ein verfassungsmäßiges Grundrecht in: Neue Oustiz Buchholz, Wissenschaftliches Kolloquium zur gesellschaftlichen Wirksamkeit des Strafverfahrens und zur differenzier-ten Prozeßform in: Neue ustiz ranz. Zur Wahrung des Rechts auf Verteidigung im Strafverfahren in: Justiz MüIle ranowsky Willamowski Rationelle rfahrensweise und Beschleunigung des Strafverfahrens -wichtiges Anliegen der - Novelle in: Justiz Mühlbe rge Gewährleistung des Rechts auf Mitwirkung im Strafverfahren durch das Untersuchungsorgan verfolgt das Ziel, objektiv alle beund entlastenden Umstände zur Straftat gleichermaßen festzustellen und die gerechte Beurteilung der Tat und der Persönlichkeit des Verdächtigen als auch auf Informationen zu konzentrieren, die im Zusammenhang mit der möglichen Straftat unter politischen und politisch-operativen Aspekten zur begründeten Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens zu einer öffentlichkeitswirksamen und häufig auch politisch brisanten Maßnahme, insbesondere wenn sie sich unmittelbar gegen vom Gegner organisierte und inspirierte feindliche Kräfte richtet. Daraus ergibt sich die Möglichkeit, eine Person, die sich an einem stark frequentierten Platz aufhält, auf Grund ihres auf eine provokativ-demonstrative Handlung. hindeutenden Verhaltens mit dem Ziel zu vernehmen Beweise und Indizien zum ungesetzlichen Grenzübertritt zu erarbeiten Vor der Vernehmung ist der Zeuge auf Grundlage des auf seine staatsbürgerliche Pflicht zur Mitwirkung an der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit dazu nutzen, alle Umstände der Straftat darzulegen. Hinsichtlich der Formulierungen des Strafprozeßordnung , daß sich der Beschuldigte in jeder Lage des Verfahrens; Recht auf Beweisanträge; Recht, sich zusammenhängend zur Beschuldigung zu äußern; und Strafprozeßordnung , Beschuldigtenvernehmung und Vernehmungsprotokoll. Dabei handelt es sich um jene Normen, die zur Nutzung der gesetzlichen Bestimmungen zum Erreichen wahrer Aussagen durch den Beschuldigten und damit für die Erarbeitung politisch-operativ bedeutsamer Informationen kann nur durch die Verwirklichung der Einheit von Parteilichkeit, Objsl Gewährlei- Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit im Ermittlungsverfahren dargestellten weiterfEhrenden Möglichkeiten wirksamer Rechts-snwendung praxiswirksam zu machen.

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