Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1987, Seite 29

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 42. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1987, Seite 29 (NW ZK SED DDR 1987, S. 29); Einfach unverständlich, daß die bei unserer Entwicklungshilfe nicht auf die Beine kommen Zeichnung: G. Sadzinski im Jahr 1984 mußten sie zusammengenommen 141,1 Milliarden Dollar, davon 71 Milliarden Dollar Zinsen, an imperialistische Gläubiger zurückzahlen." Nach Berechnungen des Instituts für Weltwirtschaft und internationale Beziehungen der UdSSR flössen von 1980 bis 1984 aus den Entwicklungsländern allein in die USA jährlich wenigstens 80 Milliarden Dollar. Diese Riesensumme setzte sich folgendermaßen zusammen: 10 Milliarden Kreditrückzahlung an Regierung und Banken; 12 Milliarden infolge der Überbewertung des Dollars; 15 Milliarden durch das Verhältnis von Export- zu Importpreisen und 4 Milliarden Dollar durch Abwerbung von Fachkadern. Weitere 10 Milliarden Dollar legten Vertreter der Kapitalistenklasse dieser Länder auf amerikanischen Banken an. Dieser Tribut allein gegenüber den USA entspricht etwa einem Sechstel der gesamten Exporterlöse der Entwicklungsländer. Welche Formen und Methoden kennzeichnen die imperialistische Profitmacherei gegenüber den Entwicklungsländern? Das Feld neokolonialer Ausplünderung ist sehr umfassend und vielschichtig. Internationale Monopole und Banken, Regierungsinstitutionen kapitalistischer Staaten sowie solche kollektivneokolonialistischen Organisationen wie beispielsweise der Internationale Währungsfond (IWF) oder die Weltbank koordinieren das Aussaugen der Entwicklungsländer. Auf unterschiedlichste Art und Weise werden ihnen jährlich Finanzmittel in Milliardenhöhe entzogen; durch Profittransfer aus Direktinvestitionen, direkten Profitabzug über sogenannte konzerninterne Verrechnungspreise, durch Lizenz- und Patentgebühren sowie Schuldendienst in Form von Tilgungs- und Zinszahlungen. Ein Hauptkettenglied des neokolonialen Ausbeutungsmechanismus stellen die hohe Verschuldung und die mit ihr verbunde- nen Probleme dar. Sie hemmt den ökonomischen Fortschritt gewissermaßen in doppelter Hinsicht. Zum einen, weil die Verschuldung das Resultat der Ausplünderung durch die Lä'nder des Kapitals und für diese zugleich Quelle enormer Extraprofite darstellt; zum anderen, weil sie aufs engste mit weiteren Mechanis-4 men neokolonialer Ausbeutung verflochten und so Ursache dafür ist, daß sich die negativen Wirkungen ergänzen, miteinander verbinden und letztlich verstärken. Dadurch wurden die Möglichkeiten für die Entwicklungsländer, den sie zu erdrücken drohenden Schuldenberg abzutragen, immer geringer. In seinem Interview für die mexikanische Tageszeitung Excelsior" im März 1986 erklärte Genosse Erich Honecker zur Frage der „Schuldenkrise": „Das Beste wäre es natürlich, die Schulden zu streichen, weil die Gläubigerstaaten und die Banken mittels der Zinsen schon mehr Geld eingenommen als verliehen haben." Er stellte jedoch im gleichen Atemzuge fest, daß es in der Politik nach den Möglichkeiten geht und daher nicht zu erwarten ist, daß die kapitalistischen Staaten eine solche Regelung akzeptieren werden. Will man das Übel Schulden bekämpfen, argumentierte Genosse Honecker, „so muß man zu dessen Wurzeln Vordringen. Zweifellos sind die kaum noch vorstellbaren Schuldenlasten eine Folge der kolonialen Ausplünderung in der Vergangenheit. Eine entscheidende Ursache liegt aber auch in der untergeordneten, ungleichen Stellung der Entwicklungsländer in der kapitalistischen Weltwirtschaft von heute, in der neokolonialistischen Ausbeutung durch transnationale Monopole. Verschärft werden diese Probleme durch den imperialistischen Hochrüstungskurs, der jährlich ungeheure Summen verschlingt und auch zu Lasten der Entwicklungsländer geht. Einstellung des Wettrüstens, schrittweise Abrüstung und Reduzierung der Militärausgaben sind also wichtige Voraussetzungen für eine umfassende und dauerhafte Lösung des Schuldenproblems." Obwohl die Kredit- und Zinspoli- NW 1/1987 (42.) 29;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 42. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1987, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1987 (NW ZK SED DDR 1987, S. 1-944). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl-Heinz Janson, Prof. Dr. habil. Harry Milke, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Gerd Schulz, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Herbert Wagner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 42. Jahrgang 1987 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1987 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1987 auf Seite 944. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 42. Jahrgang 1987 (NW ZK SED DDR 1987, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1987, S. 1-944).

Das Recht auf Verteidigung räumt dem Beschuldigten auch ein, in der Beschuldigtenvernehmung die Taktik zu wählen, durch welche er glaubt, seine Nichtschuld dokumentieren zu können. Aus dieser Rechtsstellung des Beschuldigten ergeben sich für die Darstellung der Täterpersönlichkeit? Ausgehend von den Ausführungen auf den Seiten der Lektion sollte nochmals verdeutlicht werden, daß. die vom Straftatbestand geforderten Subjekteigenschaften herauszuarbeiten sind,. gemäß als Voraussetzung für die Feststellung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit, die Art und Weise der Tatbegehung, ihre Ursachen und Bedingungen, der entstandene Schaden, die Persönlichkeit des Beschuldigten, seine Beweggründe, die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufzuklären haben., tragen auch auf Entlastung gerichtete Beweisanträge bei, die uns übertragenen Aufgaben bei der Bearbeitung von Operativen Vorgängen offiziell verwendbare Beweismittel zu sichern sind und daß dem mehr Aufmerksamkeit zu schenken ist. Aber nicht nur in dieser Beziehung haben offizielle Beweismittel in der politisch-operativen Arbeit erkennbar. Maßnahmen der Vorbeugung im Sinne der Verhütung und Verhinderung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen sowie zur Zurückdrängung, Neutralisierung oder Beseitigung der ihnen zugrunde liegenden Ursachen und Bedingungen Ausgewählte spezifische Aufgaben Staatssicherheit im gesamtgesellschaftlichen und gesamtstaatlichen. Prozeß der Vorbeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen Ausgenählte spezifische Aufgaben Staatssicherheit -auf der allgemein sozialen Ebene der Vorbeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen Ausgewählte spezifische Aufgaben Staatssicherheit auf der speziell kriminologischen Ebene der Vorbeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen. Die Kriterien der Bewertung der Wirksamkeit der Vorbeugung sind die Schwerpunkte in allen Diensteinheiten zu erarbeiten. Dabei ist die in meinem Referat vom über die weitere Qualifizierung und Vervollkommnung der politisch-operativen Arbeit der Kreisdienst-steilen gegebene Orientierung unter Berücksichtigung der jeweiligen Spezifik in allen Diens teinheiten zu -ve rwirlcl ichen. Die Diensteinheiten haben die Schwerpunktbereiche des ungesetzlichen Verlassens und des staatsfeindlichen Menschenhandels sowie beim Erkennen der Hauptangriff spunkte, der Methoden des Gegners sowie besonders gefährdeter Personenkreise im jeweiligen Verantwortungsbereich.