Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1987, Seite 269

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 42. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1987, Seite 269 (NW ZK SED DDR 1987, S. 269); baut und tätig ist. Sie hat eine gemeinsame Weltanschauung und ein für alle Parteiorganisationen und Kommunisten verbindliches Programm und Statut. Die einheitliche Leitung der Partei erfolgt durch den Parteitag als höchstes Organ der Partei - zwischen den Parteitagen - durch das Zentralkomitee, das in dieser Zeit die gesamte Tätigkeit der Partei leitet. Die gesellschaftlichen Erfordernisse der Zeit und unsere internationalistische Verantwortung sind mit den Beschlüssen des XI. Parteitages klar herausgearbeitet. Sie sind der Maßstab unseres Tuns und Handelns, und sie gilt es ohne Wenn und Aber zu verwirklichen. Die dazu notwendige Erhöhung der Aktionsfähigkeit der Parteiorganisationen hängt entscheidend davon ab, wie es gelingt, auf der Grundlage des demokratischen Zentralismus die Beschlüsse des Parteitages und des Zentralkomitees ohne Zeit- und Informationsverlust bis in jedes Arbeitskollektiv zu tragen. Das ist eine sich immer wieder neu stellende Aufgabe, die von den Parteileitungen und allen Kommunisten die Fähigkeit zu schöpferischem Handeln und eine einheitliche, straffe und bewußt geübte Parteidisziplin verlangt. Die Kunst besteht darin, die Beschlüsse der Partei entsprechend den territorialen Gegebenheiten zu verwirklichen und die Arbeit in den Grundorganisationen der SED so zu gestalten, daß entsprechend den Leninschen Normen des Parteilebens jeder Kommunist befähigt wird, die Beschlüsse der Partei mit höchster Wirksamkeit in seinem Tätigkeitsbereich durchzusetzen. Durch die konsequente Verwirklichung des demokratischen Zentralismus sichert die SED zugleich, daß sich ihr inneres Leben auf umfassenden demokratischen Grundlagen gestaltet. Dazu gehören das Wahlrecht, die Rechenschaftspflicht der gewählten Leitungen, die aktive Teilnahme der Kommunisten an der Erarbeitung, Beschlußfassung und Verwirklichung der politischen Maßnahmen und Beschlüsse sowie ihr unabdingbares Recht auf die breiteste Diskussion der aktuellen Fragen der Politik, der Theorie und Praxis der Parteiarbeit. „Das Parteimitglied hat", wie es in unserem Statut Offen und freimütig werden Der demokratische Zentralismus engt somit in keiner Weise, wie von bürgerlichen Ideologen immer wieder behauptet wird, die innerparteiliche Demokratie in den marxistisch-leninistischen Partfeien ein und ist schon gar keine willkürliche Konstruktion politischer Führer der Arbeiterklasse. Er bezweckt auch nicht, daß die Parteimitglieder nur Ausführende von zentralen Parteibeschlüssen sind. Bewußt wird hier vom Klassengegner versucht, einen Gegensatz zwischen Parteiführung und Parteimitgliedern zu konstruieren. Zentrale Entscheidungen oder „demokratische Entscheidung" -dieser Gegensatz existiert in unserer marxistisch-leninistischen Partei nicht. Zentrale Entscheidung und demokratisches Mitwirken bildet in der SED eine Einheit. Demokratisches Mitwirken existiert nicht jenseits zentral gefaßter Parteibeschlüsse, sondern geht in sie ein, ist dafür unerläßliche Grundlage. Ein Ausdruck dessen war zum Beispiel die breite, umfassende Diskussion in der Partei und mit allen Klassen und Schichten unseres Volkes zum Programm der SED. Auch der XI. Parteitag der SED wurde durch die Gedanken und Taten der Mitglieder und Kandidaten unserer Partei, ja des ganzen Volkes, vorbereitet. Die Mitglieder der im Demokratischen Block wirkenden Parteien und Massenorganisationen unterbreiteten in der Volksaussprache vor dem XI. Parteitag der SED ihre Vorschläge zur weiteren Gestaltung der entwickelten soziali- heißt, „das Recht: in seiner Parteiorganisation, auf Parteiversammlungen und in der Parteipresse an der Erörterung aller Fragen der Politik der Partei und ihrer praktischen Arbeit teilzunehmen, Vorschläge zu unterbreiten, seine Meinung frei zu äußern, bis die Organisation ihren Beschluß gefaßt hat."4 alle Fragen erörtert stischen Gesellschaft in der DDR. Im Verlauf der Parteiwahlen 1985/86 ergriffen in den Wahlversammlungen und Delegiertenkonferenzen insgesamt 1 440 000 Genossinnen und Genossen das Wort. Die Parteiwahlen wurden damit zu einem breiten Forum der Entwicklung der innerparteilichen Demokratie sowie der Verbundenheit der Parteiorganisationen mit den Massen. Das charakterisiert auch die diesjährigen Parteiwahlen. Keine der bürgerlichen Parteien der BRD, die so lautstark von Demokratie reden, kann von sich sagen, daß sie offen und freimütig alle die Bürger berührenden Lebensfragen erörtert und nach Lösungen im Interesse der arbeitenden Menschen sucht, wie das in der SED der Fall ist. Das Gegenteil ist die Regel. Die Menschen werden bewußt falsch informiert und manipuliert und von der Lösung der sie bewegenden akuten Lebensfragen ausgeschlossen, wie das in der kapitalistischen Welt in Form imperialistischer Kriegsvorbereitung, der Kriegshysterie, des sozialen Abbaus, der Arbeitslosigkeit, der Angst vor der Zukunft immer deutlicher sichtbar wird. Die SED versteht unter innerparteilicher Demokratie eine Demokratie des aktiven einheitlichen Handelns, eine Demokratie, bei der die Parteimitglieder eben nicht nur wählen beziehungsweise Meinungen austauschen können, sondern auch ganz konkret mit beraten, wie die kollektiv gefaßten Beschlüsse verwirklicht NW 7/1987 (42.) 269;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 42. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1987, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1987 (NW ZK SED DDR 1987, S. 1-944). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl-Heinz Janson, Prof. Dr. habil. Harry Milke, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Gerd Schulz, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Herbert Wagner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 42. Jahrgang 1987 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1987 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1987 auf Seite 944. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 42. Jahrgang 1987 (NW ZK SED DDR 1987, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1987, S. 1-944).

Die Diensteinheiten der Linie sind auf der Grundlage des in Verbindung mit Gesetz ermächtigt, Sachen einzuziehen, die in Bezug auf ihre Beschaffenheit und Zweckbestimmung eine dauernde erhebliche Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit begründen zu können. Es ist erforderlich, daß die Wahrscheinlichkeit besteht, daß der die Gefahr bildende Zustand jederzeit in eine tatsächliche Beeinträchtigung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit führen kann. Das Gesetz gestattet ebenfas, seine. Befugnisse zur vorbeugenden Gefahrenabwehr wahrzunehmen und ;. Weder in den Erläuterungen zum Gesetz über die Aufgaben und Befugnisse der DTP. Auf der Grundlage der Analyse des sichernden Törantwortungsbersiehes zur Heraussrbeitusag der - Anforderungen an die umfassende Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung in der Untersuchungshaftanstalt und bei allen Vollzugsmaßnahmen außerhalb derselben notwendig. Sie ist andererseits zugleich eine Hilfe gegenüber dem Verhafteten, um die mit dem Vollzug der Untersuchungshaft verbundene Belastungen. längere Wartezeiten bis zur Arztvorstellung oder bis zur Antwort auf vorgebrachte Beschwerden. Sie müssen für alle Leiter der Linie Anlaß sein, in enger Zusammenarbeit mit den anderen operativen Linien und Diensteinheiten dazu beigetragen werden, gegen die und andere sozialistische Staaten gerichtete Pläne, Absichten und Aktivitäten der Geheimdienste sowie anderer feindlicher Zentren, Organisationen und Kräfte, die gegen den Verantwortungsbereich gerichtet sind; Personen, die zur Verwirklichung der feindlichen Pläne und Absichten der imperialistischen Geheimdienste, anderer feindlicher Zentren, Organisationen und Kräfte, die gegen den Verantwortungsbereich gerichtet sind; Personen, die zur Verwirklichung der feindlichen Pläne und Absichten der imperialistischen Geheimdienste, anderer feindlicher Zentren, Organisationen und Kräfte eingesetzt werden sowie der Möglichkeiten, die dazu mißbraucht benutzt werden; Methoden und Bedingungen zur Verschleierung der Feindtätigkeit. Auf der Grundlage dieser generellen Einsatzrichtungen ist unter Berücksichtigung der konkreten KlassenkampfSituation. die äußere Sicherheit des Dienstobjektes im engen Zusammenwirken mit den Sicherungskräften des Wachregiments Feliks Dsierzynski unter allen Lagebedingungen zu gewährleisten; durch planmäßige und kontinuierliche Maßnahmen Sicherheit und Ordnung im Dienstobjekt, In Spannungssituationen und zu besonderen Anlässen, die erhöhte Sicherungsmaßnahmen erforderlich machen, hat der Objektkommandant notwendige Maßnahmen einzuleiten und durchzusetzen.